Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 14.03.2018, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 07.02.2018

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 PCB-Belastung im Bereich des Dortmunder Hafens
Informationen zur weiteren Sanierung des Envio-Geländes und aktuelle Mess- und Untersuchungsergebnisse

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10170-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.2 Evaluierung der „Spielregeln“ für Straßenmusik in Dortmund und Einrichtung einer Verbotszone in der Dortmunder City
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09826-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2018

(Drucksache Nr.: 09826-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.3 Veranstaltungsprogramm für das "nordwärts"-Präsentationsjahr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09232-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

3.4 1. Beschluss zur Ergänzung / Anpassung des Erschließungsvertrages II - Phoenix-West um den Bau der Südspange Hörde
2. Planungsbeschluss zum Bau der Südspange Hörde auf dem Phoenix-West Gelände

Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2018

(Drucksache Nr.: 07552-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Masterplan Mobilität 2030, Abschluss 1. Stufe, Zielkonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09755-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2018
(Drucksache Nr.: 09755-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2018
(Drucksache Nr.: 09755-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2018
(Drucksache Nr.: 09755-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2018
(Drucksache Nr.: 09755-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09755-17-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db

4.2 Neukonzeption und Fortschreibung der Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte (INSEKT)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10033-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2018
(Drucksache Nr.: 10033-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2018
(Drucksache Nr.: 10033-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

4.3 Ansiedlung von Möbelhäusern in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09662-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
-lag bereits zur Sitzung am 07.02.2018 vor-

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09662-17-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db
-lag bereits zur Sitzung am 07.02.2018 vor-

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09662-17-E4) Verknüpfung zur Recherche-Db
-lag bereits zur Sitzung am 07.02.2018 vor-

hierzu -> Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10279-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10377-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2018

(Drucksache Nr.: 09662-17) Vorlage in Recherche-Datenbank
-lag bereits zur Sitzung am 07.02.2018 vor-

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 14.02.2018

(Drucksache Nr.: 09662-17-E7) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.4 Antrag auf Vorbescheid einer Nutzungsänderung der baulichen Anlage zu einem islamischen Kulturvereinsraum (Moschee) und einer Hausmeister Wohnung
Überweisung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2018
(Drucksache Nr.: 09732-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank

4.5 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsverdachtsgebiet "ehemalige Weichenfabrik und Umfeld"
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe -, Beschluss des Beginns der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09788-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.6 Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes Hom 124 – Erweiterung der Feuerwache Kirchhörde - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB).
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Entscheidung über Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Entscheidung über Stellungnahme eines Einsprechers, IV. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, V: Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gemäß § 33 Abs. 1 BauGB

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09972-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2018
(Drucksache Nr.: 09972-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

4.7 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
hier:
I. Kenntnisnahme der aktuellen Rahmenplanung
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Nachbargemeinden sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
III. Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
IV. Offenlegungsbeschluss der Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes
V. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan InN 219
VI. Ergebnis der ersten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219
VII. Ergebnis der zweiten frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219
VIII. Reduzierung und Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplan InN 219
IX. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des InN 203 - Bornstraße nördlicher Teil-
X. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Ev 115 - Derner Straße -
XI. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes InN 225 - ehemaliges Hochofenwerk -
XII. Offenlegungsbeschluss des Bebauungsplanes InN 219

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09821-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2018
(Drucksache Nr.: 09821-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2018
(Drucksache Nr.: 09821-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09821-18-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db

4.8 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 – Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße –,

hier:I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur teilweisen Reduzierung und teilweisen Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hu 152 – Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße -, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10229-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Ergänzung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10229-18-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

4.9 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 282 - Nördlich Sommerbergweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 282 - Nördlich Sommerbergweg -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 09825-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.10 Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Herstellung der Erschließungsanlage –In der Liethe- in Dortmund Grevel nach
§ 125 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10195-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.11 Anfragen weiterer Mietradverleiher
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10167-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10167-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

4.12 Hochspannungsleitung
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10036-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
-lag bereits zur Sitzung am 07.02.2018 vor-

hierzu -> Weitere Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10036-18-E3) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10036-18-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10036-18-E4) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

4.13 Münsterstraße
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
-mit Bitte um Stellungnahme-

(Drucksache Nr.: 10084-18) Verknüpfung zur Recherche-Db
-lag bereits zur Sitzung am 07.02.2018 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10084-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

4.14 Überplanung Einkaufszentrum Meylandtstrasse
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10312-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10312-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

4.15 Einzelhandel und Wohnen in Dortmund
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10417-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10417-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

4.16 Beteiligung der Stadt Dortmund im EU-Förderprojekt "Productive Green Infrastructure for postindustrial urban regeneration" (proGlreg)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10143-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5. Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Naturschutzbundes Deutschland e.V. (NABU) für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10181-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.2 Bestandsaufnahme der Altlastenkataster in NRW
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10294-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

5.3 Hunde im Naturschutzgebiet
Bitte um Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09606-17-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
-lag bereits zur Sitzung am 06.12.2017 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09606-17-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.4 Mountainbiken in Wäldern
Bitte um Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09607-17-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db
-lag bereits zur Sitzung am 06.12.2018 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09607-17-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

5.5 Ablassen von Treibstoff durch Luftfahrzeuge
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10311-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10311-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

5.6 Urteil zu Fahrverboten
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10416-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10416-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung

6.1 Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde
Durchführungsbeschluss "Querbeet sozial"

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07374-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2018
(Drucksache Nr.: 07374-17)
Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Tätigkeitsbericht des Amtes für Wohnen und Stadterneuerung zum Geschäftsjahr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10180-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes
nicht besetzt

8. Angelegenheiten des Agenda-Büros
nicht besetzt

9. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt

10. Anfragen
nicht besetzt

10.1 Baumaßnahme Kirschbaumweg
Anfrage zur TO (Gruppe NPD/Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 10535-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

11. Informationen der Verwaltung
-nicht besetzt-



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