über die 44. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 08.09.2020
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 18:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen) - ab 17.05 Uhr
Rm Bernhard Klösel (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

---

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Michael Steffens – BL 5/Dez
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/GfD
Hendrikje Spengler – 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Tobias Ehinger – 42/GfD
Martin Lizan – 42/VD
Daniel Buess – 42/TGfD
Bernd Kruse – 52/GF

André Knoche - 52/1 GBL

6. Gäste:

Marion Edelhoff, Vorsitzende Kunstverein Dortmund
Rebekka Seubert, Künstl. Leiterin Kunstverein Dortmund
Horst Hanke-Lindemann, Fletch Bizzel
Claudia Schenk, Depot



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 44. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 08.09.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.05.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Bericht zur Corona-Lage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17947-20)

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Pumptrack Anlage(n) in Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2020

(Drucksache Nr.: 17944-20)

3.2 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark
Ausführungsbeschluss
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15517-19-E3)

3.3 Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18275-20)

3.4 Westbad
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18495-20)

3.5 Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Konrad-von-der-Mark-Schule sowie Abbruch der bestehenden Sporthalle (Hörde 1)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18115-20)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Vorstellung der neuen Künstlerischen Leitung des Kunstvereins Dortmund
Mündlicher Bericht

4.2 Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18097-20)

4.3 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18173-20)

4.4 Schaffung eines neuen Aktivierungs- und Unterstützungsprogramms mit dem Titel "Dortmunder Förderkorb" für die Freie Kulturszene in Dortmund während der Corona-Krise
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18238-20)

4.5 Unterstützung des Vereins African Tide Union e.V. bei der Betreibung des Afrikahauses Körnebachstraße 50-52, 44143 Dortmund, für die Jahre 2020 und 2021. (Fortführung der Ratsbeschlussfassung vom 18.06.2020 – DS-Nr. 18000-20)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18327-20)

4.6 Jährliche Weiterführung der Fördererhöhung für die Chorakademie Dortmund über 50.000 €
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18235-20)

4.7 Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis
Vergabe des Preises an eine Preisträgerin im Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18244-20)
hierzu -> Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18505-20)

4.8 Konzeptionelle Entwicklung des Geländes des Kaiser-Wilhelm-Denkmals an der Hohensyburg
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18507-20)

4.9 Sperrstunde
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18494-20)





5. Angelegenheiten des Theaters

5.1 Bauliche Maßnahmen im Theater Dortmund von 2000 bis 2020 und Ausblick der vorgesehenen weiteren Maßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17830-20)

5.2 Anpassung der Dienstanweisung für die Leitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18043-20)

5.3 3. Quartalsbericht Theater Dortmund Spielzeit 19/20
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18437-20)

6. Sonstige Angelegenheiten

6.1 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17796-20)

6.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 4. Sachstandbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18028-20)

6.3 Agenda 2030 - 19. Agenda-Zwischenbericht 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18125-20)

6.4 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

6.5 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17716-20)

6.6 1. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17308-20)



Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wird durch die Ausschussvorsitzende Frau Rm Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Jörder fest, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Ferner weist die Vorsitzende auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.
Weiterhin weist sie darauf hin, dass die Sitzung aufgrund der Coronasituation so kurz wie möglich durchzuführen sei.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dr. Eigenbrod benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung hat darum gebeten, den nachstehenden Tagesordnungspunkt vorgezogen zu behandeln:

4.1 Vorstellung er neuen Künstlerischen Leitung des Kunstvereins Dortmund
Mündlicher Bericht.

Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.05.2020

Die Niederschrift über die 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.05.2020 wird genehmigt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Bericht zur Corona-Lage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17947-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht der Verwaltung nach dem Beschluss des Rates der Stadt am 18.06.2020 nachträglich zur Kenntnis


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Pumptrack Anlage(n) in Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2020
(Drucksache Nr.: 17944-20)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Überweisung des Rates der Stadt aus seiner Sitzung am 18.06.2020 vor:

Dem Rat der Stadt liegt nachfolgender Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion FDP/Bürgerliste vom 15.06.2020 vor:

…die Fraktion FDP/Bürgerliste bittet um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags:

Pumptrack Anlagen

Ein Pumptrack ist eine speziell geschaffene Mountainbikestrecke (engl. kurz track). Das Ziel ist es, darauf, ohne zu treten, durch Hochdrücken (engl. pumping) des Körpers aus der Tiefe am Rad Geschwindigkeit aufzubauen.

Sie richten sich an eine breite Bevölkerungsschicht von Kindern über Jugendliche bis zu Erwachsenen.
Die verstärkte Versorgung mit Pumptracks im Wohnumfeld bietet Möglichkeiten mit dem Laufrad und dem Fahrrad Freizeit zu gestalten. Gleichzeitig bieten Pumptracks die Möglichkeit zur Verbesserung der Fahrtechnik für Jugendliche und Erwachsene auf dem Mountainbike, und je nach Materialbeschaffenheit der Oberfläche auch anderen Fortbewegungsmitteln wie Inline-Skates.

In Deutschland gibt es bisher über 30 solcher Strecken, unter anderem in Aachen, Gummersbach, Langenfeld oder auch Datteln. Diese werden umfangreich genutzt und führen zu überwiegend positiven Rückmeldungen der Kommune, so dass die Zahl stetig steigt.

In der Anfrage der Fraktion FDP/Bürgerliste an den Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport deutete sich an, dass Vereine bisher keinen großen Nutzen sehen. Jedoch werden Pumptracks überwiegend vereinsungebunden benutzt.

Die Fraktion FDP/Bürgerliste stellt daher den Prüfauftrag:

Die Verwaltung möge prüfen, in wie weit eine Pumptrack-Anlage in Dortmund
⁃ sinnvoll umzusetzen wäre,
⁃ welche potentiellen Zielgruppen angesprochen werden könnten,
⁃ welche aktuellen Erfahrungen anderen Kommunen vorweisen können,
⁃ und welche Kosten für den Bau und die Pflege einer solchen Anlage zu erwarten sind.

Rm Rettstadt (FDP/Bürgerliste) erläutert den Prüfauftrag seiner Fraktion und weist darauf hin, dass es solche Anlagen bereits in verschiedenen Städten gäbe und diese bei Jugendlichen sehr beliebt seien. Er geht kurz darauf ein wie und mit welchen Sportgeräten sie funktionierten. Im Sportausschuss habe man das Thema zuvor schon behandelt. In dem Zusammenhang lautete die Antwort der Verwaltung, dass die Sportvereine eine solche Anlage nicht wollten bzw. bräuchten. Rm Rettstadt bestätigt, dass dies auch richtig sei. Seine Fraktion sehe darin allerdings eine Bereicherung für die Stadt und bitte die Verwaltung daher um Prüfung, wie und wo eine solche Anlage in Dortmund realisiert werden könne.

Die Fraktionen bitten darum den Prüfauftrag zur weiteren Behandlung in den Fachausschuss zu überweisen, womit sich der Antragssteller einverstanden erklärt.

Der Rat der Stadt überweist den Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion FDP/Bürgerliste in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Linke/Piraten stellen folgenden Antrag und bitten um Beratung und Beschlussfassung:

Die Sport- und Freizeitbetriebe werden aufgefordert, umgehend alle erforderlichen Schritte für die Anmeldung folgender Maßnahmen der Sportwelt für das „Sonderinvestitionspaket des Landes zur Förderung der Sportinfrastruktur für Städte und Gemeinden 2020“ durchzuführen:

Errichtung von Edelstahlbecken für
- das Freibad Wellinghofen,
- für das Freibad Hardenberg,
- für das Freibad Volksbad und
- für die Sanierung der Gebäude im Volksbad.

Die Sportwelt selbst ist nicht antragsberechtigt. Daher soll der Förderantrag an das Ministerium Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW durch die Sport- und Freizeitbetriebe gestellt werden.

Begründung

Das Sonderinvestitionsprogramm würde bei Zustimmung des Antrags die Kommune Dortmund erheblich entlasten. Im Jahr 2020 gibt es eine 100%-Förderung. Die Investition wäre eine sehr nachhaltige Verbesserung für die Freibäder. Die Sportwelt hat schon für das Volksbad die Berechnung nach HOAI angestellt. Bei den Edelstahlbecken muss noch nachgesteuert werden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN bittet um einen aktuellen Sachstand zum Neubau des Westbades im Revierpark Wischlingen.

Dabei bitten wir insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wird der geplante Zeitpunkt der Fertigstellung eingehalten oder ergeben sich zeitliche Verschiebungen?

2. Sollten sich Veränderungen ergeben, worin sind diese begründet?

3. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus sowohl für den Neubau als auch für den aktuellen Standort des Westbades im Kortental?



Begründung:
Der Neubau eines Hallenbades im Revierpark Wischlingen als Ersatz für das bisherige Westbad wurde 2017 vom Rat beschlossen. In der Vorlage wurde die Fertigstellung des Bades für Dezember 2020 geplant.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion, dass zur Aktivierung und Unterstützung der Freien Kulturszene in Dortmund während der Corona-Krise das neue Förderprogramm „Dortmunder Förderkorb“ in Höhe von 230.000 € geschaffen wird.

zu TOP 4.5
Unterstützung des Vereins African Tide Union e.V. bei der Betreibung des Afrikahauses Körnebachstraße 50-52, 44143 Dortmund, für die Jahre 2020 und 2021. (Fortführung der Ratsbeschlussfassung vom 18.06.2020 – DS-Nr. 18000-20)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18327-20)
hierzu Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18327-20-E2)
hierzu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18327-20-E3)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 02.09.2020 vor:






Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vom 08.09.2020 vor:







Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
Herr Klösel (SPD-Fraktion) macht deutlich, dass die Vorlage ein gutes Signal sei und teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen werde.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass durch die Beantwortung der Fragen sich eine weitere Frage stelle, nämlich was der Verein machen werde, wenn der Iggelhorst schließe. Iggelhorst schließe am 30.09.2020. Der Betrag von 900.000,-- € könne also gar nicht mehr an den Verein gehen. Weiterhin würden 1,5 Mio. € Personalkosten benannt, die für 32 Mitarbeiter benötigt würden. Es werde nicht erklärt, wofür diese Mitarbeiter in der Einrichtung vorhanden seien. Die Antworten hätten genauso wie einige andere Antworten zu offenen Fragen bereits in der Vorlage stehen müssen. Er schlägt vor, die Vorlage zur Beratung in den Rat zu schieben, um diskutieren zu können, wenn hierzu die entsprechenden noch fehlenden Antworten vorliegen würden.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erklärt, dass es zu dem Thema bereits im Rat eine Diskussion gegeben habe. Im Hinblick auf die Aussagen von Herrn Pohlmann müsse man jedoch sagen, das einige existenzielle Fragen noch nicht geklärt seien. Weiterhin müsse noch geklärt werden, wie sich die Lastenverteilung darstelle. Diese Fragen sollten noch beantwortet werden.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) weist darauf hin, dass er von der CDU-Fraktion in die Fraktionssitzung eingeladen worden sei. Herr Pohlmann sei dort nicht anwesend gewesen. In der Fraktionssitzung sei über den Verein und seine Konstitution gesprochen worden. Nun sei er anwesend und habe in der Ausschusssitzung grundlegende Fragen. Der Verein African Tide Union e. V. führe seit einigen Jahren viele Projekte. Die Einrichtung Iggelhorst sei eine Übergangseinrichtung und der Verein habe dort ordentliche Arbeit geleistet. Das Management für die genannten Projekte werde von den Fördermittelgebern je nach Förderung zwischen 10 und 15 % für das Management, die Raumnutzung und die Betriebskosten unterstützt. Iggelhorst sei eine völlig andere Einrichtung und habe damit wenig zu tun, abgesehen davon, dass dann ca. 8 – 10 % nicht anfallen als Kofinanzierungsanteil, aber ansonsten sei Iggelhorst seinerzeit ausgeschrieben gewesen und der Verein habe die Einrichtung fünf Jahre lang betrieben. Die Verwaltung habe einen Mietvertrag mit dem marokkanischen Kulturverein gehabt, dem das Haus gehöre. Dort sei eine Übergangseinrichtung mit 120 Plätzen eingerichtet worden. Weil das Flüchtlingsaufkommen inzwischen nicht mehr so hoch sei, werde eine Reihe von Einrichtungen geschlossen, so auch der Iggelhorst. Das passe sehr gut, weil der Mietvertrag mit der Dauer von 5 Jahren nun auslaufe. Dem Verein sei frühzeitigt signalisiert worden, dass dieses Projekt seitens der Stadt Dortmund nicht weitergeführt werde. Die Arbeit sei vom Verein gut geleistet worden, das Projekt sei gut bewacht gewesen und niemand sei zu Schaden gekommen. Der Verein habe auch viele Jahre ein anderes Objekt mit 700 qm geführt und habe sich über die ganzen Jahre genauso finanziert. Weiterhin hatte sich der Verein überlegt, dass sie sich vom Gebäude her etwas größer auf etwas mehr als die doppelte Fläche setzen wollen. Dies sei mit den Mitgliedern im Verein, mit dem Beirat und der Community so besprochen worden. Dann kam jedoch die Coronapandemie. Ansonsten hätte das Finanzierungs- und Refinanzierungsverfahren genauso weiterlaufen können. Aus dem Businessplan sei zu erkennen, dass intendiert war, über Mieteinnahmen, Raumnutzungsgebühren und Gastronomieeinnahmen sich zu refinanzieren. Der Verein habe erwiesenermaßen mit Bundesunterstützung ein großes Berufsschulzentrum in Nigeria gebaut und es beschäftigen sich weiterhin zwei andere große Projekte, die in das Jahr 2022/2023 verschoben worden seien, mit der Frage, ob sie junge Menschen in einem afrikanischen Land beruflich qualifizieren, damit dies auch für die Stadt Dortmund von Interesse sein könne. Weiterhin stelle sich die Frage, ob man junge Menschen vor Ort so qualifizieren könne, dass sie gar nicht auf die Idee kommen, sich auf die Reise zu begeben. Es bleibt festzustellen, dass der Verein bisher nicht mit Forderungen an die Stadt herangetreten sei.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) führt aus, dass das Verhältnis von 93 Vereinsmitgliedern bei 40 Voll- bzw. Teilzeitstellen nicht passend sei. Es handele sich um zuviele Planstellen und es würden Steuergelder verschwendet. Er spreche sich ebenfalls dafür aus, die Vorlage in den Rat zu schieben.

Herr Pohlmann fragt sich, was geschehe, wenn die 900.000,-- € wegfallen würden. Im Wirtschaftsplan sei zu erkennen, dass der Wegfall der Einrichtung Iggelhorst bei den Einnahmen berücksichtigt worden sei. Wenn man die Ausgaben anschaue, stehen dort 95.000,-- €/91.000,-- €. Es bestehe nach Angaben des Vereins eine Unterdeckung von 50.000,-- € im Monat und er stelle sich die Frage, wie dieses Geld erwirtschaftet werden könne.

Herr Dingerdissen stelle sich die Frage, wie sich die differenzierte Mitgliedschaft erkläre.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) bittet darum, nicht die Planstellen zu riskieren, der Verein solle unterstützt werden.

Herr Stüdemann teilt mit, dass der Verein eine ursprüngliche Wirtschaftsplanung vorgelegt habe. Dann habe er ausgewiesen, dass er 2020 insgesamt Ausgaben haben wird in Höhe von 1.444.443,-- €, diesem Betrag stehen Einnahmen von 1.348.600,-- € gegenüber. Aus dieser Betrachtung resultiere die Differenz von 90.000,-- €. Das erkläre sich, weil nur die letzten 3 Monate die Differenz ausmachten. Der Verein arbeite zur Zeit aber daran, zusätzliche Einnahmen zu erzielen. Wie bei jeder anderen Förderung werde der Jahresabschluss 2020 angesehen. Wenn der Zuschuss nicht notwendig sei, weil beispielsweise andere Mittel eingenommen würden, dann zahle die Stadt Dortmund entsprechend weniger Unterstützung. Anschließend müsse man sich das 1. Quartal 2021 anschauen und darüber befinden, ob wiederum die Miete und die Betriebskosten bezuschusst werden müssten. Als Fazit könne man festhalten, dass die Frage Iggelhorst nicht entscheidend für die Zukunft des Vereins sei.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 4.6
Jährliche Weiterführung der Fördererhöhung für die Chorakademie Dortmund über 50.000 €
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18235-20)

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) erkundigt sich, welche Probleme es in der Chorakademie gebe, über die bereits in der Presse berichtet worden sei.

Herr Dr. Mühlhofer (41/GfD) teilt mit, dass es sich um Personalien handele und über diese nicht im öffentlichen Sitzungsteil sprechen könne. Er weist darauf hin, dass die Chorakademie in vier Teilbereichen arbeite und die Kinder auch weiterhin singen. Es sei allerdings im Hinblick auf die Coronabestimmungen mehr Raum hierfür erforderlich. Insgesamt könne man sagen, dass die Chorakademie weiter wachse.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, dass der am 14.12.2017 getroffene Beschluss (siehe Niederschrift Drucksache Nr.: 08581-17), mit welchem die Chorakademie Dortmund 50.000 € erhält, um den gewachsenen Kapazitäten entsprechende Räumlichkeiten zu finden, als Erhöhung von jährlich 50.000 € zur bestehenden Grundförderung weitergeführt wird.

zu TOP 4.7
Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis
Vergabe des Preises an eine Preisträgerin im Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18244-20)
hierzu Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18505-20)
hierzu Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18505-20-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und9 Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme/Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste vom 05.09.2020 vor:

Die Fraktion FDP/Bürgerliste bittet um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags.

Beschlussvorschlag

Die Fraktion FDP/Bürgerliste stellt im Hinblick auf die Vergabe des Dortmunder Nelly-Sachs-Preises (seit 1961) folgenden Antrag:

1. Die Vergabe des Preises erfolgt künftig unabhängig vom Geschlecht der AutorInnen.
2. Maßgebliches Kriterium muss das literarische Werk selbst sein - wie bei sonst bekannten höherrangigen Preisen üblich.
3. Die Verwaltung möge prüfen wie weit ein geschlechtsspezifischer Literatur/Förderpreis im Rahmen der Dortmunder Kulturszene Sinn ergibt (z.B. zum Beispiel Förderpreis für junge Literatinnen).

Begründung


Begründung.

Die Fraktion FDP/Bürgerliste sieht in der derzeitigen Vergabepraxis beim Nelly-Sachs-Preis eine Entfremdung vom eigentlichen Sinn des Preises. Sowohl in den Grundlagen der Preisstiftung (Satzung 1961), als auch in dem literarischen Werk der Namengeberin gibt es keinen Hinweis darauf, dass literarische Werke qualitativ einen besonderen Geschlechtsbezug beanspruchen.
Ihr eigenes Wirken lässt keinen Trend zu irgendeiner Quote im Zusammenhang von literarischem Anspruch mit einem bestimmten Geschlecht erkennen.

Bei der Preisvergabe 2019 führte das angeblich „umfassende Juryverfahren“ zu einem mehr als peinlichem Ergebnis. Es galt eine würdige Preisträgerin zu finden und traf laut Veröffentlichung „eine überzeugende Wahl“. Da die Verfasserin/Schriftstellerin politisch nicht in das Bild gegenwärtiger Nahostpolitik passt, wurde ihr der Preis wieder aberkannt. An diesem Vorgehen wird deutlich, dass es hier gar nicht mehr um das literarische Werk an sich, bzw. um die Wertschätzung von Nelly Sachs geht, die sich bewegt und motiviert durch den jüdischen Glauben (israelitisch) und dessen Verfolgung zu einer weltweit anerkannten literarischen Persönlichkeit entwickeln konnte.
1961 hat die Stadt Dortmund die Aufführung des „Eli“ zum Anlass genommen, einen werkbezogenen Preis zu stiften.
Die Konzentrierung auf den Geschlechtsaspekt führt zwangsläufig zu einer Einschränkung des Teilnehmerinnen-Felds. Eine Abkehr von dieser Systematik würde erlauben, dass sich mehr Kandidatinnen in einem Vergabe-Jahr finden lassen könnten. Um solche zukünftig auszuschließen.

Die Fraktion FDP/Bürgerliste bittet um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags.

1. Die Stadt Dortmund bringt sich aktiv bei der kulturhistorisch-konzeptionellen Weiterentwicklung des Geländes des Kaiser-Wilhelm-Denkmals an der Dortmunder Hohensyburg durch die Westfälische-lippische Vermögensverwaltung (WLV) ein.

2. Die Stadt Dortmund prüft, welche Maßnahmen für eine bessere Werbung als Naherholungsfläche des Geländes des Kaiser-Wilhelm-Denkmals an der Hohensyburg möglich sind.

3. Für eine gute Erreichbarkeit des Geländes an der Hohensyburg bedarf es einer besseren Anbindung und Erschließung durch die Stadt Dortmund. Die Stadt Dortmund prüft, welche Maßnahmen zur besseren Anbindung des Geländes in verkehrstechnischer Hinsicht notwendig sind (Parkplatzsituation, ÖPNV-Anbindung).

Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN bittet um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags:

Die bisher geltende Sperrstunde für die Dortmunder Clubs, Gastronomie- und Diskothekenbetriebe wird grundsätzlich aufgehoben. Die Stadt Dortmund macht dafür von der Ermächtigung nach § 3 Gaststättenverordnung NRW Gebrauch.

Begründung:
Dortmund ist eine der wenigen Städte, die noch an der Sperrstunde festhalten. Dabei gibt es auch hier immer mehr Clubs, Diskotheken und Kulturinstitutionen, die experimentelle Formate umsetzen und das urbane Leben prägen. Mit der derzeit gültigen zeitlichen Regelung durch die Sperrstunde wird diese Entwicklung immer wieder begrenzt. Dabei dient die Sperrstunde nicht dem Lärmschutz, denn die im Umweltrecht verankerten Schallemissionsgrenzen müssen die Clubs ohnehin grundsätzlich einhalten.
Gerade vor dem Hintergrund der Einschränkungen durch Corona, die insbesondere auch die Club- und Veranstaltungsszene existenziell getroffen haben, kann die Abschaffung der Sperrstunde helfen, den Neustart der kreativen, vielfältigen und lebendigen (Nacht-)Kultur mit jungen Angeboten zu unterstützen.