Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West,
am 18.10.2017, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung

1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.4 Feststellung der Tagesordnung

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die (öffentliche) 28. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 20.09.2017

1.6 Genehmigung der Niederschrift über die (nichtöffentliche) 28. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 20.09.2017

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Fortsetzung der Einwohnerfragestunde (max. 30 min)

3.1 Berichterstattungen

3.1.1 QM - Vorstellung des neuen Quartiersmanagement

3.2 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Spielplatz Vinckeplatz
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 08924-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Anwohnerparkplätze in der Löwenstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 08996-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.3 Fahrradständer Klinikviertel
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 09028-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.4 Deutscher Alpenverein: Aufstellung eines Containers am Kletterturm in Dorstfeld
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09180-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> Kostenaufstellung Container
(Drucksache Nr.: 09250-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Finanzen

5.1 Finanzen allgemein

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08581-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
Anlagen werden aufgrund des Umfanges NICHT versandt, sondern sind in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung jederzeit zu den Geschäftszeiten einsehbar.

5.2 Finanzen der Bezirksvertretung

5.2.0 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt West für das Jahr 2018 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09072-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Übersicht über die Finanzen und Rückstellungen der Bezirksvertretung
Es handelt sich nicht um abrufbare Unterlagen

5.2.1 Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Grafittibeseitigung im Stadtbezirk
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08907-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.2 Antrag auf Förderung - ATV Dorstfeld 1878 e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 08923-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.3 Antrag auf Förderung - MLK Gesamtschule
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 08943-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.4 Finanzierung Tor Kindertagesstätte Trippestraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08991-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.5 Antrag auf Förderung - schul.inn.do; hier: Einrichtung einer Fahrradwerkstatt im Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum/Projekt Angekommen in Deiner Stadt Dortmund
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 08605-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.6 Sanierung Reitplatz (Im Rabenloh)
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 08822-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.7 Antrag auf Förderung - Stadtverband Dortmunder Gartenvereine e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09071-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.8 Antrag auf Förderung - Gartenverein Tremonia e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09030-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.9 Antrag auf Förderung Dortmunder Boxsport 20/05 e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09031-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.10 Antrag auf Förderung - Kreuz-Grundschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 09056-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.11 Antrag auf Förderung - Kletterinstalation Schulte Witten Park
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09109-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.12 Antrag auf Förderung - Kletterfelsenprojekt 2018 /Jugendforum 2018
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09108-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.13 Antrag auf Bereitstellung eines Fahrradunterstands für die Mitarbeiterinnen der Kreuz-Grundschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 09117-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.14 Antrag auf Förderung - Projekt ,,Containeranlage" auf der Sportanlage ,,Am Wasserfall"- DJK Eintracht Dorstfeld e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09119-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.15 Antrag auf Vereinsförderung - Einstellung einer Küchenkraft - Kinderkiste e.V. (Höfkerstraße 5)
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09120-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.16 Antrag auf Förderung - Ausstattung eines Erholungs-, Entwicklungs- und Lernraum
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09129-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2.17 Antrag auf Förderung - Umbaumaßnahme der OGS-Küche Liegig Grundschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 09217-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7. Schule

7.1 Schulorganisatorische Maßnahme im Bereich der Förderschulen
hier: Verlegung des Dependance-Standortes der Tremoniaschule (Förderschulschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung), Lange Str. 84 zum Schulstandort Sendstr. 100-102

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08987-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien - Vorlagen der Verwaltung

11.1 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08518-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
Wird OHNE Anlagen versandt. Ansichtsexemplar liegt in der Geschäftsstelle aus

11.2 Novelle des Städtebaurechts 2017
Insbesondere Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08640-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Umbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof, Baulos 20, Erneuerung der Wandplattierung im Verbindungstunnel zwischen der Verteilerebene Nord und Verteilerebene Süd
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08511-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestandes für das Schulportfolio der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08503-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2017

(Drucksache Nr.: 08503-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2017

(Drucksache Nr.: 08503-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Bewohnerparkzonenkonzept für den Cityrandbereich
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08092-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Bewohnerparkzonenkonzept für den Cityrandbereich Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2017

(Drucksache Nr.: 08092-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Bericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2017 für das 3. Quartal 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09061-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

12. Wirtschaftsförderung

13. Mitteilungen der Verwaltung

13.1 Bauvorhaben Metzerstraße
Dezernat 6
(Drucksache Nr.: 08770-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14. Anträge der Fraktionen

14.1 Anträge der Fraktionen: SPD/B90 - Die Grünen

14.1.1 Auflösung der konsumtiven Rückstellungen
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09130-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.1.2 Öffentliche Bücherschränke
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09132-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.1.3 Verlegung des Zebrastreifens in der Kuithanstraße in Höhe der ehemaligen Neuapostolischen Kirche
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09133-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.1.4 KUMULI: Zuschuss zum Kauf von Musikinstrumenten, Zubehör und Bastelmaterial
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09135-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.1.5 TEK Beurhausstraße: Zuschuss zum Kauf von Möbeln
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09136-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.1.6 TEK Humboldtstraße: Zuschuss zum Kauf von Literatur
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09138-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.1.7 Konsumtive Mittel
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09164-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.2 Anträge der Fraktionen: CDU

14.3 Anträge der Fraktionen: Die Linke

15. Anfragen

15.1 Linksabbieger Rheinische Straße - Werkstatt ATU
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08267-17-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

15.2 Gedenkstein zur Erinnerung an das Stammlager VI D
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 08268-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.3 Spielplatz Vogelpothsweg
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08938-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.4 Grünschnitt auf Fuß- und Radweg
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09134-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.5 Umgang mit politischen Gremien
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09137-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.6 Umsetzung von Beschlüssen Dez 7 / StA 66 (Tiefbauamt)
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09139-17) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.7 Baustraße unterhalb der Schnetterbrücke; hier: Ausbau und Widmung als Rad- und Fußweg zwischen Leierweg und Rosemeierstraße
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10003-13-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.8 Kosten Grafittientfernung in Dorstfeld
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08497-17-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

15.9 Werbebroschüre "Schöner Leben im Nazikiez"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08040-17-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

15.10 Illegale Entfernung eines Wahlplakates von DIE RECHTE im Schulte-Witten-Park
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08037-17-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

16. Angelegenheiten der Bezirksvertretung



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