über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck
am 02.02.2016
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal




Sitzungsdauer: 15:00 - 17:40 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Jürgen Schädel, erster stv. Bezirksbürgermeister
Ahraf Börger
Uwe Dörsing
Jan Gravert
Barbara Mielicki
Wilhelm Rössig
Ursula Zierke

CDU

Volker Mais, zweiter stellv. Bezirksbürgermeister
Dirk Mayer entschuldigt
Ingeborg Milde
Peter Steinhofer
Katja Parzonka
Markus Wolbeck

B90/Die Grünen

Barbara Blotenberg, Bezirksbürgermeisterin
Benjamin Beckmann
Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs

Bürgerliste

Henning Müller-Späth entschuldigt

Die Linke
Andreas Heidrich

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Reinhard Frank anwesend
Justine Grollmann abwesend
Sascha Mader abwesend
Ute Mais abwesend
Ulrich Monegel abwesend
Benedikt Penning abwesend
Dr. Thomas Reinbold abwesend
Udo Reppin abwesend
Alisa Löffler abwesend
Michael Taranczewski abwesend

c) Verwaltung
Herr Rohde Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck entschuldigt
Herr Göken Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Piechota Sozialamt
Herr Kneisel Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
Herr Boensmann Jugendamt

d) Seniorenbeirat

Frau Lenz
Herr Fischer
Herr Pelzer entschuldigt

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 02.02.2016, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 24.11.2015


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk
- mündl. Bericht, BE:
Mitteilung

3.2 Vorstellung des neuen Fachreferenten für Kinder- und Jugendförderung im Stadtbezirk Aplerbeck;
mündlicher Bericht; BE
Mitteilung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Aplerbeck für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
-Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 03.11.2015 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02657-15)

5.2 Restmittel Haushalt 2015;
mündliche Berichterstattung der Geschäftsführung
Mitteilung

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Veranstaltungen im Stadtbezirk 2016;
Mündliche Berichterstattung der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilung

6.2 Geschäftsbericht des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03326-15)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

9.1 Informationen zu einer möglichen Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Barcelonaweg 14
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03550-16)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Statistikatlas 2015
hier: Vorlage der Stabsstelle Dortmunder Statistik vom 17.11.2015 und Überweisung des Ausschusses für
Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der Sitzung vom 02.12.2015
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02996-15)

11.2 Bahnunterführung Sölder Straße / Vellinghauser Straße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01923-15)

11.3 Bauleitplanung; 58. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 192 Teil I -Stadtkrone Ost-
hier: Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 58. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 192 Teil I -Stadtkrone Ost-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03021-15)

11.4 Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02695-15)

11.5 Überflutete Straßen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03543-16)

11.6 Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Bodieckstraße und Tunnelweg, jeweils Fahrtrichtung Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03549-16)

11.7 Einrichtung von Fahrradstraßen
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03553-16)

12. Mitteilungen

12.1 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung - GewO -
Mitteilung (32)
(Drucksache Nr.: 03589-16)

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Schürener Friedhof - Umwidmung Friedwald
Beantwortung einer Anfrage (33)
(Drucksache Nr.: 03059-15-E1)

13.2 Anregung bzgl. der Bitte um Unterstützung in der Angelegenheit Rodung und zukünftige Nutzung des Grundstück-Komplexes ehemalige Wiethaus-Stuben, Herrenstraße/Diemelstraße in der Aplerbecker Mark
Beantwortung einer Anfrage (60)
(Drucksache Nr.: 01091-15-E1)

13.3 Bauleitplanung, Bebauungsplan Ap 203 – Adelenstraße –
hier: I. Beschluss zur Erweiterung des Planbereichs, II. Änderung des Landschaftsplanes Dortmund-Süd, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 02372-15-E1)

13.4 Fällanträge Kortenstraße
Beantwortung einer Anfrage (33)
(Drucksache Nr.: 00682-15-E2)

14. Anfragen

14.1 Dorfgrenze
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03541-16)

14.2 Fußgängerüberweg Berghofer Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03539-16)

14.3 Ladestation für Elektroautos an der Freie-Vogel-Straße (neben dem ADAC-Gebäude)
Gemeins. Anfrage zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03554-16)




Die Bezirksbürgermeisterin Frau Blotenberg eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Steinhofer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW




Die Bezirksbürgermeisterin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung


Die Bezirksbürgermeisterin stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. §2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Als Tischvorlage lag den Mitgliedern vor:

- zwei Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1

1. Turnhalle in Sölde
2. Aufteilung der Haushaltsmittel 2016

1. Gilt das Rückwärtsfahrverbot für alle Müllfahrzeuge?
2. Dürfen Müllfahrzeuge zukünftig nicht mehr in Sackgassen einfahren?
3. Hat das Rückwärtsfahrverbot Auswirkungen auf Containerstandorte?
4. Können Ausnahmen vom Rückwärtsfahrverbot gemacht werden, wenn die Fahrzeugbesatzung aus mehreren Personen besteht und ein Einweiser vorhanden ist?

® Allgemein: Die Zuweisungszahlen durch die Bezirksregierung Arnsberg sind stabil auf dem Niveau des Jahres 2015. Die Stadt Dortmund plant für 2016 weitere 5.000 Plätze für Flüchtlinge ein.
® Die Halle der Albrecht-Dürer-Realschule ist freigezogen. Die Halle befindet sich in einem guten Zustand.
® Stadtkrone-Ost: Am 02.02.2016 werden die ersten Personen in die Traglufthallen an der Stadtkrone-Ost einziehen.
® Die zweite Traglufthalle an der Stadtkrone-Ost soll noch im Februar 2016 an den Betreiber übergeben werden.
® Selkamp: An der Realisierung wird mit Hochdruck gearbeitet. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Einrichtung Mitte des Jahres bezugsfertig sein wird.
® Untere Peking Straße: Der nördliche Teil des Areals kann für eine Bebauung mit Container genutzt werden. Es könnten bis zu 300 Plätze dort entstehen. Zur Zeit befindet man sich in der Vorplanungsphase. Der südliche Bereich könnte mit bis zu 40 Wohneinheiten des sozialen Wohnungsbaus bebaut werden.
® Schüren Vorläuferweg: Es gibt Gespräche zwischen der Stadt und einem Grundstückseigentümer. Hier könnten bis zu 40 Wohneinheiten des sozialen Wohnungsbaus gebaut werden.
® Barcelonaweg: Die Umbaumaßnahmen in dem Gebäude am Barcelonaweg sind weit fortgeschritten, so dass davon auszugehen ist, dass noch im 1. Quartal 2016 dort unbegleitete minderjährige Flüchtlinge einziehen werden.

Auf der Informationsveranstaltung am Dienstag, den 29. September 2015, zur geplanten Flüchtlingseinrichtung auf der Stadtkrone Ost (Traglufthallen), wurde von der Verwaltung auf Nachfrage berichtet, dass es von Seiten der Stadt Bestrebungen gibt, im ehemaligen Offizierskasino am Barcelonaweg 14, eine Aufnahmeeinrichtung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge einzurichten und das aktuell eine Belegungsprüfung durchgeführt werde.

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung hierzu einen (kurzen) schriftlichen Bericht abzugeben. Dabei sollen unter anderen folgende Fragen beantwortet werden:
1. Wie ist der aktuelle Stand der Belegungsprüfung?
2. Wie viele unbegleitete, jugendliche Flüchtlinge sollen in der Einrichtung untergebracht werden?
3. Wer soll die Einrichtung betreiben?
4. Wann soll die Einrichtung eröffnet werden?
5. Wird vor Bezug der Einrichtung einen Tag der offenen Tür geben?
6. Wie lange soll die Einrichtung betrieben werden?

Ein Sachstandbericht würde falschen Gerüchten vorbeugen und wäre ein Beitrag zur Förderung der Akzeptanz einer Einrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Nachbarschaft.

1. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Beibehaltung einer Ampelanlage die Verkehrsflüsse, besonders aus der Schwerter Straße, der Schlagbaumstraße sowie von der Einmündung des Einkaufszentrums, positiv beeinflussen würde.
2. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Durchfahrtsverbot für Lkw über 7,5 Tonnen angeordnet werden kann. Hierbei sollen Anlieger/Lieferverkehre zum Einkaufszentrum frei bleiben.
3. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob bei Starkregenereignissen die geplante Unterführung die von den umliegenden Feldern zufließenden Wassermaßen beherrschen kann.

I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen hat das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 58. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 192 Teil I -Stadtkrone Ost- geprüft und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren zur 58. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 192 Teil I -Stadtkrone Ost- unter Berücksichtigung der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung fortzuführen.

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414 / FNA 213-1).

II. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Entwurf der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter der Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und die Begründung vom 14.12.2015 öffentlich auszulegen.

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 BauGB.

III. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt den geplanten Festsetzungen des Entwurfes der Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 192 Teil I -Stadtkrone Ost- für den unter der Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und der Begründung vom 14.12.2015 zu und beschließt die öffentliche Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung).

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 BauGB.

1. Die Bezirksvertretung Aplerbeck begrüßt die Einrichtung von kostenfreien Parkmöglichkeiten für Elektrofahrzeuge, dies sollte jedoch nach Meinung der Bezirksvertretung nicht zeitlich unbegrenzt erlaubt werden.
2. Die Bezirksvertretung Aplerbeck lehnt bei 3 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung und 13 Nein-Stimmen die Freigabe der Busspuren ab.

Durch die Regenfälle Ende November konnte auf mehreren Straßen und Kreuzungsbereichen stehendes Wasser beobachtet werden, beispielsweise auf der Gevelsbergstraße und im Kreuzungsbereich Schürufer Straße / Adelenstraße. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung zu überprüfen welche Maßnahmen gegen diese Zustände ergriffen werden können und der Bezirksvertretung etwaige entstehende Kosten mitzuteilen.

Begründung:

Das stehende Wasser sorgt für Gefahrenbereiche an den entsprechenden Straßen und Kreuzungen. Dies betrifft neben dem Auto- bzw. LKW-Verkehr vor allem auch Fahrradfahrer und Fußgänger. Zur Erhöhung der Sicherheit sollten Maßnahmen ergriffen werden um die Häufigkeit solcher Situationen zukünftig zu senken.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung die Bushaltestellen Bodieckstraße und Tunnelweg (beide in Fahrrichtung Aplerbeck) als Buskap am Fahrbahnrand auszubauen. Die Haltestelle Bodieckstraße soll dabei vor das Haus Sölder Waldstraße 82 gelegt werden. Anschließend kann hier ein Wartehäuschen aufgestellt werden. Die Bezirksvertretung bittet die DSW21 dieses zu prüfen.

An der Haltestelle Tunnelweg ist der Platz zwischen den beiden Baumscheiben zu gering. Schon heute halten die Busse am Fahrbahnrand.

An der Sölder Waldstraße (Haltestelle Bodieckstr.) bliebe die Zufahrt zu den Stellplätzen der Gaststätte frei und es wäre Platz für ein Wartehäuschen.

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung die folgenden Straßen als Fahrradstraßen auszuweisen:
b) Nathmerichstraße
c) Am Rosenplätzchen sowie Teilstück Am Büter (zwischen Am Rosenplätzchen und Schürener Straße)
d) Röhrenstraße

Änderung: In der obigen Aufzählung muss es a), b) und c) lauten.

Auf diesen Fahrradstraßen soll der Kfz-Verkehr weiter gestattet bleiben, wozu die Fahrradstraßenbeschilderung mit entsprechenden Zusatzzeichen flankiert werden soll.

Auf Fahrradstraßen gilt für Fahrverkehr grundsätzlich eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h. Der Radverkehr darf weder gefährdet noch behindert werden. Wenn nötig, muss der Kraftfahrzeugverkehr die Geschwindigkeit weiter verringern. Das Nebeneinanderfahren mit Fahrrädern ist erlaubt.

Die Nathmerichstraße verbindet den westlich und östlich verlaufenden Emscherweg. An dieser Stelle fahren regelmäßig sehr viele Fahrradfahrerinnen und -fahrer. Durch die Einrichtung einer Fahrradstraße wäre die Querung komfortabler und sicherer.

Bereits heute werden der größte Teil der Straße Am Rosenplätzchen vorwiegend vom Fuß- und Radverkehr genutzt. Auf dieser Trasse verläuft bereits die mit roter Wegweisung kenntlich gemachte Alltagsroute von Aplerbeck in die Innenstadt.

Die Röhrenstraße ist die Verbindung vom „Schlackeweg“ im Schürener Feld zum Phoenix-See und zum Emscherweg im Süden, der aktuell lediglich vom Kfz-Anliegerverkehr genutzt wird.

Der Stadtbezirk Aplerbeck beheimatet mit der Hüttenstraße die bisher einzige Fahrradstraße Dortmunds. Weitere Fahrradstraßen würden die Fahrradfreundlichkeit des Stadtbezirks unterstreichen und wären ein sinnvoller Beitrag zur Erhöhung des Radverkehrsanteils.

1. Wann ist mit einer Umsetzung des Beschlusses zu rechnen?
2. Besteht bis zur Fertigstellung des eigentlichen Überganges die Möglichkeit, einen provisorischen Übergang einzurichten?