Tagesordnung (öffentlich)
für die 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit,
am 30.04.2019, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 05.03.2019
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
2.1 "Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13585-19)
Die beiden Berichte erhalten Sie in einem gesonderten Umschlag bzw. haben Sie im Rahmen eines Sonderversandes bereits erhalten.
2.2 Straßenprostitution in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13505-19-E1)
3. Trägerübergreifende Angelegenheiten
- nicht besetzt -
4. Angelegenheiten des Sozialamtes
4.1 Übernahme von existenzsichernden Leistungen für Bewohner*innen bisher stationärer Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13714-19)
4.2 Handlungsrahmen ´Schulbegleitung in Dortmund´
Anfrage aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
(Drucksache Nr.: 13864-19)
5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes
- nicht besetzt -
6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche
6.1 Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12566-18)
6.2 6. Sachstandbericht zur Umsetzung des Landesvorhabens „Kein Kind zurücklassen- Kommunen in NRW beugen vor“/„Kommunale Präventionsketten“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13515-19)
6.3 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Sozialstudie 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12671-18)
7. Anträge / Anfragen
7.1 Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14006-19)
7.2 Geplante Amnestie für Ausreisepflichtige
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 13899-19)
7.3 Unregelmäßigkeiten bei Sprach- und Integrationskursanbietern
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 14077-19)
7.4 Neuauflage des Dortmunder Psychiatrieberichtes
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14119-19)
7.5 ÖPNV-Begleitservice
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14120-19)
7.6 Konzeptpräsentation Demenzdorf
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14159-19)
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