Niederschrift

über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 15.03.2011
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 18:15 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich
Michael Depenbrock
Jutta Göbel
Olaf Heinrich entschuldigt
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Jens-Carsten Gierok

SPD

Anja Buschhoff
Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Dieter Schenker

B90/Die Grünen

Christian Krummacher
Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann entschuldigt

Bürgerliste

Rolf Schröder

FDP

Fabian Klatt bis 18.00 Uhr

DIE LINKE

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat
Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat entschuldigt

Dmitrij Reusenmann Integrationsrat entschuldigt

c) Mitglieder des Rates
Edeltraud Kleinhans entschuldigt

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Cornelius Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde entschuldigt


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 15.03.2011, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Einführung und Ernennung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Hörde
Herr Jens-Carsten Gierok folgt Herrn Norbert Röhricht nach

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 07.12.2010


1.6 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 01.02.2011


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 10. Nachtrag zur Denkmalliste
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 02942-10-E2)

3.2 Zwischenbericht aktueller Stand des Phoenix-See-Projekts
Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Verkehrssituation Niederhofer Kohlenweg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03589-11)

4.2 Elverfeldstraße - Zone 30 -

Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03548-11)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Zuschuss zum 50jährigen Jubiläum des SSV Hacheney 61 e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03543-11)

5.2 Antrag Zuwendung Fördervereinsarbeit Johann-Gutenberg-Realschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 03547-11)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Neuregelung der Öffnungszeiten der Bürgerdienste - Modellversuch ab 1. März 2011 - Abschluss einer Dienstvereinbarung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03474-11)

6.2 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen; Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02960-10)

7. Schulen

7.1 Schulversuch "Längeres gemeinsames Lernen - Gemeinschaftsschule" (Modellvorhaben Gemeinschaftsschule) - 1. Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03465-11)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Bauleitplanung;
Beschluss zur Erarbeitung der Rahmenplanung „Westlich Wellinghofer Straße“ sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 273
hier: Beschluss zur Erarbeitung der Rahmenplanung, Beschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße - mit neuer Zielsetzung und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplans Hö 111)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03029-11)

11.2 Sicherung der Parkmöglichkeiten der Anwohner im Innenstadtbereich von Hörde
Antrag der SPD Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03544-11)

11.3 Fuß- und Radwegbenennung Nordufer Hengsteysee

Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03545-11)

11.4 Kanalbau Ruhfusstraße / Topasstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03053-11)

11.5 Straßensanierungsprogramm 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03190-11)

11.6 Lokale Agenda 21: Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren (DOX33)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02774-10)
lag bereits zur Sitzung am 15.12.2010 vor - wurde geschoben -

11.7 Bauleitplanung; Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes We 135 -Hacheney- nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Änderungsbeschluss, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03317-11)

11.8 Konzept Ruhr 2010 - Umsetzung und Perspektiven
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03086-11)

11.9 Umbau und Erweiterung eines bestehenden Gebäudes (ehemalige Kirche) zu einem Wohnhaus mit Büro und Tiefgarage auf dem Grundstück Steinkühlerweg 78
(61/5-3-040772)
- Vorhaben nach § 34 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03467-11)

11.10 Fahrbahnmarkierung Syburger Straße

Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03573-11)

11.11 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Handlungsfeld "Stadtteilmanagement, Beteiligung", Durchführung des Projekts "Quartierservice Hörde"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02964-10)

12. Mitteilungen

12.1 Mitteilungen der Fachverwaltung
-Widmung von Straßen –Tiefbauverwaltung vom 17.12.2010 –
-Veranstaltungen nach Titel IV der Gewerbeordnung - Ordnungsamt vom 17.12.2010
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03187-11)

12.2 Hinweisschilder zu den Hörder Friedhöfen
hier: Sachstandsfortschreibung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02361-10-E2)

12.3 Situation am Schildplatz Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02366-10-E2)

12.4 Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
hier: Jahresplanung 2011 für die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01941-10-E2)

12.4.1 Jahresplanung 2011 für die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03195-11)

12.5 Stadtbahn Rhein- Ruhr Dortmund
Aufzugsnachrüstung Stadtbahnhaltestelle Rombergpark - Sachstandsbericht
Beantwortung einer Anfrage
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 02742-10-E1)

12.6 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Hörder Bahnhofstraße

Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 02979-10-E1)

12.7 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 02322-10-E3)

12.8 1-Euro-Jobs auf Phoenix-West
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 02846-10-E2)

12.9 Erneuerung der Straße "Roter Weg" und "Instandsetzung der Gehwege"
hier: Zwischennachricht der Geschäftsführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02127-10-E45)

12.10 Durchfahrverbot zum Platz An der Schlanken Mathilde an Markttagen
hier: Zwischennachricht der Geschäftsführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03577-11)

12.11 Verkehrssituation Hüttenhospitalstraße - Aufstellung von Verkehrswächtern -
Zwischennachricht
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00436-10-E2)

12.12 Förderung Radverkehre
hier: Beschluss der Bezirksvertretung vom 03.11.2009
Erinnerung im Rahmen der Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03575-11)

12.13 Mangelhaftes Entfernen von Laub in der Straße "Am Rebstock"
hier: Beantwortung einer Anfrage aus der Einwohnerfragestunde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02758-10-E3)

13. Anfragen

13.1 Kinderspielplatzpaten
Anfrage der CDU-Fraktion
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03571-11)

13.2 Hausmeisterbungalow Benninghofer Grundschule
Anfrage der CDU-Fraktion
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03572-11)




Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift




Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Spottke benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW



Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung



Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Der Tagesordnungspunkt 11.5 – Straßensanierungsprogramm 2011 –wurde in der Tagesordnung vorgezogen.

Als Tischvorlage lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung ein Erweiterungsantrag vor:



Es folgte die Abstimmung über die Erweiterung der Tagesordnung

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Zudem lagen als Tischvorlage den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor:

- ein Schreiben der DSW21 – Fahrplanwechsel Juni 2011 –



Weiterhin wies der Bezirksbürgermeister darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet.

Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 1.4
Einführung und Ernennung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Hörde


Der Bezirksbürgermeister bat Herrn Gierok zu sich. Er verlas die Verpflichtungsformel

Herr Gierok gab Herrn Renno die Hand und erklärte:

- Ich verpflichte mich.



zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 07.12.2010


Herr Tillmann bat auf der Seite 8 TOP 1.4 um Aufnahme nachfolgender 2 Sätze:

*Ergänzung:
Herr Tillmann erklärte weiter, dass es auf den Seiten 16, 17, 18 und 24 eine Diskrepanz zwischen der ausgewiesenen Anwesenheit und den Beschlüssen gibt.

Nach Überprüfung der Anwesenheitsliste waren vier Mitglieder in der BV-Sitzung am 07.12.2010 nicht anwesend – Frau Göbel, Frau Kamolla (wird in der Niederschrift als anwesend geführt), Herr Krummacher, Herr Klatt -.


Die Niederschrift der 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde wurde mit der vorgenannten Ergänzung genehmigt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 1.6
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 01.02.2011


Herr Broich wies darauf hin, dass Herr Hendler an der Sitzung nicht teilgenommen hat und daher *Ergänzung:
entschuldigt ist.

Die Niederschrift über die 12 Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 01.02.2011 wurde mit der vorgenannten Ergänzung genehmigt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Niederhofener Kohlenweg
(Drucksache Nr.: 03771-11-E1)

Herr T. macht auf die unsichere Verkehrssituation durch zu schnelles Fahren im Niederhofener Kohlenweg aufmerksam, besonders an der Einmündung „Benninghofer Straße“ und stellt folgende Frage:

Herr Renno verwies auf die Beratung TOP 4.1.

Herr T. sen. unterstützte dies dadurch, dass er folgende Zahlen nannte:

Pro Tag sollen ca. 4.100 Fahrzeuge fahren und davon sollen ca. 60 deutlich zu schnell sein.

Herr F. unterstrich, dass die Benninghofer Straße weder für Schulkinder noch für Ältere ohne eine Lichtzeichensignalanlage zu überqueren sei
und stellte folgende Frage:

- was soll getan werden, um diese Gefährdung zu entschärfen.


zu TOP 2.2
Elverfeldstraße
(Drucksache Nr.: 03771-11-E2)

Herr K. machte auf das Parkproblem in der Elverfeldstraße aufmerksam.
Obwohl das Parken auf dem Bürgersteig nicht erlaubt sei, würden „alle“ dort so parken. Die parkenden Autos würden die Säuberung der entsprechenden Bereiche durch die EDG verhindert. Zudem würden die Autos dort alle zu schnell fahren.



zu TOP 2.3
Grimmelsiepen
(Drucksache Nr.: 03771-11-E3)

Frau H. stellt folgende Frage:

- ist mit den Verpressungsarbeiten schon begonnen worden?



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
10. Nachtrag zur Denkmalliste
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 02942-10-E2)

Herr Holtkötter – Untere Denkmalschutzbehörde – erläuterte als Berichterstatter die Gründe, die dazu führten, dass die Tullvilla nicht unter Denkmalschutz gestellt wurde:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Zwischenbericht aktueller Stand des Phoenix-See-Projekts
Berichterstattung
(Drucksache Nr. 03821-11)

Zunächst wurde Herr Hueppe von der Phoenixseeentwicklungsgesellschaft als Sachverständiger zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Herr Hueppe von der Phoenixseeentwicklungsgesellschaft erläuterte als Berichterstatter den aktuellen Sachstand des Projektes „Phoenixsee“.
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.


4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Verkehrssituation Niederhofer Kohlenweg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03589-11)

In der Beratungsdiskussion wurden folgende Ideen angesprochen:

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, mit der Fachverwaltung einen Ortstermin in der Zeit zwischen 16.00 und 18.00 Uhr durchzuführen und die Antragsteller dazu einzuladen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 4.2
Elverfeldstraße - Zone 30 -

Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03548-11)

Die Bezirksvertretung Hörde erklärt einstimmig, dass die Eingabe auf Nachbarschaftsstreitigkeiten hinweist, die dort zu klären sind und eine Zuständigkeit der Kommunalpolitik nicht gesehen wird.


zu TOP 4.3
Maibaumaufstellung am 29.04.2011
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03712-11)
Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, als Mitveranstalter bei der Maibaumaufstellung der IG Höchsten am 29.04.2011 aufzutreten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Zuschuss zum 50jährigen Jubiläum des SSV Hacheney 61 e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03543-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dem Verein SSV Hacheney 61 e.V. im Jubiläumsjahr 2011 für das 50-jährige Bestehen (50 x 3 Euro = 150 Euro) aus Transfermitteln zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 5.2
Antrag Zuwendung Fördervereinsarbeit Johann-Gutenberg-Realschule
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 03547-11)

1. Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Förderverein der Johann-Gutenberg-Realschule bei der Anschaffung einer Lautsprecheranlage mit 804 Euro aus den Transfermitteln zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung, 6 Ja-Stimmen und 10 Gegenstimmen abgelehnt

2. Die Geschäftsführung wird beauftragt, bei der Fachverwaltung nachzufragen, ob der Antrag des Fördervereins dort vorlag.



6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Neuregelung der Öffnungszeiten der Bürgerdienste - Modellversuch ab 1. März 2011 - Abschluss einer Dienstvereinbarung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03474-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage über die Neuregelung der Öffnungszeiten der Bürgerdienste zur Kenntnis.





zu TOP 6.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen; Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02960-10)



Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, die Beratung über die Vorlage bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen und um Beantwortung folgender Fragen?



7. Schulen


zu TOP 7.1
Schulversuch "Längeres gemeinsames Lernen - Gemeinschaftsschule" (Modellvorhaben Gemeinschaftsschule) - 1. Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03465-11)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den 1. Zwischenbericht zur Beteiligung am Schulversuch „Längeres gemeinsames Lernen – Gemeinschaftsschule“ zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, auch für den Dortmunder Süden einen geeigneten Schulstandort zu finden.

Abstimmungsergebnis: bei 7 Gegenstimmen und 10-Ja-Stimmen so beschlossen





8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Bauleitplanung;
Beschluss zur Erarbeitung der Rahmenplanung „Westlich Wellinghofer Straße“ sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 273
hier: Beschluss zur Erarbeitung der Rahmenplanung, Beschluss zur 39. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße - mit neuer Zielsetzung und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplans Hö 111)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03029-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde spricht folgende Empfehlung mit der angehängten Einschränkung aus:

I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt, den Entwurf des vorliegenden Rahmenplanes „Westlich Wellinghofer Straße“ für die weitere Erarbeitung als Leitlinie für die städtebauliche Entwicklung zu Grunde zu legen und die Ziele der Rahmenplanung mit dem aufzu­stellenden Bebauungsplanes umzusetzen.

II. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt, den Entwurf des Rahmenplanes im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung vorzustellen und zu erörtern.

III. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt, den Flächennutzungsplan vom 31.12. 2004 für den unter der Ziffer 8 dieser Vorlage beschriebenen Bereich im Parallelverfahren zu ändern (39. Änderung).

IV. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt, für den unter Ziffer 9 dieser Vorlage beschriebenen Planbereich den Bebauungsplan Hö 273 - westlich Wellinghofer Straße - aufzustellen. V. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt, die Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung zu beteiligen (frühzeitige Öffentlich­keits­beteiligung).

Einschränkung:

Die Fachverwaltung wird aufgefordert, in den nächsten 6 Monaten den zu favorisierenden Einzelhandelstandort „Teutonenstraße“ zu überprüfen und mit den Eigentümern entsprechende Gespräche zur Schaffung des notwendigen Standortes zu führen und das Ergebnis in einem halben Jahr der Bezirksvertretung Hörde mitzuteilen. Der in der Vorlage formulierte „Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ wird solange zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.2
Sicherung der Parkmöglichkeiten der Anwohner im Innenstadtbereich von Hörde
Antrag der SPD Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03544-11)
Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Verwaltung aufzufordern, im Rahmen des neuen Parkkonzeptes für Hörde mindestens die jetzige Anzahl von Parkplätzen für die Anwohner vorzuhalten. Die Projektgruppe, die sich mit dem Parkkonzept beschäftigt, hat diese in ihren Plänen einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.3
Fuß- und Radwegbenennung Nordufer Hengsteysee
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03545-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fordert die Verwaltung auf, den Fuß- und Radweg der östlich der Hengsteystraße beginnt und westlich der Syburger Dorfstraße endet (Verlauf entlang des Nordufers der Ruhr) in „Willi-Kuhlmann-Weg“ zu benennen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.4
Kanalbau Ruhfusstraße / Topasstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03053-11)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt:

Beschluss


Die Bezirksvertretungen Aplerbeck und Hörde beschließen den Kanalbau Ruhfusstraße / Topasstraße mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 3.100.000,00 Euro.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 aus der bestehenden Investitionsfinanzstelle 66H01104014131 – Kanalbau Ruhfusstraße – mit folgenden Auszahlungen:

Bis zum Haushaltsjahr 2010: 241.336,39 Euro
Haushaltsjahr 2011: 900.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2012: 1.100.000,00 Euro
Haushaltsjahr 2013: 858.663,61 Euro

Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. v. 43.900,00 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.5
Straßensanierungsprogramm 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03190-11)

Herr Finger erläuterte als Berichterstatter die Vorlage:


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis und fasst folgenden Beschluss:


Der Rat der Stadt Dortmund beschließt das Straßensanierungsprogramm 2011 mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 6.000.000,00 Euro. Im Einzelnen handelt es sich um die in der Begründung vorgestellten Maßnahmen. Zudem ermächtigt der Rat der Stadt Dortmund die Verwaltung, abhängig von den Submissionsergebnissen und dem sich daraus ergebenden Finanzierungsspielraum, im Rahmen des beschlossenen Investitionsvolumens in eigener Verantwortung Baumaßnahmen auszutauschen, bzw. zu streichen oder zusätzlich aufzunehmen.

Der Rat genehmigt die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen außerplanmäßigen Mehrauszahlungen gemäß § 83 Absatz 1 GO. Die entsprechenden notwendigen außerplanmäßigen Verlagerungen werden in der Anlage 3 dargestellt.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66 / PB 011 und 012 aus den in der Begründung und den Anlagen genannten Investitionsfinanzstellen. Für die verwaltungsmäßige Abwicklung werden entsprechende Investitionsfinanzstellen, die ebenfalls in der Begründung und den Anlagen genannt werden, eingerichtet.


Folgende Auszahlung ist vorgesehen:

Haushaltsjahr 2011: 6.000.000,00 Euro

Die Investition bedingt eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung in Höhe von 173.362,00 Euro.



Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.6
Lokale Agenda 21: Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren (DOX33)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02774-10)


Beschluss


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Bericht zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen, die Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren zur Grundlage eines fortschreibungsfähigen Nachhaltigkeits-Berichtswesens zu machen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.7
Bauleitplanung; Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes We 135 -Hacheney- nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Änderungsbeschluss, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03317-11)
Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien zu beschließen:


I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt, den Bebauungsplan We 135 -Hacheney- für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen räumlichen Änderungsbereich zu ändern (Änderung Nr. 9). II. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien stimmt den geplanten Festsetzungen der Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes We 135
-Hacheney- für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und der Begründung vom 14.02.2011 zu und beschließt die öffentliche Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung). III. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien nimmt die Entscheidung der Verwaltung zur Kenntnis, eine Bauge­nehmigung vor Rechtskraft der Änderung Nr. 9 des Bebauungsplanes We 135- Hacheney- nach Vorliegen der Voraussetzungen gem. § 33 BauGB zu erteilen.



Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung und 16 Ja-Stimmen so beschlossen




zu TOP 11.8
Konzept Ruhr 2010 - Umsetzung und Perspektiven
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03086-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:


Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Bericht der Verwaltung zur Umsetzung und den inhaltlichen Perspektiven des Konzepts Ruhr zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung,

1. die weitere Umsetzung der Projekte in der Stadt Dortmund unter Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel sicherzustellen und

2. die weitere Arbeit im Rahmen des Konzepts Ruhr unter besonderer Berücksichtigung der übergreifenden Ziele, der künftigen Förderkulisse und der Verknüpfung mit der Regionalplanung beim Regionalverband Ruhr (RVR) weiter zu begleiten



Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.9
Umbau und Erweiterung eines bestehenden Gebäudes (ehemalige Kirche) zu einem Wohnhaus mit Büro und Tiefgarage auf dem Grundstück Steinkühlerweg 78
(61/5-3-040772)
- Vorhaben nach § 34 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03467-11)



Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Berichterstattung in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 03.05.2011.



zu TOP 11.10
Fahrbahnmarkierung Syburger Straße

Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03573-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, die über große Strecken fehlende Fahrbahnmarkierung der Syburger Straße (K 20) zu erneuern.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.11
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Handlungsfeld "Stadtteilmanagement, Beteiligung", Durchführung des Projekts "Quartierservice Hörde"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02964-10)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, im Rahmen des EU Ziel 2 Programms Stadtumbau „Hörde Zentrum“ einen Betrag in Höhe von 100.000 € für die Förderung einer Anleiterstelle und Sachkosten zur Durchführung des Projekts F 7 „Quartierservice Hörde“ bis zum 31.12.2013 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis: mit 3 Gegenstimmen und 13 Ja-Stimmen so beschlossen




12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Mitteilungen der Fachverwaltung
-Widmung von Straßen –Tiefbauverwaltung vom 17.12.2010 –
-Veranstaltungen nach Titel IV der Gewerbeordnung - Ordnungsamt vom 17.12.2010
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03187-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung über die Mitteilungen der Fachverwaltung zur Kenntnis.




zu TOP 12.2
Hinweisschilder zu den Hörder Friedhöfen
hier: Sachstandsfortschreibung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02361-10-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung bezüglich der Sachstandsfortschreibung über die Hinweisschilder zu den Hörder Friedhöfen zur Kenntnis.


zu TOP 12.3
Situation am Schildplatz Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02366-10-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung bezüglich der Sachstandsfortschreibung – Situation am Schildplatz Hörde – zur Kenntnis.


zu TOP 12.4
Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
hier: Jahresplanung 2011 für die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01941-10-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.4.1
Jahresplanung 2011 für die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03195-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Jahresplanung 2011 für die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) zur Kenntnis.


zu TOP 12.5
Stadtbahn Rhein- Ruhr Dortmund
Aufzugsnachrüstung Stadtbahnhaltestelle Rombergpark - Sachstandsbericht
Beantwortung einer Anfrage
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 02742-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.


zu TOP 12.6
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Hörder Bahnhofstraße

Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 02979-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.


zu TOP 12.7
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 02322-10-E3)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.


zu TOP 12.8
1-Euro-Jobs auf Phoenix-West
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 02846-10-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.9
Erneuerung der Straße "Roter Weg" und "Instandsetzung der Gehwege"
hier: Zwischennachricht der Geschäftsführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02127-10-E45)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.10
Durchfahrtverbot zum Platz An der Schlanken Mathilde an Markttagen
hier: Zwischennachricht der Geschäftsführung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03577-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.11
Verkehrssitation Hüttenhospitalstraße - Aufstellung von Verkehrswächtern -
Zwischennachricht
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00436-10-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Zwischennachricht der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.12
Förderung Radverkehre
hier: Beschluss der Bezirksvertretung vom 03.11.2009
Erinnerung im Rahmen der Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03575-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.13
Mangelhaftes Entfernen von Laub in der Straße "Am Rebstock"
hier: Beantwortung einer Anfrage aus der Einwohnerfragestunde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02758-10-E3)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Geschäftsführung zur Kenntnis.


13. Anfragen

zu TOP 13.1
Kinderspielplatzpaten
Anfrage der CDU-Fraktion
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03571-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis.

Anfrage:

Wir bitten zu erklären, ob die Verwaltung inzwischen eine Adressenliste der Spielplatzpaten im Stadtbezirk erstellt hat. Vor ca. 1 Jahr wurde auf unsere damalige Bitte erklärt, dass für eine Adressenliste erst das Einverständnis der Paten eingeholt werden muss. Ist dieses inzwischen geklärt?


zu TOP 13.2
Hausmeisterbungalow Benninghofer Grundschule
Anfrage der CDU-Fraktion
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03572-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis.

Anfrage

Wir bitten um Klärung und ggf. Stellungnahme, ob es inzwischen Pläne der städtischen Immobilienwirtschaft zur weiteren Verwendung des Hausmeisterbungalows der Benninghofer Grundschule gibt?


Manfred Renno Sybille Spottke Ulrich Spangenberg
Bezirksbürgermeister Mitglied Schriftführer © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus