für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, am 31.08.2022, Beginn 16:00 Uhr, Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Agora
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 01.06.2022
1.5 Einführung und Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Anfrage zur Bäderlandschaft in der Nordstadt
- lag zur Sitzung am 01.06.2022 vor -
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 20171-21-E1)
4. Eingaben
4.1 Resolutionsentwurf zum tödlichen Ausgang eines Polizeieinsatzes
Eingabe der Fraktion Die Linke / Die Partei / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25490-22)
4.2 Eingabe des ADFC zur Veloroute Scharnhorst
Eingabe einer Organisation / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25015-22)
4.3 Eingabe von Anwohner*innen Zimmerstraße
Eingabe einer Organisation / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25388-22)
4.4 Eingabe des ADFC zur Veloroute Eving
Eingabe einer Organisation / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24905-22)
4.5 Eingabe zur Benennung der Speestraße nach der Ärztin und Dortmunderin Dr. Safiye Ali
Eingabe einer Organisation / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25498-22)
5.5 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 12353-18-E5)
5.6 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 12353-18-E6)
5.8 Förderantrag Verein "forum JUGEND! e.V."
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25496-22)
5.9 Förderantrag Diakonie "Ein Wohnzimmer für die, die keins haben"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25618-22)
6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
6.1 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand und Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24922-22)
7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Schulen
9.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2022/23 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23780-22)
10. Kinder, Jugend und Familie
11. Soziales, Familie und Gesundheit
11.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)
12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
12.2 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)
12.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24378-22)
12.4 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022
(Drucksache Nr.: 25130-22)
12.5 Kleinflächige Entsiegelung im Innenstadtbereich
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23469-22-E1)
13. Mobilität, Infrastruktur und Grün
13.1 Planungsbeschluss “Vollanschluss OWIIIa/Mallinckrodtstraße an die Westfaliastraße“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21332-21)
17.5 Kein Busverkehr auf dem Radfahrstreifen auf der Steinstraße vor dem Hauptbahnhof
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22217-21-E1)
17.6 Antrag Ersetzung der Ampel an der Ecke Gneisenaustraße/Feldherrenstraße durch einen Zebrastreifen
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20185-21-E2)
17.7 Einrichtung von Ladesäulen an der Bergmannstraße
Mitteilung Wirtschaftsförderung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24875-22-E1)
17.8 Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Bülowstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24830-22-E1)
17.12 Umweltspur Brackeler Straße
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24876-22-E1)
17.13 Tempo 30 auf der Bornstraße
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23843-22-E1)
17.14 Entfernen/Versetzen eines Pfostens für das neue Parkleitsystem auf der Schützenstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24827-22-E1)
