für die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving, am 10.03.2021, Beginn 16:00 Uhr, Heisenberg-Gymnasium, Mensa, Preußische Straße 225, 44339 Dortmund
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 08.12.2020
1.5 Bestellung einer Schriftführerin für die Bezirksvertretung Eving
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19497-20-E1)
1.6 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19835-21)
2. Einwohnerfragestunde
Dauer wg. der Corona-Pandemie begrenzt auf maximal 15 Minuten
2.1 Verkehrsprobleme im Bereich Hultschiner Straße / Badische Straße
3. Berichterstattung
3.1 Digitalisierung des Stadtbezirks Eving
hier: mündliche Berichterstattung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10136-18-E3)
3.2 Berichterstattung zum Netzwerk INFamilie
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19840-21)
3.3 Holzfällarbeiten im Stadtbezirk Eving im Winterhalbjahr 2020/2021
Berichterstattung gem. Beschluss der Sitzung am 08.12.2020
(Drucksache Nr.: 18884-20)
Vorlage wurde für die Sitzung am 08.12.2020 versandt
5.2 Antrag auf Förderung für das Angebot (U25) Dortmund Online Suizidprävention
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19808-21)
5.3 Warnfiguren (Streetbuddys) spielende Kinder für den kath. Kindergarten St. Antonius Brechten
Gemeins. Antrag zur TO (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19820-21)
5.4 Aufstellen von Bänken und Papierkörben im Stadtbezirk Eving
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19826-21)
5.5 Unterstützung des Gartenvereines Zur Sonnenseite e.V. beim Ankauf eines Aufsitzrasenmähers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20202-21)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19214-20)
9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20)
10. Soziales, Familie und Gesundheit
keine Vorlagen
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20)
11.2 Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr; hier: Stellungnahme der Verwaltung
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
Genehmigung der Dringlichkeitsempfehlung
(Drucksache Nr.: 19146-20)
11.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 152 - östlich Am Katzenbuckel -
hier: I. Kenntnisnahme des aktuellen Sachstandes, II. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches und Änderung der Planbezeichnung, III. Beschluss zur Umstellung des Verfahrens, IV. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19594-21)
11.6 Jahresarbeitsprogramm 2021 des Grünflächenamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21)
11.7 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021
(Drucksache Nr.: 18803-20)
11.8 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 150 - Burgweg -;
I. Weiterführung des Bauleitplanverfahrens nach den Vorschriften der aktuellen Änderungen des Baugesetzbuches im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, II. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses vom 15.12.2011 über die öffentliche Auslegung der Planunterlagen, III. Beschluss über die öffentliche Auslegung der Planunterlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19465-20)
11.9 Verkehrssituation Kemminghauser Straße
Bürgereingabe / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19247-20)
Eingabe wurde für die Sitzung am 08.12.2020 versandt
11.10 Anbringung des Verkehrszeichens 298 an den Mittelinseln der Evinger Straße/B54 zwischen der Kreuzung B54/Am Gulloh bis Kreuzung B54/Wittichstraße
Gemeins. Antrag zur TO (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19819-21)
11.11 Versetzung Verkehrszeichen 30km/h Brechtener Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19821-21)
11.12 Austausch Hinweisschild Grundschule Am Birkenbaum / Brechtener Grundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19822-21)
11.13 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
hier: Aufhebung des Beschlusses zur Finanzierung eines externen Verkehrs- und Parkkonzeptes für die Evinger Mitte, den Gewerbepark Minister Stein und die Evinger Straße von Brechten bis Fredenbaum mit Mitteln der Bezirksvertretung Eving
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12381-18-E18)
12. Mitteilungen
12.1 Massives rechtswidriges Plakatieren an Bäumen von SPD, CDU und GRÜNE im Stadtbezirk Eving zur Kommunalwahl 2020
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 18635-20-E1)
12.2 Bank am Pilgerstein in Brechten, Brechtener Straße/Ecke Wülferichstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18612-20-E1)
12.3 Durchsetzung des Bebauungsplan EV 124 (verlegte Lindenhorster Straße)
(61)
(Drucksache Nr.: 15141-19-E1)
12.4 Berichterstattung zu dem Wohnprojekt des Elisabeth Vormfelde Verein Dortmund in der Gärtnerstraße
(61)
(Drucksache Nr.: 19258-20-E1)
12.5 Planungsstand Kindergärten Grävinghoffweg und Selma-Lagerlöf-Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 18849-20-E1)
12.6 Erweiterung des Park&Ride-Angebots im Bereich der U-Bahnlinie U41
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01287-15-E2)
13. Anfragen
13.1 Nordwärts Projekt „Alter Marktplatz Eving“
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19811-21)
13.2 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
hier: Kreuzungsausbau Lütge Heidestraße / Evinger Straße / Dammstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09821-18-E5)
13.3 Gesamtverkehrskonzept Holthausen / Brechten unter Berücksichtigung der Verkehrszunahme durch das Neubaugebiet Brechtener Heide
hier: Anfrage zum Sachstand
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07525-17-E5)
13.4 Sanierung des Straßenbelags auf der Wülferichstraße
hier: Anfrage zum Sachstand
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17678-20-E1)
13.5 Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und sonstiger Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (BVT)
(Drucksache Nr.: 19701-21)
14. Mitteilungen aus dem Gremieninformationssystem