Niederschrift (öffentlich)

über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 28.01.2014
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 20:00 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Wittkamp (SPD i. V. für Rm Hans-Peter Balzer
Rm Helmut Beer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („DIE LINKE“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU) bis 18:15 Uhr
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU) bis 18:15 Uhr
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Svenja Noltemeyer (B 90/Die Grünen) i. V. für Rm Birgit Pohlmann
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
Dana Stuchlik, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Johannes Roeren – 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Claudia Kokoschka – 41/KB
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/StLB
Regina Selter – 41/U
Mechthild Eickhoff – 41/U
Jasmin Vogel – 41/U
Bettina Pesch – 42/TL
Daniel Buess – 42/GfD
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4

6. Gäste:

Herr Ralph Fischer; Wirtschaftsprüfer KPMG
Herr Heinrich Lämmer, Wirtschaftsprüfer KPMG
Dr. Inke Arns – Hartware MedienKunstVerein
Prof. Klaus-Peter Busse, TU Dortmund
Sabine Kienas-York, Fachhochschule Dortmund
Prof. Adolf Winkelmann, FH Dortmund
Barbara Fischer-Rittmeyer, Kino im U
Till Hoppe, panUrama GmbH





Veröffentlichte Tagesordnung:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2.1 Hinweis des Vorsitzenden zum zukünftigen Zeitablauf - Einbringung von Anträgen

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.11.2013

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 26.11.2013


2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2013/14
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11554-13)

2.2 Theater Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11594-14)

2.3 Theater- und Orchesterpakt NRW
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11584-14)

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Beschriftung von Exponaten
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11640-14)

3.2 ehemaliges Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11652-14)

3.3 Kochbuchmuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11653-14)

3.4 „Neubeschaffung einer EDV für die Stadt- und Landesbibliothek“
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02374-10-E1)

4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Umbau Helmut-Körnig-Halle
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11638-14)

4.2 Nutzung des Stadions "Rote Erde"
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11639-14)

4.3 Tag der offenen Tür in Freizeiteinrichtungen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11637-14)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11637-14-E1)

4.4 Revierpark Wischlingen GmbH - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11193-13)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Gesamtstädtische Priorisierung für Hochbaumaßnahmen 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11013-13)

5.2 Verbesserungen im ÖPNV
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08993-13-E3)

5.3 Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11532-13)



Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Märkel benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.2.1
Hinweis des Vorsitzenden zum zukünftigen Zeitablauf - Einbringung von Anträgen

Herr Sauer (Vorsitzender) bittet darum, dass nach Möglichkeit die Anträge und Vorlagen zukünftig mindestens eine Woche oder früher vor der Sitzung vorliegen sollen.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt für seine Fraktion, dass alle Mitglieder berufstätig seien und die Anträge und Anfragen innerhalb der Fachfraktion gemeinsam diskutiert würden. Gleichwohl würden dann auch verspätet diese Anträge und Anfragen eingestellt werden, um der Verwaltung die Möglichkeit zu geben, zumindest in der darauf folgenden Sitzung zu antworten. Seine Fraktion ginge bei den verspäteten Anträgen und Anfragen nicht davon aus, dass diese direkt in der nächsten Sitzung beantwortet würden.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fachfraktion sich immer eine Woche vor der Sitzung treffe. Zu diesem Zeitpunkt sehe man in der Tagesordnung oft nur Platzhalter und wisse gar nicht, was sich dahinter verberge. So könne man sich nicht gut darauf vorbereiten und es sei gut, hier ein wenig disziplinierter zu sein.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) merkt an, dass Anfragen schon mal relativ spät kommen können, aber hier dann auch nicht die Beantwortung in der nächsten Sitzung erwartet werde. Die Verwaltung habe hier die Möglichkeit, vielleicht nur ganz kurz ein paar Dinge dazu zu sagen, oder es in der folgenden Sitzung zu beantworten. Schwieriger sei es bei Beschlussvorlagen. Wenn die so kurzfristig kämen, dass die Fraktionen sich nicht mehr vorbereiten könnten. Hier appelliere er dafür, diese Vorlagen zu schieben.

Herr Sauer weist zudem auf den nächsten Sitzungstermin und das am gleichen Tag stattfindende Fußballspiel von Borussia Dortmund hin. Er fragt nach, ob es vom Ausschuss gewünscht sei, die Sitzung an diesem Tag auf 13:00 Uhr vorzuverlegen. Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag zu.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung bittet, im Wege der Dringlichkeit, folgende Vorlage auf die Tagesordnung zu nehmen:


Es wird vorgeschlagen, den Punkt unter TOP 2.4 zu behandeln.

Weiterhin bittet die Verwaltung, folgenden Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen:

Es wird vorgeschlagen, den Punkt unter TOP 3.5 zu behandeln.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet, im Wege der Dringlichkeit, folgenden Punkt auf die
Tagesordnung zu nehmen:

Es wird vorgeschlagen, den Punkt unter TOP 4.5 zu behandeln.

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.11.2013

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass Frau Zoerner (Stadträtin) berichtet habe, dass verwaltungsintern über die Zukunft des Freibades Stockheide nachgedacht werde und sie hoffe, in der nächsten Ausschusssitzung erste Überlegungen präsentieren zu können. Er möchte daran erinnern, dass seine Fraktion vor Beginn der Freibadsaison auf diese Überlegungen warte. Dieser Punkt müsse im März auf die Tagesordnung.

Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.11.2013 wird genehmigt.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 26.11.2013

Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 26.11.2013 wird genehmigt.


2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
1. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spiellzeit 2013/14
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11554-13)

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass seine Fraktion einerseits mit dem Programm und andererseits mit dem Beginn der Spielzeit sehr zufrieden sei. Auch sei seine Fraktion froh, dass bei dem „Traum der roten Kammer“ wirklich von politischer Zensur gesprochen worden sei. Dies habe sich in der Zeitung ein bisschen anders lesen lassen. Diese klare Aussage habe seine Fraktion mit Freude zur Kenntnis genommen. Ein weiterer Punkt sei die energetische Sanierung als Chance. Hier wäre es schön, wenn mit der Energieeinsparung beim Theater endlich begonnen werden könnte, so dass auch hier über die Kostensenkung ein positiver Beitrag für den Haushalt des Eigenbetriebes geleistet werden könnte.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) erklärt, dass auch ihre Fraktion mit Freude zur Kenntnis genommen habe, wie gut es um das Theater stünde. Es befinde sich im Aufwind. In Bezug auf das Energieeinsparcontracting schließt sie sich der Meinung von Herrn Dr. Brunsing an. Das sei offenbar alles noch in Arbeit und sie hoffe, dass man darüber dann auch informiert werde.

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) antwortet, dass das Theater mit dem Energieeinsparcontracting bereits fertig sei und dies beim Vergabeamt läge. Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung ginge es dort momentan nicht weiter.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 1. Quartalsbericht zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Theater Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11594-14)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig folgenden

Beschluss:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen bis auf Weiteres die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG AG, Dortmund, als Prüfer für den Jahresabschluss des Theaters vorzuschlagen.


zu TOP 2.3
Theater- und Orchesterpakt NRW
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11584-14)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11584-14-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt nachfolgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) bedankt sich für die Beantwortung der Fragen. Seine Fraktion habe keine weiteren Nachfragen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012/13
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11545-13)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11545-13-E1)

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) erläutert, dass im November des zurückliegenden Jahres ein Beschluss gefasst worden sei, wie Investitionszuschüsse an die Eigenbetriebe zukünftig darzustellen seien. Um Missinterpretationen von Jahresergebnissen zu vermeiden, erklärt er, dass man so verblieben sei, dass die Investitionszuschüsse so ausgewiesen würden, dass mit ihrem Verbrauch ein Verlust ausgewiesen werde. Dieser verrechne sich dann im Kernhaushalt gegen die allgemeine Rücklage. Dieses Muster werde man zukünftig immer wieder finden. Neben den Auskünften über das operative Geschäft, rein aus bilanziellen Gründen, gebe es eine Ausweisung, wonach die Eigenbetriebe über den Anteil, den sie als Investitionszuschuss erhalten haben, eine negative Belastung des Betriebsergebnisses bekommen. Das werde kompensiert über die allgemeine Rücklage des Haushaltes. Hintergrund sei gewesen, dass das Land mit der Novellierung des NKF auch sogenannte Bilanzierungsrichtlinien herausgegeben habe. Wolle man die Investitionszuschüsse nicht dauerhaft als Ergebnisbelastung auf dem Haushalt haben, sei dieses für die aktuelle Haushaltssituation das bessere und tragfähigere Verfahren.

Die Wirtschaftsprüfer der KPMG, Herr Fischer und Herr Lämmer präsentieren den Jahresabschluss des Theater Dortmund (Anlage1) und beantworten die Nachfragen dazu.


Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt weiterhin nachfolgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vor:

Frau Thiel (SPD-Fraktion) bezieht sich auf die Bitte um Stellungnahme ihrer Fraktion und fragt nach, was aus der Jungen Bühne Westfalen werde. Sie bittet hierzu um schriftliche Beantwortung (Anlage 2) der aufgeführten Fragen.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) geht auf die Problematik ein und beantwortet die Fragen zunächst mündlich.

Herr Sauer (Vorsitzender) erklärt, dass er nicht erkennen könne, warum die notwendigen Vorarbeiten nicht so schnell wie möglich angegangen würden. Es bestünde das große Interesse, dass man hier ausgelöst durch die Veränderungen an der Sckellstraße, möglichst zügig das KJT in eine weitere Spielzeit mit möglichst wenigen Unterbrechungen hineinbringe. Aus seiner Sicht bestehe hier die Gefahr, dass durch unnötige Zeitverzögerungen, die Chance verspielt werde, hier rechtzeitig die nächsten Schritte zu machen. Dieser Ausschuss erkenne die Notwendigkeit, hier handeln zu müssen und wolle beschleunigen, um einen korrekten Ablauf und die Verzahnung von Gestaltungswettbewerb, Finanzmodell, Finanzierung selbst und Kosten für die Investition, zu erreichen.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) merkt zunächst zum Jahresabschluss an, dass es in der Spielzeit einen Mehrerlös von 363.000 € gegeben habe. Dies sei 130.000 € über der Planung und ganz hervorragend. Es zeige, dass man auch mit der Personalbestellung richtig gelegen habe. Die Zusammenstellung sei positiv und käme gut an. Weiterhin unterstreiche er zur Jungen Bühne die Aussage von Herrn Sauer, dass es schnell genug weitergehen müsse. Er verweist auf die Wahl im Mai. Ein neu gewählter Rat müsse sich erst einarbeiten und könne in dieser Sache nicht sofort einen Beschluss fassen. Es sei gut, wenn der alte Rat hier zumindest einen Grundsatzbeschluss fassen könne, damit einige vorbereitende Planungen möglich seien und vielleicht erforderliche Ausschreibungen erfolgen könnten.

Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet ebenfalls um schriftliche Beantwortung der von Herrn Stüdemann mündlich beantworteten Fragen. Weiterhin fragt sie nach, was zwischen den Jahren 2016 und 2019 passiere und ob man hier eine Interimslösung habe.

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin des Theater Dortmund) betont, dass in 2016 der Umbau fertig werde. Die Neue Junge Bühne sei der Annexbau und hier könne man nicht anders. Sie warne allerdings vor einer Interimslösung, die sehr viel Geld kosten werde. Vor 2019 werde der Neubau nicht fertig. Ein komplettes Theater umzuziehen sei eine Katastrophe, vom Publikumsverlust gar nicht zu sprechen. Man müsse hier so schnell wie möglich entscheiden.

Frau Thiel betont noch mal, dass man sich einig sei, den Neubau voranzutreiben und sie diesbezüglich eine Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung erwarte.

Herr Sauer stimmt dem zu und schlägt vor, darüber zu entscheiden, dazu einen entsprechenden Antrag zu machen, um in der nächsten Sitzung etwas Beschlussfähiges vorliegen zu haben.

Herr Stüdemann erklärt, dass voraussichtlich im Herbst 2016 das Berufskolleg fertig sein werde. Für erforderliche Ausschreibungen müsse man mind. 6 – 8 Monate bis zur Realisierung einplanen, daher könne davon ausgegangen werden, dass der Schulkomplex erst spät in 2017 demontiert und abgerissen werde. Ein Jahr nach Auszug werde die Sckellstraße somit etwa noch nutzbar sein. Komme man dann in das Jahr 2017/2018 habe man eine oder zwei Interimssaisons. Wichtig sei dabei, dass für das Publikum ersichtlich sei, dass ein neues Gebäude entstehe, das nach ca. 12 Monaten bezugsfertig sei. Unvorteilhaft sei ein Auszug aus der Sckellstraße, ohne ein neues Bauprojekt. Dann werde es sehr viel Unverständnis geben und die Demotivation sei entsprechend hoch. Die Richtungsentscheidung der Politik brauche man in 2014, auch um gegenüber Fördermittelgebern und Interessenten ausdrücken zu können, an welchem Standort es entstehe.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) merkt an, dass alle den Willen bekundet hätten und es schade sei, dass man es noch nicht auf den Weg bringen konnte. Er sehe die Gefahr eines langjährigen Provisoriums. Er greift den Vorschlag von Herrn Sauer auf und bittet daher darum, dass der Ausschuss jetzt einen Antrag stellt.

Bei den Fraktionen besteht einvernehmlich der Wunsch, einen gemeinsamen Antrag zu formulieren.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, folgenden gemeinsamen, mündlich formulierten Antrag aller Fraktionen und überweist diesen an den Rat:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung des Theater Dortmund einstimmig folgenden

Beschluss:

Weiterhin empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.5
Programmplanung Dortmunder U - 2014
(Drucksache Nr.: 11786-14)

Herr Eichler (Leiter Kulturbetriebe) gibt einen kurzen Rückblick auf das Dortmunder U in 2013 und führt in die Präsentation (Anlage 3) ein. Weiterhin präsentieren Frau Regina Selter (Museum Ostwall), Frau Dr. Inke Arns (Hartware MedienKunstVerein), Frau Mechthild Eickhoff (U2 – Kulturelle Bildung), Herr Prof. Klaus Peter Busse (TU Dortmund), Frau Sabine Kienas-York (Fachhochschule Dortmund), Herr Prof. Adolf Winkelmann (FH Dortmund/Institut für Bewegtbild-Studien), Frau Barbara Fischer-Rittmeyer (Kino im U), Herr Till Hoppe (panUrama GmbH) und Frau Jasmin Vogel (Marketing/Kooperation) die Programmplanung im Dortmunder U für 2014.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) dankt allen Beteiligten für die geleistete Pionierarbeit. Es sei ein richtig tolles Projekt mit ganz verschiedenen Aktivitäten und das U lebe tatsächlich auf allen Etagen.

Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich ebenfalls für die ausführliche Darstellung. Auch sei es schön, dass die Kooperation innerhalb des Hauses gut funktioniere und die Akteure miteinander arbeiten würden. Das U sei zu einer Marke geworden. Sie freue sich auf das kommende Jahr.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) erklärt, dass auch ihre Fraktion sich für die umfassende Darstellung bedanke. Es sei eine schwere Geburt gewesen, aber das Haus lebe und man könne es nur weiterempfehlen.


zu TOP 3.1
Beschriftung von Exponaten
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11640-14)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11640-14-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erläutert den Antrag seiner Fraktion und bittet um Zustimmung.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) teilt mit, dass der Vorschlag gut sei und von seiner Fraktion auch unterstützt werde. Er fragt nach, inwieweit das konkret umsetzbar sei, auch beim Dortmunder Zoo.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erklärt, dass auch er den Antrag gut fände. Sicherlich sei das auch eine Kostenfrage und es müsse daher Schritt für Schritt gehen und könne nicht auf einmal umgesetzt werden.

Herr Dr. Brandstätter (Zoodirektor) erläutert, dass die Gehegebeschilderungen bzgl. der Tiernamen bereits dreisprachig, nämlich Englisch, Deutsch und Holländisch seien. Ansonsten habe man sich darauf verständigt, erklärende Bilder mit ganz wenig Text zu verwenden. Ein anderer Lösungsweg sei, dass der Wegeplan auch in verschiedenen Sprachen herausgegeben worden sei.

Herr Dr. Brunsing ergänzt, dass die erste Intention gewesen sei, mit Englisch zu beginnen. Sofern es möglich und sinnvoll sei, hätte seine Fraktion aber auch nichts dagegen, wenn es mehr Sprachen würden.

Herr Weick (Museumsdirektor Museum für Kunst und Kulturgeschichte) erklärt, dass er die Absicht, die hinter diesem Antrag stehe, voll und ganz unterstütze. In seinem Museum gäbe es ungefähr 150 Seiten Text. Sicherlich gehe es nicht nur darum, Exponattexte zu übersetzen, denn die Geschichte, die erzählt werde, würde ebenfalls schriftlich erläutert. Insofern müsste man dann alles übersetzen. Dies sei nicht nur ein räumliches sondern auch ein ästhetisches Problem. Er weist darauf hin, dass das Museum für Kunst und Kulturgeschichte zumindest einen Kurzführer durch das Haus und einen 1 ½ stündigen Audioguide in Englisch habe. In dem Audioguide würden allerdings nicht Exponatbeschriftungen übersetzt, sondern die Geschichten, die erzählt werden. Auf dieser Basis werde man sich etwas überlegen müssen, was in der Tat aber auch Geld kosten werde. Neben einem deutschen Exponat, noch eine englische, eine türkische und eine deutsche Beschriftung zu hängen, sei ästhetisch nicht zu leisten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.


zu TOP 3.2
ehemaliges Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11652-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11652-14-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11652-14-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion FDP/Bürgerliste vor:
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) ergänzt, dass die Nachqualifizierungsverfahren bis Ende Februar dauern würden. Es lägen drei relevante Angebote vor. Sobald man mit allen drei Anbietern noch mal gesprochen habe, könne eine politische Befassung erfolgen.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erläutert, dass bei dieser und bei der Anfrage zum Kochbuchmuseum zu Grunde gelegen habe, gelegentlich mal etwas von dem Prozess zu hören. Es sei der Verdacht aufgekommen, dass es sich hin ziehe und er habe die Sorge, dass Interessenten schon über einen langen Zeitraum bei der Stange gehalten würden. Seine Fraktion sei verunsichert über den Stand der Dinge und ob man die Anbieter noch habe.

Herr Stüdemann erklärt, dass die Anbieter noch die gleichen seien. Allerdings habe die mediale Berichterstattung ihre Wirkung nicht verfehlt und auch Investoren verunsichert. Beim ersten Durchgang habe man nach Kubaturen und Preisen gefragt. Jetzt sei man weiter gegangen und habe eingefordert, dass die städteplanerische und bauliche Situation mit abgefragt werde. Bzgl. der Anbieter habe man einen, der preislich inakzeptabel sei und bei den anderen gäbe es architektonische Einschränkungen, die so nicht anerkannt werden könnten. Seit Ende Oktober lägen Angebote vor, die ausgewertet worden seien. Es habe einige Gespräche gegeben, auch mit dem Oberbürgermeister und Herrn Lürwer (Stadtrat). Dabei sei festgelegt worden, was bis Ende Februar noch zu machen sei.

zu TOP 3.3
Kochbuchmuseum
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11653-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11653-14-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11653-14-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion FDP/Bürgerliste vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Stellungnahme der Verwaltung vor.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) bedankt sich für die Beantwortung. Er habe die Sorge, dass das Kochbuchmuseum allmählich im Hintergrund verschwinden könne. Immerhin habe man schon Geld für Personal und Konzeptionen ausgegeben.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) ergänzt, dass seine Fraktion sich damals deutlich gegen die Besetzung der Personalstelle ohne ein Museum und ohne eine klare Zeitvorgabe ausgesprochen habe. Bei solchen optionalen Besetzungen ohne direkte Funktion oder der Möglichkeit, die Funktion auszuüben, müsse man in Zukunft vorsichtiger umgehen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 3.4
„Neubeschaffung einer EDV für die Stadt- und Landesbibliothek“
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 02374-10-E1)

Herr Sauer (Vorsitzender) fragt nach, ob die Selbstbuchersituation, die wieder abgeschafft worden sei, in Zukunft wieder käme.

Herr Dr. Borbach-Jaene (Leiter Zentralbibliothek) teilt mit, dass mit der Einführung der neuen EDV-Anlage die technischen Voraussetzungen geschaffen worden seien, weitere innovative Neuerungen einzubringen wie z. B. eine zeitgemäße Selbstverbuchung oder Kassensysteme für das Bezahlen von Gebühren in Selbstbedienung. Die neue EDV biete hier die Schnittstellenstandards, die heute erforderlich seien und man sei in den Planungen und Vorbereitungen, diese Dinge in Angriff zu nehmen, um in den nächsten Jahren dort einen aktuellen zeitgemäßen Standard zu erreichen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur Neubeschaffung einer EDV für die Stadt- und Landesbibliothek zur Kenntnis.


zu TOP 3.5
Programmplanung Dortmunder U - 2014
(Drucksache Nr.: 11786-14)

- wurde vorgezogen -


4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 4.1
Umbau Helmut-Körnig-Halle
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11638-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11638-14-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) beantwortet die Fragen mündlich:


zu TOP 4.2
Nutzung des Stadions "Rote Erde"
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11639-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11639-14-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:


Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass sich die Anfrage auf eine Pressemeldung im Herbst/Winter vergangenen Jahres beziehe.

Herr Krause (Sport- und Freizeitbetriebe) beantwortet die Fragen mündlich:

zu TOP 4.3
Tag der offenen Tür in Freizeiteinrichtungen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11637-14)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11637-14-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Zusatz-/Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Frau Thiel (SPD-Fraktion) hätte gern von Frau Kulozik (Leiterin Parkanlagen) und Herrn Dr. Brandstätter (Zoodirektor) eine Einschätzung zum Tag der offenen Tür. Sie halte die Idee für nicht schlecht, hier stelle sich jedoch die Frage der Verhältnismäßigkeit. Solche Aktionen habe es ja bereits gegeben und auch das Marketingkonzept im Zoo habe zu einer Steigerung der Besucherzahlen geführt.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) erklärt, dass seine Fraktion das im Prinzip genau so sehe. Hier habe man einen gewissen Aufwand und müsse gegen rechnen, ob wirklich mehr zahlende Besucher kämen.

Frau Kulozik (Leiterin Parkanlagen) berichtet von bereits durchgeführten Tagen der offenen Tür. Zum letzten Mal sei das zum 50-jährigen Jubiläum 2009 gewesen. Früher seien Tage der offenen Tür veranstaltet worden, z. B. einmal in den Herbstferien, wo der Park durchaus noch gut besucht gewesen sei. Nach Recherche der Zahlen sei man an einem Tag auf 13.000 Besucher gekommen. Danach seien diese Tage eher genutzt worden, um auf die Partner im Park und deren Angebote auch nach der grünen Saison hinzuweisen. Die Zahlen seien aber aufgrund der Witterung deutlich zurückgegangen und man habe daraus die Konsequenz gezogen, diese Tage für besondere Anlässe, wie Jubiläen, Veränderungen und Neuigkeiten, nutzen zu wollen. Im Einzelfall wolle man das daher gern selbst abwägen, weil solchen Veranstaltungen ein Aufwand i. H. v. ca. 2.500 € für Plakate, Ordner etc. entgegenstünde.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) ist der Meinung, dass nach dem vorliegenden Antrag das Interesse für die Einrichtungen geweckt werden solle. Die Frage sei hier, ob das nötig sei. Ihn störe bei diesem Antrag, dass er scheinbar für alle Einrichtungen gelte. Einige würden dadurch sicherlich bekannter werden, während das beim Zoo oder beim Westfalenpark nicht unbedingt nötig sei. Wichtig sei, welche Erfahrungswerte hier vorlägen.

Herr Dr. Brandstätter (Zoodirektor) berichtet, dass der Zoo seit vielen Jahren regelmäßig, mindestens einmal im Jahr, einen Tag der offenen Tür unter dem Aspekt einer Werbeveranstaltung durchführe. Sicherlich kämen an dem Tag auch Menschen in den Zoo, die das ganze Jahr nicht mehr wieder kämen. Das sei aber auch schwer zu erfassen. Der Aufwand halte sich in Grenzen, sofern es nicht wie bei Jubiläen mit einem großen Veranstaltungsprogramm verbunden sei. Der Zoo habe damit gute Erfahrungen gemacht, auch wenn man nicht genau wisse, welche dieser Besucher dann wiederholt gekommen seien.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erinnert daran, dass in diesem Ausschuss bereits über das Marketingkonzept des Zoos und die Besucherzahlen gesprochen worden sei und gesagt wurde, dass ein Tag der offenen Tür wichtig sei. Dies sei der Anlass für den gestellten Antrag gewesen. Er sehe das als Marketingmaßnahme und sei erstaunt über die Diskussion.

Herr Dr. Eigenbrod findet, dass der Antrag in der Form unnötig sei, weil man sehe, dass sich die Spartenleitungen selber Gedanken darüber machten und dies auch funktioniere. Einen Automatismus, dass man es machen muss, halte er für überflüssig.

Herr Fischer (Fraktion Die LINKE) hält den Antrag für interessant. Es sei hier aber auch deutlich geworden, dass die Freizeiteinrichtungen unterschiedliche Rahmenbedingungen haben. Daher habe er Probleme damit, dass die Politik die Freizeiteinrichtungen dazu verdonnere, so einen Tag durchzuführen. Er halte es für besser, wenn der Ausschuss hier nur empfehle, anstatt aufzufordern.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass auch ihre Fraktion hier nicht die Notwendigkeit sehe, einen Antrag zu formulieren und schlägt vor, die Entscheidung der Parkleitung überlassen.

Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass dieser Tag als Marketingmittel gesehen werde. Ihre Fraktion stimme aber auch dem Vorschlag von Herrn Fischer zu, hier zu empfehlen, anstatt aufzufordern.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.


zu TOP 4.4
Revierpark Wischlingen GmbH - Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11193-13)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis und beschließt, entsprechend Punkt 4 der Begründung zu verfahren. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit dem RVR hinsichtlich einer Übernahme der RVR-Geschäftsanteile an der Revierpark Wischlingen GmbH (50 %) aufzunehmen.


zu TOP 4.5
Kunstrasenplätze
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11776-14)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erläutert den vorliegenden Antrag. Seine Fraktion wolle die Verwaltung auffordern, spätestens zur nächsten Sitzung eine entsprechende Vorlage zu liefern, da die Unsicherheit innerhalb der Vereine relativ groß sei.

Herr Utech (SPD-Fraktion) beantragt für seine Fraktion eine Sondersitzung im Februar, in dem das Thema Kunstrasen noch mal auf die Tagesordnung komme. Nachdem der Rat im Dezember einen Beschluss gefasst habe, würde ihn z. B. interessieren, wer sich beworben habe und wie die finanzielle Situation aussehe. Auch hätte er gerne noch vor den Wahlen gewusst, wie er Nachfragen zu diesem Thema beantworten könne.

Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) schlägt vor, zur Sondersitzung eine Vorlage vorzubereiten, in der das Umsetzungsprogramm, was bisher gelaufen sei, dargestellt und das neue Programm beschrieben werde.

Herr Beer (SPD-Fraktion) erklärt, dass es bei den Kunstrasenplätzen um zwei Dinge gehe. Einmal um den Bau der Kunstrasenplätze, die über die Stadt gebaut würden und zweitens um das sogenannte Berghofer Modell, wo auch Privatinvestitionen zu berücksichtigen seien. Wenn das Gesamtprojekt Kunstrasenplätze diskutiert werde, müssten auch Informationen zu den Privatfinanzierungen vorliegen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, spätestens im März eine Sondersitzung zum Thema Kunstrasenplätze durchzuführen. Der heutige Tagesordnungspunkt zum Thema Kunstrasenplätze wird daher von der Tagesordnung abgesetzt und in der Sondersitzung behandelt.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Gesamtstädtische Priorisierung für Hochbaumaßnahmen 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11013-13)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die vorgelegte gesamtstädtische Prioritätenliste für das Jahr 2014 und das daraus abgeleitete Jahresarbeitsprogramm der Immobilienwirtschaft (FB 65) zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Verbesserungen im ÖPNV
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08993-13-E3)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt die Stellungnahme der Verwaltung vor.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) erklärt, dass es mit der Beschilderung, die touristisch markante Einrichtungen betreffe, voran gehe und man hier einen riesigen Schritt in die richtige Richtung mache. Er vermisse aber noch eine Sache und regt deshalb an, dass die Verwaltung prüft, ob man nicht ohne viel Geld auszugeben noch mehr erreichen könne, als das, was DSW21 dankenswerter Weise schon vorgeschlagen habe. Man habe nun die Situation, dass die Stadtbahnstation im Hauptbahnhof umgebaut werde und darüber hinaus demnächst auch neue Stadtbahnwagen von DSW21 angeschafft würden. Hier müsse die Beschilderung am Hauptbahnhof und auch die Beschilderung in den Stadtbahnwagen sowieso neu gestaltet werden. Sein Wunsch sei hier, die Verwaltung zu beauftragen, im Gespräch mit DSW21 zu prüfen, ob man diese Synergien nutzen könne und was es kosten würde, die neuen Wagen und die neue Stadtbahnstation gleich mit den neuen Hinweisen auszustatten.
Mittelfristig könne man dann bei allen zukünftigen neuen Stationen, neuen Wagen und Umbauten, diese Hinweise mit aufnehmen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt diesem Vorschlag zu und nimmt die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 5.3
Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11532-13)

Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass ihre Fraktion Kunst und Kreativität als wichtigen Teil der Stadtentwicklung sehe. In der Vorlage seien auf Seite 42 gerade mal vier Zeilen dazu zu finden, woraus sich weitere Fragen ergeben würden. Es wäre schön, wenn über diese vier Zeilen hinaus ginge, welches kreative Potential in der Nordstadt stecke. Dort sei die Möglichkeit, das Image und auch den Zuzug in die Nordstadt zu verstärken und es als attraktives Viertel zu sehen.

Herr Utech (SPD-Fraktion) merkt an, dass sich diese Vorlage leider nur mit Kultur und Altenarbeit beschäftigt habe. Seine Fraktion vermisse den Bereich Sport. Insgesamt werde die Nordstadt immer als düster dargestellt. Von der sportlichen Seite her sei allerdings kein Stadtbezirk so gut aufgestellt, wie die Nordstadt. Man habe überregionale Anziehungspunkte wie Baseball, American Football, Judo, Bundesleistungszentrum Rudern, Bundesleistungszentrum Schützen etc.. Auch wäre es schön zu erfahren, wie die Leute leben. Ihn interessiere z. B., was mit der Jugendbetreuung sei, wie es mit dem Ehrenamt aussehe und was die Traditionsvereine wie Kleingärtner-, Knappen- oder Schützenvereine machen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht zur Situation in der Dortmunder Nordstadt zur Kenntnis.






SauerMärkelGalbierz
VorsitzenderRatsmitgliedSchriftführerin


Anlage 1 zu TOP 2.4

2014012 Theater Dortmund Abschlusspräsentation 31 07 2013 (2).pdf

Anlage 2 zu TOP 2.4

AKSF Junge Bühne 2014.02.19.pdfAKSF Junge Bühne 2014.02.19.pdf


Anlage 3 zu TOP 3.5



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