Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 22. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 29.11.2018, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Seniorenbeirates am 21. Sitzung des Seniorenbeirates am 11.10.2018

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Berichte

3.1 Bericht Herr Ernst-Walter Grieger Vortrag zum dem Thema "Welche wichtige Rolle spielt eine unabhängige Justiz in der Demokratie?"
Bericht Frau Marita Heiliger zu dem Thema "Kulturpott Ruhr"


3.2 Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates

3.3 Bericht aus dem Integrationsrat

3.4 Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

3.5 Bericht aus der AG Toiletten (Abschlussbericht 24.10.2018)

4. Vorlagen

4.1 Kommunale Pflegeplanung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10613-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 09.10.2018
(Drucksache Nr.: 10613-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2018
(Drucksache Nr.: 10613-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Soziale Stadt-Stadtumbau Hörde - Umbau der Faßstraße (E 5) - Erhöhungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11131-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.3 Altersgerechte Stadt im Lichte des demografischen Wandels
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11153-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.4 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11832-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018
(Drucksache Nr.: 11832-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.5 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung. Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11825-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2018
(Drucksache Nr.: 11825-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018
(Drucksache Nr.: 11825-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.6 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11874-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2018
(Drucksache Nr.: 11874-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018
(Drucksache Nr.: 11874-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2018
(Drucksache Nr.: 11874-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2018
(Drucksache Nr.: 11874-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.7 Projekt "nordwärts": 4. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11857-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.8 Sachstandsberichte 2018: "Masterplan Migration/Integration", "Integration durch Bildung" und "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12349-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.9 Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt Dortmund Nordstadt
hier: Entwicklung des Hoeschparkes und des Freibades Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark - Ergebnis des Realisierungswettbewerbes

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12187-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.10 Neues Konzept für den Fahrdienst für behinderte Menschen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12265-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks sowie zusammengestellte Eckpunkte aus einer Forums-Sitzung des Netzwerks
(Drucksache Nr.: 12265-18-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

5. Anträge/Anfragen

5.1 Aufstellen von zwei zusätzlichen Ruhebänken im Generationen-Park Lücklemberg
Antrag von Frau Beyna und Herrn Wille
(Drucksache Nr.: 12351-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Einrichtung einer 30-km-Zone an der Gablonzstraße zwischen "Am Gemeindehaus" und "Harkortstraße"
Mitteilung der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12419-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Zukunftssicherung der Begegnungsstätten für ältere Menschen in Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12409-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Schaffen von Parkmöglichkeiten für Senioren in der Evinger Mitte, Evinger Platz, Evinger Straße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12562-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.5 Bushaltestelle "Am Büter", Schüren
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12781-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Rückantworten aus der Verwaltung

6.1 Austauschen und Aufstellen von Ruhebänken und Anbringen von Abfallbehältern an verschiedenen Orten im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Überweisung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2018 -

Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2018
(Drucksache Nr.: 11769-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

7. Mitteilungen

7.1 Mündlicher Bericht



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