über die 31. Sitzung des Integrationsrates
am 25.09.2018
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 16:45 Uhr

Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun Tekin	Vorsitzende	anwesend
Herr Zühtü Aydogan	DiD	-------------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Frau Rita Brandt	RM SPD	anwesend
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	anwesend
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	---------------
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-----------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	entschuldigt
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	anwesend
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	anwesend
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	anwesend
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis	anwesend
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	---------------
Frau Ute Pieper	RM SPD	anwesend
Frau Nadja Reigl	RM Die Linke/Piraten	anwesend
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	anwesend
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	----------------
Herr Vedat Akkaya	Liste der Vielfalt	anwesend
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	anwesend
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	entschuldigt
Verwaltung:
Frau Wolfs	1/III	anwesend
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Frau Güntürk	1/III – MIA-DO-KI	anwesend
Frau Trocenko	1/III – MIA-DO-KI	anwesend
Extern:
Frau Speiser	Heinz-Kühn-Bildungswerk	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 31. Sitzung des Integrationsrates,
am 25.09.2018, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Integrationsrates am 19.06.2018

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Sitzungstermine 2019
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12122-18)

2.2 Internationale Woche 2019
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12166-18)

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Bericht "Politische Bildung für Geflüchtete"
mündlicher Bericht
Berichterstattung Heinz Kühn Bildungswerk und Auslandsgesellschaft

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-

5. Vorlagen

5.1 Projekt "nordwärts": Sachstandsbericht zu den "nordwärts"-Teilprojekten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10710-18)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2018

(Drucksache Nr.: 10710-18)

5.2 Starke Quartiere - Starke Menschen Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt
Hier: Durchführung der Teilmaßnahme "Planungen, Gutachten, Evaluation, Öffentlichkeitsarbeit"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11753-18)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen




Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Mitglieder wurden auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.
1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Karaca-Tekdemir (Allg. Aktive Liste der Türkischen Verbände) benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Integrationsrates am 19.06.2018

Die Niederschrift über die 30. Sitzung des Integrationsrates am 19.06.2018 wurde einstimmig genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Sitzungstermine 2019
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12122-18)
Dem Integrationsrat lag nachfolgende Mitteilung der Gremiengeschäftsführung vor:

„…..unter Berücksichtigung der Rats- und Ausschusssitzungen 2019 werden seitens der Geschäftsführung des Integrationsrates für das Jahr 2019 folgende Termine für die Sitzungen des Integrationsrates zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Dienstag 12.02.2019
Dienstag 26.03.2019
Dienstag 21.05.2019
Dienstag 02.07.2019
Dienstag 25.09.2019
Dienstag 26.11.2019

Sitzungsbeginn jeweils 16:00 Uhr (Saal der Partnerstädte).“

Beschluss:
Der Integrationsrat beschließt einstimmig die vorgeschlagenen Sitzungstermine.

Die Vorsitzende merkt an, dass es sich bei dem 25.09.2019 nicht um einen Dienstag, sondern um einen Mittwoch handelt und bittet darum die Mitglieder im Nachgang über den Redaktionellen Fehler zu informieren.

zu TOP 2.2
Internationale Woche 2019
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12166-18)
Dem Integrationsrat lag nachfolgende Mitteilung der Gremiengeschäftsführung vor:

„…..unter Berücksichtigung der bereits für das Jahr 2019 vorliegenden Veranstaltungstermine wird seitens der Gremiengeschäftsführung vorgeschlagen, die Internationale Woche 2019 in dem Zeitraum 29. Juni – 07. Juli 2019 stattfinden zu lassen.
Beginn der Internationalen Woche stellt traditionell das Münsterstraßenfest dar, welches in diesem Fall am Samstag, den 29. Juni 2019 stattfinden würde.“

Beschluss:
Der Integrationsrat beschließt einstimmig die Durchführung der Internationalen Woche 2019 in dem Zeitraum 29.06. bis 07.07.2019 und die Durchführung des Münsterstraßenfestes am 29.06.2019.

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Bericht "Politische Bildung für Geflüchtete"

Frau Speiser vom Heinz-Kühn-Bildungswerk berichtet mittels Powerpointpräsentation über einen Workshop zur politischen Teilhabe für Geflüchtete. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Projekt "nordwärts": Sachstandsbericht zu den "nordwärts"-Teilprojekten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10710-18)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt die Sachstände der in der Anlage aufgeführten "nordwärts"-Teilprojekte zur Kenntnis.




zu TOP 5.2
Starke Quartiere - Starke Menschen Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt
Hier: Durchführung der Teilmaßnahme "Planungen, Gutachten, Evaluation, Öffentlichkeitsarbeit"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11753-18)

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

Herr Diaz (Int. SPD Liste) berichtet, dass es aktuell einen zweiten Entwurf zur Änderung des § 27 Gemeindeordnung gibt welcher zurzeit beraten wird. Hr. Diaz lobt die bisherige gute Zusammenarbeit speziell zum Vorhaben der Landeregierung NRW, die Gemeindeordnung zu ändern.
Weiterhin wird mitgeteilt, dass das Thema Welcome Agency / Expat Service Center im Wirtschaftsausschuss behandelt wurde. Hr. Diaz regt an das Thema auch im Integrationsrat zu behandeln. Des Weiteren wird angeregt Informationen zum Thema Jugendforen in Dortmund und Frauenberatungsstellen einzuholen.

Frau Tekin teilt in diesem Zusammenhang mit, dass sie in ihrer Funktion als Vorsitzende des Integrationsrates am „Runden Tisch gegen häusliche Gewalt“ teilnimmt.

Frau Karaca-Tekdemir (Allg. aktive Liste der Türkischen Verbände) bittet darum, dass der Integrationsrat Informationen über den Pflegekinderdienst der Stadt Dortmund bekommt. Eine entsprechende Einladung soll der zuständigen Stelle ausgesprochen werden. Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Polizei Dortmund in eine der nächsten Sitzungen eingeladen wird um über das Projekt „Kurve kriegen“ zu berichten.

Herr Gülec (Allg. aktive Liste der Türkischen Verbände) wirbt dafür, dass zukünftig wieder entsprechend in Arbeitskreisen gearbeitet wird und bittet die anwesenden Mitglieder sich über in Frage kommende Themen Gedanken zu machen.

Die Vorsitzende berichtet, dass das Thema „Übergangsmonitoring“ aufgegriffen werden sollte. Nach ihrer Information gibt es seit dem Jahr 2015 keine aktuellen Zahlen. Weiterhin wird vorgeschlagen, das Thema Seniorenarbeit weiter in den Fokus zu rücken.

Frau Landgraf (Bündnis90/Die Grünen) teilt mit, dass sie zeitnah Kontakt zum Regionalen Bildungsbüro hat und entsprechend nachhacken wird und. Weiterhin schlägt Frau Landgraf vor entsprechend die zuständigen Personen (Frau Fitzen / Frau Paul) in eine Sitzung einzuladen.

Die Vorsitzende teilt mit, dass sie sich schon an entsprechenden Stellen informiert habe und es keine Zahlen gäbe. Sie geht davon aus, dass das Thema „Übergangsmonitoring“ im Rahmen eines Antrages oder Anfrage in der nächsten Zeit wieder auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Herr Prof. Schwarze (beratendes Mitglied/Seniorenbeirat) berichtet, dass der Seniorenbeirat im nächsten Jahr (2019) sich mit einem Bericht über die Versorgung der Alten unter den Migranten im weitesten Sinne beschäftigen wird und bittet um entsprechende Kontakte wer über dieses Thema berichten könnte. Weiterhin teilt Hr. Prof. Schwarze mit, dass er den Kreis über die Senioren hinaus auf Menschen mit Mobilitätseinschränkung erweitert und diese mit einbezieht. Prof. Schwarze bitte um Infos darüber was man und auch er persönlich für diesen Personenkreis tuen kann um den Menschen dieses Personenkreises das Leben ein zu erleichtern. Die Informationen werden dann durch ihn an den Seniorenbeirat weitergeleitet.

zu TOP 7.
Mitteilungen

Herr Schaefer (Int. SPD Liste) macht auf eine Veranstaltung zum Thema „Radikalisierung verhindern“ aufmerksam, welche u.a. vom Projekt Wegweiser durchgeführt wird und am Abend des heutigen Sitzungstages stattfindet.




Tekin Karaca-Tekdemir Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer


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