über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
am 08.12.2020
Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Str. 21


Sitzungsdauer: 16:00 - 19:00 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

Rosemarie Bartelt
Roswitha Decking-Hartleif
Katharina Diwisch Entschuldigt
Heinz-Dieter Düdder
Gabriel Faber
Christiane Gruyters, Bezirksbürgermeisterin
Marianne Gurowietz Entschuldigt
Martin Raschinski
Margit Hartmann, 2. stellv. Bezirksbürgermeisterin
Joachim Hoefer
Sigrun Katscher
Jens Krömer
Alessia Mainardi
Florian Pees
Marlies Schellbach
Jan Siebert
Timm Uibel
Carsten Wember, 1. stellv. Bezirksbürgermeister
Klaus Winko

b) Verwaltung:

Simone Uhlmann StA 33
Angela Vieler StA 33
Herr Sagolla StA 61
Frau Wagner RVR

c) Gäste

Thomas Müller Seniorenbeirat





Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost,
am 08.12.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Str. 21


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 10.11.2020


2. Einwohnerfragestunde
Entfällt aufgrund der aktuellen Situation. Alternativ können Anliegen schriftlich eingebracht werden.


3. Berichterstattung

3.1 Planung der niveaugleichen Querungen des ersten Bauabschnittes des Hoesch-Hafenbahn-Weges
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 18781-20)


4. Eingaben

4.1 Antrag Blumenkübel vor der Kita Lebenshilfe Körne
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19206-20)

4.2 Beleuchtung Calisthenics-Sportanlage Düsterstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 18820-20-E2)

4.3 Blitzer auf der B 54 - Ruhrallee stadteinwärts
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19265-20)


5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters


6. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

6.1 Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2021 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2020) und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19109-20)

6.1.1 Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost zum Hsh 2020/2021
Information der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19201-20)

6.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 9. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18683-20)

6.3 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18684-20)

6.4 Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 9. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18677-20)

6.5 Durchführung eines Kooperationsprojektes zur Förderung von Selbstwirksamkeit und Werksinn in den Sommerferien 2021
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19205-20)

6.6 Einbruchssicherungsschutz Fahrradhaus Hainallee
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19267-20)

6.7 Junior Card
mündl. Mitteilung
(Drucksache Nr.: 19204-20)


7. Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

8. Schulen

8.1 Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen und der Sekundarschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15196-19)

8.2 6. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.08.2020)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18682-20)


9. Kultur, Sport und Freizeit


10. Kinder, Jugend und Familie

10.1 Mehrgenerationenspielgeräte für den Kinderspielplatz Leipziger Straße
Mitteilung FB 51
(Drucksache Nr.: 19202-20)


11. Soziales, Arbeit und Gesundheit


12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

12.1 Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt -
hier: Verkehrsuntersuchung für den Wallring - Beteiligungsformate
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19028-20)

12.2 Bericht zur Nahversorgungsstruktur in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18896-20)

12.3 Energiebericht 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18322-20)

12.4 Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt - Baubeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18156-20)

12.5 Das Parken in zweiter Reihe in der Robert-Koch-Straße unterbinden
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19260-20)

12.6 Aufstellen von zusätzlichen Abfalleimern im Bereich des Westfalenparks an der Baurat-Marx-Allee
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19261-20)

12.7 Verkehrssituation in der Detmar-Mühler-Str.
Mitteilung Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 15440-19-E2)

12.8 Verkehrssituation Strohnstr. 2 vor der FABIDO TEK
Mitteilung Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 18569-20-E1)

12.9 Antrag zu Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans In O 232 - nördlich Wittekindshof
(61)
(Drucksache Nr.: 18225-20-E1)





13. Mitteilungen der Verwaltung

13.1 Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für das Jahr 2021
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19179-20)

13.2 Baumfällanträge
Mitteilung FB 63
(Drucksache Nr.: 19330-20)


14. Anfragen

14.1 Reinigung des "Bananenradwegs" und des "Hundewegs"
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19262-20)


Die Bezirksbürgermeisterin Frau Gruyters eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost. Sie stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest. Ferner weist die Bezirksbürgermeisterin Frau Gruyters auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretung hin.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Decking-Hartleif benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt und um folgende Punkte erweitert bzw. ergänzt:

TOP 4.2.1 Beleuchtung Calisthenics-Sportanlage Düsterstraße
Mitteilung des Tiefbauamtes

TOP 12.10 Einrichtung eines Zebrastreifens, Parkraumüberwachung, Geschwindigkeitskontrollen (Verkehrsinitiative Krönchen)
Mitteilung des Tiefbauamtes

TOP 13.2.1 Baumfällanträge
Mitteilung StA 63

In dieser veränderten Form wird die Tagesordnung einstimmig beschlossen.



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 10.11.2020

Die Niederschrift über die 1. Sitzung des Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 10.11.2020 wurde einstimmig genehmigt.

Frau Decking-Hartleif (CDU-Fraktion) beantragt, Herrn Raschinski (CDU-Fraktion) als Nachfolger für Herrn Hartleif (CDU-Fraktion) für die Behälterkommission der EDG zu benennen.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beschließt die Benennung einstimmig.



zu TOP 1.5
Einführung und Verpflichtung eines weiteren Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

Herr Martin Raschinski (CDU-Fraktion) wird von der Bezirksbürgermeisterin in sein neues Amt eingeführt und verpflichtet.


2. Einwohnerfragestunde

Entfällt aufgrund der aktuellen Situation. Alternativ können Anliegen schriftlich eingebracht werden.








3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Planung der niveaugleichen Querungen des ersten Bauabschnittes des Hoesch-Hafenbahn-Weges
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 18781-20)

Die Vertreterin des RVR stellt das Gesamtprojekt Gartenstadtradweg mit seinen 3 Bauabschnitten vor. Die Präsentation hierzu ist der Niederschrift beigefügt.

Weiter standen sie und der Vertreter des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes für Fragen u. a. zur Übertragung von Fördermitteln, niveaugleichen Übergängen und Beleuchtung zur Verfügung.

Anders als in der Sitzung vor Ort vorgestellt, soll bereits in der März-Sitzung der Sachstand und die Planung vorgestellt werden. Anschließend könnte dann ein Beteiligungsformat zum ersten Bauabschnitt stattfinden.

Der Vertreter des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes beantwortete noch Fragen zum aktuellen Sachstand der Bewohnerparkzonen und zu den Markierungsarbeiten in der Straße „Heiliger Weg“.
Die Markierungen bzw. die Straßengestaltung des Heiligen Weges werden zur Zeit überplant. Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost gibt zu bedenken, dass perspektivisch die Verkehre durch die Neubebauung auf dem Südbahnhofgelände bei der Planung Heiliger Weg nicht außer Acht gelassen werden dürfen.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.


4. Eingaben

zu TOP 4.1
Antrag Blumenkübel vor der Kita Lebenshilfe Körne
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19206-20)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Eingabe zur Kenntnis und bittet die Verwaltung um Prüfung, ob an dieser Stelle eine schraffierte Fläche (§ 298 StVO) aufgebracht oder ein Fahrradständer aufgestellt werden kann. Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost spricht sich gegen die Aufstellung eines Blumenkübels aus.





zu TOP 4.2
Beleuchtung Calisthenics-Sportanlage Düsterstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 18820-20-E2)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Eingabe zur Kenntnis und beschließt einstimmig kurzfristig einen Ortstermin unter Beachtung der Corona-Vorschriften mit den Beteiligten durchzuführen.


zu TOP 4.2.1
Beleuchtung Calisthenics-Sportanlage Düsterstraße
Mitteilung Tiefbauamt
(Drucksache Nr.: 18820-20-E3)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Blitzer auf der B 54 - Ruhrallee stadteinwärts
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19265-20)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Eingabe zur Kenntnis und bittet einstimmig die Verwaltung um Beantwortung. Die Verwaltung wird gebeten, der Petentin die Gründe für die Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung zu erläutern. Eine Verlegung des Blitzers wird von Seiten der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost kritisch gesehen.



5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürger- meisters


6. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

zu TOP 6.1
Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Ost für das Jahr 2021 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2020) und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19109-20)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 6.1.1
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost zum Hsh 2020/2021
Information der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19201-20)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt die Information der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 6.2
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 9. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18683-20)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt den 9. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund zum Stichtag 01.10.2020 zur Kenntnis.


zu TOP 6.3
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 5. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18684-20)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nimmt den 5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund zum Stichtag 01.10.2020 zur Kenntnis und weist darauf hin, dass die Brüder-Grimm-Grundschule in Anlage 1, Seite 2 Nr. 7 nicht im Stadtbezirk Innenstadt-Ost liegt.


zu TOP 6.4
Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen - 9. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18677-20)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund

1. nimmt den 9. Sachstandsbericht (Stichtag: 31.07.2020) über die Umsetzung von Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen zur Kenntnis (Anlage 1).

2. nimmt die in der Anlage gekennzeichneten neuen Maßnahmen aus den Brandschutz­rückstellungen in Höhe von insgesamt 1.027.824,62 sowie die Aufstockung bestehender Brandschutzrückstellungen in Höhe von insgesamt 1.860.785,70 Euro zur Kenntnis.

- Tiefgarage Westentor, Brandschutzrückstellung 663.824,62 €
und nimmt den vorzeitigen Maßnahmenbeginn zur Kenntnis.

3. nimmt für die Umsetzung der Maßnahmen aus den Brandschutzrückstellungen die Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaß­nahmen zur Kenntnis.

a) die maximale Aufnahmekapazität (Schulzüge) der städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen und der Sekundarschule gemäß der beigefügten Anlagen 1 und 2 mit Beginn des Schuljahres 2021/22 (01.08.2021) festzulegen und ermächtigt die Verwaltung in begründeten Ausnahmefällen Mehrklassen bei der zuständigen Schulaufsicht zu beantragen und
b) dass von der Schulverwaltung bei der Berechnung von Zügigkeiten der gesetzliche Klassenfrequenzrichtwert zu verwenden ist.

● dass für die südliche Seite der Robert-Koch-Straße im Abschnitt zwischen Franziskanerstraße und Berswordtplatz ein absolutes Halteverbot mittels Verkehrszeichen 283 angeordnet werden.
● dass Fahrradpiktogramme auf der Fahrbahn neben den vorhandenen Plateauaufpflasterungen aufgebracht werden, um die Maßnahme den Verkehrsbeteiligten verständlich zu machen.
● dass die Verkehrsüberwachung in diesem Abschnitt intensiviert wird, damit das Parkverbot in zweiter Reihe auch tatsächlich durchgesetzt wird.

● dass zusätzliche Abfalleimer an den Ein-und Ausgängen des Westfalenparks an der Baurat-Marx-Allee aufgestellt werden.
● dass die Leerungen der zusätzlichen Behältnisse durch die EDG durchgeführt werden sollten.

1. Stadtrat Cremer Allee – Pappel –
2. RBB Sckllstraße – Ahorn –
3. Am Knappenberg 38 – Kirsche –
4. Kerschensteiner Grundschule – Ahorn –
5. RBB Sckllstraße – Kiefer –
6. KSP Overbeckstraße – Ahorn –

7. Stadewäldchen – Kastanie –
8. Markgrafenstraße ggü 161 – Esche –
9. Lange Reihe vor 129 – Birke –
10. Eintrachtstraße – Mehlbeere, Kirsche –
11. GRA Brockhausweg – Kastanie –
12. Stadewäldchen – Birke
13. Arndtstraße – 8 Kastanien, 1 Hainbuche -

1. Wie oft und in welchem Abstand werden die beiden oben genannten Wegabschnitte zwischen Klönnestraße und Im Defdahl sowie weiter bis zur Märkischen Straße gereinigt?
2. Sieht die Verwaltung eine Möglichkeit, in den Herbst- und Wintermonaten die Reinigungsintervalle bei Bedarf zu erhöhen, um eine Rutschgefahr zu verringern?

Beide Abschnitte werden durch Jogger*innen, Radfahrer*innen und andere Sporttreibende rege genutzt. Gerade im Oktober dieses Jahres ist aufgefallen, dass vor allem von nassem Laub eine erhebliche Rutsch- und somit Unfallgefahr ausgeht, die möglichst minimiert werden sollte.






Chrisiane Gruyters Roswitha Decking-Hartleif Simone Uhlmann
Bezirksbürgermeisterin Mitglied der Bezirksvertretung Schriftführerin © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus