Niederschrift (öffentlich) über die 13. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 05.09.2017 Saal der Partnerstädte
Sitzungsdauer: 17:00 - 18:00 Uhr
Anwesend:
Stimmberechtigte Mitglieder:
Herr Böckler
Herr Drolshagen
Herr Dückering
Herr Erdmanski
Frau Grollmann
Herr Herkelmann, Vorsitzender
Frau Herzog
Frau Landgraf
Frau Opitz
Herr Ossau
Frau Sterling-Meyer
Herr Baier für Herrn Volkert
Frau Meyer für Frau Weyer
Beratende Mitglieder:
Herr Niermann
Frau Vollmer
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 13. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes, am 05.09.2017, Beginn 17:00 Uhr, Saal der Partnerstädte
Hinweis:
Der Sitzungsraum ist barrierefrei zugänglich und nutzbar.
Falls Sie Kommunikationsunterstützung benötigen, melden Sie sich bitte telefonisch unter (0231) 50-2 59 01, per Fax unter (0231) 50-1 08 91 oder per E-Mail behindertenbeauftragte@stadtdo.de
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 13.06.2017
2. Einwohnerfragestunde
3. aus der Arbeit des Behindertenpolitischen Netzwerks in den Ausschüssen, Beiräten, Beteiligungsverfahren....
4. Initiativantrag an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit "Schritte zur inklusiven Weiterentwicklung der Dortmunder Sportlandschaft"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07991-17)
5. Vorlagen
5.1 Stadtumbau Rheinische Straße
Umbau der Straßen Ritterstraße und Übelgönne
hier: Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08162-17)
5.2 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08093-17)
5.3 Sachstandsbericht 2017 Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07786-17)
6. Mitteilungen
Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Herkelmann - eröffnet. Er stellt fest, dass zur heutigen Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes fristgerecht eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist. Er weist darauf hin, dass zur Unterstützung des Protokolls der Sitzung die Sitzung aufgezeichnet wird.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Drolshagen benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Es wird beschlossen, die Tagesordnung um den TOP 5.4 „Stadterneuerungsprogramm 2018“ (Drucksache-Nr. 08495-17) zu erweitern.
Mit dieser Veränderung wird die Tagesordnung festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 13.06.2017
Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 13.06.2017 wurde genehmigt.
zu TOP 2.
Einwohnerfragestunde
Es gab keine Wortmeldungen.
zu TOP 3.
aus der Arbeit des Behindertenpolitischen Netzwerks in den Ausschüssen, Beiräten, Beteiligungsverfahren...
Herr Drolshagen hat Neuigkeiten aus dem Schulausschuss. In Innenstadt-West gibt es zu wenig Schulplätze für Grundschüler. Ein altes Schulgebäude in der Harnackstraße soll aktiviert werden. Herr Drolshagen hat nachgefragt, ob dieser Schulstandort barrierefrei sein wird. Eine Rückmeldung erwartet er morgen zum Sitzungstag des Schulausschusses.
Herr Herkelmann benennt die acht Punkt zur Erstellung des Masterplans Mobilität 2030. Auf einen Extrapunkt Barrierefreiheit wurde verzichtet. Zu allen Punkten werden Querbezüge zu anderen Punkten aufgeführt.
Mobilität für alle – Gleichberechtigte Teilhabe
Sicherung und Verbesserung der Erreichbarkeit Dortmunds
Dortmund als Stadt der kurzen Wege weiterentwickeln
Reduzierung von Umweltauswirkungen des Verkehrs
Förderung des Fußverkehrs, des Radverkehrs sowie des ÖPNV
Erhöhung der Verkehrssicherheit und des Sicherheitsempfindens
Verbesserung des Güter- und Wirtschaftsverkehrs
Aufwertung und Attraktivierung von Straßen und Plätzen.
Eine letzte Sitzung in diesem Jahr findet im September statt, parallel tagt der Beirat Nahmobilität, in dem das BPN vertreten ist. Ein Papier zum Fußwegekonzept aus dem Beirat soll in die Leitbildentwicklung des Masterplans Mobilität einfließen. Hier waren Mitglieder des BPN beteiligt. Herr Drolshagen hat wahrgenommen, dass die Doppelquerungsstellen in der Innenstadt häufig zugeparkt sind. Er bittet darum, das Thema zum Masterplan mit aufzurufen, wenn sein Eindruck geteilt wird.
zu TOP 4.
Initiativantrag an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit "Schritte zur inklusiven Weiterentwicklung der Dortmunder Sportlandschaft"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07991-17)
Frau Opitz berichtet aus dem heutigen Jahresarbeitsgespräch zum Pakt für den inklusiven Sport in Dortmund, an dem das BPN, Freizeit für alle, die Sportbetriebe und der StadtSportBund (SSB) beteiligt sind. Sie entschuldigt vorab die Verschiebung aus der letzten Sitzung, an der sie aufgrund des inklusiven Wheelsoccer-Turniers im Rahmen der Ruhr-Games nicht teilnehmen konnte.
Folgende Verabredungen wurden im Jahresarbeitsgespräch getroffen:
Für das Frühjahr 2019 wird ein inklusives Sportfest geplant, das vom SSB veranstaltet wird. Das Behindertenpolitische Netzwerk spricht Sportvereine an und unterstützt die Vorbereitungen des Sportfests. Frau Opitz bittet um Ideen und Unterstützung für diese Veranstaltung.
Freizeit für alle ist aufgrund der Projektbefristung nicht mehr dabei. Die Dortmunder Behindertenhilfe ist zunächst mit Thomas Kiesow von den AWO- Werkstätten für den Kooperationsverbund weiter Partner im Pakt. Die ergänzende Anfrage an das Koordinierungsgremium Behindertenhilfe läuft.
Das Behindertenpolitische Netzwerk wird den Pakt für inklusiven Sport überarbeiten und dabei auch Schnittstellen zum Pakt für den Dortmunder Sport sichten. Vielleicht ist eine Integration in den Pakt für Dortmunder Sport 2020 möglich.
Die Sportbetriebe in den Freizeit- und Sportbetrieben der Stadt Dortmund werden bei der Neufassung der Sportförderrichtlinien noch in 2017 prüfen, wie Behinderten- und Rehabilitationssport einschließlich inklusiver Sportangebote angesprochen werden können. Eine der Möglichkeiten ist, Sportrollstühle als Grund-Sportgerät in die Neufassung aufzunehmen.
Die Sportbetriebe in den Freizeit- und Sportbetrieben der Stadt Dortmund sind jederzeit ansprechbar auf Unterstützung für die Herstellung der baulichen und sachlichen Ausstattung für inklusive Sportangebote. Dies hebt Frau Opitz als tolles Angebot besonders hervor.
Gemeinsames Ziel im Pakt ist ein inklusives Sport-Angebot in jedem Stadtbezirk. Es werden die Voraussetzungen für einen gemeinsamen Antrag aus der Behindertenhilfe und den im SSB organisierten Sportvereinen auf Fördermittel zur Weiterentwicklung der inklusiven Sportlandschaft in Dortmund geprüft.
Frau Opitz zieht den vorbereiteten Initiativantrag des Behindertenpolitischen Netzwerks an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit „Weiterentwicklung der inklusiven Sportlandschaft in Dortmund“ zurück. Herr Herkelmann bittet um Zustimmung des BPN für die Bitte an Frau Opitz, den Pakt und die Überlegungen des heutigen Jahresarbeitsgesprächs im Ausschuss vorzustellen.
Herr Ossau ist dankbar, dass der Antrag zurückgezogen wurde. Aus verschiedenen Gründen hätte er dem Antrag nicht zustimmen können. Es fehlt ein Überblich über das Vereinsleben, wer inklusive Angebote machen könnte und möchte und warum es möglicherweise nicht funktioniert. Er regt einen Fragekatalog als Serienbrief an die Sportvereine an, u.a., welche Unterstützung für ein inklusives Sportangebot gewünscht wird. Er ist dazu gern bereit, in der AG Sport mitzuwirken. Er schlägt vor, sich zunächst in der nächsten BPN-Sitzung mit dem Pakt für inklusiven Sport zu beschäftigen. Aktuell wird er sich zum im Raum stehenden Vorschlag enthalten. Frau Opitz weist auf die Initiative des Deutschen Behindertensportbandes hin mit einer Veröffentlichung „Inklusion im Sport“. Diese beinhaltet einen Leitfaden zur Schaffung inklusiver Angebote. Die meisten Vereine arbeiten ehrenamtlich und sind mit den vielfältigen Anforderungen, Anfragen und Auflagen von außen überfordert. Das Verschicken eines Fragenkatalogs über den SSB hält sie für verschwendete Ressourcen, weil sich niemand in den Vereinen die Zeit zur Beantwortung nehmen wird. Frau Vollmer stellt Frau Opitz Bericht im Sportausschuss in Zusammenhang mit dem Wunsch aus dem Jahresarbeitsgespräch, Mittel für inklusiven Sportangebote im Haushalt der Sportbetriebe zur Verfügung zur Verfügung zu stellen und damit eine Gleichberechtigung inklusiver Angebote zu erzielen und plädiert für ein positives Votum zur Beauftragung von Frau Opitz. Sie lädt Herrn Ossau zur nächsten Sitzung der AG Sport am 26.10.2017 um 17.00 Uhr im Rathaus ein.
Beschluss
Mit zwei Enthaltungen beschließt das Behindertenpolitische Netzwerk:
Frau Opitz als beratendes Mitglied für das BPN im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wird gebeten, die bisherige Arbeit und die Verabredungen aus dem jüngsten Arbeitsgespräch im Pakt für inklusiven Sport in Dortmund in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vorzustellen.
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Stadtumbau Rheinische Straße
Umbau der Straßen Ritterstraße und Übelgönne
hier: Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08162-17)
Herr Herkelmann verweist auf die Begründung der Vorlage: „Die Grundsätze der Barrierefreiheit werden bei der Umsetzung des Gesamtprogramms Stadtumbau Rheinische Straße berücksichtigt.“
Herr Drolshagen regt an, dieses Projekt besonders aufmerksam zu begleiten, da in unmittelbarer Nachbarschaft die Turnhallen der Berufskollegs entstehen werden. Hier ist Barrierefreiheit ein Muss. Herr Herkelmann wünscht eine intensivere und frühzeitige Beteiligung des BPN bei den Turnhallenplanungen, um so z.B. sicher zu stellen, dass es ausreichend Lagerkapazitäten auch für Rollstühle für Rollstuhlsport gibt. So wurde das BPN an den Überlegungen zur Sanierung der Dreifachturnhalle Brückmannblock beteiligt und auch Besucher/innenbelange mit bedacht.
Beschluss
Das Behindertenpolitische Netzwerk nimmt zu Kenntnis:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-West beschließt den Umbau der Straßen Ritterstraße und Übelgönne mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 1.310.000 € auf der Grundlage des Grundsatzbeschlusses des Rates der Stadt Dortmund zur Umsetzung des Stadtumbauprogramms Rheinische Straße vom 29.03.2007 (siehe DS Nr.: 07770-07).
Der Umbau der Straßen Ritterstraße und Übelgönne wird durch eine Bundes- und Landeszuwendung in Höhe von 400.000 € gefördert. Der entsprechende Zuwendungsbescheid Nr. 02/024/15 der Bezirksregierung Arnsberg liegt vor.
Die Investition bedingt eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung in Höhe von 18.385,65 €. Es werden Beiträge nach Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) in Höhe von 503.774 € erhoben. Zusätzlich entstehen aktivierbare Eigenleistungen in Höhe von 157.200 €, die nicht zahlungswirksam sind.
zu TOP 5.2
Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08093-17)
Herr Herkelmann berichtet anlässlich dieser Vorlage aus dem gemeinsamen Gespräch des Vorstandes des BPN mit dem Vorstand des Seniorenbeirates. Hier gab es von beiden Seiten Unzufriedenheit mit dem Beratungsgang dieser Vorlage, die der Seniorenbeirat und das BPN erst nach abschließender Beratung und Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Dortmund zur Kenntnis bekommen haben. Hier soll es eine Initiative zur Verbesserung der Beteiligung der Beiräte geben.
Beschluss
Das Behindertenpolitische Netzwerk nimmt zur Kenntnis:
Der Rat nimmt den vorläufigen Abschlussbericht des Pilotvorhabens in den Stadtbezirken Brackel und Aplerbeck zur Kenntnis und beschließt die Fortführung dieses Netzwerkes über den 30. September 2017 hinaus und damit dessen Überführung in den Regelbetrieb. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie den örtlich zuständigen Bezirksvertretungen einen endgültigen Bericht für die vorgenannten Zielregionen bis zum Jahresende 2017 zur Kenntnis zu geben.
Der Rat beschließt die Ausweitung des Integrationsnetzwerkes zunächst für die Stadtbezirke Mengede & Huckarde und Hörde & Hombruch und beauftragt die Verwaltung, die hierfür notwendigen Maßnahmen entsprechend der in der Begründung dargelegten Schrittfolge zu ergreifen, um die neue Ausbaustufe noch im laufenden Kalenderjahr zu realisieren.
zu TOP 5.3
Sachstandsbericht 2017 Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07786-17)
Herr Herkelmann weist auf die Menschen unter den Zuwanderern hin, die Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen hin. Dies war in allen Fernsehberichten erkennbar. Hier muss Integrationsarbeit inklusiver werden. Genaue Informationen zu Menschen mit Behinderungen unter den Zuwanderern sind nicht zu bekommen.
Herr Baier berichtet, dass sein Auto in Syrien von einem Menschen mit Behinderungen gefahren wird. Er hat sein eigenes behindertengerecht umgebautes Auto abgegeben und ist stolz darauf.
Beschluss
Das Behindertenpolitische Netzwerk nimmt zur Kenntnis:
Der Rat der Stadt Dortmund und seine politischen Gremien nehmen den Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa zur Kenntnis.
zu TOP 5.4
Stadterneuerungsprogramm 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08495-17)
Herr Herkelmann wünscht sich eine kleine AG, die die Vorlage daraufhin sichtet, wo sich das BPN einbringen möchte. Dazu gibt es keine Interessent/innen.
Beschluss
Mit 2 Ja-Stimmen und 11 Enthaltungen empfiehlt das Behindertenpolitische Netzwerk:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Aufnahme der benannten Stadterneuerungsprojekte in das Stadterneuerungsprogramm (STEP) 2018 und beauftragt das Amt für Wohnen und Stadterneuerung mit der Beantragung der entsprechenden Städtebauförderungsmittel. Der Beschluss beinhaltet im Rahmen der Geschäfte der laufenden Verwaltung auch die Vergabe von Planungsaufträgen (Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI) zur Qualifizierung der Antragstellungen.
zu TOP 6.
Mitteilungen
Frau Opitz erinnert, dass das Behindertenpolitische Netzwerk eine Idee für ein Logo oder eine Idee für einen Claim oder beides sucht. Die Teilnehmer/innen schicken ein Bild, das sofort an das Behindertenpolitische Netzwerk erinnert, oder einen Spruch, der mit dem Behindertenpolitischen Netzwerk verbunden wird, oder beides.
Menschen mit und ohne Behinderungen und mit und ohne fachliche Ausbildung können mit einem Vorschlag teilnehmen. Ausgeschlossen sind nur die Mitglieder des Behindertenpolitischen Netzwerks.
Das ist die Jury:
• Birgit Zoerner, Stadträtin für Soziales, Arbeit und Gesundheit
• Friedrich-Wilhelm Herkelmann, Vorsitzender des Behindertenpolitischen Netzwerks
• Frank Hilgenfeld, Fachwirt PR (IHK), geprüfter PR-Berater (DAPR), langjährig tätig als Pressereferent und Pressesprecher
• Kätrin Brillowski, Handwerkskammer Kammerbezirk Dortmund, Presseabteilung
• Günter Benning, technischer Betriebsberater bei der Handwerks-kammer Kammerbezirk Dortmund, unterstützt die Integration von Menschen mit Behinderungen in Handwerksbetriebe
Auf die Preisträger/innen warten als erster Preis 500 Euro und eine Überraschung, als zweiter Preis 200 Euro und eine Überraschung und als dritter Preis 100 Euro und eine Überraschung.
Bei der Preisverleihung feiern alle Mitwirkenden zusammen. Sie findet statt im Rahmen des Empfangs der Stadt Dortmund, der AG der Wohlfahrtsverbände und der Selbsthilfe Kontaktstelle am Montag, 04. Dezember 2017 um 18.00 Uhr im Rathaus.
Einsendeschluss für die Wettbewerbsbeiträge ist der 22. Oktober 2017; Beiträge werden von Frau Vollmer entgegen genommen.
Frau Vollmer dankt Frau Sterling-Meyer dafür, dass sie den Wettbewerb in Gebärdensprache in Facebook beworben hat. Frau Sterling-Meyer berichtet, dass es einige Interessenten gibt. Frau Herzog hat über den Landesverband der Schwerhörigen und Ertaubten und das Vereinsrundschreiben ebenfalls zur Teilnahme am Wettbewerb aufgerufen.
Frau Opitz wird als ein Ergebnis der Beteiligung an den RuhrGames am 09.12.2017 mit Vertreter/innen des Ministeriums ein inklusives Badminton-Turnier „Badminton Integra“. Die Doppel bestehen aus Menschen, die Rollstuhl fahren, und Menschen, die zu Fuß gehen. Anmeldungen, auch Einzelmeldungen sind bis direkt vor Turnierbeginn möglich.
