Die 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 18.03.2020 wurde aufgrund
der Entscheidung des Verwaltungsvorstandes der Stadt Dortmund vom 14.03.020 abgesagt.



Tagesordnung (öffentlich)

für die 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 18.03.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 05.02.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15927-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Pilotprojekt: Exemplarische Erprobung eines Modells "Koordinator*in zur Harmonisierung, Bündelung, Steigerung und Vernetzung der Entwicklungsaktivitäten in Marten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16359-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Digitale Lernfabrik Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16710-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 Umwandlung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16182-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16182-19-E3) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.5 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15300-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Sachstandsbericht zur Untersuchung des Vollanschlusses Mallinckrodtstraße/OWIIIa an die Westfaliastraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16518-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.8 Stadtumbau Rheinische Straße - Umbau der Straßen Ritterstraße und Übelgönne
- Zweite Beschlusserhöhung -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16355-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Digitalisierung des Radverkehrs
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16389-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Bauleitplanung; 83. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127 - östlich Emscherallee -
hier: I. Beschluss zur 83. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungplanes Hu 127 - östlich Emscherallee -
III. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss
(Drucksache Nr.: 16682-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.3 Verkehrsuntersuchung Huckarde inkl. Fläche östl. Emscherallee
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16812-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 223 -In den Börten- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (zugleich teilweise Änderung des Fluchtlinienplanes Br 2)
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 16745-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.5 Durchführung des 10. Schlaun-Wettbewerbes 2020 | 2021 -Trilogie für Dortmund -.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16333-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.6 Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.7 Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund
- Qualitätsbericht 2018 von DSW21

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14376-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.8 Port-Tower und Entwicklung des Areals am Tankweg 50
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16553-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16553-20-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

4.9 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Klage der Deutschen Umwelthilfe zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet -Teilplan Ost,
hier: - Zustimmung zu den Ergebnissen der Vergleichsverhandlungen
- Auftrag an die Verwaltung zur Umsetzung

Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16529-20-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db -lag bereits zur Sitzung am 05.02.2020 vor-

4.10 Sachstand zur Entwicklung der Elektromobilität
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17045-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

5. Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 Biodiversitätsnotstand
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2020
(Drucksache Nr.: 16516-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.2 Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V.,
hier: Informationen zu den Maßnahmen der Stadt Dortmund

Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 16744-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.3 Deponie Westfalenhütte
Einzäunung aus Gründen des besonderen Artenschutzes gemäß §§ 44 und 45 Bundesnaturschutzgesetz

Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 16802-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.4 Landschaftsschutzgebiet nördlich Stockumer Str., westlich Schultenhof
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17062-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Tätigkeitsbericht des Amtes für Wohnen zum Geschäftsjahr 2019
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 16708-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

7.1 Evaluationsbericht der Quartiersanalyse Hoeschpark-Viertel
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 16680-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt

9. Angelegenheiten des Büros für internationale Beziehungen und nachhaltige Entwicklung
nicht besetzt

10. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt

11. Anfragen

11.1 Sinnlose Rodung von Gebüschen im Landschaftsschutzgebiet am Baroper Kirchweg
Anfrage zur Tagesordnung (FBI) (Drucksache Nr.: 16549-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Beantwortung der Verwaltung (Drucksache Nr.: 16549-20-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

11.2 Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Salamanderpest in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI) (Drucksache Nr.: 17058-20) Verknüpfung zur Recherche-Db

12. Informationen der Verwaltung


© Stadt Dortmund© Dortmunder Systemhaus