Niederschrift (öffentlich)

über die 31. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
am 27.09.2018
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Sitzungsdauer: 13:00 - 13:03 Uhr

Nicht anwesend:

OB Sierau
Rm Weyer
Rm Dr. Suck

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm’in Jörder SPD
Bm Sauer CDU


SPD


CDU

Rm Krause
Rm Monegel

B90/Die Grünen
Rm Langhorst
Rm Reuter

Die Linke & Piraten
Rm Kowalewski

AfD

Rm Garbe

FDP/Bürgerliste
Rm Rettstadt

b) Verwaltung:

StR’in Schneckenburger Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 12.07.2018

2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -

3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

3.1 Bauleitplanung: 60. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Bebauungsplanverfahren InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße - mit der teilweisen Änderung der Bebauungspläne In W 210 - Unterdorstfeld - und MA 107 - Gewerbegebiet Dorstfeld-West - (Änderung Nr. 22)
I. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
III. Offenlegungsbeschluss zur 60. Änderung des FNP
IV. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder-Hellweg/Arminiusstraße - und gleichzeitig Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes MA 107 - Gewerbegebiet Dorstfeld-West -
V. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße -
VI. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße -
VII. Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße - mit teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In W 210 - Unterdorstfeld - und des Bebauungsplanes MA 107 Gewerbegebiet Dorstfeld-West - (Änderung Nr. 22)

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11809-18)

3.2 Bauleitplanung; 78. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - ehemaliges Kraftwerk Knepper -
hier: I. Beschluss zur 78. Änderung des Flächennutzungsplanes - ehemaliges Kraftwerk Knepper -; II. Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - ehemaliges Kraftwerk Knepper -; III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11700-18)

3.3 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hom 220 – Harkortstraße – im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP Hom 220, Satzungsbeschluss, Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A und B

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11042-18)

3.4 Ansiedlung von Möbelhäusern in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09662-17)
- Die Vorlage wurde zur Sitzung am 15.02.2018 versandt und liegt erneut bei. -

3.5 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die verspäteten Landungen zwischen 22:00 Uhr und 23:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2017

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11631-18)

3.6 Magistralenprojekt im Rahmen des Dekadenprojektes "nordwärts", hier: Vergabe eines Planungsauftrages nach HOAI Leistungsphase 1 und 2 für den südlichen Abschnitt der Bornstraße vom Wallring bis zur Bergmannstr. sowie einer Rahmenplanung für den gesamten Abschnitt der Magistrale von der U-Bahn-Haltestelle Franz-Zimmer-Siedlung bis zum Schwanenwall
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11604-18)

3.7 Wasserversorgungskonzept der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11150-18)
- Die Vorlage wurde zur Sitzung am 12.07.2018 versandt.

3.8 Marktsituation in der Bauwirtschaft und Auswirkungen auf kommunale Bauprojekte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11669-18)

3.9 Sachstandsbericht zum Hannibal II - Gebäudekomplex Vogelpothsweg 12-16
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11826-18)

3.10 Wohnungsmarktbericht 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11767-18)

3.11 Starke Quartiere - Starke Menschen Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt
Hier: Durchführung der Teilmaßnahme "Planungen, Gutachten, Evaluation, Öffentlichkeitsarbeit"

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11753-18)

3.12 Sanierung des Sozialamtes "einfacher Ausstattungsstandard"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11756-18)

3.13 Energiebericht 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11536-18)

3.14 Einzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 Satz 1 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Anlagen Moritzgasse und Stefanstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11645-18)

3.15 Eisenbahnüberführung Hagener Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10547-18)

3.16 Erneuerungskonzept des Straßenbeleuchtungsvertrages und Ausblick auf das Projekt "Steuerung 2025"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11723-18)

3.17 Zweigleisiger Ausbau Brackeler Hellweg / Asselner Hellweg - Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11163-18)

3.18 Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027
- Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Dortmund -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11741-18)

4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

4.1 Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11068-18)

5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -

6. Kultur, Sport und Freizeit
- unbesetzt -

7. Schule

7.1 Errichtung neuer Bildungsgänge am Leopold-Hoesch-Berufskolleg zum Schuljahr 2019/20
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11031-18)

8. Kinder, Jugend und Familie

8.1 Ausgliederung der Erlebniswelt am Fredenbaum aus dem Fredenbaumpark und Einführung einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Erlebniswelt am Fredenbaum Big Tipi (EF)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11143-18)

8.2 Stärkung der personellen Besetzung in FABIDO-TEK
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11292-18)

9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

9.1 Sachstandsmitteilung zur Verzinsung nach der Abgabenordnung aufgrund von BFH-Entscheidungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11542-18)
9.2 Satzungsänderung der Sparkasse Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11677-18)

9.3 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2018 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11633-18)

9.4 DEW21: Änderung des Gesellschaftsvertrages der GreenPocket GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11862-18)

9.5 Änderung der Entscheidungsbefugnisse hinsichtlich der Entscheidungen des Oberbürgermeisters über Abbrüche von Immobilien
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11733-18)

9.6 Satzung der Stadt Dortmund für das Deponiesondervermögen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11815-18)

9.7 Zusatzvereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna über die Erbringung von Verkehrsleistungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11794-18)

9.8 "Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11764-18)

9.9 Aktueller Sachstand der Umsetzung der "Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates vom 14.12.2017 zum Haushaltsplan 2018"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11870-18)

9.10 Beteiligungsbericht 2017/2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11858-18)

10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

10.1 Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie für Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen (§§ 11,12,21 und 22 Brandschutz-, Hilfeleistungs-, Katastrophenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen /BHKG NW)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10796-18)

11. Anfragen
- unbesetzt -



Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 13:00 Uhr durch Bm´in Jörder eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Bm´in Jörder fest, dass der Hauptausschuss und Ältestenrat ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Rm Schilff (SPD) benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Frau BM´in Jörder wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 12.07.2018

Die Niederschrift über die 30. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 12.07.2018 wurde einstimmig genehmigt.


2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses

- unbesetzt -


3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün

zu TOP 3.1
Bauleitplanung: 60. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Bebauungsplanverfahren InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße - mit der teilweisen Änderung der Bebauungspläne In W 210 - Unterdorstfeld - und MA 107 - Gewerbegebiet Dorstfeld-West - (Änderung Nr. 22)
I. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
III. Offenlegungsbeschluss zur 60. Änderung des FNP
IV. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder-Hellweg/Arminiusstraße - und gleichzeitig Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes MA 107 - Gewerbegebiet Dorstfeld-West -
V. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße -
VI. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße -
VII. Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße - mit teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In W 210 - Unterdorstfeld - und des Bebauungsplanes MA 107 Gewerbegebiet Dorstfeld-West - (Änderung Nr. 22)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11809-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.2
Bauleitplanung; 78. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - ehemaliges Kraftwerk Knepper -
hier: I. Beschluss zur 78. Änderung des Flächennutzungsplanes - ehemaliges Kraftwerk Knepper -; II. Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - ehemaliges Kraftwerk Knepper -; III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11700-18)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 19.09.2018 vor:



Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage mitsamt der o. g. Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.
zu TOP 3.3
Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hom 220 – Harkortstraße – im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP Hom 220, Satzungsbeschluss, Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A und B
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11042-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.4
Ansiedlung von Möbelhäusern in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09662-17)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung am 19.09.2018 vor:

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen zur Kenntnis.


zu TOP 3.5
Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die verspäteten Landungen zwischen 22:00 Uhr und 23:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11631-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zur Stellungnahme über die verspäteten Landungen zwischen 22:00 Uhr und 23:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2017 zur Kenntnis.


zu TOP 3.6
Magistralenprojekt im Rahmen des Dekadenprojektes "nordwärts", hier: Vergabe eines Planungsauftrages nach HOAI Leistungsphase 1 und 2 für den südlichen Abschnitt der Bornstraße vom Wallring bis zur Bergmannstr. sowie einer Rahmenplanung für den gesamten Abschnitt der Magistrale von der U-Bahn-Haltestelle Franz-Zimmer-Siedlung bis zum Schwanenwall
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11604-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.7
Wasserversorgungskonzept der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11150-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.8
Marktsituation in der Bauwirtschaft und Auswirkungen auf kommunale Bauprojekte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11669-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zur Marktsituation in der Bauwirtschaft und der Auswirkungen auf die kommunalen Bauprojekte zur Kenntnis.


zu TOP 3.9
Sachstandsbericht zum Hannibal II - Gebäudekomplex Vogelpothsweg 12-16
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11826-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zum Sachstandsbericht zum Hannibal II – Gebäudekomplex Vogelpothsweg 12-16 - zur Kenntnis.
zu TOP 3.10
Wohnungsmarktbericht 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11767-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zum Wohnungsmarktbericht 2018 zur Kenntnis.


zu TOP 3.11
Starke Quartiere - Starke Menschen Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt
Hier: Durchführung der Teilmaßnahme "Planungen, Gutachten, Evaluation, Öffentlichkeitsarbeit"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11753-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.12
Sanierung des Sozialamtes "einfacher Ausstattungsstandard"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11756-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.13
Energiebericht 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11536-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zum Energiebericht 2017 zur Kenntnis.


zu TOP 3.14
Einzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 Satz 1 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Anlagen Moritzgasse und Stefanstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11645-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.15
Eisenbahnüberführung Hagener Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10547-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.16
Erneuerungskonzept des Straßenbeleuchtungsvertrages und Ausblick auf das Projekt "Steuerung 2025"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11723-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.17
Zweigleisiger Ausbau Brackeler Hellweg / Asselner Hellweg - Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11163-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 3.18
Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027
- Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Stadt Dortmund -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11741-18)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung am 20.09.2018 vor:


Der Hauptausschusses und Ältestenrates ließ die Vorlage mitsamt der o. g. Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.





4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

zu TOP 4.1
Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11068-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


5. Soziales, Arbeit und Gesundheit

- unbesetzt -


6. Kultur, Sport und Freizeit

- unbesetzt -


7. Schule

zu TOP 7.1
Errichtung neuer Bildungsgänge am Leopold-Hoesch-Berufskolleg zum Schuljahr 2019/20
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11031-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


8. Kinder, Jugend und Familie

zu TOP 8.1
Ausgliederung der Erlebniswelt am Fredenbaum aus dem Fredenbaumpark und Einführung einer Nutzungs- und Entgeltordnung für die Erlebniswelt am Fredenbaum Big Tipi (EF)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11143-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 8.2
Stärkung der personellen Besetzung in FABIDO-TEK
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11292-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.




9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

zu TOP 9.1
Sachstandsmitteilung zur Verzinsung nach der Abgabenordnung aufgrund von BFH-Entscheidungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11542-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zur Sachstandsmitteilung zur Verzinsung nach der Abgabenordnung aufgrund von BFH-Entscheidungen zur Kenntnis.


zu TOP 9.2
Satzungsänderung der Sparkasse Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11677-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.3
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2018 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11633-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zu den Mehraufwendungen / Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2018 genehmigt hat, zur Kenntnis.


zu TOP 9.4
DEW21: Änderung des Gesellschaftsvertrages der GreenPocket GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11862-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.5
Änderung der Entscheidungsbefugnisse hinsichtlich der Entscheidungen des Oberbürgermeisters über Abbrüche von Immobilien
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11733-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.6
Satzung der Stadt Dortmund für das Deponiesondervermögen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11815-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.7
Zusatzvereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna über die Erbringung von Verkehrsleistungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11794-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage zur Zusatzvereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna über die Erbringung von Verkehrsleistungen zur Kenntnis.


zu TOP 9.8
"Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11764-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


zu TOP 9.9
Aktueller Sachstand der Umsetzung der "Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates vom 14.12.2017 zum Haushaltsplan 2018"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11870-18)

Den Mitgliedern des Hauptausschusses und Ältestenrates lag hierzu folgende Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung am 20.09.2018 vor:



Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm die Vorlage mitsamt der o.g. Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zur Kenntnis.





zu TOP 9.10
Beteiligungsbericht 2017/2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11858-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat nahm den Beteiligungsbericht 2017/2018 zur Kenntnis.


10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 10.1
Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie für Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen (§§ 11,12,21 und 22 Brandschutz-, Hilfeleistungs-, Katastrophenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen /BHKG NW)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10796-18)

Der Hauptausschuss und Ältestenrat ließ die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.


11. Anfragen
- unbesetzt -


Die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates wurde um 13:03 Uhr durch Bm´in Jörder geschlossen.


Die Bürgermeisterin




Birgit Jörder
Norbert Schilff
Ratsmitglied
Matthias Güssgen
Schriftführer
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