Tagesordnung (öffentlich)

für die 34. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit,
am 30.04.2019, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 05.03.2019


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 "Bericht zur sozialen Lage in Dortmund" und "Zehn Jahre Aktionsplan Soziale Stadt vor Ort"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13585-19) Vorlage in Recherche-Datenbank
Die beiden Berichte erhalten Sie in einem gesonderten Umschlag bzw. haben Sie im Rahmen eines Sonderversandes bereits erhalten.

2.2 Straßenprostitution in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13505-19-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank


3. Trägerübergreifende Angelegenheiten

- nicht besetzt -


4. Angelegenheiten des Sozialamtes

4.1 Übernahme von existenzsichernden Leistungen für Bewohner*innen bisher stationärer Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13714-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Handlungsrahmen ´Schulbegleitung in Dortmund´
Anfrage aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
(Drucksache Nr.: 13864-19) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank


5. Angelegenheiten des Gesundheitsamtes

- nicht besetzt -






6. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6.1 Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12566-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 6. Sachstandbericht zur Umsetzung des Landesvorhabens „Kein Kind zurücklassen- Kommunen in NRW beugen vor“/„Kommunale Präventionsketten“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13515-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Sozialstudie 2018

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12671-18) Vorlage in Recherche-Datenbank


7. Anträge / Anfragen

7.1 Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14006-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

7.2 Geplante Amnestie für Ausreisepflichtige
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 13899-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

7.3 Unregelmäßigkeiten bei Sprach- und Integrationskursanbietern
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 14077-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

7.4 Neuauflage des Dortmunder Psychiatrieberichtes
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14119-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

7.5 ÖPNV-Begleitservice
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14120-19) Verknüpfung zur Recherche-Db

7.6 Konzeptpräsentation Demenzdorf
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14159-19) Verknüpfung zur Recherche-Db


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