Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel,
am 14.03.2019, Beginn 16:00 Uhr,
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 07.02.2019

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Ausbau digitaler Medien der Jugendfreizeitstätte-Brackel in 2019
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13278-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> Stellungnahme zum Antrag (51)
(Drucksache Nr.: 13278-19-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Antrag des Jugendamtes auf zusätzliche Bedarfe für den Hochseilgarten der Jugendfreizeitstätte Brackel in 2019
Antrag zur TO (51)
(Drucksache Nr.: 13608-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Antrag des Seniorenbüros auf finanzielle Unterstützung für den diesjährigen 9. Aktionstag "Zu Hause älter werden"
Antrag zur TO (50)
(Drucksache Nr.: 13640-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Antrag des Seniorenbüros auf finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Bannern
Antrag zur TO (50)
(Drucksache Nr.: 13642-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.5 Aufhebung eines Beschlusses
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09230-17-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Änderung § 28 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12897-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Schuljahr 2019/20
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13154-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Bauen, Verkehr und Grün

11.1 Stellungnahme Entwurf Regionalplan Ruhr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13074-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13074-18-E10) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13074-18-E7) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13074-18-E8) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13074-18-E9) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.2 Stellungnahme Entwurf "Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13088-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13028-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13471-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Widmung von Straßen in Dortmund-Brackel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13364-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Fichte-Grundschule: Umsetzung energetische Sanierung, Solarzellen und Dachbegrünung
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11801-18-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.7 Radwege in der Siedlung Stadtgärtnerei wiederherstellen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13613-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.8 Zusätzliche Abfallbehälter am Fuß- Radweg nördlich der Rennbahn
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13611-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.9 Linksabbiegen auf dem Brackeler Hellweg auf Höhe der Einfahrt der Kommende
Vorschlag zur TO
(Drucksache Nr.: 13886-19) Verknüpfung in Recherche-Datenbank

11.10 Verkehrssituation "Am Westheck"
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 13879-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12. Mitteilungen

13. Anfragen und Antworten auf Anfragen



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