Tagesordnung (öffentlich)
für die 34. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates,
am 21.02.2019, Beginn 13:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates am 13.12.2018
2. Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
- unbesetzt -
3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün
3.1 Bauleitplanung;
57. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 285 - südlich Am Rombergpark -
hier: I. Entscheidung über während der öffentlichen Auslegung eingegangene Stellungnahmen, II. Feststellungsbeschluss zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes - südlich Am Rombergpark - mit der aktualisierten Begründung vom 12.12.2018,
III. Satzungsbeschluss, IV. Beifügung der aktualisierten Begründung vom 12.12.2018, V. Beschluss zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13087-18) 
3.2 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 – EKZ Körner Hellweg –, teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 215 – Körner Hellweg - sowie 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier:
I. Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung (zweite Offenlage)
II. Entscheidung über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
III. Satzungsbeschluss
IV. Beifügung der modifizierten/aktualisierten Begründung vom 18.12.2018 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 – EKZ Körner Hellweg – mit teilweiser Änderung des Bebauungsplanes In O 215 – Körner Hellweg – sowie zur 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
V. Feststellungsbeschluss mit Begründung vom 03.05.2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13098-18)
3.3 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung. Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11825-18)
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes zur Sitzung am 13.12.2018 bereits zugesandt worden.
3.4 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11832-18)
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes zur Sitzung am 13.12.2018 bereits zugesandt worden.
3.5 Konzept zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11722-18)
Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 13.12.2018 versandt.
3.6 Stellplatzsatzung nach § 48 Abs. 3 i.V. mit § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12565-18)
3.7 Förderantrag "Emissionsfreie Innenstadt" - Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12700-18)
3.8 Wohnungsmarkt Ruhr - Vierter Regionaler Wohnungsmarktbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12773-18)
3.9 Projekt "nordwärts": 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11857-18)
3.10 Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur aktiven Begleitung des Programms „startklar: Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern was Menschen verbindet“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12903-18)
3.11 Beabsichtigte Einziehung von Teilflächen der Geschwister-Scholl-Straße und der Straße Schwanenwall in Dortmund-Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13018-18)
3.12 Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B1
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12765-18)
3.13 Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12383-18)
3.14 Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Dortmund
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 13221-19)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
4.1 Projektförderung in der Dortmunder Nordstadt mit Fördermitteln aus dem ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier 2019-2022" (BIWAQ IV) des Bundesministerium des Inneren für Bau und Heimat (BMI)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12661-18)
4.2 ruhr HUB GmbH - DWNRW-Hub 2. Förderphase
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12996-18)
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
- unbesetzt -
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW zur Liquiditätssicherung der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2018
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 13083-18)
6.2 Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017/18
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13082-18)
6.3 Literaturpreis der Stadt Dortmund - Nelly Sachs-Preis 2019
- Wahl der Fachpreisrichter/innen für die Jury
- Bestätigung der Sachpreisrichter/innen für die laufende Wahlzeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13240-19)
6.4 Gedenkstätte für ehemalige Zwangsarbeiter am Phoenix-See
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13242-19)
7. Schule
7.1 Zwischenbericht zum Masterplan "Digitale Bildung in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11869-18)
7.2 Realisierungskonzept zur Erweiterung der Schulraumressource im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12727-18)
8. Kinder, Jugend und Familie
- unbesetzt -
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21): Beteiligung am Projekt KV-Terminal Osnabrück
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13285-19)
10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.1 Masterplan Kommunale Sicherheit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12534-18)
- Die Vorlage ist im Rahmen eines reduzierten Sonderversandes vorab zugesandt worden.
10.2 Weitere Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.2017 zur Stärkung des Schiedsamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12449-18)
10.3 Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 17.04.2018 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13164-19)
10.4 Ruhrkonferenz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12400-18)
10.5 Änderung § 28 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12897-18)
10.6 Grundsatzerklärung zur Bekämpfung von Antisemitismus in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13434-19)
11. Anfragen
- unbesetzt -
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