für die 33. Sitzung des Rates der Stadt, am 12.07.2018, Beginn: 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
Nicht abgerufene Fördermittel im Rahmen des Programms "Gute Schule 2020"
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11626-18)
Geduldete Geflüchtete in Ausbildung
Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018
(Drucksache Nr.: 10288-18-E4)
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung des Rates der Stadt am 17.05.2018
1.5 Einführung von Ratsmitgliedern
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
2.1 Wiederwahl der Beigeordneten Frau Birgit Zoerner
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11317-18)
2.2 Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Bauen und Infrastruktur
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11299-18)
2.3 Amtseinführung und Vereidigung von Stadtrat Norbert Dahmen
3. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Bauen, Verkehr und Grün
3.1 Dortmunder Beteiligung am Förderaufruf „Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im engen Zusammenhang mit dem Abbau bestehender Netzhemmnisse sowie dem Aufbau von Low Cost-Infrastruktur und Mobile Metering-Ladepunkten“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11111-18)
3.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Beifügung der Begründung, Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10815-18)
3.3 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 - EKZ Körner Hellweg -, teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 215 - Körner Hellweg - sowie 59. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung,
II. Entscheidung über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange,
III. Entscheidung über Stellungnahmen aus dem eingeschränkten Beteiligungsverfahren,
IV. Beschluss zur Reduzierung des Planbereiches der 59. Flächennutzungsplanänderung,
V. Beschluss zur Reduzierung des Planbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 - EKZ Körner Hellweg - ,
VI. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 59. Änderung des Flächennutzungsplanes,
VII. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP In O 233 - EKZ Körner Hellweg - und zugleich teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In O 215 - Körner Hellweg -,
VIII. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B,
IX. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11102-18)
3.4 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 - Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße -
hier: Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11339-18)
3.5 Bauleitplanung; 57. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 285 - südlich Am Rombergpark -
hier: I. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Hom 285, II. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 BauGB, V. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 57. Änderung des Flächennutzungsplanes, VI. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Hom 285 – südlich Am Rombergpark –
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10524-18)
3.6 Ansiedlung von Möbelhäusern in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09662-17)
- Die Vorlage wurde zur Sitzung am 15.02.2018 versandt.
3.7 6-streifiger Ausbau der B1/A40 von der B236 bis zum AK A1/A44 Dortmund- Unna
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11118-18)
3.8 Nachfrageanalyse zur Situation auf dem Dortmunder Wohnungsmarkt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10799-18)
3.9.a Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V. gegen die Bezirksregierung Arnsberg zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011, Teilplan Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11248-18) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 11248-18-E2)
3.9.b Fahrverbote für Diesel-KFZ in Dortmund
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Alternative für Deutschland) mit Bitte um Stellungnahme
(Drucksache Nr.: 10461-18-E1)
- Der Antrag lag zur Sitzung am 22.03.2018 vor. hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 10461-18-E3)
3.10 Neuwahl eines Mitgliedes des Naturschutzbundes Deutschland e.V. (NABU) für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11035-18)
3.11 Wasserversorgungskonzept der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11150-18)
3.12 Benennung einer Platzfläche nach einer Unternehmensbezeichnung in Dortmund-Schüren
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10549-18) hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2018 (Drucksache Nr.: 10549-18)
3.13 Benennung einer Platzfläche in Dortmund-Brackel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11106-18)
3.14 Eisenbahnüberführung Sölder Straße / Vellinghauser Straße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10545-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 04.07.2018 (Drucksache Nr.: 10545-18)
3.15 Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10919-18)
3.16 Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10794-18)
3.17 Projekt DoNaPart (Dortmund. Nachhaltigkeit. Partizipation.)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10702-18)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
4.1 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10810-18)
4.2 Projekt „Kompetenzzentrum Frau und Beruf Westfälisches Ruhrgebiet“ (Competentia), Förderung durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der Landesinitiative Frau und Wirtschaft
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11083-18)
4.3 Resolution zum Erhalt der Spielbank Hohensyburg
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11579-18) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 11579-18-E1) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion) (Drucksache Nr.: 11579-18-E2)
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
5.1 Wohnungslose Menschen in Dortmund - Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10897-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018 (Drucksache Nr.: 10897-18)
5.2 Konzeptionelle Weiterentwicklung des Dortmunder Drogenhilfesystems
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10959-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018 (Drucksache Nr.: 10959-18)
5.3 Zehn Jahre EU 2-Erweiterung und ihre Auswirkungen auf Dortmund; Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11011-18)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 11008-18-E2)
5.5 Geduldete Geflüchtete in Ausbildung
Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018
(Drucksache Nr.: 10288-18-E4)
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Freikartenordnung des Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07912-17)
6.3 Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2018/19 für die Zeit vom 01.08.2018 bis 31.07.2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11156-18)
6.4 Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10787-18)
6.5 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11108-18)
6.6 Prüfauftrag zur organisatorischen Neuausrichtung der Aufgabenbereiche des Eigenbetriebs 52, der OSP-Westfalen gGmbH und der Revierpark Wischlingen GmbH unter Einbeziehung der stadtbedeutsamen Parks sowie der Dortmunder Bäderlandschaft
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11278-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018 (Drucksache Nr.: 11278-18)
6.7 Einrichtung des Literaturstipendiums „Stadtbeschreiberin / Stadtbeschreiber Dortmund" ab dem Jahr 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11433-18)
6.8 Entwicklung der Städtepartnerschaft mit Trabzon
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10947-18)
- Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 17.05.2018 vor. hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 10947-18-E1) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 10947-18-E2)
6.9 Olympia - Rhein Ruhr City 2032
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10996-18)
- Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 17.05.2018 vor. hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen) (Drucksache Nr.: 10996-18-E1) hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 10996-18-E2) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Gruppe NPD/Die Rechte) (Drucksache Nr.: 10996-18-E3)
7. Schule
7.1 Abwicklung der aktuellen Förder- und Kreditprogramme im Bereich der Schulinfrastruktur; Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" zum Stand: 30.04.2018
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10828-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018 (Drucksache Nr.: 10828-18)
8. Kinder, Jugend und Familie
8.1 Berichterstattung zur Qualitätsentwicklung und Personalbedarfsbemessung in den Jugendhilfediensten
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11294-18)
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Grundsatzentscheidung zur Verlagerung des Dortmunder Reiterverein vom Rabenloh an die Stockumer Straße / Bolmke
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11034-18) hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018 (Drucksache Nr.: 11034-18)
9.2 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes: Verlängerung der interkommunalen abfallwirtschaftlichen Kooperation zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Borken bis zum 31.12.2027
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11212-18)
9.3 STEAG GmbH - Konzernberichterstattung für das Jahr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11166-18)
- Den Fraktionsgeschäftsstellen wurde die Vorlage mit allen Anlagen in Papierform zur Verfügung gestellt. Im Gremieninformationssystem sind alle Anlagen hinterlegt.
9.4 Flughafen Dortmund GmbH - hier: Bestellung der Arbeitnehmervertreter/innen in den fakultativen Aufsichtsrat
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11146-18)
9.6 Änderung der Gesellschaftsverträge der EDG Holding GmbH, der EDG Entsorgung Dortmund GmbH und der Gesellschaftervereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und der Dortmunder Stadtwerke AG
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11359-18)
9.7 Vollständiger Erwerb der Anteile an der Dortmunder Mineralstoffverwertungsgesellschaft mbH durch die EDG Holding GmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11315-18)
9.8 Entwurf des Gesamtabschlusses 2015 der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11357-18)
9.9 Jahresabschluss 2017 der Sparkasse Dortmund
Hier: Beschlussfassung über die Entlastung der Organe der Sparkasse und die Verwendung des Jahresüberschusses sowie Information über die Einhaltung der Empfehlung des Corporate Governance Kodexes für die Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11410-18)
9.10 Finanzierung Klinikum Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 11500-18) hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) (Drucksache Nr.: 11500-18-E1)
10. Personal, Organisation, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.2 Einstellung von Nachwuchskräften im Haushaltsjahr 2019
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10333-18)
10.3 Sachstandsbericht 2017 zur Situation in der Dortmunder Nordstadt mit Schwerpunkt auf die ordnungsrechtliche Sicht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10889-18)
10.4 Neubenennung von drei ausgeschiedenen Beisitzern/innen der Einigungsstelle seitens der Verwaltung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11061-18)
10.5 Umsetzung von Bezirksvertretungsmaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10228-18)
- Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 17.05.2018 vor. hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018 (Drucksache Nr.: 10228-18)
10.6 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10207-18)
- Die Unterlagen wurden zur Sitzung am 17.05.2018 vorab im reduzierten Versand verschickt. hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 09.05.2018 (Drucksache Nr.: 10207-18) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste) (Drucksache Nr.: 10207-18-E1) hierzu -> Ergänzung zur Vorlage (Drucksache Nr.: 10207-18-E2) hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion) (Drucksache Nr.: 10207-18-E3)
10.7 Behördenübergreifender Sachstandsbericht 2017 zur Zusammenarbeit der Stadt Dortmund, der Polizei und der Staatsanwaltschaft in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11009-18)
10.8 Weiterführung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund - Kommunales Integrationszentrum (MIA-DO-KI) im Rahmen der Finanzierung durch das Land NRW
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11107-18)
10.9 Auswirkungen des Tarifabschlusses 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11311-18)
10.10 Masterplan Digitale Stadtverwaltung: Einführung von Open Data in der Stadtverwaltung Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10251-18)
10.11 Mehr direkte Demokratie für Dortmund wagen!
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland) mit Bitte um Stellungnahme sowie Antrag
(Drucksache Nr.: 11137-18)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11137-18-E1)
10.12 Verletzung der staatlichen Neutralitätspflicht durch die Stadt Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland) mit Bitte um Stellungnahme sowie Antrag
(Drucksache Nr.: 11541-18) hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (Drucksache Nr.: 11541-18-E1)
11. Anfragen
11.1 Anfragen Rm Münch (FBI)
11.1.1 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für die Asphaltierung des Weges "Rheinischer Esel" im Landschaftsschutzgebiet
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 10951-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 17.05.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10951-18-E1)
11.1.2 Beeinträchtigung von Radfahrer und Spaziergängern durch rechtswidrig auf dem Feldweg Zur Hockeneicke fahrende Pkw
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11580-18)
11.1.3 Nichtbeteiligung des Naturschutzbeirates bei der Verlegung des Reiterzentrums an das NSG Bolmke
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11581-18)
11.1.4 Ökologische Ignoranz der Stadt Dortmund beim Schutz des NSG Bolmke und zusätzliche Belastung durch die Verlegung eines Reiterzentrums
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11582-18)
11.1.5 Verstoß gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Renaturierung des Rüpingsbachs durch die Emschergenossenschaft
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11583-18)
11.1.6 Verstoß gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Renaturierung der Emscher am NSG Bolmke durch die Emschergenossenschaft
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11584-18)
11.1.7 Totalignoranz von Stadt Dortmund und Emschergenossenschaft bei der Gefährdung von Kindern an renaturierten Bachläufen im Stadtbezirk Hombruch
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11585-18)
11.1.8 Bunte ökologische Blütenpracht am Straßenrand auch 2019 erhalten
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11586-18)
11.1.9 Ordnungsverständnis wie in der NS-Zeit: Unberichte in den Medien über "Unkräuter" am Straßenrand
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11587-18)
11.1.10 Verhinderung der gesellschaftlichen Teilhabe behinderter Menschen durch Einstellung des städtischen Behinderten-Fahrdienstes
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 11592-18)
11.2 Anfragen Gruppe NPD/Die Rechte
11.2.1 Begleitung von Ratssitzungen durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10962-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 17.05.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10962-18-E1)
11.2.2 USA-Reise von OB Sierau und Delegation
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10964-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 17.05.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10964-18-E1)
11.2.3 Anzahl der Straftaten an Schulen in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 10965-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 17.05.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 10965-18-E1)
11.2.4 Erkenntnisse der Stadt Dortmund über organisierten Sozialleistungsbetrug durch Einwanderer aus Bulgarien und Rumänien
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 11000-18)
- Die Anfrage lag zur Sitzung am 17.05.2018 vor. hierzu -> Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr.: 11000-18-E1)
11.2.5 Sprunghaft steigende Mieten als Problem für HartzIV-Empfänger
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte )
(Drucksache Nr.: 11157-18)
11.2.6 Städtische Unterbringung von Bewohnern aus geräumten Häusern an der Westerfilder Straße
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11213-18)
11.2.7 "Festi Ramazan"-Schilder auf der B1
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11251-18)
11.2.8 Ausreisepflichtige Ausländer in Dortmund
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11263-18)
11.2.9 Polizeiliche Sicherstellung von Ratsgruppen-Aufklebern auf Veranstaltung in Wuppertal
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11439-18)
11.2.10 Auffälligkeiten und Feststellungen durch die Stadt Dortmund im Bereich Ammerstraße und Wodanstraße
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11442-18)
11.2.11 Geplante Israel-Reise von Oberbürgermeister Sierau und einer Delegation im Jahr 2019
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 11524-18)
