Niederschrift

über die 17. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch
am 20.06.2006
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstraße 1



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 15:50 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Hans-Jürgen Grotjahn
Thorsten Hoffmann
Christian John Peter Podszukab 14:45 Uhr zu TOP 2.1
Ralf Poggemeier
Guido Preuss
Daniel Radtke ab 14:35 Uhr zu TOP 2.1
Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher
Rose-Marie Wille
SPD
Inge Albrecht-Winterhoff
Gerd Alda
Ursula Pulpanek-Seidel
Ivonne Pütter
Detlef Schroeder
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
B90/Die Grünen
Karl-Heinz Deyer
Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock
Bernhard Schawe-Bergjohann
FDP
Stefan Esche
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Mitglieder des Rates
Detlef Münch bis 15:15 Uhr
Verwaltung
Gerhard Kappert StA 66 zu TOP 3.2
Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom
Beatrice Neuhoff 33/Hom

An der Sitzung nahm nicht teil:
Michael Meurer (entschuldigt)

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch,
am 20.06.2006, Beginn 14:30 Uhr,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstraße 1

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16.05.2006

2. Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

3. Berichterstattung

3.1 Eignung der Straßen in Dortmund-Schönau für den Schwerlastverkehr.
hier: Gutachten des Landgerichtes.
(s. Ausführungen zu TOP 1.3 der 15. Sitzung am 21.03.2006)
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Tiefbauamtes -
(Drucksache Nr.: 04776-06-E1)


3.2 Sachstand zum Ausbau der Hellerstraße.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.3 der 45. Sitzung am 30.09.03, TOP 3.1 der 46. Sitzung am 11.11.03, TOP 4.1 und 11.10 der 02. Sitzung am 09.11.04 und TOP 11.3 der 08. Sitzung am 07.06.2005 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.03)
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Tiefbauamtes -
(Drucksache Nr.: 05697-04-E2)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Zwischenbericht 2006 und Mitteilung über Restmittel aus Vorjahren.
- Vorlage der Bürgerdienste -
Nachversand

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffener Sonntag für den Ortskern Hombruchs im Rahmen des 27. Hombrucher Straßenfestes am 03.09.2006.
- Mitteilung des Ordnungsamtes vom 18.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05682-06)

7. Schulen - unbesetzt

8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9. Kinder und Jugend

9.1 Zustandsbericht über die Spielplätze im Stadtbezirk Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.2 der 10. Sitzung am 06.09.2005 und TOP 13.2 der 12. Sitzung am 29.11.2005 und TOP 3.3 der 14. Sitzung am 21.02.2006 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.08.2005)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 06.06.2006 -
(Drucksache Nr.: 03001-05-E5)

10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hom 286 - Hotelfachschule WIHOGA -
hier: Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05579-06)
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 31.05.2006 -

11.2 Umbau und Erweiterung eines Zweifamilienwohnhauses auf dem Grundstück Tidemannweg 68 in Dortmund-Lücklemberg
- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05665-06)
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 31.05.2006 -

11.3 Aktuelle und geplante Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch.
hier: Planung und Zuschussfähigkeit der "Hagener Straße"
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 11.3 der 14. Sitzung am 21.02.2006 und TOP 3.2 der 15. Sitzung am 21.03.2006)
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 09.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 04512-06-E2)

11.4 Qualitätsoffensive Depotcontainer-Standorte in Dortmund.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.9 der 16. Sitzung am 16.05.2006)
(Drucksache Nr.: 05189-06)

11.5 Errichtung von Legendenschildern zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung.
(s. Beschlüsse zu TOP 12.4 der 47. Sitzung am 09.12.2003, TOP 11.3 der 48. Sitzung am 20.01.2004, TOP 11.11 der 50. Sitzung am 16.03.2004, TOP 11.6 der 02. Sitzung am 09.11.2004 und TOP 11.8 der 15. Sitzung am 21.03.2006)
(Drucksache Nr.: 05774-04-E2)

12. Mitteilungen

12.1 Baubeginnanzeige: Bauvorhaben - Muddepenningweg Endausbau von Hülsenbuschstraße bis Ende.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 29.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05717-06)

12.2 Baubeendigungsanzeige: Bauvorhaben - "Am Beilstück " von Krückenweg bis Stockumer Straße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 19.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05679-06)

12.3 Baubeendigungsanzeige: Bauvorhaben - Stockumer Straße von Fritz-Kahl-Straße bis Leitmeritzstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 19.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05680-06)

12.4 Baubeendigungsanzeige: Bauvorhaben - Gehweg Kirchhörder Straße von Olpketalstraße bis Durchstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 30.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05718-06)

12.5 Widmung von Straßen: "Karlsbank", Verbindungsweg Stockumer Straße/Luisenschachtstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 17.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05681-06)


12.6 Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällantrag des Tiefbauamtes vom 17.05.2006.
- 1 Robinie, Paul-Sattler-Weg
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 05684-06)

12.7 Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällanträge der Friedhöfe Dortmund vom 28.04.2006:
- 1 Linde, Kruckeler Straße (Feld 1)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
- 1 Birke, Kruckeler Straße (Feld 5a)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
- 1 Birke, Kruckeler Straße (Feld 9)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
- 1 Birke, Kruckeler Straße (Feld 11)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 05683-06)

13. Anträge und Anfragen

13.1 Instandsetzung und Ausbau der Hagener Straße zwischen Stockumer Straße und Hellerstraße.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05701-06)



1. Regularien

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt vor, die Tagesordnung um Folgendes zu ergänzen:

Ergänzung der Tagesordnung:

zu TOP 3.1 – Berichterstattung:
Eignung der Straßen in Dortmund-Schönau für den Schwerlastverkehr.
- Mitteilung von 7/Dez vom 14.06.2006 -

zu TOP 9.1
Kinderzahlen für verschiedene Spielplätze im Stadtbezirk Hombruch.
- Mitteilung des Jugendamtes vom 12.06.2006 -

zu TOP 11.3
Aktuelle und geplante Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch.
hier: Planung und Zuschussfähigkeit der "Hagener Straße"
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 20.06.2006 -

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderung wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16.05.2006
Die Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16.05.2006 wird einstimmig genehmigt.



2. Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05805-06-E1)

Frau Gabriele Karsten, wohnhaft Schneiderstraße 87, 44229 Dortmund, stellt Fragen zur Schulorganisation und zu innerschulischen Abläufen der Zillerschule. Mit der Schulverwaltung sei schon Kontakt aufgenommen worden.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, verweist auf die Beschlüsse des Schulausschusses zur Zillerschule.
Mit dem Kontakt zur Schulverwaltung habe die Elternschaft den richtigen Weg eingeschlagen. Die Fragen sollen an die Schulverwaltung weitergeleitet werden.


zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05805-06-E2)

Frau Sabine Scherer, wohnhaft Hinter Holtein 81, 44227 Dortmund, führt aus, dass es eine Änderung bei den Buslinien 446 und 449 gegeben habe.
Schulschluss am Helene-Lange-Gymnasium sei um 13:15 Uhr. Da zwischen 13:12 Uhr und 14:12 Uhr keine Busse von der dortigen Haltestelle „Reichenberger Straße“ abfahren würden, müssten die Schüler/-innen zu einer Haltestelle an der Stockumer Straße gehen. Die dort abfahrenden Busse der Linie 440 seien in dem Zeitraum aber stark frequentiert.
Ihrer Ansicht nach sei es sinnvoll, Einsatzbusse zur Mittagszeit auf den Linien 446 und 449 einzusetzen.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die DSW 21 gebeten werde, die Anregung zu prüfen.


zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05805-06-E3)

Herr Dr. Klaus Block, wohnhaft Hinter Holtein 17, 44227 Dortmund, fragt, wann der Beschluss vom 21.02.2006 zur Verkehrsberuhigung in der Persebecker Straße umgesetzt werde.

Antwort:
Die Mitglieder der Bezirksvertretung antworten, dass bei der Verwaltung nachgefragt wird, wann mit der Umsetzung zu rechnen sei.
zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05805-06-E4)

Herr Karl-Heinz Stenzel, wohnhaft Dopheidestraße 13, 44227 Dortmund, stellt folgende Fragen:

1. Wann hat die Bezirksvertretung Hombruch die Vorlage zur Beschlussfassung „Errichtung einer Hundeschule auf dem Grundstück an der Persebecker Straße in Dortmund-Eichlinghofen“ erhalten?
2. Warum ist der o. g. Beschluss abschlägig beschieden worden?

Antwort:
zu 1:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die Mitglieder der Bezirksvertretung Hombruch die Vorlage 8 – 10 Tage vor der BV-Sitzung am 16.05.2006 erhalten haben.

zu 2:
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Hombruch antworten, dass sie die Errichtung einer Hundeschule grundsätzlich positiv bewerten würden. Der dafür vorgesehene Standort sei ihrer Ansicht nach aber nicht geeignet. Die Verwaltung ist gebeten worden, Alternativvorschläge zu machen.


zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05805-06-E5)

Herr Dieter Schade, wohnhaft Schönaustraße 100, 44227 Dortmund, bezieht sich auf TOP 3.1 der Sitzung „Eignung der Straßen in Dortmund Schönau für den „Schwerlastverkehr“ und stellt folgende Fragen:

1. Wann ist mit dem Gutachten des Landgerichtes zu rechnen?
2. Wer kommt für die durch Baulastfahrzeuge entstandenen Straßenschäden auf?

Antwort:
zu 1:
Dazu ließen sich seitens der BV-Hombruch nur Vermutungen anstellen. Einfluss auf eine kurzfristige Entscheidung des Gerichtes habe das Gremium nicht. In nächster Zeit sei aber nach Erfahrungswerten mit einer Entscheidung nicht zu rechnen.

zu 2:
Bei der Schadensregulierung gelte das Verursacherprinzip.





zu TOP 2.6
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05805-06-E6)

Herr Hans Schmitz, wohnhaft Hellerstraße 105 c, bezieht sich auf TOP 3.2 der Sitzung „Sachstand zum Ausbau der Hellerstraße“ und stellt die Frage, ob der Ankauf von Grundstücksanteilen im Zuge des Ausbaus der Straße schon erfolgt sei.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, verweist auf die Behandlung unter TOP 3.2 der Sitzung.



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Eignung der Straßen in Dortmund-Schönau für den Schwerlastverkehr.
hier: Gutachten des Landgerichtes.
(s. Ausführungen zu TOP 1.3 der 15. Sitzung am 21.03.2006)
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Tiefbauamtes -
(Drucksache Nr.: 04776-06-E1)

Die Mitteilung von Stadtrat Fehlemann vom 14.06.06 wird zur Kenntnis genommen.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt eine Begehung der Schönauer Straßen nach den Sommerferien vor.
Teilnehmer/-innen:
Vertreter/-innen der Bürger/-innen des Stadtteils Schönau, Bezirksvertreter/-innen und Vertreter/-innen der Verwaltung.

Der Vorschlag wird einstimmig beschlossen.



zu TOP 3.2
Sachstand zum Ausbau der Hellerstraße.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.3 der 45. Sitzung am 30.09.03, TOP 3.1 der 46. Sitzung am 11.11.03, TOP 4.1 und 11.10 der 02. Sitzung am 09.11.04 und TOP 11.3 der 08. Sitzung am 07.06.2005 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.03)
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Tiefbauamtes -
(Drucksache Nr.: 05697-04-E2)

Auf die Ausführungen zu TOP 2.6 der Einwohnerfragestunde wird verwiesen.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Kappert vom Tiefbauamt und bittet ihn, über den Ausbau der Hellerstraße zu berichten.

Her Kappert erläutert ausführlich anhand von Plänen die Baumaßnahme, deren Baubeginn am 19.06.2006 erfolgt sei. Es werde mit einer Bauzeit von acht Wochen gerechnet.

Anschließend geht er auf die Frage von Herrn Hans Schmitz ein (s. TOP 2.6 der Einwohnerfragestunde): Das Liegenschaftsamt der Stadt Dortmund führe die Kaufverhandlungen im Auftrage des Tiefbauamtes durch. Auskünfte zu den Grundstücksverhandlungen seien ihm daher nicht möglich. Er werde jedoch das Liegenschaftsamt zu der Angelegenheit befragen und Herrn Schmitz informieren.

Die Bezirksvertretung erinnert an die Beantwortung des Beschlusses zu TOP 13.3 der 16. Sitzung der BV-Hombruch, der die Prüfung einer Querungshilfe über die Hagener Straße in Höhe der Einmündung Hellerstraße beinhaltet.

Herr Steinmann bedankt sich bei Herrn Kappert für die Ausführungen.


4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Zwischenbericht 2006 und Mitteilung über Restmittel aus Vorjahren
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05736-06)

Die Vorlage der Bürgerdienste vom 06.06.2006 wird einstimmig seitens der BV-Hombruch als eingebracht betrachtet. Die Vorlage wird in der nächsten Sitzung am 22.08.2006 behandelt.



6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Verkaufsoffener Sonntag für den Ortskern Hombruchs im Rahmen des 27. Hombrucher Straßenfestes am 03.09.2006.
- Mitteilung des Ordnungsamtes vom 18.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05682-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Ordnungsamtes vom 18.05.2006 zur Kenntnis.


7. Schulen - unbesetzt


8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt


9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Zustandsbericht über die Spielplätze im Stadtbezirk Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.2 der 10. Sitzung am 06.09.2005 und TOP 13.2 der 12. Sitzung am 29.11.2005 und TOP 3.3 der 14. Sitzung am 21.02.2006 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.08.2005)
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 06.06.2006 -
(Drucksache Nr.: 03001-05-E5)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 06.06.2006 zur Kenntnis und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
1. Der Kinder- und Jugendausschuss wird gebeten, seinen Beschluss – den Bereich am Kirchhörder Berg als Ersatzspielfläche für den aufgelösten Spielplatz an der Bozener Straße vorzusehen - aufzuheben und dafür den Spielplatz an der Olpketalstaße zu benennen (s. Punkt 4.4 des Protokolls.)
2. Die Verwaltung wird gebeten, der BV-Hombruch ein Konzept für den Spielplatz „Olpketalstraße“ vorzustellen. Dabei sollte ein Kleinkinderspielbereich vorgesehen werden. Die Konzeption sollte das Jugendamt gemeinsam mit dem Schulverwaltungsamt entwickeln (s. Punkt 3.3 Nr. 22 des Protokolls).


Ergebnisprotokoll

Zustandsbericht über die Spielplätze im Stadtbezirk Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.2 der 10. Sitzung am 06.09.2005 und TOP 13.2 der 12. Sitzung am 29.11.2005 und TOP 3.3 der 14. Sitzung am 21.02.2006 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.08.2005)

Dauer: 10:00 – 17:00 Uhr

Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher
Gerd Alda, SPD-Fraktion (Plätze 1 - 3, 8 – 10, bis 13:30 Uhr zeitweise)
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion (Plätze 1 – 24, bis 17:00 Uhr) )
Michael Meurer, SPD-Fraktion (Plätze 1 – 24, bis 17:00 Uhr)
Christian Podszuk, CDU-Fraktion (Plätze 1 – 10, bis 13:30 Uhr)
Bernhard Schawe-Bergjohann, Fraktion Bündnis90/Die Grünen (Plätze 10, bis 13:30 Uhr)
Detlef Schroeder, SPD-Fraktion (Plätze 1 – 21, bis 15:30 Uhr)
Rose-Marie Wille, CDU-Fraktion (Plätze 1 – 24, bis 17:00 Uhr)

Wilhelm Harbecke, stellv. Fachbereichsleiter der Kinder und Jugendförderung (StA 51)
Lotte Lohse, Spielraumplanung und Unterhaltung von Spielplätzen (StA 51)
Gerhard Brinkmeier, Spielraumplanung und Unterhaltung von Spielplätzen (StA 51)
Hildegard Höher, Spielplatzpatin Aussigring (nur Platz 1)
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden zur Spielplatzbesichtigung und bittet Frau Lohse den Tagesablauf vorzustellen.

1. Besichtigungsroute:
Frau Lohse schlägt folgende Besichtigungsroute der Spielplätze im Hombrucher Stadtgebiet mit einem Bus vor:
1. Aussigring
2. Rebhuhnweg
3. Grotenkamp/Menglinghauser Straße
4. Am Kämpen
5. Persebecker Straße
6. Stockumer Straße
7. Gäuseland/Auf´m Lehmacker
8. Ortsmühle (Palmweide)
9. Am Talenberg
10. Heinrich-Staubach Straße/Solbergweg
11. Hessenbank
12. Am Surck
13. Baroper Schulstraße
14. Seilbahnweg
15. Am Rüggen
16./17. Kieferstraße, Bolzplatz, Skaterpark

18. Singerhoffstraße
19. Lütgenholthauser Straße/Heunerstraße
20. Goerdelerstraße
21. Leineweberstraße/Schlüsselweg
22. Olpketalstraße
23. Batheyweg
24. Troppauerstraße
25. Bozener Straße

2. Bestandsaufnahme:
1. Kinderspielplatz Aussigring (für alle Altersgruppen)
Der Kinderspielplatz wird zur Zeit verlegt und entsprechend attraktiv gestaltet.
Spielplatzpate/-in: Ja
Fazit:
Aufgrund von Bergbauschäden und eines Bombenfundes verzögert sich die Verlegung des Spielplatzes. Die Anwesenden bitten die Verwaltung, einen Terminablaufplan zu erstellen.

2. Kinderspielplatz Rebhuhnweg (für alle Altersgruppen)

Alter: 6 Jahre
Ausstattung: Hangrutsche, Backtische, 2 Wipptiere, Sandspielschiff, Kriechröhre, Seilbrücke, Seilspielgerät, 3-fach-Reck, Doppelschaukel, Seilbahn, Bolzplatz, Tischtennisplatte, Streetball
Bewertung (51): Der Spielplatz bietet für alle Altersgruppen vielfache Spielmöglichkeiten und ist sehr attraktiv gestaltet.
Spielplatzpate/-in: Ja
Fazit:
Der Platz ist im Jahre 2000 umgestaltet worden. Eine Rutsche wurde von der dort ansässigen Siedlergemeinschaft gesponsert. Veränderungen sind nicht erforderlich.

3. Kinderspielplatz Menglinghauser Straße (für Kinder bis 14 Jahre)

Alter: 21 Jahre
Ausstattung: Vierer-Wippe, Doppelschaukel, Drehkreisel, Bolzplatz
Bewertung (51): Die Ausstattung ist ausreichend. Attraktiv ist der Bolzplatz.
Spielplatzpate/-in: Ja
Fazit:
Veränderungen sind nicht erforderlich.


4. Kinderspielplatz Am Kämpen (für alle Altersgruppen)
Alter: 29 Jahre
Ausstattung: Rutschenturm, Sandwerkgerüst, Seilspielgerät, Reifenschwinger, 2 Wippen, Wipptier, Tischtennisplatte, Bolzplatz
Bewertung (51): Es ist zwar keine räumliche Gestaltung vorhanden, die Vielfalt der Spielgeräte ist jedoch sehr hoch.
Spielplatzpate/-in: Ja
Fazit:
Veränderungen sind nicht erforderlich.

5. Kinderspielplatz Persebecker Straße/Hinter Holtein (für Kinder bis 14 Jahre)
Alter: 18 Jahre alt (wurde vor 9 Jahren umgestaltet).
Ausstattung: Streetball, Sandspielgerät, Hangrutsche, Wackelbrücke, 3-fach-Schaukel, 2 Klettertürme, Wasserstelle von der Jugendfreizeitstätte
Bewertung (51): Der Spielplatz ist sehr attraktiv, auch über die Altersgruppe hinaus.
Spielplatzpate/-in: Ja
Fazit:
Veränderungen sind nicht erforderlich.

6. Kinderspielplatz Stockumer Straße (für alle Altersgruppen)
Alter: 24 Jahre
Ausstattung: Bolzplatz, Seilspielgerät, Tischtennisplatte
Bewertung (51): Der Spielplatz bedarf einer generellen Überplanung. Zur Zeit sind aber noch die konkreten Planungen der ev. Kirchengemeinde hinsichtlich der Erweiterung des Kindergartens abzuwarten.
Spielplatzpate/-in: Ja
Fazit:
Eine Neugestaltung des Spielplatzes wäre sinnvoll. Kosten ca. 50.000 – 70.000 €.
Die Planungen der ev. Kirchengemeinde bleiben abzuwarten. Vorab sollte auch die
Altersstruktur der im Umkreis wohnenden Kinder ermittelt werden, um bedarfsgerecht planen zu können.

7. Kinderspielplatz Auf´m Lehmacker (für Kleinkinder und jüngere Schulkinder)

Alter: 24 Jahre
Ausstattung: Rutschenhaus, Wippe, Wipptier, Tischtennisplatte
Bewertung (51): Ob der Erhalt und somit auch eine attraktivere Gestaltung des Spielplatzes gerechtfertigt ist, ist abhängig von den aktuellen Kinderzahlen.
Spielplatzpate/-in: Nein
Fazit:
Die Fläche des Platzes ist sehr klein. Eventuell kann darauf verzichtet werden, wenn der in der Nähe liegende Spielplatz (s. Nr. 6) ausgebaut werden sollte.


8. Kinderspielplatz Ortsmühle /An der Palmweide (für Kinder bis 14 Jahre)

Alter: 9 Jahre
Ausstattung: Wippe, Rutschenhügel mit Podesten, Doppelschaukel, Sandspielgerät
Bewertung (51): Die Spielplatznutzer sind nach eigenen Aussagen mit ihrem Spielplatz zufrieden. Auf Wunsch der Anwohner wurde 2004 die Bepflanzung zur angrenzenden Wiese ausgelichtet, damit die dort fußballspielenden Kinder im Blickfeld der Eltern sind.
Spielplatzpate/-in: Nein
Fazit:
Veränderungen sind nicht erforderlich.

9. Kinderspielplatz Am Talenberg (für Kinder bis 14 Jahre)

Alter: 25 Jahre
Ausstattung: Schaukel, Spielhaus
Bewertung (51): Der Spielplatz verfügt nicht über eine zeitgemäße Ausstattung und bietet wenig Spielanreize. Es ist mindestens ein attraktives Sandspielgerät für Kleinkinder erforderlich.
Spielplatzpate/-in: Ja
Fazit:
Das Spielhaus entspricht nicht mehr den Bedürfnissen der Kinder. Eventuell sollte eine Rutsche oder eine Sandspielgerät für Kinder installiert werden. Die Spielplatzpatin möchte bei der Planung einbezogen werden.
Kosten: ca. 6.900 €

10. Kinderspielplatz Solbergweg/an der Kita Heinrich Staubach Straße gelegen (für alle
Altersgruppen)
Alter: 8 Jahre
Ausstattung: Bolzplatz, Streetball, Tischtennisplatte, Skaterelemente, Rutschenhügel, Kletterturm, Doppelschaukel, Kreisel, Sprühwände, Jugendtreff
Bewertung (51): Der Spielplatz ist für Schulkinder und Jugendliche interessant und vielfältig.
Spielplatzpate/-in: Ja
Fazit:
Veränderungen sind nicht erforderlich.

11. Kinderspielplatz Hessenbank/Solbergweg (für Kleinkinder und jüngere
Schulkinder)
Alter: 8 Jahre
Ausstattung: Stehkreisel, Doppelschaukel, Hangrutsche, Spielhaus, Backtisch, Wipptier
Bewertung (51): Der Spielplatz hat eine schöne räumliche Gestaltung und ist sehr attraktiv für diese Altersgruppen. Veränderungen sind nicht erforderlich.
Spielplatzpate/-in: Nein
Fazit:
Veränderungen sind nicht erforderlich.

12. Kinderspielplatz Am Surck (für alle Altersgruppen)
Alter: 19 Jahre
Ausstattung: Spielhaus, Backtisch, Wipptier, Minirutsche, Tischtennisplatte, Schaukel, Wippe, große Rasenflächen.
Bewertung (51): Sinnvoll wäre die Erneuerung des Kleinkindbereiches.
Spielplatzpate/-in: Nein
Fazit:
Es sollten noch zwei Bänke aufgestellt werden. Der Kleinkindbereich ist erneuerungsbedürftig.
Kosten: 50.000 €

13. Kinderspielplatz Baroper Schulstraße (für alle Altersgruppen) (per Schild eingeschränkt)
Alter: 26 Jahre
Ausstattung: Bolzplatz, Tischtennisplatte, 2 Wipptiere, Wippe, Rutschen-Kletter-Häuschen
Bewertung (51): Der Spielplatz ist relativ unattraktiv. Entweder wird ein Großspielgerät beschafft oder die Fläche wird komplett umgestaltet.
Spielplatzpate/-in: Ja

Fazit:
Bevor neue Großspielgeräte angeschafft werden, sollte die Altersstruktur der im Umkreis
wohnenden Kinder ermittelt werden.
Kosten: ca. 22.500 €

14. Kinderspielplatz Seilbahnweg (für Kinder bis 14 Jahre)
Alter: 17 Jahre
Ausstattung: Wippgerät, Bauwerkgerüst, 2 Backtische, Wippe, Schwingboje
Bewertung (51): Trotz schlechtem Grundstückszuschnitt ist der Spielplatz räumlich schön gegliedert. Es ist erforderlich, ein neues Großspielgerät zu beschaffen.
Spielplatzpate/-in: Nein

Fazit:
Es sollte eine neue Kletterkombination/Seilzirkus installiert werden.
Kosten: ca. 12.000 €.

15. Kinderspielplatz Am Rüggen (für Kinder bis 14 Jahre )
Alter: 3 Jahre
Ausstattung: 3-fach-Schaukel, Hangrutsche, Backtisch, Sandspielhaus, Sandbagger.
Bewertung (51): Veränderungen sind nicht erforderlich.
Spielplatzpate/-in: Nein

Fazit:
Veränderungen sind nicht erforderlich.


18. Kinderspielplatz Singerhoffstraße (für alle Altersgruppen)
Alter: 17 Jahre
Ausstattung: Wipptier, Holzsteg, 2 Backtische, Sandwerkgerüst, Großspielkombination (neu), Kletterrutschenturm, Wippe, Tischtennisplatte, Bolzplatz.
Bewertung (51): Der Spielplatz ist interessant. Allerdings muss der Kleinkindbereich komplett erneuert werden.
Spielplatzpate/-in: Nein

Fazit:
Der Kleinkindbereich ist erneuerungsbedürftig. Es sollte zumindest ein Großspielgerät aufgestellt werden.
Kosten: Großspielgerät oder Ausbau des Platzes ca. 17.800 €

19. Kinderspielplatz Heunerstraße/Lütgenholthauser Straße (für alle Altersgruppen)
Alter: 31 Jahre
Ausstattung: Tischtennisplatte, 2 Spielhäuser, Kleinkindrutsche, Rutschenturm, Doppelschaukel, Wippe, Kletterpyramide, Wipptier, Bolzplatz
Bewertung(51): Grundsätzlich sind vielfache Spielmöglichkeiten vorhanden. Wünschenswert ist eine Umgestaltung unter dem Aspekt der räumlichen Gliederung.
Spielplatzpate/-in: Nein

Fazit:
Es sollte eine Bank links von Eingang fest aufgestellt werden. Die Struktur des Platzes sollte bleiben. Die Kletterpyramide sollte durch ein Großspielgerät ersetzt werden.
Kosten: Großspielgerät ca. 9.200 €.

20. Kinderspielplatz Goerdeler Straße (für alle Altersgruppen)
Alter: 7 Jahre
Ausstattung: Rutsche, Hängebrücke, 3-fach-Schaukel, Sandkasten, große Wiese.
Bewertung (51): Grundsätzlich ist eine Erweiterung des Gerätebereichs wünschenswert. Allerdings ginge dies nur auf Kosten der großen Bolzwiese.
Spielplatzpate/-in: Ja

Fazit:
Einige der Bohlen des Sandkastens sind schadhaft. Sie müssen umgehend ersetzt werden, da Verletzungsgefahr besteht. Eventuell sollte die komplette Einrahmung durch ein haltbareres Material ersetzt werden.
An den Sandkästen sollten 2 Bäume gepflanzt werden, um für Schatten zu sorgen. Ein Fußballtor sollte auf dem Bolzplatz aufgestellt werden. Eine Veränderung des Großspielbereiches wird nicht gesehen.
Die drei Schaukeln sollten ersetzt werden. Die Veränderungen sollten mit der Patin abgesprochen werden.
Kosten: Unterhaltungsmittel des Jugendamtes


21. Kinderspielplatz Leineweberstraße (für Kinder bis 14 Jahre )
Alter: 3 Jahre
Ausstattung: Doppelschaukel, Rutschenhaus, Sandbagger, Reifenschwinger, Drehscheibe
Bewertung (51): Der Spielplatz ist attraktiv. Spielplatzpate/-in: Ja
Fazit:
Der Randstreifen zwischen Straße und Spielplatzeinzäunung sollte mit Bodendeckern bepflanzt werden, da dieser ansonsten zugeparkt werde. Der Zaun an der Straße sollte repariert, aber besser durch einen Stabgitterzaun ersetzt werden.
Ein Wipptier sollte links von der Sandkiste installiert werden. Eine der Bänke sollte in Richtung Reifenschaukel versetzt werden.
Die Veränderungen sollten mit dem Paten abgesprochen werden.
Kosten: Wipptier ca. 1.000 €

22. Kinderspielplatz Olpketalstraße naturbelassen (für alle Altersgruppen)
Alter: 23 Jahre
Ausstattung: Rasenfläche mit Holzpfosten als Tore
Bewertung (51): In Verbindung mit der angrenzenden Infrastruktur (Kita, Schulspielhof) sind Veränderungen nicht erforderlich. Vielmehr stellt die naturbelassene Fläche eine gute Ergänzung zu den „künstlichen“ Spielmöglichkeiten dar.
Spielplatzpate/-in: Ja

Fazit:
Die naturbelassene Spielplatzfläche ist sehr groß und liegt in direkter Nachbarschaft zum Schulspielhof und der Kita. Es wäre zu überlegen, ob auf dem Naturspielplatz eine Spielfläche für Kleinkinder angelegt werden sollte.
Sollte diese Entscheidung getroffen werden, wäre es sinnvoll, aufgrund der Nähe und den fließenden Übergängen zu den Spielbereichen der Schule, ein gemeinsames Konzept zu entwickeln.
Die Fläche könnte auch als Ersatzspielfläche für den aufgegebenen Spielplatz an der Bozener Straße dienen. Das ehemalige Spielplatzgrundstück wurde inzwischen verkauft. Ein Teil der Kaufsumme ist für das Anlegen einer Ersatzspielfläche vorgesehen. Die finanziellen Mittel könnten einen Teil der Kosten für die Neugestaltung decken.



23. Kinderspielplatz Batheyweg (für Kinder bis 14 Jahre)
Alter: 38 Jahre
Ausstattung: Kletterbogen, Schaukel
Bewertung (51): Der Spielplatz ist nicht attraktiv. Ob eine Umgestaltung in Frage kommt, hängt von der Stellungnahme des Umweltamtes bezüglich der Hochspannungsleitung, den Bodenverhältnissen und den aktuellen Kinderzahlen ab.
Spielplatzpate/-in: Ja

Fazit:
Der Spielplatz sollte eventuell aufgegeben werden, da er unter einer Hochspannungsleitung
liegt. Vorab sollte allerdings der Bedarf ermittelt werden, um sachgerechte Entscheidungen treffen zu können.
Sollte der Platz aufgelöst werden müssen, sind die Bedarfe des Bereiches bei der Planung des nahegelegenen Olpketalspielplatzes zu berücksichtigen.
Die Veränderungen sollten mit dem/der Paten/-in abgesprochen werden.

24. Kinderspielplatz Troppauer Straße (für alle Altersgruppen)
Alter: 9 Jahre
Ausstattung: Drehscheibe, Tischtennisplatte, Kletter-Rutschen-Kombination, Seilspielgerät Rutschenhügel mit Kletterwand, Bolzplatz
Bewertung (51): Wenn der Spielplatz durch ein großes Sandspielgerät für Kleinkinder ergänzt wird, bietet er wieder attraktive Spielangebote für alle Altersgruppen.
Spielplatzpate/-in: Nein
Fazit:
Es ist ein attraktiver Spielplatz. Zwei Bänke sollten an der Sandfläche aufgestellt werden. Ein großes Sandspielgerät sollte das Spielangebot ergänzen.
Kosten: 6.100 €

25. Kinderspielplatz Bozener Straße
Dieser Spielplatz ist vor einigen Jahren aufgegeben worden. Das Grundstück wurde inzwischen verkauft. Ein Teil der Kosten soll für eine Ersatzspielfläche vorgesehen werden. Der Kinder- und Jugendausschuss hat als Ausgleichsspielfläche einen Bereich am Kirchhörder Berg vorgesehen. Dieser Bereich eignet sich nach Ansicht der Anwesenden nicht mehr für einen Spielplatz, da aufgrund des starken Verkehrsaufkommens durch den neuen Lebensmittelmarkt eine Gefährdung der Kinder gesehen wird. Der Ausschuss ist zu bitten, seinen Beschluss aufzuheben. Als Ersatzspielfläche könnte der Olpketalspielplatz benannt werden (s. Nr. 22) .


3. Handlungsbedarfe:
Ein Großteil der Spielplätze befindet sich in einem annehmbaren Zustand. Handlungsbedarfe werden bei folgenden Plätzen gesehen.

3.1 Spielplätze, auf denen Spielgeräte ausgetauscht und repariert oder der Spielangebot erweitert werden muss:
Nr. SpielplatzBedarfeKostenBemerkung
9.Am TalenbergRutsche oder Sandspielgerät

Spielhaus		6.900 €

2.500 €		Das Spielhaus entspricht auch nicht mehr den Bedürfnissen der Kinder.
13.Baroper Schulstr.Neues Großspielgerät22.500 €Vorab Altersstruktur und Anzahl der Kinder ermitteln.
Eventuelle ist eine Neugestaltung sinnvoller.
14.SeilbahnwegKletterkombination/ Seilzirkus12.000 €
18.Singerhoffstr.Großspielgerät17.800 €Eventuell sollte die Neugestaltung in Erwägung gezogen werden.
19.Heunerstraße/
Lütgenholthauser Straße		Kletterpyramide sollte durch ein Großspielgerät ersetzt werden9.200 €
20.Goerdeler Straße3 Schaukeln (Sitze/Ketten) sollen ersetzt werden.
Ein Fußballtor soll wieder aufgebaut werden. Der Sandkasten muss repariert werden.		Kosten
trägt das
Jugendamt
21.LeineweberstraßeRandstreifenbepflanzung soll erfolgen. Der Zaun soll repariert oder ersetzt werden.
Ein Wipptier soll installiert werden.		Kosten
trägt das
Jugendamt

1.000 €

3.2. Spielplätze, die eventuell aufgelöst werden sollen:
3.3. Spielplätze, die neugestaltet werden müssen:


3.4. Spielplätze, auf denen Bänke installiert oder Bäume gepflanzt werden sollen:
4. Fazit:

4.1 Die Vertreter/-in des Jugendamtes sagen zu, die aktuellen Zahlen für die Spielplätze Stockumer Straße, Auf’m Lehmacker/Gäuseland (Nr. 7), Baroper Schulstraße (Nr. 13), Olpketalstraße (Nr. 22) und Batheyweg (Nr. 23), nachzureichen.

4.2 Die Sitzbänke werden kurzfristig auf Kosten des Jugendamtes auf den Spielplätzen installiert. Die Reparaturen werden ausgeführt.

4.3 Die Verwaltung erstellt kurzfristig einen Terminablaufplan zur Fertigstellung des Spielplatzes Aussigring.

4.4 Der Kinder- und Jugendausschuss ist zu bitten, seinen Beschluss – den Bereich am Kirchhörder Berg als Ersatzspielfläche für den aufgelösten Spielplatz an der Bozener Straße vorzusehen - aufzuheben und dafür den Spielplatz an der Olpketalstaße zu benennen.

4.5 Die Vertreter/-in des Jugendamtes machen deutlich, dass seitens des Jugendamtes kurzfristig keine finanziellen Mittel für die Anschaffung von Spielgeräten und für die Umsetzung von Spielplatz-Neugestaltungen zur Verfügung stehen.



10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hom 286 - Hotelfachschule WIHOGA -
hier: Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05579-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die mit dem Bebauungsplan-Entwurf offengelegte Begründung vom 13.05.2005 entsprechend den Ausführungen unter Punkt 9 dieser Vorlage zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 08.05.2006 dem Bebauungsplan Hom 286 – Hotelfachschule WIHOGA – beizufügenden Ausführungen der Verwaltung zu folgen.


zu TOP 11.2
Umbau und Erweiterung eines Zweifamilienwohnhauses auf dem Grundstück Tidemannweg 68 in Dortmund-Lücklemberg
- Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 05665-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.


zu TOP 11.3
Aktuelle und geplante Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch.
hier: Planung und Zuschussfähigkeit der "Hagener Straße"
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 11.3 der 14. Sitzung am 21.02.2006 und TOP 3.2 der 15. Sitzung am 21.03.2006)
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 09.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 04512-06-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen des Tiefbauamtes vom 09.05.2006 und 20.06.2006 zur Kenntnis.



zu TOP 11.4
Qualitätsoffensive Depotcontainer-Standorte in Dortmund.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.9 der 16. Sitzung am 16.05.2006)
(Drucksache Nr.: 05189-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig die Auflösung der Containerstandorten, die auf der Liste der SPD-Fraktion (Punkt 1) aufgeführt sind. Die Liste liegt als Tischvorlage vor.
Weiter beschließt sie den mündlich gestellten Antrag der CDU-Fraktion, fünf Standorte aufzustocken (Punkt 2).

Die Leerungsintervalle sollten bei den verbleibenden Standorten erhöht werden.
Der Standort Silberknapp mit der Nr. 663-02 sollte eine Einfassung erhalten.

1. Auflösung von Depot-Container-Standorten (Liste der SPD):
613-05 Am Surck/Am Kohlrücken
613-07 Driverweg gegenüber Haus-Nr. 1
632-04 Stockumer Straße/Am Hombruchsfeld
632-05 Hagener Straße/Am Bahnhof Tierpark
642-02 Baroper Straße/Am Paß
651-12 Eger Straße/Behring Straße
652-03 Grotenbach Straße/ggü. Alte Teich Straße
652-04 Alte Teich Straße/ggü. Oberhaus Straße
652-10 Lütgenholthauser Straße/Seitenstreifen bei Nr 108
652-11 Löttringhauser Straße/Wacholder Straße (Weißdornweg)
662-03 Silberknapp/Kruckeler Straße
671-01 Kruckeler Straße/Am Ballroth
674-04 Am Pastorenwäldchen/Bozener Straße
681-01 Am Rombergpark 71
682-03 Eddaweg/Kleiner Floraweg
682-06 Heinrich Sträter Straße/Wilhelm Dresing Straße.

2. Aufstockung mit Containern (Antrag der CDU Fraktion):
613-01 Krückenweg/Am Beilstück
652-09 Grotenbachstraße/Endstation Straßenbahn
615-03 Stockumer Str./Parkhaus Barop(Nr. 229)
682-01 Kirchhörder Str./Augustinum
642-10 Universitätsstraße/Meitnerweg.


zu TOP 11.5
Errichtung von Legendenschildern zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung.
(Drucksache Nr.: 05774-04-E2)

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, Legendenschilder an folgenden Straßenschildern anbringen zu lassen.

· Vorschlag der CDU-Fraktion: „Steinäckerstraße“
· Vorschlag der SPD-Fraktion: „Bönschstraße“
· Vorschlag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: (wird nachgereicht).

Die Verwaltung wird gebeten, einen Text für die Legendenschilder vorzuschlagen und die Kosten zu ermitteln, die aus Haushaltsmitteln des Jahres 2007 beglichen werden sollen.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Baubeginnanzeige: Bauvorhaben - Muddepenningweg Endausbau von Hülsenbuschstraße bis Ende.
- Mitteilung von 29.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05717-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 29.05.2006 zur Kenntnis.

zu TOP 12.2
Baubeendigungsanzeige: Bauvorhaben - "Am Beilstück " von Krückenweg bis Stockumer Straße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 19.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05679-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 19.05.2006 zur Kenntnis.

zu TOP 12.3
Baubeendigungsanzeige: Bauvorhaben - Stockumer Straße von Fritz-Kahl-Straße bis Leitmeritzstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 19.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05680-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 19.05.2006 zur Kenntnis.


zu TOP 12.4
Baubeendigungsanzeige: Bauvorhaben - Gehweg Kirchhörder Straße von Olpketalstraße bis Durchstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 30.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05718-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 30.05.2006 zur Kenntnis.

zu TOP 12.5
Widmung von Straßen: "Karlsbank", Verbindungsweg Stockumer Straße/Luisenschachtstraße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 17.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05681-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 17.05.2006 zur Kenntnis.

zu TOP 12.6
Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällantrag des Tiefbauamtes vom 17.05.2006.
- 1 Robinie, Paul-Sattler-Weg
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 05684-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Baumfällantrag des Tiefbauamtes vom 17.05.2006 zur Kenntnis.

zu TOP 12.7
Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällanträge der Friedhöfe Dortmund vom 28.04.2006:
- 1 Linde, Kruckeler Straße (Feld 1)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
- 1 Birke, Kruckeler Straße (Feld 5a)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
- 1 Birke, Kruckeler Straße (Feld 9)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
- 1 Birke, Kruckeler Straße (Feld 11)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 05683-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge der Friedhöfe Dortmund vom 28.04.2006 zur Kenntnis.

13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Instandsetzung und Ausbau der Hagener Straße zwischen Stockumer Straße und Hellerstraße.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05701-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der CDU vom 30.05.2006. Der Antrag soll an den Rat der Stadt Dortmund mit der Bitte weitergeleitet werden, sich beim Land NRW dafür einzusetzen, dass Fördermittel zum Ausbau der Hagener Straße zur Verfügung gestellt werden.

Antrag der CDU-Fraktion:
Instandsetzung und Ausbau der Hagener Straße zwischen Stockumer Straße und Hellerstraße

Die Hagener Straße ist eine der Hauptverbindungsstraßen in Nord-Süd-Richtung. Sie wird täglich von mehr als 15.000 Fahrzeugen genutzt und ist daher als verkehrswichtige Dortmunder Straße einzustufen.

In mehreren Sitzungen der Bezirksvertretung wurde der sehr schlechte Zustand der Fahrbahnoberfläche erörtert, ohne jedoch Beschlüsse zu fassen. Im Rahmen der Schaffung einer guten Verkehrsinfrastruktur ist es wichtig, rechtzeitig den Ausbau zu planen und entsprechende Fördermittel in den Haushalt einzustellen.

Auch aus der Bevölkerung heraus, insbesondere der Anlieger, wird mehr und mehr der Zustand der Straße kritisiert und für nicht zumutbar gehalten.

Die BV-Hombruch fasst daher einstimmig folgenden Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch bittet den Rat der Stadt Dortmund, die Verwaltung aufzufordern:
- rechtzeitig mit der Ausbauplanung zu beginnen;
- beim Land NRW zu erreichen, dass rechtzeitig Fördermittel zur Verfügung gestellt werden.

Hinweis: Die Instandsetzung, der in der Winterperiode 2005/06 entstandenen Straßenschäden, ist inzwischen erfolgt, so dass dieser Punkt aus dem Antrag herausgenommen wurde.



Ulrich Steinmann Detlef Schroeder Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus