über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 11.07.2017
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Sitzungsdauer: 17:04 - 17:34 Uhr
Anwesend: 17 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Heiko Brankamp, Bezirksbürgermeister
Ellen Gensmann
Ernst-Friedrich Hauerken
Ali Hekim nicht anwesend
Andreas Lieven
Ute Möller
Dieter Pahmeier
Angelika Simmill
Erika Wehde
CDU
Sepp Bock
Barbara Murawski
Karin Neumann, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Hans Jürgen Schröder
Carsten Weigang
B90/Die Grünen
Dirk Horstkamp ab 17:05
Frank Meyer
Tanja Weiß-Horstkamp
Die Linke
Ahmet Sahin
Alternative für Deutschland
Heinrich Theodor Garbe
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
c) Gäste
Günter Brangenberg, Seniorenbeirat
Hannelore Bauer, Seniorenbeirat
Antonio Diaz, Integrationsrat
d) Verwaltung
Frau Durrei Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund
Frau Bogun Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 11.07.2017, Beginn 17:00 Uhr,
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 20.06.2017
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
nicht belegt
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Neuorganisation der Bürgerdienste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08152-17)
6.2 Attraktivitätskonzept Dortmunder Wochenmärkte
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2017
(Drucksache Nr.: 07410-17)
6.3 HH-Mittel der BV; Vereins- und Kulturförderung, hier: Veranstaltungszuschuss für den Weltkindertag am 22.09.2017
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08325-17)
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
9.1 Finanzierung von Spielgeräten und Aufwertung von Spielplätzen
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08128-17-E1)
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07859-17)
11.2 Radschnellweg Ruhr - Sachstand und weitere Vorgehensweise
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07508-17)
11.3 Lärmaktionsplanung - Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06821-17)
11.4 Einwohnerfragestunde; Überflutungssituation Wembersweg, Do-Kley + Abschlussbericht der Verwaltung
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07706-17-E6)
11.5 Protokoll eines Ortstermins am 14.06.2017; hier: Parken vor dem Grundstück Provinzialstr. 410-412 + Abschlussbericht der Verwaltung
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07399-17-E1)
12. Mitteilungen
12.1 LKW-Verkehr "in der Meile" in Marten und Busverkehr 440/463 sonntags und abends
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 08315-17)
12.2 Voraussetzungen für den Bau einer Kita in der Gehrenstraße/verkehrl. Erschließung sowie Kanalbaumaßnahmen
Mitteilung (23)
(Drucksache Nr.: 07207-17-E1)
12.3 Beschluss- und Auftragsverfolgung; Status: erledigt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08343-17)
12.3.1 Parkende LKW vor dem Penny Markt - Provinzialstraße-Grenze Bo-Langendreer
(32)
(Drucksache Nr.: 07034-17-E1)
12.3.2 LKW Verkehre Werner Straße
(66)
(Drucksache Nr.: 07688-17-E1)
13. Anfragen
13.1 Planungen bzgl. Haus Korte, An der Wasserburg
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08350-17)
13.2 ehemalige KiTa Dortmund-Marten, Wischlinger Weg
Anfrage zur TO (Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 08349-17)
Der Bezirksbürgermeister Herr Heiko Brankamp eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Gensmann benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 20.06.2017
Die Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 20.06.2017 wurde einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Ampelanlage Wilhelmshöh/Werner Hellweg
(Drucksache Nr.: 08419-17-E1)
Ein Anwohner der Wilhelmhöh fragte nach, wann die versprochene Ampelanlage an der Ausfahrt der A40 ggü. der Straße Wilhelmshöh realisiert werde und bat die BV die Verwaltung aufzufordern, diese nun schnellstmöglich zu bauen. Er stellte die Vermutung an, dass die Ampelanlage erst mit der Sanierung der B235 installiert werde.
Der Bezirksbürgermeister erwiderte darauf hin, dass der BV zugesichert wurde, die Ampelanlage werde Ende 2017/Anfang 2018 gebaut, sicherte dem Anwohner aber zu, noch einmal auf die Verwaltung einzuwirken.
Herr Lieven erklärte dem Anwohner, dass die Sanierung der B235 und der Bau der Ampelanlage unabhängig voneinander erfolgen wird.
zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Herrichtung des Boulplatzes (Park der Generationen, alte DS-Nr. 07208-17)
(Drucksache Nr.: 08419-17-E2)
Ein Bürger bat um Auskunft, wann der Bouleplatz wieder hergerichtet wird.
Der Bezirksbürgermeister antwortete ihm darauf hin, dass die CDU-Fraktion in der März-Sitzung einen Antrag gestellte habe, es aber noch keine Antwort darauf gäbe.
Die Geschäftsführung würde aber bei den zuständigen Kollegen nachhören, wann damit zu rechnen sei.
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
nicht belegt
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Neuorganisation der Bürgerdienste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08152-17)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund nahm den Sachstand des Projektes sowie das im Projekt erarbeitete Grobkonzept zur Neuorganisation der Bürgerdienste zur Kenntnis.
zu TOP 6.2
Attraktivitätskonzept Dortmunder Wochenmärkte
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07410-17)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund nahm die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 6.3
HH-Mittel der BV; Vereins- und Kulturförderung, hier: Veranstaltungszuschuss für den Weltkindertag am 22.09.2017
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08325-17)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, dem Jugendamt zum Weltkindertag am 22.09.2017 in der Holte Grundschule, einen Zuschuss in Höhe von 500€ zu gewähren.
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
zu TOP 9.1
Finanzierung von Spielgeräten und Aufwertung von Spielplätzen
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08128-17-E1)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschoss einstimmig (bei 1 Enthaltung – AfD), folgende Maßnahmen in Höhe von insgesamt 152.060€ aus ihrem investiven Etat zu finanzieren: