über die 19. Sitzung des Integrationsrates
am 06.12.2016
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Sitzungsdauer: 16:00 - 19:20 Uhr
Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Herr Vedat Akkaya (in Vertrerung für Herr Thevakumaran)	Liste der Vielfalt	anwesend
Herr Zühtü Aydogan	DiD	anwesend
Herr Thomas Bahr	RM CDU	entschuldigt
Herr Volkan Baran	RM SPD	anwesend
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	anwesend
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	entschuldigt
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	anwesend
Frau Fatma Karacakurtoglu	RM Die Linke/Piraten	entschuldigt
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	anwesend
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	anwesend
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis	----------------
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	anwesend
Frau Ute Pieper	RM SPD	anwesend
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	anwesend
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	entschuldigt
Frau Aysun Tekin	Int.SPD	anwesend
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	entschuldigt
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	---------------
Sonstige beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	entschuldigt
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	entschuldigt
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband	entschuldigt
Herr Leonid Chraga	Jüdische Kultusgemeinde	-
Herr Gunther Niermann	Paritätische Wohlfahrtsverband	-
Verwaltung:
Herr Oberbürgermeister Sierau	1	anwesend
Frau Wolfs	1/III	anwesend
Frau Güntürk	1/MIA-DO-KI	anwesend
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Herr Bachmann	1/MIA-DO-KI	anwesend
Frau Wittig-Flick	64	anwesend
externe Berichterstattung
Frau Waltz	VifDO	anwesend
Herr Dr. Kosan	VMDO	anwesend
Herr Sarikaya	VifDO	anwesend
Frau Sarikaya	VifDO	anwesend
Herr Karaoglu	VifDO	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 19. Sitzung des Integrationsrates,
am 06.12.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Integrationsrates am 09.11.2016


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Integrationspolitik der Stadt Dortmund / Arbeitsschwerpunkte 2016/2017
mündlicher Bericht / Oberbürgermeister Ullrich Sierau

2.2 Jahresrückblick 2016/Ausblick 2017 Integrationsrat
mündlicher Bericht der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Berichterstattung zum Projekt "Glückauf in Deutschland"
Projektvorstellung

3.2 Berichterstattung zum Projekt "Onkel Hasan"
Projektvorstellung

3.3 Vorstellung Landesförderprogramm KOMM-AN NRW durch MIA-DO-Kommunales Integrationszentrum Dortmund
mündlicher Bericht

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-

5. Vorlagen

5.1 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Hörde ab 2016
Festlegung des Gebietes Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05320-16)

5.2 Stadtumbau Rheinische Straße; Teilmaßnahme: Energieeffizienzquartier Unionviertel
hier: Abschlussbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06005-16)

5.3 Integriertes Handlungskonzept Dortmund-Nordstadt
hier: Durchführung der Projekte "Lebenslagen verbessern - Perspektiven eröffnen am Bernhard-März-Haus" und "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt".
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05925-16)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen




Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Beschlussfähigkeit und die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung festgestellt.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Adem Sönmez (allg. aktive Liste der türkischen Verbände) benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Vorsitzende teilt mit, dass die Tagesordnung um den Top 2.3 Kampagne „Vielfalt schätzen – Rassismus ächten“ erweitert wurde. Anschließend wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht inkl. der Ergänzung festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Integrationsrates am 09.11.2016

Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Integrationsrates am 09.11.2016 wurde einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Integrationspolitik der Stadt Dortmund / Arbeitsschwerpunkte 2016/2017

Der Oberbürgermeister bedankt sich für die Einladung und betont eingangs die Wichtigkeit der Themen Integrationspolitik, gesellschaftliche Partizipation und ehrenamtliches Engagement. Einleitend hebt er die Arbeit der Integrationsräte als gutes und vorbildliches Beispiel für ehrenamtliches Engagement hervor. Der Oberbürgermeister freut sich, dass durch die Integrationsräte die Möglichkeit geschaffen worden ist, miteinander ins Gespräch zu kommen und die Relevanz von Integration im alltäglichen Leben zu unterstreichen.

Die Arbeit der ehrenamtlichen Mitglieder im Integrationsrat ist sehr wichtig für den Integrationsprozess. Die Mitglieder des Integrationsrates zeigen stellvertretend für alle Migrantinnen und Migranten, dass ein hohes Engagementpotential in dieser Bevölkerungsgruppe vorhanden ist.
Es wird hervorgehoben, dass es gilt dieses vorhandene Potential zu nutzen. Integration entscheidet sich „vor Ort“ im alltäglichen Leben – im Wohnumfeld, in der Nachbarschaft, in den Schulen, Vereinen und Verbänden, im gesellschaftlichen Leben. Sie und im speziellen Integrationspolitik gelingt dann, wenn eine gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht und auch selbst von den Personen angestrebt wird. Wenn sich Menschen mit ihrem Land und vor allem auch Stadt identifizieren und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.

Eine Willkommenskultur, so wie sie in Dortmund gelebt wird ist ein wichtiger Baustein der strukturellen Integration. Hierzu benötigen die Menschen Akzeptanz und die Gelegenheiten, Positionen in der Gesellschaft einzunehmen.

Herr Sierau erklärt, dass mittlerweile über 600.000 Menschen in Dortmund leben. Davon haben ca. ein Drittel der Menschen einen Migrationshintergrund.
Herr Sierau teilt mit, dass daran zu erkennen ist das Dortmund eine Zuwanderungsstadt ist und die Zivilgesellschaft die „Vielfalt“ in ihrer DNA verankert hat. Besonders hervorgehoben wird in diesem Zusammenhang die Stellung von Dortmund als Universitätsstadt, da eine große Anzahl der Studentinnen und Studenten unterschiedliche kulturelle Wurzeln haben.
Die kulturelle Vielfalt wird als Stärke beschrieben, welche Dortmund zukunftsfähig macht.
U.a. auch die Durchführung des „Tag der Religionen“ in Dortmund zeigt die in der Stadt gelebte Werteordnung gegenüber unterschiedlicher Glaubensrichtungen und Herkunft.
Herr Sierau bedankt sich bei den anwesenden Mitgliedern und den Migrantenselbstorganisationen für die Hilfsbereitschaft, Unterstützung und Solidarität bzgl. des Themas Flüchtlinge. In Dortmund wurde und wird hervorragende Arbeit diesbezüglich geleistet.
Herr Sierau erklärt, dass er froh über die Entwicklung des Integrationsrates sei und hebt in diesem Zusammenhang die Initiativen zum Thema Mehrsprachigkeit und Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten, die Organisation und Durchführung des Münsterstraßenfestes, die internationale Woche, DortBunt und auch die Städtepartnerschaft mit Trabzon hervor.
Die Integration und das Miteinander sind wesentliche Punkte in Dortmund, was durch den Masterplan Migration/Integration und auch durch die Einrichtung MIA-DO-Kommunales Integrationszentrum deutlich wird. Im Rahmen seiner Ausführung beschreibt Herr Sierau das Thema Bildung als Schlüssel zur Integration und den Integrationsrat als wesentlichen Kooperationspartner im städtischen Integrationsprozess. Weiterhin erklärt Herr Sierau, dass durch ethnische Ökonomie neue ökonomische Impulse innerhalb von Dortmund gesetzt werden und sich immer mehr migrantische Unternehmen aufgrund der vorhandenen Willkommenskultur in Dortmund ansiedeln.
Die Dortmunder Willkommenskultur spiegelt sich u.a. auch beim Integrationspreis, ethnischen Wirtschaftspreis, Internationale Woche, Münsterstraßenfest und dem Integrationskongress wieder.
Herr Sierau erklärt, dass das Thema „Mehrsprachigkeit“ noch mehr in den Vordergrund gerückt werden muss. Im Jahr 2017 wird auch weiter verstärkt in dem Bereich Bildung und an Querschnittsthemen gearbeitet werden. In diesem Zusammenhang wird der Masterplan Migration/Integration, die verschieden Veranstaltungsformate (Integrationspreis, Internationale Woche etc.), die Zusammenarbeit mit den Migrantenorganisationen und die Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen, welche in Dortmund stattfinden wird, genannt.
Auch die Zusammenarbeit mit den Bundes- und Landesbehörden beim Thema Flüchtlinge wird Thema in 2017 sein.
Herr Sierau erklärt, dass der Integrationsrat einen wesentlichen Beitrag zur Humanisierung der Arbeitswelt leistet und bedankt sich bei für die bisher geleistete Arbeit und das Engagement.
Herr Kaya (Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit) teilt mit, dass er einen künftigen kulturellen Austausch im Rahmen der Städtepartnerschaft mit der Stadt Trabzon positiv sehen würde um die jeweiligen Städte besser kennenzulernen. Leider wurden ehemalige Austauschmöglichkeiten seitens des IBB Dortmund nicht fortgeführt bzw. eingestellt. Herr Sierau teilt mit, dass er sich hierzu informieren wird und die Anregung in die weitere städtepartnerschaftliche Arbeit aufnehmen wird.
Weiterhin bemängelt Herr Kaya die Teilnahme von Deutschen Staatsangehörigen an der Trabzonmesse, was daran gelegen haben könnte, dass nicht genug Marketing hierzu gemacht wurde. Herr Sierau erklärt, dass die Messe seitens der Veranstalter vom Grundsatz her sehr stark auf die türkische Community ausgelegt war. Im Rahmen der Planung der Veranstaltung wurde darüber gesprochen mehrere Zielgruppen, wie beispielsweise auch Unternehmen anzusprechen. Bei der Weiterentwicklung der Trabzonmesse, sofern sie wieder in Dortmund stattfinden sollte, sind weitere Überlegungen bzgl. der Zielgruppen zu berücksichtigen.
Frau Karaca-Tekdemir (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände) teilt mit, dass bisher gute Arbeit im Bereich Bildung geleistet wurde, jedoch kommt es beispielsweise bei den Projekten Griffbereit und Rucksack immer wieder zu finanziellen Hindernissen. Sie hofft auf weitere Unterstützung des Oberbürgermeisters und der Stadt Dortmund, sodass weiterhin an Schulen und Kindergärten die Projekte umgesetzt werden können.
Herr Sierau erklärt, dass es wichtig ist, sich um die Verstetigung von Projektmitteln zu kümmern, damit künftig noch mehr in den Bildungsbereich investiert werden kann.
Mit dem Haushalt 2017 wird sichergestellt, dass Bildungsausgaben finanziert werden können. Herr Sierau teilt mit, dass er es begrüßen würde wenn neue Projektideen zum Thema Bildung durch den Integrationsrat eingebracht werden bzw. an die Verwaltung herangetragen werden.
Herr Schaefer (Int. SPD-Liste) ergänzt, dass eine vollumfängliche und zielführende Arbeit nur mit städtischen Mittel nicht zu machen sei. Er betont, dass hierfür zudem noch Bundes- und Landesmittel erforderlich sind. Herr Sierau stellt fest, dass dieses u.a. ein Thema für den Städtetag sei.
Herr Matuke (Afrikaner in Dortmund) bedankt sich im Namen der in Dortmund lebenden Afrikaner für die stetige Unterstützung durch den Oberbürgermeister. Weiterhin erklärt er, dass sich die Community sehr gut integriert fühlt und berichtet von einer guten Zusammenarbeit mit dem Agenda Büro der Stadt Dortmund. Herr Matuke erklärt in diesem Zusammenhang dass eine weitere Unterstützung der Dortmunder Migrantenvereine wichtig ist um die entwicklungspolitische Arbeit weiter auszubauen. Des Weiteren wirbt er dafür eine Partnerschaft und Kooperation mit einer Stadt aus einem afrikanischen Land einzugehen.
Herr Sierau erläutert, dass Dortmund eine Stadt sei in welcher beispielsweise die Gedanken des fairen Handels und der „Eine Welt Politik“ sehr intensiv gelebt werden. In der Vergangenheit wurde Dortmund zudem schon zweimal zur Hauptstadt des fairen Handels ausgezeichnet und die Unterzeichnung der Magna Carta gegen ausbeuterische Kinderarbeit erfolgte ebenfalls. Im Rahmen einer Veröffentlichung der Staatskanzlei werden die Dortmunder Aktivitäten als Best Practice Beispiel genannt. Weitere Städtepartnerschaften sind nach Beschluss des Ältestenrates in nächster Zeit nicht vorgesehen.
Herr Sönmez (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände) erklärt, dass das Thema Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten ein sehr wichtiges Thema ist und er es begrüßen würde, dass sich die Stadt Dortmund weiterhin dafür einsetzt. Herr Sierau erklärt, dass es hierzu in 2016 auf Initiative des Integrationsrates eine Resolution des Rates gab welche an die Landesregierung in Düsseldorf geschickt wurde. Bisher fand die Resolution aber leider keine Berücksichtigung in der Arbeit der Landesregierung. Herr Sierau empfiehlt das Thema im Rahmen von Wahlprüfsteinen zu berücksichtigen. Herr Diaz (Int. SPD-Liste) ergänzt, dass seitens des Landesintegrationsrates entsprechendes vorbereitet wird.
Herr Korecki (Polnische Liste) bemängelt die Sicherheitslage auf der Münsterstraße und die Geschäftspraktiken des dort ansässigen Einzelhändlers Woolworth was die Angebotspallette im Weihnachtsgeschäft betrifft. Zudem berichtet er in diesem Zusammenhang von einer ihm bekannten aggressiven Stimmung und auch von entstandenen Sachschaden und verweist hier auf Berichte welche er im Fernsehen gesehen habe und von welchen ihm auch persönlich berichtet wurden.
Herr Sierau erklärt, dass es sich hier aller Wahrscheinlichkeit nach um eine Entscheidung aus marktwirtschaftlichen Gründen handelt. Herr Sierau empfiehlt die Berichterstattungen nicht über zu bewerten.

zu TOP 2.2
Jahresrückblick 2016/Ausblick 2017 Integrationsrat

Die Vorsitzende gibt einen kurzen Rückblick 2016 und Ausblick 2017 zu den Aktivitäten des Integrationsrates
Jahresrückblick Integrationsrat 2016
- U.a. auf Initiative des Integrationsrates beteiligt sich die Stadt Dortmund als eine von sechs Modellregionen an der Landesweiten Initiative „Lebendige Mehrsprachigkeit“
- Auf Initiative des Integrationsrates wurde abschließend per Ratsbeschluss ein Platz mit dem Namen „Trabzon“ benannt.
- Arbeitskreistreffen zum Thema Politik-Mit-Wirkung wurden durchgeführt
- Fortlaufende Mitarbeit im städtischen Migration/Integrationsprozess durch Teilnahme an Arbeitsgruppen, Expertenrunde und unterschiedlichen Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Integrationszentrum
- Fortlaufende Unterstützung der Kampagne zum Kommunalen Wahlrecht für Migranten durch Werbeaktionen auf verschiedenen Veranstaltungen etc.
- Herausgabe des Interkulturellen Kalenders in Kooperation mit MIA-DO-KI
- Teilnahme und Unterstützung des Dortmunder Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus bei dem Tag des multikulturellen Dortmund am 04.06.2016
- Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft Dortmunder Frauenverbände bei einer Veranstaltung zum Thema Gewalt an Frauen und Mädchen
- Unterstützung der Gleichstellungsstelle der Stadt Dortmund im Programm „Frauen.Macht.Einfluss“
- Organisation und Durchführung des Münsterstraßenfestes und der Internationalen Woche

- In diesem Zusammenhang erfolgte eine Förderung von unterschiedlichen Veranstaltungen wie z.B.: Internationale Fußballturnier, Internationale Kinderfeste, Hoeschparkfest, Kausa Dortmunder Jugendforum und Kulturmeile & Friends

- Mitarbeit Masterplan „Mobilität“ und Masterplan „kommunale Sicherheit“

- Fehlanzeige -