Tagesordnung (öffentlich)
für die 17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften,
am 16.03.2023, Beginn 15:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 26.01.2023
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
- unbesetzt -
3. Finanzen
3.1 Geschwindigkeitsbegrenzungen zum Lärmschutz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 22817-21) 
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung am 08.12.2022 vor.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 31.01.2023
(Drucksache Nr.: 22817-21)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 21.12.2023
(Drucksache Nr.: 22817-21-E6)
3.2 Erneuerung von 7 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Brackel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 26049-22)
3.3 Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25764-22)
3.4 Parkpreise für die von der DOPARK GmbH bewirtschafteten und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung stehenden Parkplätze und Stellplatzanlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26321-22)
3.5 Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26752-22)
3.6 Barrierefreier Neubau der Haltestellen Ofenstraße und Ottostraße in Mittellage der 'Rheinische Straße'
Hier: Information übder die Beauftragung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbs zur Entwicklung einer Systemhaltestelle für den Ausbau der Haltestellen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26938-23)
3.7 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)
-Baubeschlusserhöhung-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25967-22)
3.8 Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26227-22)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023
(Drucksache Nr.: 26227-22)
Die Unterlage lag den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
3.9 Finanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023;
hier:
- Klage gegen den Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 20.01.2023 und Folgebescheide
- Klage gegen zukünftige Festsetzungsbescheide der Umlageverbände Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und Regionalverband Ruhr (RVR)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27105-23)
3.10 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26638-22)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu -> Beschluss des Rates vom 15.12.2022
(Drucksache Nr.: 26638-22)
Die Unterlage liegt den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
3.11 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"
Weitere Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26992-23)
3.12 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2022 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27207-23)
3.13 Änderungsmitteilung zur DS-Nr.: 22774-21, Förderung Hartware MedienKunstVerein (HMKV)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27112-23)
3.14 Abstimmung des Konzeptes "Ambulantes Belegungsmanagment in der Jugendhilfe"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25950-22)
3.15 Fördermittelmanagement
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27435-23)
3.16 Anpassung der Zweitwohnungssteuer
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27434-23)
4. Personal und Organisation
- unbesetzt -
5. Eigenbetriebe und Sondervermögen
5.1 Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27052-23)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 28.02.2023
(Drucksache Nr.: 27052-23)
5.2 Stadion Rote Erde - 2. Kostenerhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27119-23)
5.3 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Dortmund gGmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27193-23)
6. Kommunalwirtschaft
6.1 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023
(Drucksache Nr.: 26667-22)
6.2 Umgang mit Whistleblower:Innen im städtischen Konzern
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 26195-22-E1)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 12.01.2023
(Drucksache Nr.: 26195-22-E2)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 20.02.2023
(Drucksache Nr.: 26195-22-E3)
6.3 ecce - european centre for creative economy GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27158-23)
6.4 Revierpark Wischlingen
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26941-23)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 25.01.2023
(Drucksache Nr.: 26941-23-E1)
6.5 EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26812-23)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 25.01.2023
(Drucksache Nr.: 26812-23-E1)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage vom 01.02.2023
TISCHVORLAGE FÜR DEN 02.02.23
(Drucksache Nr.: 26812-23-E2)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusses bereits vor.
hierzu -> Ergänzung zum Vorgang vom 23.02.23
(Drucksache Nr.: 26812-23-E3)
6.6 Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21")
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27305-23)
7. Liegenschaften
7.1 Energetische Ertüchtigung und Sanierung der Gebäudeautomation und der Beleuchtung des Gebäudes der Stadt- und Landesbibliothek, Max-von-der-Grün-Platz 1-7
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26619-22)
Die Unterlagen lagen bereits zur Sitzung am 26.01.2023 vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 14.02.2023
(Drucksache Nr.: 26619-22-E1)
7.2 Zuständigkeitsabgrenzung AKUSW und AFBL zum Thema "Abfall"
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023
(Drucksache Nr.: 26764-22)
hierzu -> Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26764-22)
7.3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW:
Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 27007-23)
7.4 Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25762-22)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 08.12.22 erhalten.
7.5 Stadthaus Dortmund: Umbau von Ladenlokalen in der Berswordt-Halle
Beschluss
(Drucksache Nr.: 27086-23)
7.6 Informationen zum Immobilienmanagement-Bericht (Q4 2022) sowie Arbeitsaufträge aus Sitzung vom 07.12.22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27333-23)
7.7 "Depot" und Torhaus an der Immermannstraße
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27436-23)
8. Sonstiges
8.1 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26093-22)
Die Unterlagen liegen den Mitgliedern des Ausschusse bereits vor.
8.2 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25248-22)
8.3 UEFA EURO 2024 - Sachstandsbericht 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 26395-22)
8.4 Gemeinsame Smart City Strategie DOS 2030
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24993-22)
8.5 Jobticket
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27437-23)
8.6 Lokales Handwerk als Treiber des Klimaschutzes und für Gute Arbeit
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27438-23)
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