über die 29. Sitzung des Integrationsrates
am 08.05.2018
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:30 - 16:35 Uhr


Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun Tekin	Vorsitzende	entschuldigt
Herr Zühtü Aydogan	DiD	-----------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Frau Rita Brandt	RM SPD	anwesend
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	anwesend
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-----------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	entschuldigt
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	anwesend
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	entschuldigt
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	anwesend
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	-------------------
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis	anwesend
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	entschuldigt
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	anwesend
Frau Ute Pieper	RM SPD	entschuldigt
Frau Nadja Reigl	RM Die Linke/Piraten	entschuldigt
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	anwesend
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	anwesend
Herr Arthithan Thevakumaran	Liste der Vielfalt	entschuldigt
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	---------------
Herr Vedat Akkaya (Vertreter f. Hr. Thevakumaran)	Liste der Vielfalt	anwesend
Frau Brigitte Thiel (Vertreterin f. Fr. Pieper)	RM SPD	anwesend
Frau Fatam Karacakurtoglu (Vertreterin f. Fr. Reigl)	RM Die Linke/Piraten	anwesend
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	entschuldigt
Verwaltung:
Frau Wolfs	1/III	anwesend
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Frau Güntürk	MIA-DO-KI	anwesend
Frau Ritter	MIA-DO-KI	anwesend
Herr Thabe	61/2	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 29. Sitzung des Integrationsrates,
am 08.05.2018, Beginn 15:30 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Integrationsrates am 20.03.2018

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte -unbesetzt-

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-

5. Vorlagen

5.1 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018

(Drucksache Nr.: 09685-17)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018

(Drucksache Nr.: 09685-17)

hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2018

(Drucksache Nr.: 09685-17)

5.2 Projekt "Sprachbrücken - Durchgängige Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen" - Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10689-18)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen




Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von dem stellv. Vorsitzenden Herr Michael Taranczewski eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Weiterhin wurde auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.


1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Bürstinghaus benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Integrationsrates am 20.03.2018
Die Niederschrift über die 28. Sitzung des Integrationsrates vom 20.03.2018 wurde genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte -unbesetzt-
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17)
Herr Thabe vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Dortmund berichtet anhand einer Präsentation, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt wird über die Inhalte der vorliegenden Vorlage.

Der Integrationsrat schließt sich der Empfehlung des Seniorenbeirates vom 19.04.18 an und empfiehlt mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU dem Rat der Stadt folgenden geänderten (fett) Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Sachstandsbericht zu Phase I „Analyse und Szenarioerarbeitung“ des Zukunftsprogramms Dortmund zur Kenntnis und beschließt das in Kapitel 5 dargelegte Zukunftsszenario 2030 für die weitere Erarbeitung des Zukunftsprogramms (Phasen II bis IV). Aufgrund des stark anwachsenden Anteils der älteren Bevölkerung in der Stadt werden die Belange der Senioren bei den Planungen stärker berücksichtigt.

zu TOP 5.2
Projekt "Sprachbrücken - Durchgängige Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen" - Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10689-18)
Frau Ritter (MIA-DO-KI) berichtet mündlich zum Inhalt der Vorlage.
Frau Karaca-Tekdemir (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände) möchte im Anschluss wissen ob die in der Vorlage nicht aufgeführten bzw. genannten Schulen und Kitas bei den Koordinationstreffen und Arbeitskreissitzungen berücksichtigt werden bzw. daran teilnehmen.
Frau Ritter teilt mit, dass die in der Vorlage genannten Einrichtungen aktiv beteiligt sind und an regelmäßigen Netzwerktreffen teilnehmen. Fr. Ritter merkt an, dass es einigen Einrichtungen aufgrund personeller Engpässe nicht möglich ist sich aktiv zu beteiligen. Der Informationsfluss sei aber sichergestellt.
Antonio Diaz (Int. SPD-Liste) regt an die sprachlichen Potentiale der Mitarbeiterschaft in den Einrichtungen zu nutzen und stellt ergänzend die Frage wie die Einbindung von muttersprachlichen LehrernInnen (HSU) in das Projekt erfolgt.
Fr. Ritter teilt mit, dass die HSU-Lehrkräfte involviert sind. Es hängt hier immer von den jeweiligen Gegebenheiten der Schule ab.

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Der oben genannte Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt auf dieser Grundlage den Prozess weiterzuführen.


Im Anschluss an die Kenntnisnahme schließt der Vorsitzende die Sitzung.

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
7. Mitteilungen



Michael Taranczewski Irina Bürstinghaus Mirko Korkus
Stellv. Vorsitzender Integrationsrat Schriftführer


Vortrag 08.05.2018 Zukunftsprogramm_Integrationsrat.pdf © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus