für die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, am 23.01.2018, Beginn 16:00 Uhr, Rathaus, Friedensplatz 1, Saal Rothe Erde
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 12.12.2017
2. Einwohnerfragestunde
2.1 Wohnbebauung Deggingstr. 93
Kenntnisnahme
3. Berichterstattung
3.1 Baumfällungen in der südlichen Gartenstadt
Kenntnisnahme
Berichterstatter: Lars Terme
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
9.1 Bolzplatz Heimbau-/ Eisenacher Straße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09869-18)
10. Soziales, Familie und Gesundheit
10.1 Altersgerechte Stadt im Lichte des demografischen Wandels
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2017/ Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08584-17)
10.2 Fünfter Sachstandsbericht zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09269-17)
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Grundinstandsetzung des "Hundeweges" von Im Defdahl bis südlich B1
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09297-17)
11.2 Veranstaltungsprogramm für das "nordwärts"-Präsentationsjahr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09232-17)
11.3 Markierungen der Schrägparkplätze am Alten Mühlenweg
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09835-18)
11.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 225 - Kronprinzenviertel - und gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 101 sowie des Durchführungsplanes 25
hier: I. Reduzierung des Planbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes In O 225 - Kronprinzenviertel -, V. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergänzung zum Vorgang
(Drucksache Nr.: 09277-17-E1)
11.5 Straßenverkehre in der östlichen Hallschen Straße
Sachstandsbericht/ Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09676-17-E1)
11.6 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 – EKZ Körner Hellweg - , teilweise Änderung des ´Bebauungsplanes In O 215 – Körner Hellweg - sowie 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes zur 59. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP In O 233 - EKZ Körner Hellweg – und zugleich teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In O 215 - Körner Hellweg - , V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Stadtplanungs- und Bauordnungsamt/ Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09256-17-E2)
11.7 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 225 - Kronprinzenviertel - und gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 101 sowie des Durchführungsplanes 25
hier: I. Reduzierung des Planbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes In O 225 - Kronprinzenviertel -, V. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 Baugesetzbuch (BauGB)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09277-17)
-Lag zur Sitzung am 07.11.2017 vor-
11.9 Errichtung von 7 Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 101 Wohneinheiten und einer unterirdischen Großgarage mit 106 Stellplätzen an der Degging-, Bovermann- und Overbeckstraße
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 09822-18)
11.10 Ergebnisprotokoll des Ortstermins in der Berliner Straße zwischen Körner Platz und Spreestraße
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters/ Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09921-18)
11.11 Mindestbreite von Gehwegen im Bestand
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters/ Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09974-18)
Prüfauftrag Ausschuss 2m Breite
11.11.1 Aufstellung Multifunktionsgeräte der Telekom im Saarlandstraßenviertel
Mitteilung Tiefbauamt/ Beschluss
(Drucksache Nr.: 08767-17)
-Lag zur Sitzung am 19.09.2017 vor-
11.11.2 Parkproblem Albrecht-Dürer-Straße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06511-16-E1)
-Lag zur Sitzung am 27.06.2017 vor-
11.11.3 Verteilerkästen Düsseldorfer Straße 49
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08170-17)
-Lag zur Sitzung am 27.06.2017 vor-
12. Mitteilungen der Verwaltung
12.1 Vermüllung Stadewäldchen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08191-17-E1)
13. Anfragen
13.1 Beleuchtung am Alten Mühlenweg
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09836-18)
13.2 Nahversorgung Kaiser- und Klönnestraße
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10090-18)
