Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost,
am 16.03.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Str. 21


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 08.12.2020

1.5 Einführung und Verpflichtung eines weiteren Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

2. Einwohnerfragestunde
Entfällt aufgrund der aktuellen Situation. Alternativ können Anliegen schriftlich eingebracht werden.


3. Berichterstattung

4. Eingaben

4.1 Fahrradständer vor den Häusern Wittelsbacher Str. 19/21
(Eingabe aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19728-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Folgeantrag zur Einrichtung von Gehwegnasen als Querungshilfe auf der Kronprinzenstraße auf Höhe der KITA Krönchen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 18520-20-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.3 Maßnahmen zur Durchsetzung des Durchfahrtverbotes für den Schwerlastverkehr auf der B1
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 20340-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.4 Aufstellung des Bebauungsplans InO-244 - Max-Eyth-Str. - Bebauung des ehemaligen Siemens-Nixdorf-Geländes -
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 20405-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

5.1 Masterplan Wissenschaft 2.0
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19577-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

6. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

6.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Kronenburg, Höhe Landgrafenstraße Hausnr. 4
(Vorlage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 19380-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Erneuerung des Tunnels "Ardeystraße"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18435-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
(aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19827-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6.4 Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken"
hier: Kinderkultur-Online

Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 20328-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

7. Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

7.1 Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021
(Vorlage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19214-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.2 Kinderfeuerwehr Dortmund
(Vorlage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19373-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.3 Digitalisierung auch in der Bezirksvertretung
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19802-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

8. Schulen

8.1 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW und überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 83 Abs. 2 i.V.m. § 85 GO NRW zur Umsetzung des Schulbauprogramms (Modulbaupaket 3)

Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19544-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

8.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2021/22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19607-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

9. Kultur, Sport und Freizeit

10. Kinder, Jugend und Familie

10.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11. Soziales, Arbeit und Gesundheit

12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

12.1 Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19297-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.2 Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021
(Vorlage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.3 Jahresarbeitsprogramm 2021 des Grünflächenamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.4 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021

(Drucksache Nr.: 18803-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.5 Liboristraße/Düsterstraße - Übergang übersichtlich einteilen
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19797-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19797-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.6 Entfernung einer Werbetafel und einer Litfaßsäule an der Straße Lange Reihe
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19800-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.7 Beschilderung von E-Ladesäulen
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19801-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.8 Konsequente Durchsetzung des LKW-Durchfahrtsverbots auf der B1
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19828-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.9 Erneuerung der Beschilderung an der B1-Kreuzung Voßkuhle
(geänderter Antrag aus der Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20242-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.10 Abfallbehälter Stadewäldchen
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19803-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.11 Beleuchtung Calisthenics-Sportanlage Düsterstraße
(Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18820-20-E4) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.12 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
(Schreiben aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Schreiben des Herrn StR Rybicki
(Drucksache Nr.: 01319-15-E43) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Mitteilungen der Verwaltung

13.1 Baubeginn-/Baubeendigungsanzeige
(Aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

(66)
(Drucksache Nr.: 19810-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> Mitteilung FB 66
(Drucksache Nr.: 19810-21-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.2 Baumfällanträge
(Aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

( Baumfällanträge 63)
(Drucksache Nr.: 19809-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> Baumfällanträge FB 68
(Drucksache Nr.: 19809-21-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

hierzu -> (Baumfällanträge 63)
(Drucksache Nr.: 19809-21-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14. Anfragen

14.1 Linksabbiegen von der Deggingstraße in die Straße Im Defdahl
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19794-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.2 Sachstand der PCB-Emission Hannöversche Str.
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19793-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.3 S-Bahn-Haltestelle und Fuß- und Radverbindung am Neubaugebiet Kronprinzenviertel
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19792-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.4 Linksabbiegen von der Franziskanerstraße in die Robert-Koch-Straße
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19791-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.5 Sachstand Fahrradachse Hannöversche Str.
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16806-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.6 Sachstand der Fahrradachse Lange Reihe
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16804-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.7 Sachstand der Fahrradachse Eisenacher- und Güntherstraße
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16805-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.8 Parkraumüberwachung
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20241-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.9 Modale Filter zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am S-Bahn-Tunnel Am Zehnthof
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20238-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.10 Fußgängerschutz im S-Bahn-Tunnel Am Zehnthof
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20237-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.11 Bauzaun am Spielplatz Stadewäldchen
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)

Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20244-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.12 Sachstand des Genehmigungsverfahrens Wohnungsbebauung Sckellstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20257-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.13 Anfrage Ballsportanlage Gesamtschule Gartenstadt
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20258-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.14 Erweiterung der Calisthenics-Sportanlage Düsterstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20415-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank



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