Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 34. Sitzung der Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün,
am 12.02.2019, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün am 27.11.2018

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11722-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 27.11.2018 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11722-18-E2) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 27.11.2018 vor -

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11722-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Lag bereits zur Sitzung am 27.11.2018 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11722-18-E8) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.2 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung. Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11825-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 27.11.2018 vor -

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2018

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018
- Lag bereits zur Sitzung am 27.11.2018 vor -


hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018
(Drucksache Nr.: 11825-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2018

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11825-18-E5) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.3 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11832-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Lag bereits zur Sitzung am 27.11.2018 vor -

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018
- Lag bereits zur Sitzung am 27.11.2018 vor -


3.4 Masterplan Kommunale Sicherheit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12534-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
Hinweis: Die Vorlage wurde im Wege eines sog. reduzierten Versandes verschickt.

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2019

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Huckarde aus der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2019

3.5 Förderantrag "Emissionsfreie Innenstadt" - Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12700-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.6 Projekt "nordwärts": 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11857-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.7 Zusätzliche Toilettenanlage für die Nordstadt – Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates vom 14.12.2017
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13332-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.8 MSA - Siedlung
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 13097-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13097-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.9 Sachstand Sanierung der Tiefgarage Rathaus
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13403-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13403-19-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

4. Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

4.1 Realisierungskonzept zur Erweiterung der Schulraumressource im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12727-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2019

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2019

4.2 CO2-Melder für städtische Gebäude
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13402-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13402-19-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

5. Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5.1 Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12383-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 04.12.2018

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2019


5.2 Beabsichtigte Einziehung von Teilflächen der Geschwister-Scholl-Straße und der Straße Schwanenwall in Dortmund-Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13018-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.3 Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B1
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12765-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.4 Fahrbahnerneuerung Münsterstraße von Mallinckrodtstraße bis Lortzingstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13017-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.5 Grundinstandsetzung des "Bananenradweges" von Im Defdahl bis Klönnestraße - Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12993-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.6 Tödliche Unfälle mit Radfahrern
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2018
(Drucksache Nr.: 12887-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.7 Verkehrssicherheit
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11261-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
- Lag bereits zur Sitzung am 19.06.2018 vor -

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11261-18-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.8 Beitragspflicht von Grundstückseigentümern bei der Erneuerung, Erweiterung oder Verbesserung des anliegenden Straßennetzes
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13354-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Angelegenheiten der Friedhöfe
nicht besetzt

7. Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7.1 Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 13221-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Anfragen
nicht besetzt

9. Informationen der Verwaltung
nicht besetzt

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