Niederschrift (öffentlich)

über die 44. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 08.09.2020
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 18:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen) - ab 17.05 Uhr
Rm Bernhard Klösel (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

---

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Michael Steffens – BL 5/Dez
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/GfD
Hendrikje Spengler – 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Tobias Ehinger – 42/GfD
Martin Lizan – 42/VD
Daniel Buess – 42/TGfD
Bernd Kruse – 52/GF

Annette Kulozik - 52/3 GBL
Matthias Kozka – 2/Dez.-BL
Stefan Bromund – 2/Dez-Con.

6. Gäste:

Marion Edelhoff, Vorsitzende Kunstverein Dortmund
Rebekka Seubert, Künstl. Leiterin Kunstverein Dortmund
Horst Hanke-Lindemann, Fletch Bizzel
Claudia Schenk, Depot



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 44. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 08.09.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.05.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Bericht zur Corona-Lage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17947-20)

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Pumptrack Anlage(n) in Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2020

(Drucksache Nr.: 17944-20)

3.2 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark
Ausführungsbeschluss

Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15517-19-E3)

3.3 Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18275-20)

3.4 Westbad
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18495-20)

3.5 Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Konrad-von-der-Mark-Schule sowie Abbruch der bestehenden Sporthalle (Hörde 1)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18115-20)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Vorstellung der neuen Künstlerischen Leitung des Kunstvereins Dortmund
Mündlicher Bericht

4.2 Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18097-20)

4.3 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18173-20)

4.4 Schaffung eines neuen Aktivierungs- und Unterstützungsprogramms mit dem Titel "Dortmunder Förderkorb" für die Freie Kulturszene in Dortmund während der Corona-Krise
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18238-20)

4.5 Unterstützung des Vereins African Tide Union e.V. bei der Betreibung des Afrikahauses Körnebachstraße 50-52, 44143 Dortmund, für die Jahre 2020 und 2021. (Fortführung der Ratsbeschlussfassung vom 18.06.2020 – DS-Nr. 18000-20)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18327-20)

4.6 Jährliche Weiterführung der Fördererhöhung für die Chorakademie Dortmund über 50.000 €
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18235-20)

4.7 Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis
Vergabe des Preises an eine Preisträgerin im Jahr 2021

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18244-20)
hierzu -> Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18505-20)

4.8 Konzeptionelle Entwicklung des Geländes des Kaiser-Wilhelm-Denkmals an der Hohensyburg
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18507-20)

4.9 Sperrstunde
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18494-20)





5. Angelegenheiten des Theaters

5.1 Bauliche Maßnahmen im Theater Dortmund von 2000 bis 2020 und Ausblick der vorgesehenen weiteren Maßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17830-20)

5.2 Anpassung der Dienstanweisung für die Leitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18043-20)

5.3 3. Quartalsbericht Theater Dortmund Spielzeit 19/20
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18437-20)

6. Sonstige Angelegenheiten

6.1 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17796-20)

6.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 4. Sachstandbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18028-20)

6.3 Agenda 2030 - 19. Agenda-Zwischenbericht 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18125-20)

6.4 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

6.5 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17716-20)

6.6 1. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17308-20)



Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wird durch die Ausschussvorsitzende Frau Rm Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Jörder fest, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Ferner weist die Vorsitzende auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.
Weiterhin weist sie darauf hin, dass die Sitzung aufgrund der Coronasituation so kurz wie möglich durchzuführen sei.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dr. Eigenbrod benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung hat darum gebeten, den nachstehenden Tagesordnungspunkt vorgezogen zu behandeln:

4.1 Vorstellung er neuen Künstlerischen Leitung des Kunstvereins Dortmund
Mündlicher Bericht.

Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.05.2020

Die Niederschrift über die 43. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 19.05.2020 wird genehmigt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Bericht zur Corona-Lage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17947-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht der Verwaltung nach dem Beschluss des Rates der Stadt am 18.06.2020 nachträglich zur Kenntnis


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Pumptrack Anlage(n) in Dortmund
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2020
(Drucksache Nr.: 17944-20)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Überweisung des Rates der Stadt aus seiner Sitzung am 18.06.2020 vor:



Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) erinnert daran, dass sich der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit in seiner Sitzung am 19.05.2020 bereits mt diesem Thema befasst habe. Herr Knoche (52/1 GBL) habe mitgeteilt, dass das ein Thema des „Trendsports“ sei und damit die Zuständigkeit beim Jugendamt und einem ganz anderen Ausschuss liege.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit überweist den Vorgang zur Beratung zum Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.


zu TOP 3.2
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Entwicklung des Hoeschparks und des Freibads Stockheide zu einem überregionalen Integrations-, Gesundheits-, Sport- und Freizeitpark
Ausführungsbeschluss
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15517-19-E3)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2020 vor:



Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18275-20)
hierzu Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Linke & Piraten,)
(Drucksache Nr.: 18275-20-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE & PIRATEN vom 08.09.2020 vor:

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass die Fraktion FDP/Bürgerliste im Vorfeld nicht gefragt worden sei, ob sie den gemeinsamen Antrag mit stellen möchte. Auf heutige Nachfrage wird die Fraktion FDP/Bürgerliste den Antrag mit unterstützen.

Frau Mais (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass die Verwaltung im Hinblick auf den Bericht einen Verlust prognostiziert habe. Es gebe jedoch ein „Landesinvestitionspaket des Landes zur Förderung der Sportinfrastruktur für Städte und Gemeinden 2020“. Die Fraktionen hätten sich darauf verständigt, die Verwaltung zu beauftragen, hieraus Mittel für die Sportwelt zu beantragen. Der Rat müsse dem dann zum gegebenen Zeitpunkt zustimmen. Deshalb sei es wichtig, über den Antrag heute abzustimmen, um dem Wunsch noch in diesem Jahr nachkommen zu können. Natürlich bestehe die Möglichkeit, dass sich der Antrag ein wenig mit dem Masterplan Sport reibe, aber man solle diese Fördermittel auf jeden Fall beantragen.

Herr Balzer (SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass der Antrag noch um das Lehrschwimmbecken Holzen ergänzt werden solle.

Herr Kruse (52/GF) weist darauf hin, dass die Verwaltung vor ca. drei Wochen das „Förderprogramm Sportstätten 2020/2021“ erhalten habe und die Sportwelt animiert worden sei, Fördermaßnahmen zu entwickeln und darzulegen. In der letzten Woche seien diese vier Anträge bezogen auf drei Freibäder eingegangen. Es sollen hier Edelstahlbecken eingebaut werden. Gleichzeitig sollen die Gebäude am Volksbad saniert werden. Dieses Bad stehe unter Denkmalschutz und die Denkmalbehörde sei hier entsprechend einzuschalten. Die Anträge müssen in einer Qualität eingereicht werden, die diese jedoch noch nicht hätten. Hier werde noch nachgesteuert. Heute Morgen habe bereits ein Gespräch mit der Stadterneuerung stattgefunden, die in den Prozess ebenfalls einzubinden sei. Parallel werde der Masterplan Sport entwickelt und ein Teil dieses Masterplans bestehe aus der Entwicklung eines Zukunftskonzeptes Bäder, der eine optimale Bädersituation für die nächsten 30 Jahre. Eine weitere Anforderung sei es, die Anträge zu priorisieren. Wenn in drei Bädern eine Edelstahlwanne verbaut werden solle, nehme man sich den Gestaltungsspielraum mit Blick auf die Beckenkonfiguration und es können möglicherweise einige Vorgaben aus dem Masterplan Sport aus diesem Grunde nicht verwirklicht werden. Die Verwaltung würde gerne mit dem Volksbad starten und die beiden anderen um ein halbes Jahr zeitlich verschieben, weil die Förderwahrscheinlichkeit für dieses Bad sehr hoch sei und sich der Eigenanteil für die beiden anderen Bäder nur marginal verändern würde.

Herr Balzer führt aus, dass das Volksbad die 1. Priorität haben sollte.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet darum, so zu entscheiden, wie es der Antrag vorsieht und das das Volksbad die 1. Priorität haben solle.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) hat den Wunsch, dass die Anträge zeitgleich gestellt werden sollten.

Herr Kruse stellt fest, dass das Volksbad nach dem Wunsch der Politik für den Zeitraum 2020 zu berücksichtigen sei und die anderen Bäder mit qualifizierten Unterlagen für das Jahr 2021 in Angriff genommen würden. Für das Stellen der Förderanträge werde weiterhin ein Ratsbeschluss benötigt.

Herr Balzer fragt sich, ob für das Volksbad noch eine Entscheidung in einer Ratssitzung im Jahr 2020 möglich sei. Dies wird bejaht. Die sportpolitischen Sprecher sprechen sich nach Abfrage durch Herrn Balzer dafür aus, alle vier Anträge zu stellen.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) weist darauf hin, dass es auch möglich sei, eine Dringlichkeitsentscheidung zu treffen.

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) fasst zusammen, dass der Antrag um das Lehrschwimmbecken Holzen erweitert und mit dem Satz „…beginnend mit dem Volksbad…“‘ ergänzt werde.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) spricht sich dafür aus, die Worte „… beginnend mit dem Volksbad …“ aus dem Antrag herauszulassen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem wie von Frau Jörder zusammengefasst ergänzten Antrag einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion zu.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.

zu TOP 3.4
Westbad
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18495-20)
hierzu Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18495-20-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 vor:
Herr Kruse (52/GF) beantwortet die gestellten Fragen wie folgt:



zu 1.:

Es gibt Verzögerungen. Der Bauzeitenplan wird zur Zeit überarbeitet. Es zeichnet sich ab, dass das Westbad nicht Ende 2021 sondern erst im Frühjahr 2022 fertiggestellt sein wird.

zu 2.:

Im Zuge der Aushubmaßnahmen wurde mehr Bauschutt gefunden, so dass mehr Massen separiert, zwischengelagert und entsorgt werden müssen. Weiterhin wurden Brandbomben gefunden, die dazu geführt haben, dass ein Brandmeister vor Ort sein musste. Die großen Aushubgerätschaften konnten nicht mehr verwendet werden, es mussten im Wege des Schürfens kleine Massen von rechts nach links bewegt werden. Daher haben die Aushubarbeiten deutlich länger als geplant benötigt. Zusätzlich kam die Covidpandemie hinzu, die zu einem Einsatz von weniger Personal geführt habe.

zu 3.:

Der Neubau wird später fertig. Das Bestandsbad bleibt bis zur Fertigstellung in Betrieb.

Die Bitte um Stellungnahme wurde mündlich beantwortet.

zu TOP 3.5
Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Konrad-von-der-Mark-Schule sowie Abbruch der bestehenden Sporthalle (Hörde 1)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18115-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund

1. beschließt die Planung und Realisierung des Abbruchs der vorhandenen Sporthalle (Leistungsphasen 3 – 9 HOAI). Die Kostenschätzung für den Abbruch beläuft sich auf 663.568,00 €.

2. beschließt auf Basis der vorliegenden Kostenschätzung mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 8.108.253,00 € exklusive Abbruchkosten die weitere Planung und Realisierung (Leistungsphasen 3 – 9 HOAI) des erforderlichen Sporthallenneubaus in Form einer Funktionalausschreibung über einen Systemanbieter (Planungs- und Baubeschluss).

In der Kostenschätzung sind Kosten für die Herstellung der Außenanlagen in Höhe von 211.378,00 € sowie Möblierungskosten in Höhe von 200.000,00 € enthalten.
3. beschließt die Umsetzung der Maßnahme durch die Städtische Immobilienwirtschaft.

4. nimmt die Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis, um die Vergabe an einen Systemanbieter für Sporthallen zu ermöglichen. 5. beschließt gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW die über-/außerplanmäßige Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 2.043.045,00 €, davon
928.161,00 € überplanmäßig und 200.000,00 € außerplanmäßig zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 und 914.884,00 € außerplanmäßig zu Lasten des Haushaltsjahres 2023. Die Deckung erfolgt amtsintern unter Verwendung der unter dem Punkt „Finanzielle Auswirkungen“ dargestellten Verpflichtungsermächtigungen.




4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Vorstellung der neuen Künstlerischen Leitung des Kunstvereins Dortmund

Frau Spengler (41/KB) weist darauf hin, dass der Kunstverein Dortmund seit März 2020 eine neue Künstlerische Leitung habe.

Frau Edelhoff (Vorsitzende Kunstverein Dortmund) gibt den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit einige Informationen über Rebekka Seubert als neue Künstlerische Leiterin des Kunstvereins.

Frau Seubert (Künstlerische Leitung Kunstverein Dortmund) stellt sich vor und erläutert, welche Inhalte und Ziele der Kunstverein zukünftig haben werde.

zu TOP 4.2
Nutzungs- und Entgeltordnung der Kulturbetriebe Dortmund 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18097-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, dass die neue Nutzungs- und Entgeltordnung für die Kulturbetriebe Dortmund die bisherige Regelung sowie die Benutzungsordnung für das Stadtarchiv vom 01.10.2007 ersetzt.

zu TOP 4.3
Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18173-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den zweiten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2020 zur Kenntnis.

zu TOP 4.4
Schaffung eines neuen Aktivierungs- und Unterstützungsprogramms mit dem Titel "Dortmunder Förderkorb" für die Freie Kulturszene in Dortmund während der Corona-Krise
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18238-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion, dass zur Aktivierung und Unterstützung der Freien Kulturszene in Dortmund während der Corona-Krise das neue Förderprogramm „Dortmunder Förderkorb“ in Höhe von 230.000 € geschaffen wird.












zu TOP 4.5
Unterstützung des Vereins African Tide Union e.V. bei der Betreibung des Afrikahauses Körnebachstraße 50-52, 44143 Dortmund, für die Jahre 2020 und 2021. (Fortführung der Ratsbeschlussfassung vom 18.06.2020 – DS-Nr. 18000-20)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18327-20)
hierzu Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18327-20-E2)
hierzu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18327-20-E3)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 02.09.2020 vor:






Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vom 08.09.2020 vor:







Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
Herr Klösel (SPD-Fraktion) macht deutlich, dass die Vorlage ein gutes Signal sei und teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen werde.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass durch die Beantwortung der Fragen sich eine weitere Frage stelle, nämlich was der Verein machen werde, wenn der Iggelhorst schließe. Iggelhorst schließe am 30.09.2020. Der Betrag von 900.000,-- € könne also gar nicht mehr an den Verein gehen. Weiterhin würden 1,5 Mio. € Personalkosten benannt, die für 32 Mitarbeiter benötigt würden. Es werde nicht erklärt, wofür diese Mitarbeiter in der Einrichtung vorhanden seien. Die Antworten hätten genauso wie einige andere Antworten zu offenen Fragen bereits in der Vorlage stehen müssen. Er schlägt vor, die Vorlage zur Beratung in den Rat zu schieben, um diskutieren zu können, wenn hierzu die entsprechenden noch fehlenden Antworten vorliegen würden.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erklärt, dass es zu dem Thema bereits im Rat eine Diskussion gegeben habe. Im Hinblick auf die Aussagen von Herrn Pohlmann müsse man jedoch sagen, das einige existenzielle Fragen noch nicht geklärt seien. Weiterhin müsse noch geklärt werden, wie sich die Lastenverteilung darstelle. Diese Fragen sollten noch beantwortet werden.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) weist darauf hin, dass er von der CDU-Fraktion in die Fraktionssitzung eingeladen worden sei. Herr Pohlmann sei dort nicht anwesend gewesen. In der Fraktionssitzung sei über den Verein und seine Konstitution gesprochen worden. Nun sei er anwesend und habe in der Ausschusssitzung grundlegende Fragen. Der Verein African Tide Union e. V. führe seit einigen Jahren viele Projekte. Die Einrichtung Iggelhorst sei eine Übergangseinrichtung und der Verein habe dort ordentliche Arbeit geleistet. Das Management für die genannten Projekte werde von den Fördermittelgebern je nach Förderung zwischen 10 und 15 % für das Management, die Raumnutzung und die Betriebskosten unterstützt. Iggelhorst sei eine völlig andere Einrichtung und habe damit wenig zu tun, abgesehen davon, dass dann ca. 8 – 10 % nicht anfallen als Kofinanzierungsanteil, aber ansonsten sei Iggelhorst seinerzeit ausgeschrieben gewesen und der Verein habe die Einrichtung fünf Jahre lang betrieben. Die Verwaltung habe einen Mietvertrag mit dem marokkanischen Kulturverein gehabt, dem das Haus gehöre. Dort sei eine Übergangseinrichtung mit 120 Plätzen eingerichtet worden. Weil das Flüchtlingsaufkommen inzwischen nicht mehr so hoch sei, werde eine Reihe von Einrichtungen geschlossen, so auch der Iggelhorst. Das passe sehr gut, weil der Mietvertrag mit der Dauer von 5 Jahren nun auslaufe. Dem Verein sei frühzeitigt signalisiert worden, dass dieses Projekt seitens der Stadt Dortmund nicht weitergeführt werde. Die Arbeit sei vom Verein gut geleistet worden, das Projekt sei gut bewacht gewesen und niemand sei zu Schaden gekommen. Der Verein habe auch viele Jahre ein anderes Objekt mit 700 qm geführt und habe sich über die ganzen Jahre genauso finanziert. Weiterhin hatte sich der Verein überlegt, dass sie sich vom Gebäude her etwas größer auf etwas mehr als die doppelte Fläche setzen wollen. Dies sei mit den Mitgliedern im Verein, mit dem Beirat und der Community so besprochen worden. Dann kam jedoch die Coronapandemie. Ansonsten hätte das Finanzierungs- und Refinanzierungsverfahren genauso weiterlaufen können. Aus dem Businessplan sei zu erkennen, dass intendiert war, über Mieteinnahmen, Raumnutzungsgebühren und Gastronomieeinnahmen sich zu refinanzieren. Der Verein habe erwiesenermaßen mit Bundesunterstützung ein großes Berufsschulzentrum in Nigeria gebaut und es beschäftigen sich weiterhin zwei andere große Projekte, die in das Jahr 2022/2023 verschoben worden seien, mit der Frage, ob sie junge Menschen in einem afrikanischen Land beruflich qualifizieren, damit dies auch für die Stadt Dortmund von Interesse sein könne. Weiterhin stelle sich die Frage, ob man junge Menschen vor Ort so qualifizieren könne, dass sie gar nicht auf die Idee kommen, sich auf die Reise zu begeben. Es bleibt festzustellen, dass der Verein bisher nicht mit Forderungen an die Stadt herangetreten sei.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) führt aus, dass das Verhältnis von 93 Vereinsmitgliedern bei 40 Voll- bzw. Teilzeitstellen nicht passend sei. Es handele sich um zuviele Planstellen und es würden Steuergelder verschwendet. Er spreche sich ebenfalls dafür aus, die Vorlage in den Rat zu schieben.

Herr Pohlmann fragt sich, was geschehe, wenn die 900.000,-- € wegfallen würden. Im Wirtschaftsplan sei zu erkennen, dass der Wegfall der Einrichtung Iggelhorst bei den Einnahmen berücksichtigt worden sei. Wenn man die Ausgaben anschaue, stehen dort 95.000,-- €/91.000,-- €. Es bestehe nach Angaben des Vereins eine Unterdeckung von 50.000,-- € im Monat und er stelle sich die Frage, wie dieses Geld erwirtschaftet werden könne.

Herr Dingerdissen stelle sich die Frage, wie sich die differenzierte Mitgliedschaft erkläre.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) bittet darum, nicht die Planstellen zu riskieren, der Verein solle unterstützt werden.

Herr Stüdemann teilt mit, dass der Verein eine ursprüngliche Wirtschaftsplanung vorgelegt habe. Dann habe er ausgewiesen, dass er 2020 insgesamt Ausgaben haben wird in Höhe von 1.444.443,-- €, diesem Betrag stehen Einnahmen von 1.348.600,-- € gegenüber. Aus dieser Betrachtung resultiere die Differenz von 90.000,-- €. Das erkläre sich, weil nur die letzten 3 Monate die Differenz ausmachten. Der Verein arbeite zur Zeit aber daran, zusätzliche Einnahmen zu erzielen. Wie bei jeder anderen Förderung werde der Jahresabschluss 2020 angesehen. Wenn der Zuschuss nicht notwendig sei, weil beispielsweise andere Mittel eingenommen würden, dann zahle die Stadt Dortmund entsprechend weniger Unterstützung. Anschließend müsse man sich das 1. Quartal 2021 anschauen und darüber befinden, ob wiederum die Miete und die Betriebskosten bezuschusst werden müssten. Als Fazit könne man festhalten, dass die Frage Iggelhorst nicht entscheidend für die Zukunft des Vereins sei.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat der Stadt durchlaufen.

zu TOP 4.6
Jährliche Weiterführung der Fördererhöhung für die Chorakademie Dortmund über 50.000 €
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18235-20)

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) erkundigt sich, welche Probleme es in der Chorakademie gebe, über die bereits in der Presse berichtet worden sei.

Herr Dr. Mühlhofer (41/GfD) teilt mit, dass es sich um Personalien handele und über diese nicht im öffentlichen Sitzungsteil sprechen könne. Er weist darauf hin, dass die Chorakademie in vier Teilbereichen arbeite und die Kinder auch weiterhin singen. Es sei allerdings im Hinblick auf die Coronabestimmungen mehr Raum hierfür erforderlich. Insgesamt könne man sagen, dass die Chorakademie weiter wachse.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt, dass der am 14.12.2017 getroffene Beschluss (siehe Niederschrift Drucksache Nr.: 08581-17), mit welchem die Chorakademie Dortmund 50.000 € erhält, um den gewachsenen Kapazitäten entsprechende Räumlichkeiten zu finden, als Erhöhung von jährlich 50.000 € zur bestehenden Grundförderung weitergeführt wird.













zu TOP 4.7
Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis
Vergabe des Preises an eine Preisträgerin im Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18244-20)
hierzu Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18505-20)
hierzu Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18505-20-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und9 Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme/Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste vom 05.09.2020 vor:


Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erläutert den Antrag seiner Fraktion. Er weist darauf hin, dass man überlegen müsse, ob der Geschlechtsbezug im Vordergrund stehen solle. Hierbei müsse man beachten, dass dies die Namensgeberin nicht so gemeint habe, es handele sich vielmehr um einen alten Satzungsstatus.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass die jetzige Lösug gut sei und ihre Fraktion dem Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste nicht zustimmen werde.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass der Antrag erst sehr spät gekommen sei und ihre Fraktion dem Antrag auch nicht zustimmen werde.

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) führt aus, dass der Antrag aus seiner Sicht berechtigt sei, da es sich um einen Wettbewerb handele. Er werde dem Antrag zustimmen.

Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) teilt mit, dass seine Fraktion dem Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste zustimmen werde. Die Unterscheidung zwischen der Vergabe an einen Mann bzw. an eine Frau sei nicht notwendig.

Herr Zweier weist darauf hin, dass man der Empfehlung der Vorlage folgen solle. Seine Fraktion könne dem Antrag nicht zustimmen.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) führt aus, dass bei einer eventuellen Satzungsänderung auf jeden Fall ein Ratsbeschluss erforderlich sei.

Herr Dr. Mühlhofer (41/GfD) teilt mit, dass die Vergabe an eine Frau nach den Ereignissen im letzten Jahr und in Anlehnung an die Satzung richtig sei.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion FDP/Bürgerliste, der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion ab.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit, dass der Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis – im Jahr 2021 an eine Frau vergeben wird.

zu TOP 4.8
Konzeptionelle Entwicklung des Geländes des Kaiser-Wilhelm-Denkmals an der Hohensyburg
Antrag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 18507-20)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der Fraktion FDP/Bürgerliste vom 24.082020 vor:
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) begründet den Antrag seiner Fraktion und weist darauf hin, dass es sich um einen Prüfauftrag handele.

Herr Dr. Mühlhofer (41/GfD) weist darauf hin, dass die Zuständigkeit der Kulturbetriebe sehr eingeschränkt sei. Straßenausschilderung, Werbung und die Zuwegung gehörten nicht hierzu. Der Antrag müsse in einem anderen Ausschuss gestellt werden.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass die Anbindung des ÖPNV im genannten Bereich relativ gut sei und dass man feststellen könne, dass die Busse in Richtung Hohensyburg immer relativ leer seien.

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) weist ebenfalls darauf hin, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit für die Beratung und Abstimmung eines solchen Antrages nicht zuständig sei.

Herr Dingerdissen zieht daraufhin den Antrag zurück.

zu TOP 4.9
Sperrstunde
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18494-20)
hierzu Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 18494-20-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2020 vor:
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) teilt mit, dass der Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden für dieses Thema zuständig sei und dass der Antrag daher an diesen zu überweisen wäre.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt sich mit diesem Vorschlag einverstanden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit überweist den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beratung in den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden.



5. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 5.1
Bauliche Maßnahmen im Theater Dortmund von 2000 bis 2020 und Ausblick der vorgesehenen weiteren Maßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17830-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Rückblick auf die Baumaßnahmen seit dem Kalenderjahr 2000 und den Ausblick auf anstehende Projekte zur Kenntnis.

zu TOP 5.2
Anpassung der Dienstanweisung für die Leitung des Eigenbetriebes Theater Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 18043-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (AKSF) stimmt einstimmig in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss für das Theater Dortmund der Anpassung der Dienstanweisung für die Leitung des Eigenbetriebes zu.

zu TOP 5.3
3. Quartalsbericht Theater Dortmund Spielzeit 19/20
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18437-20)

Der Betriebsausschuss nimmt den 3. Quartalsbericht der Spielzeit 19/20 zur Kenntnis.


6. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 6.1
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund –
8. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17796-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 8. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund zum Stichtag 01.07.2020 zur Kenntnis.

zu TOP 6.2
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund –
4. Sachstandbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18028-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 4. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund zum Stichtag 01.07.2020 zur Kenntnis.






zu TOP 6.3
Agenda 2030 - 19. Agenda-Zwischenbericht 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18125-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 19. Zwischenbericht für das Jahr 2019 zur Kenntnis.

zu TOP 6.4
Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts" zur Kenntnis.

zu TOP 6.5
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17716-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den „Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019“ zur Kenntnis.

zu TOP 6.6
1. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17308-20)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 1. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms zum Stand Mai 2020 zur Kenntnis.




Jörder Dr. Eigenbrod Helfer
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin



© Stadt Dortmund© Dortmunder Systemhaus