Tagesordnung (öffentlich)

für die 17. Sitzung der Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün,
am 14.03.2023, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 31.01.2023

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2022
(Drucksache Nr.: 26093-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2023
(Drucksache Nr.: 26093-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

3.2 Stadterneuerung: Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26837-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25764-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Parkpreise für die von der DOPARK GmbH bewirtschafteten und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung stehenden Parkplätze und Stellplatzanlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26321-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.5 Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27052-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW:
Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten

Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 27007-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Stadthaus Dortmund: Umbau von Ladenlokalen in der Berswordt-Halle
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27086-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.8 Sachstand Emscher-Promenade von Aplerbeck nach Schüren – Teilabschnitt „nördlich Haus Rodenberg“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27005-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.9 Finanzierung ÖPNV Dortmund
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26881-23-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Überweisung aus dem AKUSW vom 25.01.2023 -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26881-23-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.10 Flächenversiegelung
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 21840-21-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21840-21-E3) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.11 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023
(Drucksache Nr.: 26667-22-E2) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.12 Aufstellung von Toilettenhäusern und Werbetafeln
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27391-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.13 Mautgebühren B1
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27392-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.14 Kartierung Veranstaltungsplätze
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27416-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.15 Sachstand Groppenbrucher Brücke
Bitte um Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27414-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

4. Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
nicht besetzt

5. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5.1 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)
-Baubeschlusserhöhung-

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25967-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.2 Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26752-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.3 Umbenennung des östlichen Teilbereichs der Hermannstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27039-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.4 Querungshilfe für Fußgänger*innen an der Einmündung Semerteichstraße in die Fahrradstraße Lange Reihe
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25132-22) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

5.5 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25248-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.6 Barrierefreier Neubau der Haltestellen Ofenstraße und Ottostraße in Mittellage der 'Rheinische Straße'
Hier: Information übder die Beauftragung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbs zur Entwicklung einer Systemhaltestelle für den Ausbau der Haltestellen

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26938-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.7 Bushaltestelle Dortmund-Kley S
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2023
(Drucksache Nr.: 26461-22) Document Link Icon

5.8 Fahrradstellplätze an Schulen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 27286-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.9 Radservicestationen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27244-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.10 Brückenlagebild
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26058-22-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Lag bereits zur Sitzung am 25.10.2022 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26058-22-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.11 Stadtbahn-Infrastruktur U43 / U44
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26926-23) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Lag bereits zur Sitzung am 31.01.2023 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26926-23-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.12 Sachstand zum Antrag "Beschleunigung von Straßenbaumaßnahmen" (22468-21)
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27393-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.13 Sachstand Brücken A45/A2
Bitte um Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27413-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.14 Rückbau von Umlaufschranken
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27388-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.15 Umbau der U-Bahnhaltestelle und Zugänge am Dortmunder Hauptbahnhof
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27390-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.16 Ampelanlagen und Signalsteuerung
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27389-23) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Angelegenheiten der Friedhöfe

6.1 Friedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27147-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Jüdische Grabsteine auf dem Ostfriedhof
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2023
(Drucksache Nr.: 26457-22) Document Link Icon

7. Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7.1 Vierter Quartalsbericht 2022 der Stadtentwässerung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26770-22) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Angelegenheiten des Grünflächenamtes

8.1 Möglichkeiten zum Basketball spielen im öffentlichen Raum
Überweisung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2023
(Drucksache Nr.: 26794-22) Verknüpfung zur Recherche-Db

9. Anfragen
nicht besetzt

10. Informationen der Verwaltung

10.1 Beschlussverfolgung Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27229-23) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.2 Aktueller Sachstand zu den Themen: "Straßenzustandserfassung" und "DB Baumaßnahme: Husener Straße - Aufhebung Bahnübergang"
Mündliche Berichterstattung
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