Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung wird Herr Grondziewski benannt.

Herr Prof. Uhlmann weist darauf hin, dass die für TOP 2.2 der nichtöffentlichen Sitzung vorgesehene Vorlage “Findungskommission des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für den Eigenbetrieb Theater Dortmund” in der öffentlichen Sitzung unter TOP 3.3 beraten werden soll.

Die Vorlage zu TOP 5.2 “Neubau einer Sportanlage in Tennenausführung und Errichtung eines Umkleidegebäudes an der Spreestraße in Dortmund” wird von der Verwaltung zurückgezogen und sollte von der Tagesordnung abgesetzt werden.

Zu den Tagesordnungspunkten 3.2, 4.3 und 6.2 liegt jeweils ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vor. Herr Prof. Uhlmann schlägt vor, die Anträge zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten der heutigen Sitzung zu behandeln.

Herr Rüttgers stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 2.1 der nichtöffentlichen Sitzung “Vertragsangelegenheiten Theater Dortmund” in der öffentlichen Sitzung zu beraten.

Beschluß:
Der Antrag wird mit Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 907Die Grünen im Rathaus abgelehnt.

Ansonsten stimmen die Mitglieder des Ausschusses der Tagesordnung mit den ergänzenden Hinweisen zu.

Der Vorsitzende, Herr Prof. Uhlmann weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31, 43 Abs. 2 GO NW hin.

Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit stimmen der Niederschrift in der vorliegenden Fassung zu.

2.1. Ausstellung “vision.ruhr”

Der künstlerische Leiter der Ausstellung, Herr Wirths, gibt einen Einblick in die Inhalte der vom 13.05. bis 06.08.2000 (mit Option bis zum 20.08.2000) im Westfälischen Industriemuseum auf dem Gelände der Zeche Zollern geplanten Ausstellung “vision.ruhr”. Es werden 23 Künstler aus sieben Ländern ihre Arbeiten präsentieren. Herr Wirths stellt anhand der öffentlich zugänglichen Webside einzelne Arbeiten exemplarisch vor. Der Erlebnischarakter der Ausstellung soll durch Veranstaltungen unterstrichen werden . Mit entsprechender Gastronomie werde die Aufenthaltsqualität zusätzlich gesteigert.

Herr Brosko, Kultur+Projekte GmbH, erläutert die Marketing-Strategie. Neben der Webside, die permanent ausgebaut werde, seien 100.000 Folder geplant. Der Ort der Ausstellung werde besonders hervorgehoben. In erster Linie werde das Ruhrgebiet beworben. Der Pressereferent für die Ausstellung, Herr Kentrup, werde sich um ein bundesweites Interesse bemühen.

Auf die Frage der Finanzierung und Reduzierung des finanziellen Gesamtvolumens von 8 Mio DM auf 6,45 Mio DM antwortet Herr Weick, dass das ehrgeizige Sponsorenziel nicht vollständig erreicht worden sei. Deshalb habe man den Finanzplan zurückgefahren. Zum einen werde das Projekt “Satellit” des Künstlers Jeffrey Shaw nicht realisiert, zum anderen seien die Besuchererwartungen reduziert worden. Zur Zeit gehe man schätzungsweise von 50.000 bis 55.000 Besuchern aus bei einem Eintrittserlös von 15,-- DM für Erwachsene und 10,-- DM als reduzierter Eintrittspreis.
Der ehemalige “Pferdestall” werde zur Ausstellung von einem erfahrenen Gastronom bewirtschaftet, der für eine entsprechende Verweilqualität u. a. mit einem Biergarten sorgen werde.

Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit nehmen den dargestellten Sachverhalt zur Kenntnis, wünschen dem Vorbereitungsteam eine gute Arbeitsatmosphäre und der Ausstellung viel Erfolg.

3.1. Lagebericht (Vierteljahresbericht) zur Spielzeit 1999/2000

Herr Scheer erläutert den vorgelegten Bericht und verweist auf die heute verteilten Anlagen 1 und 2(a).

Auf die Frage von Herrn Miksch, welche konkreten Ergebnisse die “Themenabos” gebracht hätten und ob damit die zurückgegangenen Zahlen im Bereich der Abonnements aufgefangen werden konnten, antwortet Herr Scheer, die Zahlen seien noch rückläufig. Durch die Themenabonnements würden diese Zahlen jedoch angehoben. Die konkreten Zahlen zu Abonnements würden zusammengefaßt und den Mitgliedern des Ausschusses schriftlich vorgelegt.

Herr Dr. Brunsing vermißt im Bericht Aussagen zum Ballett. Herr Scheer erläutert hierzu, dass bis Oktober diesen Jahres keine großen Ballettaufführungen stattfänden und somit im ersten Vierteljahresbericht nicht erwähnt seien.

Herr Tech möchte wissen, ob die Kooperation mit dem Staatstheater Karlsruhe trotz der räumlichen Distanz effektiv sei.

Herr Scheer erklärt, die Kooperation laufe hervorragend. Insbesondere bei Dekorationen und der Inanspruchnahme von Werkstattkapazitäten sei die Zusammenarbeit effektiv und führe zu Einsparungen.
Zur Entwicklung des Schauspiels führt Herr Scheer aus, vorrangiges Ziel sei zunächst eine ausreichende Zahl von Produktionen gewesen. Für eine Bewertung solle eine Spielzeit abgewartet werden.

Der Ausschuß für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Vierteljahresbericht des Eigenbetriebes Theater Dortmund zur Kenntnis.

Herr Prof. Uhlmann erläutert, dass die Vorlage der Verwaltung auf der Grundlage der in der Klausurtagung des Ausschusses am 25.11.1999 diskutierten Ergebnisse basiere. Hier seien unter Berücksichtigung neuer Entwicklungen die grundlegenden Strukturen des Betriebes festgeschrieben. Einzelheiten in Bezug auf Aufbau und Ablauf wie Zuordnungen, Anweisungsbefugnisse, Mitentscheidungsrechte etc. würden in einer späteren Vorlage dargestellt und vertieft beraten. Auch sollte der zukünftige Geschäftsführer/die zukünftige Geschäftsführerin die Möglichkeit haben, über die fachliche Qualifikation gestaltend mitzuwirken.

Zu dem Tagesordnungspunkt liegt ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2000.

Herr Rüttgers führt aus, die Punkte 1. und 2. des Antrages bezögen sich auf den TOP 3.2 der öffentlichen Sitzung, Punkt 3. auf TOP 2.1 der nichtöffentlichen Sitzung und Punkt 4 sei hinfällig geworden durch die Neufassung der Vorlage.


Beschluß:
Der Ausschuß für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlußfassung:

Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, die relevanten Punkte aus dem vorliegenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 07.01.2000 bei der Ausarbeitung einer Dienstanweisung und für die noch zu erstellende Vorlage zu berücksichtigen.

Der Rat der Stadt beschließt im Grundsatz die Weiterentwicklung der Betriebsstruktur des Eigenbetriebes Theater Dortmund, der ab dem 01.08.2001 nach dem “Geschäftsleitungsmodell” geführt wird.
Das Theater wird dabei als Mehrspartentheater von den Spartenleitern (Intendanten) und einer Geschäftsleitung – Geschäftsführer/in – gelenkt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die dazu notwendigen Schritte einzuleiten.

Der Beschluß wird einstimmig gefaßt.

Es besteht Einvernehmen darüber, die Findungskommission einzurichten. Da jedoch noch Gesprächsbedarf hinsichtlich der Zusammensetzung der Kommission besteht, verständigen sich die Mitglieder des Ausschusses darauf, die Vorlage und den Punkt 2. des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2000 ohne Beschluß an den Rat der Stadt weiterzuleiten.

4.1. Geschäftsbericht des Kulturbüros

Herr Prof. Uhlmann verweist auf die umfangreiche Vorlage.

Herr Dr. Brunsing hebt die detaillierte und umfassende Darstellung des Berichtes hervor. Er fragt nach, wieviele Städte im Städtevergleich beteiligt sind. Herr Eichler erklärt, dass Dortmund seit 1993 in einem Pilotprojekt zum Kommunalen Leistungsvergleichsring der Kulturämter der Städte Bielefeld, Münster, Mannheim und Dortmund beteiligt ist. Es sei geplant, den Kreis um die Städte Frankfurt, Düsseldorf, Nürnberg und Leipzig zu ergänzen. Zur Frage der Rockmusikförderung führt Herr Eichler aus, für die Jahre 1999 und 2000 würden keine mehr Mittel für den V.U.K. bereitgestellt.

Herr Miksch stellt fest, der vorgelegte Bericht mache deutlich, was im Kultursektor machbar sei. Auf die Frage nach dem Beginn der Kulturtage antwortet Herr Eichler, die Festveranstaltung sei für Sonntag, den 28. Mai 2000 geplant. Eine ausführliche Vorlage werde dem Ausschuß in der kommenden Sitzung vorgelegt.

Auch Herr Tech bedankt sich für die gute Darstellung und die Arbeit des Kulturbüros. Auf Nachfrage von Herrn Tech erläutert Herr Eichler, dass 5.000,00 DM pro Stadtbezirk für kulturelle Vorhaben zur Verfügung stünden. Aufgrund der offenen Rahmenbedingungen, die z. B. auch den Bereich der Heimatpflege und der Jugendkulturarbeit umfassten, legten die Stadtbezirke fest, wie die Mittel dort für entsprechende Vorhaben eingesetzt würden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Geschäftsbericht 2000 des Kulturbüros der Stadt Dortmund zur Kenntnis.

–Einrichtung der Dauerausstellung; Konzeption und Finanzierung

–Änderung des Wirtschaftsplanes 2000 der Kulturbetriebe Dortmund

Herr Prof. Uhlmann weist auf die gute, umfassende Darstellung in der Vorlage hin.

Herr Weick ergänzt, die Wiedereröffnung des Museums sei für den 16. – 18. Juni 2000 vorgesehen. Voraussetzung hierfür sei die Einhaltung der Bauzeitenpläne.

Nach kurzer Auseinandersetzung über die zeitliche Verzögerung und die Finanzierung faßt der Ausschuss folgenden Beschluß:

Beschluß:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund folgenden Beschluß zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt:

- Die inhaltliche Neukonzeption der Dauerausstellung des Museums für Kunst und Kulturgeschichte wird zur Kenntnis genommen.

- Einer Erhöhung der Kosten des Gesamtprojektes um 400.000,-- DM für die Einrichtung der Dauerausstellung wird zugestimmt.

- Die Finanzierung dieser Investition erfolgt haushaltsneutral über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Kulturbetriebe Dortmund”.

- Der Vermögensplan 2000 der Kulturbetriebe Dortmund wird in Finanzierung und Investition und Tilgung um 400.000,-- DM auf 6.366.996,-- DM geändert.

- Die Ermächtigung der Kulturbetriebe zur Aufnahme von Darlehen erhöht sich im Jahr 2000 von 1.120.000,-- DM auf 1.375.000,-- DM.

Der Beschluß wird einstimmig gefaßt.

Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2000 vor, mit der Bitte, den Beschlußvorschlag zu ergänzen.

Herr Prof. Uhlmann merkt an, die Intention des Vorschlages werde von allen Fraktionen mitgetragen. Die Verwaltung bemühe sich, den Künstlern andere Ateliers zur Verfügung zu stellen. Solange jedoch keine konkreten Planungen bzw. Investitionsabsichten für das Haus vorlägen, solle man die Räume nicht leerstehen lassen, da es sich als schwierig gestalte, neue Räume zu finden.

Herr Dr. Brunsing möchte klargestellt wissen, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen habe in der Bezirksvertretung Lütgendortmund lediglich dafür plädiert, das Haus einer anderweitigen Nutzung zuzuführen. Selbstverständlich sei die Fraktion dafür, Künstlern in Lütgendortmund Ateliers zur Verfügung zu stellen.

Unter Berücksichtigung der Anmerkung von Herrn Prof. Uhlmann faßt der Ausschuss folgenden

Beschluß:
Das im Vermögen der Kulturbetriebe Dortmund/Kulturbüro befindliche Atelierhaus Limbecker Straße 73 wird aufgegeben, sobald die von der Bezirksvertretung Lütgendortmund in Aussicht genommene planungsrechtliche Umwidmung für das Grundstück greift und eine entsprechende Investitionsmaßnahme bevorsteht. So lange beide Voraussetzungen nicht erfüllt sind, wird das Gebäude als Atelierhaus den dort arbeitenden Künstlern und Künstlerinnen im Rahmen einer Restnutzung weiter zur Verfügung gestellt.

Der Beschluß wird einstimmig gefaßt.

5.1. Ausschuss für den Schulsport

-Vorstellung der Aktivitäten-

Herr StR Pogadl erläutert, der Ausschuss für den Schulsport arbeite seit ca. 30 Jahren sehr erfolgreich in Dortmund.

Frau Hoffmann-Dahmen, Vorsitzende des Ausschusses, Herr Krüger, Geschäftsführer und Herr Gohmann stellen die Aktivitäten des Ausschusses anhand von Folien dar. Die Arbeit des Ausschusses für den Schulsport wird als freiwillige, zusätzliche Serviceleistung für 180 Dortmunder Schulen übernommen. Der Ausschuss initiiert und koordiniert Landessportfeste der Schulen, das Landesprogramm “Talentsuche/Talentförderung in Zusammenarbeit von Schule und Verein/Verband”, die Förderung freiwilliger Schülersportgemeinschaften und die Durchführung weiterer Schulsportveranstaltungen. Es sei gelungen, das NRW-Landesfinale 2000 der Schulen am 29.03.2000 nach Dortmund zu holen. Verschiedene Sportarten werden in mehreren Sportstätten veranstaltet. Frau Ministerin Brusis hat ihre Teilnahme zur Siegerehrung bereits zugesichert. Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit werden ebenfalls eine Einladung zu dieser Veranstaltung erhalten. Eine Broschüre über die Arbeit des Ausschusses mit der Terminplanung für das Schuljahr 1999/2000 wird ebenfalls versandt.

Herr Prof. Uhlmann bedankt sich im Namen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die ausführliche Darstellung und wünscht dem Ausschuss für den Schulsport viel Erfolg bei der weiteren Arbeit.

Erweiterung des Baubeschlusses vom 17.12.98 – Sicherstellung des aktiven Schallschutzes –

Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

hier: Befristete Fortführung des Vertragsverhältnisses

Beschluß:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die vereinbarte Fortführung des Vertrages über die Nutzung der städtischen Freibäder für die Dauer eines Jahres zur Kenntnis.

Der Beschluß wird einstimmig gefaßt.

Herr Prof. Uhlmann schlägt vor, von der Verwaltung Zahlenmaterial insbesondere zur Höhe der Renovierungskosten erarbeiten zu lassen, desweiteren eine gemeinsame Anhörung der Bürger, vor allem der Vereine durchzuführen, um eine bessere Entscheidungsgrundlage zu haben.

Herr Schneider führt aus, der vorliegende Antrag sei nach Meinung der CDU-Fraktion dezidiert und solle in der heutigen Sitzung beschlossen werden.

Herr Rüttgers unterstützt diese Auffassung und fordert die Abstimmung in der heutigen Sitzung des Ausschusses.

Nach intensiver Diskussion über Inhalte des Antrages und die weitere Vorgehensweise in Bezug auf die Bäderlandschaft in Dortmund stellt Frau Liedschulte einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluß der Beratung.

Beschluß:
Dem Antrag wird mit Mehrheit gegen die Stimmen der SPD-Fraktion zugestimmt.


Sodann wird über den vorliegenden gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgestimmt.

Beschluß:
Der Antrag wird mit Merheit gegen die Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen.

6.1. Umbau des Roxy-Kinos zum “Multimedialen Zentrum”

Herr Follert regt an, den für die Hochbaumaßnahmen geschätzten Betrag in Höhe von 1,3 Mio DM nochmals zu überprüfen, um spätere Kostenerhöhungen zu vermeiden.

Beschluß:
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, der Ausschuß für Umwelt und Stadtgestaltung und Wohnen und der Ausschuß für Kultur, Sport und Freizeit nehmen den Sachstand des im Rahmen der Kino Initiative NW für das Roxy-Kino in der Münsterstraße entwickelte Konzept zur Kenntnis.

Sie beauftragen die Verwaltung, die nötigen Schritte im Hinblick auf die Realisierung des Projektes und die Einbindung in den Erneuerungsprozess der Nordstadt, als Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf, zu veranlassen und, unter den in der Vorlage beschriebenen Voraussetzungen, ein Finanzierungs- und Förderkonzept zu erarbeiten.

Der Beschluß wird einstimmig gefaßt

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 13.12.1999 zur Sitzung des Rates am 16.12.1999 wurde vom Rat der Stadt Dortmund an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit überwiesen.
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses liegt ein weiterer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2000 vor.

Herr Dr. Högl erklärt, um die zunehmende Zahl der Anfragen in Bezug auf Entschädigungsansprüche bzw. dem Thema Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Dortmund während des Dritten Reiches adäquat behandeln zu können, seien Grundlagenarbeiten erforderlich, die das Stadtarchiv mit dem derzeitigen Personalbestand nicht leisten könne. Voraussetzung für intensive Recherchen mit dem fragmentarisch vorhandenen Quellenmaterial seien ebenfalls Sachmittel.

Nach kurzer Diskussion über die Möglichkeiten personeller Verstärkung des Stadtarchivs über ABM oder befristete Arbeitsverträge einigen sich die Mitglieder des Ausschusses auf folgenden
Beschluß:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Verwaltung, als Entscheidungsgrundlage für die nächste Sitzung des Ausschusses eine Vorlage zu erarbeiten. Die Vorlage sollte Aussagen über notwendige personelle Maßnahmen und finanzielle Mittel enthalten.

Herr Pogadl merkt an, die für den 29.02.2000 vorgesehene Vorlage “Errichtung der Sportplatzanlage Bärenbruch” werde voraussichtlich erst in der Mai-Sitzung vorgelegt werden können.

Mit diesem Hinweis wird die vorliegende Themenplanung als Rahmenplan für die Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zur Kenntnis genommen.