Tagesordnung (öffentlich)

für die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West,
am 23.01.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 07.11.2018
kein erneuter Versand

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 12.12.2018


1.6 Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche 37. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 12.12.2018


2. Einwohnerfragestunde

2.1 Ggfls. Fortsetzung der Einwohnerfragestunde (max. 30 min) zu einem späteren Zeitpunkt bei Bedarf

3.1 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

3.2 Berichterstattungen

4. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW

4.1 Benennung einer Straße oder eines Platzes im Stadtbezirk nach Annelise Kretschmer
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13016-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Anwohnerparken im Kreuzviertel
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13066-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.3 Würdigung des Dortmunder Künstlers Conrad von Soest
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 12591-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
geschoben aus der Sitzung am 12.12.2018

4.4 Parksituation am Wilhelmplatz in Dortmund Dorstfeld
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13072-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.5 Altpapier-Container im Klinikviertel Dortmund
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13099-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Finanzen der Bezirksvertretung

5.1 Toilettenwagen im Westpark
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 13015-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Tamilisches Straßen- und Kulturfest 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13060-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 ArtGenossen - Förderung Offene Ateliers 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13101-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Gartenverein "Glück-Auf"- Dachbegrünung des Bienenlehrgartens
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13120-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.5 TEK Humboldstrasse - Förderung Projekt "Minimusiker".
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13143-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7. Finanzen und Liegenschaften

7.1 Verlegung des Containerstandortes "Beuthstraße gegenüber Einmündung Siemensstraße"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10805-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

8. Kultur und Theater

9. Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1 Masterplan Kommunale Sicherheit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12534-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

9.2 Weitere Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.2017 zur Stärkung des Schiedsamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12449-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Schule, Jugend und Familie

10.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - Zwischenbericht für den Primarbereich -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13042-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10.2 Umbau des Dachgeschosses an der Funke-Grundschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12956-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11. Soziales, Sport und Gesundheit, Jobcenter

12. Umwelt, Planen und Wohnen

12.1 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 11832-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
bereits behandelt, kein Versand; Berichterstattung angefordert

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2018

(Drucksache Nr.: 11832-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.2 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung. Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 11825-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
bereits behandelt, kein Versand; Berichterstattung angefordert

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2018

(Drucksache Nr.: 11825-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.3 Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes

Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 11722-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
bereits behandelt, kein Versand; Berichterstattung angefordert

12.4 Bauleitplanung: 60. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Bebauungsplanverfahren InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße - mit der teilweisen Änderung der Bebauungspläne In W 210 - Unterdorstfeld - und MA 107 - Gewerbegebiet Dorstfeld-West - (Änderung Nr. 22)
I. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 60. Änderung des FNP
III. Offenlegungsbeschluss zur 60. Änderung des FNP
IV. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder-Hellweg/Arminiusstraße - und gleichzeitig Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes MA 107 - Gewerbegebiet Dorstfeld-West -
V. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße -
VI. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/Arminiusstraße -
VII. Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan InW 221 VEP - Einzelhandelsstandort Dorstfelder Hellweg/ Arminiusstraße - mit teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In W 210 - Unterdorstfeld - und des Bebauungsplanes MA 107 Gewerbegebiet Dorstfeld-West - (Änderung Nr. 22)

Kenntnisnahme: Empfehlung des Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2018

(Drucksache Nr.: 11809-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.5 Stellplatzsatzung nach § 48 Abs. 3 i.V. mit § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12565-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.6 Bauleitplanung; Dachbegrünung in Dortmund, Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen in den Stadtbezirken Innenstadt-Ost, Innenstadt-Nord und Innenstadt-West; DS 12128-18
NACHVERSAND

12.7 Gewässerschau in Dortmund DS 13052-18
Kenntnisnahme

12.8 Förderantrag "Emissionsfreie Innenstadt" - Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12700-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13. Bauen und Infrastruktur

13.1 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2019 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12480-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2018

(Drucksache Nr.: 12480-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.2 Erneuerung der Straßenleuchten im Bezirk Innenstadt West;
hier: Bestimmung der Standorte für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages im Bezirk Innenstadt West

Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 12496-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
bereits behandelt, kein Versand; Berichterstattung angefordert

13.3 Labeling-Verfahren ,StadtGrün naturnah´
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 11526-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
kein Versand - Vorlage bereits am 19.09.2018 empfohlen - hier: mündliche Berichterstattung und Präsentation zum Prozess "Stadtgrün naturnah"

13.4 Einziehung einer Teilfläche der Kampstraße im Bereich des ehemaligen Karstadtgebäudes in Dortmund-Innenstadt-West
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11117-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
in der Sitzung am 04.07.18 abgesetzt, nun erneut zur Beschlussfassung vorgelegt

13.5 Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B1
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12765-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.6 Beabsichtigte Einziehung von Teilflächen der Geschwister-Scholl-Straße und der Straße Schwanenwall in Dortmund-Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13018-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.7 Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12383-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
kein erneuter Versand - lag in der Sitzung am 12.12.2018 bereits vor

14. Personal und Dortmunder Systemhaus

15. Wirtschaftsförderung

16. Anträge der Fraktionen

16.1 Anträge der Fraktionen: SPD/B90 - Die Grünen

16.1.1 Seniorenbank an der Sonnenstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13126-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.1.2 Fußweg Kreuzstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13127-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.1.3 Beleuchtung Tremoniapark
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13128-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.2 Anträge der Fraktion: CDU

16.3 Anträge der Fraktion: Die Linke

16.3.1 Einführung einer längeren Grünphase für Fußgänger*innen der Ampelanlagen an der mehrspurigen Straßenkreuzung Westentor - Hoher Wall - Rheinische Str. - Kampstr. - Königswall
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 13139-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.3.2 Einführung einer Grünphase für Fußgänger*innen der Ampelanlagen entlang der Rheinischen Straße zwischen Unionstr. und Humboldtstr.
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 13140-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17. Anfragen/Beantwortung von Anfragen

17.1 Spielplatz Friedrichstraße/ Ecke Wilhelmstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 12479-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

17.2 Knöllchen/Geldstrafen für Obdachlose
Beantwortung einer Anfrage
Nachversand

17.3 Baustelle Langestraße/Ecke Sudermannstraße
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13125-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.4 Straßenbeleuchtung im Union Viertel zwischen der Rheinische Straße und Ritterhausstraße
Anfrage zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 13138-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

18. Angelegenheiten der Bezirksvertretung

18.1 Beschluss- und Auftragsverfolgung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13062-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank © Stadt Dortmund© Dortmunder Systemhaus