Niederschrift (öffentlich)

über die 12. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO
am 15.09.2016
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:00 - 16:00 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD) Vorsitzender
RM Rita Brandt (SPD)
RM Gudrun Heidkamp (SPD)
RM Martin Grohmann (SPD
RM Christian Barrenbrügge (CDU)
RM Thomas Bahr (CDU)
RM Ute Mais (CDU)
RM Uta Schütte-Haermeyer (Bündnis 90/Die Grünen) stellv. Vorsitzende
sB Britta Gövert (Bündnis 90/Die Grünen)
RM Nursen Konak (Die Linke & Piraten)
RM Peter Bohnhof (AfD)

2. Beratende Mitglieder

Nick Fischer (Beschäftigtenvertreter)
Kathrin Giesbert (Beschäftigtenvertreterin)
Eugenie van de Straat (Beschäftigtenvertreterin)

Nikolai Schaefer (Integrationsrat)


3. Verwaltung

Daniela Schneckenburger
Marlies Jung-Aswerus 57/FABIDO (Geschäftsbereichsleiterin Tageseinrichtungen für Kinder)
Jürgen Skaliks 57/FABIDO (Geschäftsbereichsleiter kaufm. Verwaltung)
Andrea Dennissen 57/FABIDO (Fachreferentin Tageseinrichtungen f. Kinder)
Manuela Piechota 57/FABIDO (Stabsstelle Kommunikation u. Öffentlichkeitsarbeit)
Fabian Völker 57/FABIDO (Teamleiter Angebotsorganisation)

Gabriele Lieberknecht







Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 12. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO,
am 15.09.2016, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 23.06.2016


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 2. Quartalsbericht 2016 zum 30.06.2016 des Eigenbetriebs FABIDO
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05220-16)

2.2 Modellprojekt "Dortmunder Kinderstuben"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05540-16)

2.3 Personalkosteneinsparung Streik/Verwendung für Verbesserungen und Maßnahmen in den Einrichtungen
- mdl. Bericht -

2.4 Projektwochen am Flughafen für FABIDO-Einrichtungen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04610-16-E2)

2.5 FABIDO-Kindertagesstätte "Am Grenzgraben"
- mdl. Bericht -
2.6 Einführung der Software KiTaPLUS als Verwaltungssoftware für die Tageseinrichtungen für Kinder bei FABIDO
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05482-16)

2.7 Globales Lernen/ Faire KITA - Verantwortung von Anfang an
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05182-16)

2.8 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04621-16)

2.9 Durchgängige Sprachbildung in Dortmunder Kindertageseinrichtungen und Grundschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05305-16)


3. Anträge / Anfragen

3.1 Anmeldeverfahren
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05556-16)


4. Mitteilungen des Vorsitzenden





1. Regularien


Herr Sohn eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.



zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Barrenbrügge benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 23.06.2016

Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 23.06.2016 wurde einstimmig genehmigt.



2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung


zu TOP 2.1
2. Quartalsbericht 2016 zum 30.06.2016 des Eigenbetriebs FABIDO
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05220-16)

Der Betriebsausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht 2016 des Eigenbetriebs FABIDO per 30.06.2016 zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Modellprojekt "Dortmunder Kinderstuben"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05540-16)

Frau Schütte-Haermeyer stellte fest, bereits seit längerem habe für ihre Faktion festgestanden, dass es sich bei den Kinderstuben um ein Erfolgsmodell handelt. Die Prämierung sei außerordentlich erfreulich. Sie dankte allen Beteiligten, die sich in dem Bereich so engagiert haben und bat, den Dank insbesondere an Frau Ache und Frau Bonekamp weiterzuleiten, die seinerzeit als zuständige Dezernentin das Projekt mit auf den Weg gebracht und auch die erste Finanzierung sichergestellt hat.

Herr Sohn sagte zu, den Dank weiterzugeben.

Frau Konak sah die Prämierung ebenfalls als sehr erfreulich für die Stadt an. Es sei ein Zeichen, dass Dortmund im Bereich der Bildung für Kinder und Jugendliche auf einem guten Weg sei.

Herr Schaefer begrüßte das Projekt, das auf die Personengruppe perfekt ausgerichtet ist.
Er sprach sich dafür aus, dass evtl. aus dem Kreis des Betriebsausschusses eine Initiative hinsichtlich einer Gesetzesänderung gestartet werden sollte, dass in die Ganztagesbetreuung gerade die Kinder aus der Zielgruppe des unteren Drittels und mit Migrationshintergrund aufgenommen werden.

Herr Grohmann schloss sich den Lobesworten an. Seine Fraktion begleite das Projekt seit vielen Jahren mit besonderer Aufmerksamkeit und Wohlwollen. Er unterstrich das Erfordernis, das Projekt Kinderstube aus der Modellphase in die Regelförderung zu überführen. Letztlich wäre dann auch eine Finanzierung gewährleistet. Eine gute personelle Ausstattung, ein sehr positiver Betreuungsschlüssel wären sicherlich die beste Gewähr dafür, dass Sprache und Bildung gelernt sowie Werte weitergeben werden.

Herr Bahr begrüßte es außerordentlich, dass dieses Projekt in der Nordstadt geboren wurde. Frau Schultebraucks – Schulleiterin Grundschule Kleine Kielstraße – habe die Situation und Hemmnisse durch die Zuwanderung erkannt und das Projekt entwickelt, das dann auch von der damaligen Dezernentin begleitet wurde.

Nach den Ausführungen von Herrn Bohnhof begleite er zwar das Projekt noch nicht so lange, finde es aber nach den Darstellungen in der Broschüre sehr überzeugend. Von daher könne er sich dem Lob nur anschließen.

Frau Schütte-Haermeyer bezog Frau Schultebraucks ausdrücklich in ihren Dank mit ein.

Frau Schneckenburger machte darauf aufmerksam, andere Kommunen hätten bereits das Modell aufgegriffen im Rahmen von RuhrFutur. Sicherlich würden weitere Kommunen folgen, weil es einen konkreten Sozialraumbezug gibt und die Zielgruppe der Kinder mit einer ganz konkreten Unterstützungsform erreicht werden und damit auch eingebettet sind in ein Gesamtkonzept früher Hilfen.
Einen Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für alle Kinder sah sie etwas skeptisch, allein aufgrund der derzeit bereits bestehenden Probleme bei der Versorgungsquote der 3- bis 6- Jährigen.
Abschließend wies sie darauf hin, dass Kinderstuben und auch die Kindertageseinrichtungen nicht allein die Aufgabe der Sprach- und Wertevermittlung leisten können. Es handele sich um einen Prozess, der über diese frühen Etappen der Bildungskette hinweggeht. Daher sei es wichtig, dass Kinderstuben, Kindertageseinrichtungen und Großpflegestellen in der Perspektive mit den Grundschulen zusammenarbeiten. Das sei eine ehrgeizige Aufgabe, die aber ihrer Auffassung nach bereits auf einen guten Weg gebracht wurde.

Herr Skaliks dankte für das einhellig ausgesprochene Lob.
Auf die Nachfrage von Frau Konak teilte er mit, die Kinderstuben hätten die erforderliche personelle Ausstattung und auch die notwenigen Materialien. Es gebe keinerlei Defizite.

Der Betriebsausschuss FABIDO nahm die wissenschaftliche Auswertung wohlwollend zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Personalkosteneinsparung Streik/Verwendung für Verbesserungen und Maßnahmen in den Einrichtungen
- mdl. Bericht -

Herr Skaliks berichtete, der Eigenbetrieb lege insgesamt gemeinsam mit dem Vergabe- und Beschaffungszentrum 4 Rahmenverträge auf (alle über 150.000 €). In der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses würden die Verträge zur Genehmigung vorgelegt und anschließend die Beschaffung zügig umgesetzt.

Auf die Nachfrage von Herrn Sohn ergänzte er, die Einsparungen wurden durch Ratsbeschluss für Neubeschaffungen und die Ertüchtigung von Bestandsgebäuden und Außengeländen zur Verfügung gestellt.

Frau Schneckenburger ergänzte, die Mittel seien beim Eigenbetrieb gebucht.
Sie sagte zu, dem Betriebsausschuss eine Zusammenstellung vorzulegen, welche Maßnahmen in nächster Zeit aus diesem Budget abgewickelt werden


zu TOP 2.4
Projektwochen am Flughafen für FABIDO-Einrichtungen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04610-16-E2)

Es lag folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

„…zu den Fragen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen nehme ich wie folgt Stellung:

Zu Frage 1)
Welche anderen Kooperationen von FABIDO-Einrichtungen für Projektwochen oder Projekttage gibt es?

FABIDO Kindertageseinrichtungen kooperieren mit unterschiedlichen Partnern und Partnerinnen, um Bildungsprozesse von Kindern zu unterstützen und zu fördern.
Kooperationen bereichern die Vielfalt und fördern in der Regel die konstruktive Vernetzung vor Ort. Viele dieser Kooperationen sind im Kinderbildungsgesetz (KiBiz) verankert oder auf kommunaler Ebene unverzichtbar, z.B. die Zusammenarbeit mit den Grundschulen, mit Stadtteilteams, mit Beratungsstellen, im Rahmen der AG § 78. Insbesondere für Familienzentren sind Kooperationsvereinbarungen dringend erforderlich. Darüber hinaus gibt es nahezu täglich Anfragen und Angebote sehr unterschiedlicher Akteure in den Kindertageseinrichtungen. Hier muss in der Regel, manchmal auch im Einzelfall, entschieden werden, ob die Kooperation für FABIDO sinnvoll ist und welchen Nutzen sie tatsächlich bietet.

Kooperationen bestehen bereits mit:

Darüber hinaus werden in den einzelnen Kindertageseinrichtungen und den Familienzentren Angebote für Kinder und Familien realisiert, Zu Frage 2)
Welche anderen Möglichkeiten als Projektwochen am Flughafen sieht die Verwaltung, um Kindern der Tageseinrichtungen seltene Tiere und Pflanzen sowie die Nutzung von gesammeltem Regenwasser nahezubringen?

In allen FABIDO Kindertageseinrichtungen unterstützen die Fachkräfte die natürliche Begeisterung und das kindliche Interesse an ökologischen Fragestellungen und Natur- und Umweltthemen. Sie schaffen alltägliche Erfahrungsmöglichkeiten und erweitern den Erfahrungshorizont der Kinder durch kleine und größere Projekte.
Um den Kindern im Rahmen der ökologischen Bildung den kleinen Ausschnitt der seltenen Tier- und Pflanzenbeobachtung zu ermöglichen, sind Kooperationen und Exkursionen notwendig. Die bestehenden Kontakte und Kooperationen, z.B. mit dem AGARD Haus im Westfalenpark, können von allen Kindertageseinrichtungen erweitert bzw. intensiviert werden.
Den Kindern täglich unterschiedliche Erfahrungsmöglichkeiten im Bereich der ökologischen Bildung zu bieten, ist ein integraler Bestandteil der Konzeptionen (siehe hierzu Anlage Positionspapier ökologische Bildung).
Der sparsame Umgang mit der Ressource „Wasser“ wird in unterschiedlichen Formen aufgegriffen und thematisiert. So haben einige Kindertageseinrichtungen größere Projekte zum Thema, z.B. die Kindertageseinrichtung Am Stuckenrodt 8 oder die „Wassersparpolizei“. Viele Einrichtungen forschen und experimentieren mit dem für die Kinder faszinierenden Element „Wasser“ und vermitteln dabei auch die Bedeutung des sparsamen Umgangs. Weiterhin wird im pädagogischen Alltag, z.B. beim Zähneputzen und Wasserspiel, auf eine sorgsame Nutzung geachtet.

Kooperationen im Rahmen der ökologischen Bildung und des globalen Lernens bestehen bereits mit:
Besondere ökologische Projekte in Kindertageseinrichtungen:
Naturbegegnungen Frau Gövert dankte für die umfangreiche Aufstellung der beeindruckenden Projekte. Ihre Fraktion würde es sehr begrüßen, wenn sie auch den Medien zugänglich gemacht würde.

Der Betriebsausschuss FABIDO nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 2.5
FABIDO-Kindertagesstätte "Am Grenzgraben"
- mdl. Bericht -

Herr Skaliks berichtete kurz zum Prüfauftrag der Bezirksvertretung Scharnhorst - Sitzung 24.05.2016, Drucksache Nr.: 04670-16 (Stellungnahme der Verwaltung an die BV Scharnhorst s. Anlage).


zu TOP 2.6
Einführung der Software KiTaPLUS als Verwaltungssoftware für die Tageseinrichtungen für Kinder bei FABIDO
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05482-16)

Auf die Nachfrage von Frau Gövert teilte Herr Skaliks mit, die KiTaPLUS-Software sei in der Produktionsphase. Um nicht nur eine Anmeldeplattform für den Eigenbetrieb zu haben, wolle man die Implementierung der Plattform abwarten, die das Jugendamt für alle Träger anbieten will. Von daher könne er hinsichtlich der Umsetzungsdauer nichts sagen.
Der Eigenbetrieb habe von der Anmeldephase bis zur Produktionsphase dieser Software 2 ½ Jahre gebraucht.

Der Betriebsausschuss nimmt den Bericht zur Einführung der Software KiTaPLUS als Verwaltungssoftware für die Tageseinrichtungen für Kinder bei FABIDO zur Kenntnis.


zu TOP 2.7
Globales Lernen/ Faire KITA - Verantwortung von Anfang an
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05182-16)

Frau Giesbert betonte eingangs, die Beschäftigten seien selbstverständlich für globales Lernen und würden sich qua Berufsethos für eine faire Umwelt einsetzen. Das werde in keinem Punkt in Frage gestellt. Aber es gehe um das wie.
Sie bezog sich auf Passagen des Positionspapiers Partizipation, nach denen zwar die Kinder teilhaben, beteiligt werden sollen, aber von den Beschäftigten keine Rede sei. Auch hier werde die Diskussion nicht auf Augenhöhe und unter Einbeziehung der Meinungsvielfalt der Beschäftigten geführt.

Frau Schneckenburger teilte mit, dass die Zertifizierung kein Selbstzweck sei. Wichtig sei vielmehr dabei, dass in den Einrichtungen damit ein pädagogischer Prozess über globales Lernen und nachhaltige Entwicklung verbunden sei. Selbstverständlich seien die Beschäftigten herzlich zur Beteiligung eingeladen, sobald die geplante Arbeitsgruppe existiert.

Herr Sohn berichtete kurz von der Messe Fair Friends.

Frau Dennissen bestätigte, dass es nicht um ein zusätzliches Schild gehe, sondern um das Thema globales Lernen, das im Grunde von der Basis aufgegriffen wurde und das auch in den Einrichtungen gelebt werde (Stichwort kulturelle Vielfalt, Fairness).
Hinsichtlich der Beteiligung der Beschäftigten berichtete sie, es habe eine Blickpunkt-Pädagogik-Veranstaltung im Juni gegeben, in der von dem Ziel berichtet wurde, sich dem Thema globales Lernen noch stärker zu widmen und die Zertifizierung der Einrichtungen voranschreiten zu lassen. Es sei ein kleiner Auftakt gewesen, um für das Thema noch einmal zu sensibilisieren und Motivation zu erzeugen. Weiterhin werde in den Regionaltreffen das Thema aufgegriffen, um wirklich in den Dialog mit den Einrichtungsleitungen zu kommen. Wenn bei diesen Gelegenheiten Problemstellungen auftreten, die eine Abarbeitung verzögern, würde natürlich nicht an den zeitlichen Vorgaben festgehalten.
Ab Dezember 2016 gebe es Fortbildungen, Qualitätszirkel für interessierte Mitarbeiter/-innen würden eingerichtet, so dass es ausreichend Beteiligungsmöglichkeiten gebe.

Herr Schaefer wies auf eine Ausstellung in der Dasa hin, die sich ausgezeichnet für dieses Thema eignen würde, und empfahl, entsprechend Kontakt aufzunehmen (evtl. Nachbau für rotierende Ausstellung in Einrichtungen).

Frau Giesbert machte noch einmal deutlich, dass die Beschäftigten das arbeiten würden. Aber es gehe um das Übergreifen von pädagogischen Zielen und Inhalten, die für alle gelten müssen.

Die Einbeziehung der Mitarbeiter/-innen sei nach Auffassung von Herrn Sohn immer sinnvoll. Das sollte eher über die Leitungen der Einrichtungen geschehen, weniger über den Betriebsausschuss. Er bat, dahingehend Kontakt aufzunehmen.

Der Betriebsausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis


zu TOP 2.8
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04621-16)

Unter den Stichworten „umsetzen, fördern, investieren“ wies Herr Grohmann darauf hin, dass ein schnelleres Reagieren im Ausschreibungs-, Beschaffungs- und Umsetzungsverfahren Ziel sein müsse (z. B. Beschaffung von/Ersatz für Gerätschaften im Außenbereich sowohl bei Tageseinrichtungen als auch bei Spielplätzen)

Der Betriebsausschuss FABIDO nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis.



zu TOP 2.9
Durchgängige Sprachbildung in Dortmunder Kindertageseinrichtungen und Grundschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05305-16)

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt den Bericht zur durchgängigen Sprachbildung in Dortmunder Kindertageseinrichtungen und Grundschulen zur Kenntnis.



3. Anträge / Anfragen


zu TOP 3.1
Anmeldeverfahren
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05556-16)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05556-16-E1)

Es lag folgende Bitte um Stellungnahme vor:

„… die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um eine Darstellung des aktuellen Anmeldeverfahrens von Kindern in FABIDO-Einrichtungen.
Dabei bitten wir insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Gibt es für die einzelnen Kitas ein einheitliches FABIDO-Anmeldeverfahren?

2. Welche Erfahrungen hat die Verwaltung hinsichtlich der Anmeldung von Kindern in mehreren Einrichtungen?

3. Wie werden solche Mehrfach-Anmeldungen erfasst?

4. Wie wird ausgeschlossen, dass Eltern bei Mehrfach-Anmeldungen Zusagen von verschiedenen FABIDO-Kitas erhalten?

5. Wie wird eine vorherige Betreuung durch FABIDO-Tagespflegeeltern bei der Anmeldung in den Kitas berücksichtigt?

6. Wie bewertet die Verwaltung ein zentrales Anmeldesystem zur Vereinfachung des Anmeldeverfahrens?

7. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung auch mit anderen Trägern zu einem gemeinsamen einheitlichen Anmeldeverfahren für Kitas, Tagespflege und Großpflegestellen zu kommen?“

Auf die Nachfrage von Frau Schütte-Haermeyer teilte Herr Skaliks mit, alle FABIDO-Einrichtungen hätten identische Anmeldeverfahren mit der gleichen Software, deren Daten zentral beim Eigenbetrieb auflaufen.

Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung erfolgt für die nächste Sitzung.



zu TOP 4.
Mitteilungen des Vorsitzenden

Der Vorsitzende wies auf folgende Informationen hin:

- Immobilienzustand der FABIDO-Kindertagesstätten
Herr Skaliks berichtete, eine abschließende Stellungnahme wäre aufgrund der ämterübergreifenden Abstimmungen noch nicht möglich gewesen. Die Stellungnahme solle für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses erfolgen. Er schlug vor, dann auch Berichterstatter aus den Fachbereichen Liegenschaften und Städt. Immobilienwirtschaft für evtl. weitergehende Fragen einzuladen.

Herr Sohn stellte Zustimmung bei den Mitgliedern fest.




Der Vorsitzende beendete die Sitzung um 16:00 Uhr.




Sohn Barrenbrügge Lieberknecht
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin



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