Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel,
am 07.02.2019, Beginn 16:00 Uhr,
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 29.11.2018

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Anschaffung einer Geschwindigkeits-Anzeigetafel mit Zubehör für den mobilen Einsatz im Stadtbezirk Brackel
Vorschlag des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 13246-19) Verknüpfung in Recherche-Datenbank
hierzu -> Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 13246-19-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Bericht des Stadtverbandes Dortmunder Gartenvereine e.V. über die Förderung der Gartenvereine im Stadtbezirk im Jahre 2018 sowie Antrag auf Förderung im Jahr 2019
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09871-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Ausbau digitaler Medien der Jugendfreizeitstätte-Brackel in 2019
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13278-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Weitere Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.2017 zur Stärkung des Schiedsamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12449-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Masterplan Kommunale Sicherheit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12534-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schulen

7.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - Zwischenbericht für den Primarbereich -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13042-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und Plätze in der Kindertagespflege (KT) zum 01.08.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13115-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Bauen, Verkehr und Grün

11.1 Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12383-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Stellplatzsatzung nach § 48 Abs. 3 i.V. mit § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12565-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2019 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12480-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2018
(Drucksache Nr.: 12480-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Luftbelastung in Dortmund -Werte aus 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11953-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2018
(Drucksache Nr.: 11953-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Gewässerschau in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13052-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Widmung von Verbindungswegen in der Eichwaldstraße Höhe Hs-Nr. 23-25 und 27-29 in Dortmund-Wickede
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12994-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Erreichung einer nachhaltigen Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes von nicht im städtischen Eigentum stehenden Brücken und verwahrloster Grundstücke
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10)

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018
(Drucksache Nr.: 12188-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8 Fahrradabstellanlagen an Schulen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13277-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.9 Bänke und Mülleimer an der Oesterstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13312-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.10 Tiefbauarbeiten und -probleme im Bereich des Br 208
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13305-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.11 Fahrradabstellboxen im Bereich des Br 208
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13307-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.12 Grundstückszufahrten und öffentliche Stellplätze
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13306-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12. Mitteilungen

12.1 Fichte-Grundschule: Prüfung energetische Sanierung, Solarzellen und Dachbegrünung
Mitteilung der Städt. Immobilienwirtschaft

Stellungnahme nach § 14 GeschO (65)
(Drucksache Nr.: 11801-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Anfragen und Antworten auf Anfragen

13.1 Treibstoffverluste von EDG-Fahrzeugen
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 13244-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
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