Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede,
am 06.02.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Amtshaus, Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 28.11.2018

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Einwohnerfragestunde: Verkauf der Gaststätte Im Wiesengrund
(Drucksache Nr.: 13496-19-E1)

2.2 Einwohnerfragestunde: Beschwerden von Senioren beim Seniorenbeirat
(Drucksache Nr.: 13496-19-E2)

2.3 Einwohnerfragestunde: Königsheide 67, Do-Ellinghausen
(Drucksache Nr.: 13496-19-E3)

2.4 Einwohnerfragestunde: Bauvorhaben Im Dicken Dören
(Drucksache Nr.: 13496-19-E4)

2.5 Einwohnerfragestunde: Zufahrt zur freiwilligen Feuerwehr und nahegelegenen Radweg
(Drucksache Nr.: 13496-19-E5)

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung der Freiraumplanung in der Großsiedlung in Westerfilde durch Vonovia und Herrn Weisse (Amt für Stadterneuerung)
Berichterstattung

3.2 Bildungspaß, Berichterstattung durch Frau Winzer-Kluge und das Schulamt (regionales Bildungsbüro)
Berichterstattung
Berichterstattung zu TOP 5.5 vom 28.11.2018- DS.Nr. 12811-18

3.3 Berichterstattung durch den Bezirksbürgermeister aus seiner Bürgersprechstunde resultierend
Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden
nicht belegt

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag Bildungspass
Antrag der Wilhelm-Rein-Schule
(Drucksache Nr.: 12811-18) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
Vertagung aus 11/2018

5.2 Antrag der freien und öffentlichen Träger der Jugenhilfe im Stadtbezirk Mengede, auf finanzielle Unterstützung der Mengeder Ferienspiele 2019
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13263-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.3 Bitte um Finanzielle Unterstützung zum Projekt "Formel Respekt 2019"
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13265-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.4 Antrag zur Unterstützung des Vorhabens eines Verkehrsübungsplatzes auf aktuellem Schulgrundstück zu errichten
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 13338-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Weitere Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.2017 zur Stärkung des Schiedsamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12449-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.2 Masterplan Kommunale Sicherheit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12534-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

6.3 Aufhebung von Beschlüssen der Bezirksvertretung Mengede
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13318-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

7. Schule

7.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - Zwischenbericht für den Primarbereich -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13042-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt

9. Kinder und Jugend

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und Plätze in der Kindertagespflege (KT) zum 01.08.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13115-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Widmung des Verbindungsweges im Tönnisweg in Dortmund-Nette
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12728-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Stellplatzsatzung nach § 48 Abs. 3 i.V. mit § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12565-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12383-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Gewässerschau in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13052-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Luftbelastung in Dortmund -Werte aus 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11953-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2018
(Drucksache Nr.: 11953-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2019 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12480-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2018
(Drucksache Nr.: 12480-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

11.7 Erreichung einer nachhaltigen Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes von nicht im städtischen Eigentum stehenden Brücken und verwahrloster Grundstücke
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10)

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018/Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12188-18)
Vorlage in Recherche-Datenbank

11.8 Widmung von Straßen in Dortmund-Bodelschwingh
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13141-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.9 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Mobilitätsmaßnahmen zur Luftreinhaltung. Masterplan Nachhaltige Mobilität für die Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11825-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
Vertagung aus 12/2018

11.10 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Teilkonzept Elektromobilität für Dortmund EMoDo³
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11832-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
Vertagung aus 12/2018
hierzu -> Stellungnahme nach § 14 GeschO (61)
(Drucksache Nr.: 11825-18-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

11.11 Sanierungsgebiet „Stadterneuerung Ortskern Mengede“
Herrichtung einer gärtnerischen Anlage an der Dönnstraße - Durchführungsbeschluss

Beschluss
(Drucksache Nr.: 12692-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

12. Anfragen

12.1 Erhebung von Straßenbaubeiträgen durch die Stadt Dortmund
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13309-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.2 Haltestellen der DSW21-Buslinien -470,471 und 477 in dortmund-Nette
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13310-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.3 Beleuchtung entlang des Emscherweges
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13279-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.4 Gewerbliche Nutzung der Hoffläche Westerfilder Str. 25 zur Demonatage "Weißer Ware"
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13287-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12.5 Nicht abgeschlossene Erschließung von Straßen im Stadtbezirk Mengede
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13284-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Anträge der Fraktionen

13.1 Planungskonzept zur weiteren Nutzung und Zukunft der Overberg-Grundschule
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13280-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.2 Lichtleiste im Bahnhofstunnel Mengede vor Vandalismus schützen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13311-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.3 zu berücksichtigende Änderungen beider Aufstellung des Regionalplans Ruhr für die Metropole Ruhr
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13313-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.4 Prüfung möglicher Standorte für Kinderbetreuungseinrichtungen in Westerfilde und Bodelschwingh
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13281-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13.5 Berichterstattung zum Stand der Realisierung der Hochwasserrückhaltebecken im Stadtbezirk Mengede (Ellinghauser Str. und westl. Emscher, sowie HRB Ickern
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13282-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Einrichtungen

14.1 Bürgerbeteiligung betroffener Anwohner im Zuge der Reaktivierung und Vermarktung der ehem. Kraftwerksfläche Knepper
Antwort der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11898-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.2 Holzfällarbeiten im Stadtbezirk Mengede im Winterhalbjahr 2018/2019
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 12181-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14.3 Buslinie über Groppenbrucher Straße direkt nach Waltrop
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 11896-18-E1) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14.4 Grundstücksentwässerung Erdbeerfeld
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13030-18-E4) Beantwortung einer Anfrage in Recherche-Datenbank

14.5 Stand der Prüfung zur Ertüchtigung des Verbindungsweges zwischen dem Westerfilder Markt und der Wenemarstraße
(67)
(Drucksache Nr.: 10045-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank



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