Niederschrift
über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
am 25.07.2012
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Evinger Platz 2-4, 44339 Dortmund
Sitzungssaal, Zimmer 8
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 15:00 - 15:05 Uhr

Anwesend ist:
Der Beauftragte des Landes NRW für die Bezirksvertretung Eving
Helmut Adden
Verwaltung
Frau Lindemann-Güthe Bezirksverwaltungsstelle Do-Eving
Frau Bökenkamp Bezirksverwaltungsstelle Do-Eving

Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 2. Sitzung des Beauftragten des Landes für die Bezirksvertretung Eving,
am 25.07.2012, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Evinger Platz 2-4, 44339 Dortmund
Sitzungssaal, Zimmer 8
1. Regularien
1.1 Feststellung der Tagesordnung
2. nicht besetzt
3. nicht besetzt
4. nicht besetzt
5. Finanzen und Liegenschaften -keine Vorlagen
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung - keine Vorlagen
7. Schulen - keine Vorlagen
8. Kultur, Sport und Freizeit - keine Vorlagen
9. Kinder und Jugend - keine Vorlagen
10. Soziales, Familie und Gesundheit -keine Vorlagen

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnheims und eines Tagesbereichs für Menschen mit Behinderungen, Preußische Straße 6, Gemarkung Eving, Flur 3, Flurstücke 949, 347 61/5-2-039457 -Vorhaben gemäß § 34 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)-
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 07556-12)
11.2 Errichtung von 17 Säulen mit Architrav vor der Süd-Ostfassade und brandschutztechnische Aufrüstung der Veranstaltungshallen in Verbindung mit der Nutzungsänderung einer Kinderspielhalle zu einer erweiterten Veranstaltungshalle mit unterschiedlichen Nutzungsvarianten für bis zu weiteren 320 Personen, Burgweg 16 - 22, Gemarkung Dortmund, Flur 50, Flurstück 682 61/5-2-039431 und 61/5-2-039430 -Vorhaben nach § 29 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 14 Abs.1 BauGB unter Erteilung einer Ausnahme gemäß § 14 Abs. 2 BauGB-
Beschluss (Drucksache Nr.: 07557-12)

11.3 Kanalbau Württemberger Straße
Beschluss (Drucksache Nr.: 07354-12-E1)
11.4 Maßnahmen aus ZAP Eving
Hier: Kanalerneuerung Schwarzenbergstraße, Oberevinger Straße/Osterfeldstraße und Widumer Straße
Beschluss (Drucksache Nr.: 07571-12-E1)
12. Mitteilungen
keine Mitteilungen

Der Beauftragte des Landes NRW für die Bezirksvertretung Eving Herr Adden eröffnet die 2. Sitzung.

1. Regularien
zu TOP 1.1
Feststellung der Tagesordnung

Der Beauftragte des Landes NRW für die Bezirksvertretung Eving setzt die Punkte
11.3 (Kanalbau Württemberger Straße) und 11.4 (Maßnahmen aus ZAP Eving - Kanalerneuerung Schwarzenbergstraße, Oberevinger Straße/Osterfeldstraße und Widumer Straße) von der Tagesordnung ab, da die Vorlagen von der Verwaltung nicht rechtzeitig vorgelegt werden konnten.

2. nicht besetzt
3. nicht besetzt
4. nicht besetzt
5. Finanzen und Liegenschaften – keine Vorlagen
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung – keine Vorlagen
7. Schulen – keine Vorlagen
8. Kultur, Sport und Freizeit – keine Vorlagen
9. Kinder und Jugend – keine Vorlagen
10. Soziales, Familie und Gesundheit – keine Vorlagen

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Vorbescheid für die Errichtung eines Wohnheims und eines Tagesbereichs für Menschen mit Behinderungen, Preußische Straße 6, Gemarkung Eving, Flur 3, Flurstücke 949, 347
61/5-2-039457 -Vorhaben gemäß § 34 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)-
Kenntnisnahme (Drucksache Nr.: 07556-12)

Beschluss:
Der Beauftragte des Landes NRW für die Bezirksvertretung Eving nimmt für die Bezirksvertretung Eving die Entscheidung der Verwaltung, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, zur Kenntnis.

zu TOP 11.2
Errichtung von 17 Säulen mit Architrav vor der Süd-Ostfassade und brandschutztechnische Aufrüstung der Veranstaltungshallen in Verbindung mit der Nutzungsänderung einer Kinderspielhalle zu einer erweiterten Veranstaltungshalle mit unterschiedlichen Nutzungsvarianten für bis zu weiteren 320 Personen, Burgweg 16 - 22, Gemarkung Dortmund, Flur 50, Flurstück 682
61/5-2-039431 und 61/5-2-039430
-Vorhaben nach § 29 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 14 Abs.1 BauGB unter Erteilung einer Ausnahme gemäß § 14 Abs. 2 BauGB-
Beschluss (Drucksache Nr.: 07557-12)

Beschluss:
Der Beauftragte des Landes NRW für die Bezirksvertretung Eving nimmt für die Bezirksvertretung Eving die Entscheidung der Verwaltung, Baugenehmigungen zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt die Zulassung des Vorhabens.

zu TOP 11.3
Kanalbau Württemberger Straße
(Drucksache Nr.: 07354-12-E1)
abgesetzt
zu TOP 11.4
Maßnahmen aus ZAP Eving
Hier: Kanalerneuerung Schwarzenbergstraße, Oberevinger Straße/Osterfeldstraße und Widumer Straße
(Drucksache Nr.: 07571-12-E1)
abgesetzt

12. Mitteilungen – keine Mitteilung






Adden Lindemann-Güthe
Beauftragter des Landes NRW Schriftführerin
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