Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving,
am 10.03.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Heisenberg-Gymnasium, Mensa, Preußische Straße 225, 44339 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 08.12.2020

1.5 Bestellung einer Schriftführerin für die Bezirksvertretung Eving
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19497-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

1.6 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19835-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

2. Einwohnerfragestunde
Dauer wg. der Corona-Pandemie begrenzt auf maximal 15 Minuten

2.1 Verkehrsprobleme im Bereich Hultschiner Straße / Badische Straße

3. Berichterstattung

3.1 Digitalisierung des Stadtbezirks Eving
hier: mündliche Berichterstattung

Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10136-18-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

3.2 Berichterstattung zum Netzwerk INFamilie
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19840-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

3.3 Holzfällarbeiten im Stadtbezirk Eving im Winterhalbjahr 2020/2021
Berichterstattung gem. Beschluss der Sitzung am 08.12.2020
(Drucksache Nr.: 18884-20) Vorlage in Recherche-Datenbank
Vorlage wurde für die Sitzung am 08.12.2020 versandt

4. Anregungen und Beschwerden
keine Vorlagen

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
Beschluss (66)
(Drucksache Nr.: 01319-15-E44) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Antrag auf Förderung für das Angebot (U25) Dortmund Online Suizidprävention
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 19808-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Warnfiguren (Streetbuddys) spielende Kinder für den kath. Kindergarten St. Antonius Brechten
Gemeins. Antrag zur TO (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19820-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Aufstellen von Bänken und Papierkörben im Stadtbezirk Eving
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19826-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.5 Unterstützung des Gartenvereines Zur Sonnenseite e.V. beim Ankauf eines Aufsitzrasenmähers
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20202-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19214-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Kinderfeuerwehr Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19373-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2021/22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19607-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

Genehmigung der Dringlichkeitsempfehlung
(Drucksache Nr.: 19297-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19297-20-E5) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

9. Kinder und Jugend

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Soziales, Familie und Gesundheit
keine Vorlagen

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr; hier: Stellungnahme der Verwaltung
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

Genehmigung der Dringlichkeitsempfehlung
(Drucksache Nr.: 19146-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19146-20-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.3 Ausbau der Erschließungsanlage "Am Eckey - Ev148"
hier: 1. Ausbaustufe
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW

Genehmigung der Dringlichkeitsempfehlung / Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 18757-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 18757-20-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.4 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 152 - östlich Am Katzenbuckel -
hier: I. Kenntnisnahme des aktuellen Sachstandes, II. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches und Änderung der Planbezeichnung, III. Beschluss zur Umstellung des Verfahrens, IV. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19594-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Masterplan Wissenschaft 2.0
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19577-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Jahresarbeitsprogramm 2021 des Grünflächenamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021

(Drucksache Nr.: 18803-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 150 - Burgweg -;
I. Weiterführung des Bauleitplanverfahrens nach den Vorschriften der aktuellen Änderungen des Baugesetzbuches im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, II. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses vom 15.12.2011 über die öffentliche Auslegung der Planunterlagen, III. Beschluss über die öffentliche Auslegung der Planunterlagen

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19465-20) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.9 Verkehrssituation Kemminghauser Straße
Bürgereingabe / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19247-20) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
Eingabe wurde für die Sitzung am 08.12.2020 versandt

11.10 Anbringung des Verkehrszeichens 298 an den Mittelinseln der Evinger Straße/B54 zwischen der Kreuzung B54/Am Gulloh bis Kreuzung B54/Wittichstraße
Gemeins. Antrag zur TO (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 19819-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.11 Versetzung Verkehrszeichen 30km/h Brechtener Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19821-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.12 Austausch Hinweisschild Grundschule Am Birkenbaum / Brechtener Grundschule

Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19822-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.13 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
hier: Aufhebung des Beschlusses zur Finanzierung eines externen Verkehrs- und Parkkonzeptes für die Evinger Mitte, den Gewerbepark Minister Stein und die Evinger Straße von Brechten bis Fredenbaum mit Mitteln der Bezirksvertretung Eving

Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12381-18-E18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12. Mitteilungen

12.1 Massives rechtswidriges Plakatieren an Bäumen von SPD, CDU und GRÜNE im Stadtbezirk Eving zur Kommunalwahl 2020
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 18635-20-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.2 Bank am Pilgerstein in Brechten, Brechtener Straße/Ecke Wülferichstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18612-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.3 Durchsetzung des Bebauungsplan EV 124 (verlegte Lindenhorster Straße)
(61)
(Drucksache Nr.: 15141-19-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.3.1 Bautätigkeit Lindnerstraße 10 u.a.
Beantwortung div. Anfragen (61)
(Drucksache Nr.: 09321-17-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.4 Berichterstattung zu dem Wohnprojekt des Elisabeth Vormfelde Verein Dortmund in der Gärtnerstraße
(61)
(Drucksache Nr.: 19258-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.5 Planungsstand Kindergärten Grävinghoffweg und Selma-Lagerlöf-Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 18849-20-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

12.6 Erweiterung des Park&Ride-Angebots im Bereich der U-Bahnlinie U41
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01287-15-E2) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

13. Anfragen

13.1 Nordwärts Projekt „Alter Marktplatz Eving“
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19811-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.2 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15 a des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
hier: Kreuzungsausbau Lütge Heidestraße / Evinger Straße / Dammstraße

Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09821-18-E5) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.3 Gesamtverkehrskonzept Holthausen / Brechten unter Berücksichtigung der Verkehrszunahme durch das Neubaugebiet Brechtener Heide
hier: Anfrage zum Sachstand

Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07525-17-E5) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.4 Sanierung des Straßenbelags auf der Wülferichstraße
hier: Anfrage zum Sachstand

Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17678-20-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.5 Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und sonstiger Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (BVT)
(Drucksache Nr.: 19701-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14. Mitteilungen aus dem Gremieninformationssystem

hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 20192-21) Verlinkung zur Recherche-Datenbank



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