für die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West, am 18.10.2017, Beginn 16:00 Uhr, Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung
1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.4 Feststellung der Tagesordnung
1.5 Genehmigung der Niederschrift über die (öffentliche) 28. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 20.09.2017
1.6 Genehmigung der Niederschrift über die (nichtöffentliche) 28. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 20.09.2017
2. Einwohnerfragestunde
2.1 Fortsetzung der Einwohnerfragestunde (max. 30 min)
3.1 Berichterstattungen
3.1.1 QM - Vorstellung des neuen Quartiersmanagement
3.2 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Spielplatz Vinckeplatz
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 08924-17)
4.2 Anwohnerparkplätze in der Löwenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 08996-17)
4.3 Fahrradständer Klinikviertel
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 09028-17)
4.4 Deutscher Alpenverein: Aufstellung eines Containers am Kletterturm in Dorstfeld
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09180-17)
5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08581-17)
Anlagen werden aufgrund des Umfanges NICHT versandt, sondern sind in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung jederzeit zu den Geschäftszeiten einsehbar.
5.2 Finanzen der Bezirksvertretung
5.2.0 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt West für das Jahr 2018 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09072-17)
hierzu -> Übersicht über die Finanzen und Rückstellungen der Bezirksvertretung
Es handelt sich nicht um abrufbare Unterlagen
5.2.1 Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Grafittibeseitigung im Stadtbezirk
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08907-17)
5.2.2 Antrag auf Förderung - ATV Dorstfeld 1878 e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 08923-17)
5.2.3 Antrag auf Förderung - MLK Gesamtschule
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 08943-17)
5.2.4 Finanzierung Tor Kindertagesstätte Trippestraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08991-17)
5.2.5 Antrag auf Förderung - schul.inn.do; hier: Einrichtung einer Fahrradwerkstatt im Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum/Projekt Angekommen in Deiner Stadt Dortmund
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 08605-17)
5.2.13 Antrag auf Bereitstellung eines Fahrradunterstands für die Mitarbeiterinnen der Kreuz-Grundschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 09117-17)
5.2.14 Antrag auf Förderung - Projekt ,,Containeranlage" auf der Sportanlage ,,Am Wasserfall"- DJK Eintracht Dorstfeld e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09119-17)
5.2.15 Antrag auf Vereinsförderung - Einstellung einer Küchenkraft - Kinderkiste e.V. (Höfkerstraße 5)
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09120-17)
5.2.16 Antrag auf Förderung - Ausstattung eines Erholungs-, Entwicklungs- und Lernraum
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09129-17)
5.2.17 Antrag auf Förderung - Umbaumaßnahme der OGS-Küche Liegig Grundschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 09217-17)
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7. Schule
7.1 Schulorganisatorische Maßnahme im Bereich der Förderschulen
hier: Verlegung des Dependance-Standortes der Tremoniaschule (Förderschulschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung), Lange Str. 84 zum Schulstandort Sendstr. 100-102
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08987-17)
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien - Vorlagen der Verwaltung
11.1 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08518-17)
Wird OHNE Anlagen versandt. Ansichtsexemplar liegt in der Geschäftsstelle aus
11.2 Novelle des Städtebaurechts 2017
Insbesondere Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08640-17)
11.3 Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof, Baulos 20, Erneuerung der Wandplattierung im Verbindungstunnel zwischen der Verteilerebene Nord und Verteilerebene Süd
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08511-17)
11.4 Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestandes für das Schulportfolio der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08503-17)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017
(Drucksache Nr.: 08503-17)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2017
(Drucksache Nr.: 08503-17)
11.5 Bewohnerparkzonenkonzept für den Cityrandbereich
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08092-17)
hierzu -> Bewohnerparkzonenkonzept für den Cityrandbereich Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2017
(Drucksache Nr.: 08092-17)
11.6 Bericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2017 für das 3. Quartal 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09061-17)
14.1.3 Verlegung des Zebrastreifens in der Kuithanstraße in Höhe der ehemaligen Neuapostolischen Kirche
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09133-17)
14.1.4 KUMULI: Zuschuss zum Kauf von Musikinstrumenten, Zubehör und Bastelmaterial
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09135-17)
14.1.5 TEK Beurhausstraße: Zuschuss zum Kauf von Möbeln
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09136-17)
14.1.6 TEK Humboldtstraße: Zuschuss zum Kauf von Literatur
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09138-17)
15.1 Linksabbieger Rheinische Straße - Werkstatt ATU
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08267-17-E1)
15.2 Gedenkstein zur Erinnerung an das Stammlager VI D
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 08268-17-E1)
15.3 Spielplatz Vogelpothsweg
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08938-17)
15.4 Grünschnitt auf Fuß- und Radweg
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09134-17)
15.5 Umgang mit politischen Gremien
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09137-17)
15.6 Umsetzung von Beschlüssen Dez 7 / StA 66 (Tiefbauamt)
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09139-17)
15.7 Baustraße unterhalb der Schnetterbrücke; hier: Ausbau und Widmung als Rad- und Fußweg zwischen Leierweg und Rosemeierstraße
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10003-13-E1)
15.8 Kosten Grafittientfernung in Dorstfeld
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08497-17-E1)
15.9 Werbebroschüre "Schöner Leben im Nazikiez"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08040-17-E1)
15.10 Illegale Entfernung eines Wahlplakates von DIE RECHTE im Schulte-Witten-Park
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08037-17-E1)