über die 34. Sitzung des Integrationsrates
am 26.03.2019
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 18:45 Uhr


Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun Tekin	Vorsitzende	anwesend
Herr Vedat Akkaya (Vertreter f. Hr. Thevakumaran)	Liste der Vielfalt	anwesend
Herr Zühtü Aydogan	DiD	--------------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	entschuldigt
Frau Rita Brandt	RM SPD	entschuldigt
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	anwesend
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	entschuldigt
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-----------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	anwesend
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	anwesend
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	--------------
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	--------------
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis	anwesend
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	anwesend
Frau Ute Pieper	RM SPD	entschuldigt
Frau Nadja Reigl	RM Die Linke/Piraten	entschuldigt
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	--------------
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	anwesend
Herr Arthithan Thevakumaran	Liste der Vielfalt	entschuldigt
Frau Brigitte Thiel (Vertretung f. Fr. Pieper)	RM SPD	anwesend
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	entschuldigt
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	entschuldigt
Verwaltung:
Frau Wolfs	1/III	anwesend
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Frau Fitzen	FB 40/5-2	anwesend
Frau Ritter	1/III MIA-DO-KI	anwesend
Frau Wegner	41/MKK	anwesend
Herr Kersken	41/Archiv	anwesend
Extern
Hr. Polizeipräsident Lange	Polizei Dortmund	anwesend
Hr. Goldhagen	Polizei Dortmund	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 34. Sitzung des Integrationsrates,
am 26.03.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Integrationsrates am 12.02.2019

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Bericht der Polizei Dortmund zum Thema Interkulturrelle Öffnung / Kompetenz
mündlicher Bericht
Berichterstatter Herr Polizeipräsident Lange / Polizeioberkommissar Goldhagen

3.2 Sachstand zur Dokumentation der Dortmunder Migrationsgeschichte
mündlicher Bericht
Berichterstattung Herr Kersken / Frau Wegner

3.3 Vorstellung der "Türkisch islamischen Gemeinde zu Dortmund-Huckarde e.V."
mündlicher Bericht

3.4 Vorstellung der "Jüdischen Kultusgemeinde Dortmund"
mündlicher Bericht

3.5 Jährliche Berichtserstattung der Verwaltung zum Übergangsmonitoring in Dortmund
mündlicher Bericht

4. Anträge/Anfragen

4.1 Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände, Polnische Liste)
(Drucksache Nr.: 13852-19)

5. Vorlagen

5.1 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungszentrum in der Nordstadt"
Kostenerhöhung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13179-19)

5.2 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Sozialstudie 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12671-18)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
mündliche Berichte

7. Mitteilungen
mündliche Berichte




Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Weiterhin wurde auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.
Die Vorsitzende teilt vor Eintritt in die Tagesordnung folgendes mit:


Ich möchte auf den am 15.03.19 verübten Terroranschlag in Neuseeland eingehen und folgendes feststellen. Ich gehe davon aus, dass ich hierzu Ihre Zustimmung finde.

Der Integrationsrat verurteilt den schrecklichen Terroranschlag zum Freitagsgebet am 15.03.2019 auf zwei Moscheen in Christchurch/Neuseeland. Der Attentäter tötete 50 Menschen und verletzte 34 weitere auf grausame Art und Weise. Der Integrationsrat gedenkt den Opfern und deren Familien und Freunden und spricht sein tiefstes Beileid und Mitgefühl aus.

Weiterhin möchte ich darauf hinweisen, dass im Verlauf der Sitzung eine Teilnehmerliste bzgl. unseres Informationsstandes bei DortBunt am Sonntag den 12.05.2019 rumgehen wird. Ich bitte Sie sich zahlreich dort einzutragen.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schaefer (Int. SPD Liste) benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Vorsitzende teilt mit, dass TOP 3.4 aus krankheitsbedingten Gründen von der Tagesordnung abgesetzt werden muss. Die Tagesordnung wurde im Anschluss unter Berücksichtigung der Änderung festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Integrationsrates am 12.02.2019

Die Niederschrift über die 33. Sitzung des Integrationsrates am 12.02.2019 wurde genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Bericht der Polizei Dortmund zum Thema Interkulturrelle Öffnung / Kompetenz

Zu Beginn des Berichts geht Herr Polizeipräsident Lange auf den Terroranschlag in Neuseeland ein und drückt den Angehörigen der Opfer sein Mitgefühl aus.
Im Anschluss stellt Herr Lange die Wichtigkeit der interkulturellen Kompetenzen der Polizei dar und betont, dass der Polizeibehörde die Interkulturelle Öffnung sehr wichtig sei.
Herr Goldhagen von der Polizei Dortmund stellt die Maßnahmen und Aktivitäten hinsichtlich Interkultureller Kompetenzen und interkultureller Öffnung anhand einer Präsentation vor, welche der Niederschrift beigefügt ist.

zu TOP 3.2
Sachstand zur Dokumentation der Dortmunder Migrationsgeschichte

Hr. Dr. Kersken vom Stadtarchiv und Fr. Wegner vom Museum für Kunst- und Kulturgeschichte berichten zum aktuellen Sachstand bzgl. der Dokumentation der Dortmunder Migrationsgeschichte. Die Inhalte sind der beigefügten Präsentation zu entnehmen.
Im Rahmen des Berichts wurden die anwesenden Mitglieder aufgefordert und darum gebeten die Informationen in den entsprechenden Organisationen, Gemeinden, Vereinen, etc. bekannt zu machen. Hr. Dr. Kersken und Fr. Wegner stehen jederzeit als Ansprechpartner zur Verfügung.

zu TOP 3.3
Vorstellung der "Türkisch islamischen Gemeinde zu Dortmund-Huckarde e.V."

Der Vorsitzende der Ozman Gazi Moschee, Herr Gülec, berichtet anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation über die Aktivitäten der Gemeinde.

zu TOP 3.4
Vorstellung der "Jüdischen Kultusgemeinde Dortmund"

TOP 3.4. wurde abgesetzt.

zu TOP 3.5
Jährliche Berichtserstattung der Verwaltung zum Übergangsmonitoring in Dortmund

Frau Fitzen vom Regionalen Bildungsbüro der Stadt Dortmund berichtet zum Thema Übergangsmonitoring in Dortmund. Die Inhalte des Berichts sind der beigefügten Präsentation zu entnehmen.

4. Anträge/Anfragen
zu TOP 4.1
Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte
Gemeins. Vorschlag zur TO(Internationale SPD-Liste, Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände, Polnische Liste)
(Drucksache Nr.: 13852-19)
Dem Integrationsrat lag nachfolgende Bitte um Stellungnahme an die Verwaltung vor, welche zur Kenntnis genommen wurde:

An die Vorsitzende des Dortmund, 12.03.2019
Integrationsrates der Stadt Dortmund

Vorschlag zur Tagesordnung Drucksache Nr.: 13852 - 19

Tagesordnungspunkt

Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
Sehr geehrte Damen und Herren,

der Vorstand des Integrationsrates, Frau Aysun Tekin (Vorsitzende/ Internationale SPD), Herrn Emre Gülec (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände), Herrn Krzysztof Imielski (Polnische Liste) und Herrn Michael Taranczewski (SPD Fraktion), bittet um Berücksichtigung des o.g. Tagesordnungspunktes.

Der Integrationsrat befasst sich verstärkt mit dem Thema Nachwuchskräfte mit Zuwanderungsgeschichte. Grundsätzlich bewertet der Integrationsrat die bisherige Aktivitäten und Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung positiv. Erfreulich ist, dass in den letzten Jahren eine kontinuierliche Steigerung bei der Einstellung von Nachwuchskräften mit Zuwanderungsgeschichte zu verzeichnen ist. Durch die Verwaltung (FB 11) wurde u.a. im Rahmen der Integrationsratssitzung am 12.02.2019 mündlich über das Thema berichtet. Es wurde u.a. mitgeteilt, dass aufgrund der europäischen Datenschutzgrundverordnung personenbezogene Daten nicht mehr erhebbar sind, es sei denn es gibt eine gesetzliche Grundlage und/oder der/die Freiwillige stimmt freiwillig schriftlich zu. Ferner wurde seitens des zuständigen Fachbereichs u.a. mitgeteilt, dass eine freiwillige Abfrage von evtl. vorhandener Zuwanderungsgeschichte im Rahmen der Einführungswoche erfolgt, diese aber Unsicherheit und zum Teil auch Unverständnis bei den Nachwuchskräften erzeugt. Künftig soll daher, auch aufgrund der Empfehlung der Datenschutzbeauftragten der Stadtverwaltung Dortmund von einer solchen freiwilligen Befragung Abstand genommen werden.

Eine künftige Messbarkeit und tendenzielle Aussage hinsichtlich des Anteils von Nachwuchskräften mit Zuwanderungsgeschichte ist künftig daher aus unserer Sicht nicht mehr gegeben. Ein wichtiges Instrument zur politischen Bewertung fällt daher weg.

Der Vorstand des Integrationsrates bittet daher die Verwaltung um Stellungnahme zu nachfolgenden Punkten

- Wie erfolgt künftig die Erfassung der Geschlechter (m/w/d) der Mitarbeiter*innen der Verwaltung. Wie wird anhand dessen beispielsweise der Frauenanteil in der Stadtverwaltung ermittelt?
- Wie ermittelt die Verwaltung den Anteil der Menschen mit Behinderungen innerhalb der Verwaltung?
- Sind etwaige Abfragen im Gegensatz zur Abfrage der Zuwanderungsgeschichte datenschutzrechtskonform?
- Besteht die Möglichkeit einer freiwilligen Abfrage der Zuwanderungsgeschichte im Rahmen der Unterzeichnung von Ausbildungs-/Arbeitsverträgen?
- Bestehen Erkenntnisse darüber wie und ob andere Kommunalverwaltungen die Zuwanderungsgeschichte speziell ihrer Nachwuchskräfte ermitteln?