über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:40 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm André Buchloh (CDU) i. V. für Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Heike Renkawitz (SPD) i. V. für Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
Rm Friedrich-Wilhelm Weber (CDU) i. V. für Rm Erwin Bartsch (CDU)
sB Lars Wedekin (SPD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
sB Andrea Wille (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Burak Kaya (Integrationsrat)
sE Rosemarie Liedschulte (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Beratende Mitglieder:
RM Detlef Münch (FBI)
Jörg Rüppel (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
---
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Viktor Kidess - 41/DKH
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Bernd Kruse – 52/GL
André Knoche - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4
6. Gäste:
Norbert Lincke – 50/1
Ulrich Dreiskämper – 64/2
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 29.11.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 31.10.2016
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 Änderung der Betriebssatzung des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06240-16)
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
3.1 Wirtschaftsplan 2017 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06121-16)
3.2 Übertragung des Tierschutzzentrums von der Stadt Dortmund auf die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05365-16)
3.3 Dritter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06295-16)
3.4 Auswahl eines Freiraumplaners für die konzeptionelle Planung der Spielbereiche im Westfalenpark Dortmund im Rahmen des „Aktionskonzeptes Kinder im Park“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06277-16)
3.5 Neubeschichtung Robbenbecken
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06309-16)
3.6 Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung von bis zu vier weiteren Sportplatzanlagen an Vereine im Jahr 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05913-16)
3.7 Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05429-16)
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
4.1 Auszeichnung des Landes für die Stadt Dortmund: Konzeptpreis im Rahmen des Kinder- und Jugendkulturlandes NRW und
Fortschreibung: "10 Jahre Kommunales Gesamtkonzept: Kulturelle Bildung in Dortmund"
- Bilanz und Perspektiven -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06119-16)
4.2 Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – Gebäudesanierung und -erweiterung sowie Modernisierung der Dauerausstellung – Mehrbedarf –
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06248-16)
4.3 Neufassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Kulturbetriebe Dortmund zum 01.01.2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06279-16)
4.4 Verbesserung des Informationssystems in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04984-16-E2)
Die Bitte der SPD-Fraktion um Stellungnahme haben Sie bereits zur Sitzung am 28.06.2016 erhalten.
4.5 Besuchszahlen im Dortmunder U
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06381-16)
4.6 Wirtschaftsplan 2017 der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05484-16)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Hörde ab 2016
Festlegung des Gebietes Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05320-16)
5.2 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Kletterzentrum Gasometer
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05295-16)
5.3 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2017 sowie Veranschlagung i.R.d. Haushaltsplanung 2017 ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05888-16)
hierzu -> Schreiben der Verwaltung vom 09.11.2016
5.4 5 Jahre Bildungs- und Teilhabepaket in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05992-16)
5.5 Aktionsplan "Anfängerschwimmen! Wir lernen schwimmen!"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05272-16)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Wille benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Verwaltung bittet, folgende Vorlagen im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:
4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2015/2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06412-16)
Die Angelegenheit wird unter TOP 2.2 behandelt.
Änderung der Produkt- und Leistungsplanung 2016/17 des Schauspiel Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06443-16)
Die Angelegenheit wird unter TOP 2.3 behandelt.
Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 31.10.2016
Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 31.10.2016 wird genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
Änderung der Betriebssatzung des Theater Dortmund
Empfehlung
Herrn Pohlmann (CDU-Fraktion) fragt nach, ob bisher keine Gemeinnützigkeit vorliegt. Des Weiteren hat er den Eindruck, dass laut Vorlage die Geschäftsführende Direktorin des Theater Dortmund „entmachtet“ wird. Dies geht aus der im Anhang zur Vorlage erstellten Synopse zu § 4 „Betriebsleitung“ Abs. 4 hervor. Dort ist der Satz „Bei Meinungsverschiedenheiten im nichtkünstlerischen Bereich innerhalb der Theaterleitung hat der/die Geschäftsführende Direktor/in ein Letztentscheidungsrecht“ gestrichen.
Weiterhin sagt § 7 Abs. 3 aus, dass der Betriebsausschuss vor der Bestellung, Anstellung und Abberufung des/der Technischen Direktors/in zu hören sowie über erhebliche Änderungen des Spielplanes zu unterrichten ist. Seiner Auffassung nach gehört hierzu auch der Begriff „Kündigung“.
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) führt aus, dass diese Anmerkungen richtig sind.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erfragt, ob die bisherige Vergütung für den Verwaltungsdirektor bestehen bleibt oder ob sich Änderungen ergeben.
Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) führt aus, dass die Vergütung sich nicht verändert hat.
Herr Stüdemann erläutert, dass die Gemeinnützigkeit bereits vorliegt. Er regt an, die von Herrn Pohlmann angesprochenen beiden Passagen für die Sitzung des Rates am 08.12.2016 mittels Änderungsantrag durch die Verwaltung zu aktualisieren.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erklärt sich mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise einverstanden und lässt die Vorlage ohne Empfehlung für den Rat durchlaufen.
zu TOP 2.2
4. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2015/2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06412-16)
Der Betriebsausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 2.3
Änderung der Produkt- und Leistungsplanung 2016/17 des Schauspiel Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06443-16)
Der Betriebsausschuss nimmt die geänderte Produkt- und Leistungsplanung 2016/17 des Schauspiel Dortmund zur Kenntnis.
3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 3.1
Wirtschaftsplan 2017 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06121-16)
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass für sie der Wirtschaftsplan 2017 an einigen Stellen nicht nachvollziehbar ist. Dies betrifft u. a. die Bereiche: tarifliche Kostensteigerungen von 1 %, reduzierte Overheadkosten, eingepreiste Umsatzerlöse, Betriebshandwerklicher Dienst, Förderung der Vereinsarbeit im Bereich Integration.
Des Weiteren sind die 9 Planstellen im Zoo nicht wiederzufinden. Im mittelfristigen Investitionsplan sind die Betriebskosten der Hallenbäder mit 7 Mio. € , im Westfalenpark mit 2. Mio. € benannt. An dieser Stelle wäre sie für eine Erläuterung dankbar.
Frau Spreen (Geschäftsbereichsleiterin Sport- und Freizeitbetriebe) teilt mit, dass die 1 %ige Tarifsteigerung gesamtstädtisch vorgegeben ist. Hinsichtlich der Umsatzerlöse in Höhe von 1,9 Mio. € ist festzustellen, dass von 2016 auf 2017 eine Änderung des Bilanzrechts erfolgt ist. Der sonstige betriebliche Aufwand (Mieten und Pachten) ist jetzt bei den Umsatzerlösen zu veranschlagen. Ein Vorjahresvergleich ist daher nicht 1 : 1 möglich. Bei der Veranschlagung der Umsätze wurde die rückläufige Entwicklung mit berücksichtigt und die Umsatzerlöse um 110.000,-- € reduziert.
Im Hinblick auf den betriebshandwerklichen Dienst gab es bereits im Jahre 2014 einen Vorschlag zur Reorganisation. Es wurde seinerzeit ausgerechnet, dass es wirtschaftlicher ist, nur den Personalaufwand zu zahlen und nicht den Preis, den die städtische Immobilienwirtschaft vorgibt. Bereits 2014 wurde für diese Maßnahme eine strukturelle Zuschussreduzierung in Höhe von 150.000,-- € erzielt. Der Mehraufwand im gleichen Zusammenhang resultiert aus der Tatsache, dass gesamtbetrieblich mehr Leistungen des betriebshandwerklichen Dienstes in Anspruch genommen werden, so z. B. im Westfalenpark, im Zoo und für den Geschäftsbereich Sport. Für das Jahr 2017 sind diese finanziellen Beträge mit 30.000,-- € beziffert. Dass die genannten 9 Planstellen nicht im Wirtschaftsplan erscheinen, hat mit den innerstädtischen Abläufen zu tun. Zur Zeit wird die Organisationsverfügung erstellt und erst nach Fertigstellung und Unterschrift dürfen diese Planstellen zum Stellenplan angemeldet werden, so dass diese erst im Wirtschaftsplan 2018 erscheinen. Die Beschäftigten werden bis dahin überplanmäßig geführt.
Die Förderung der Vereinsarbeit zum Thema Integration ist für 2017 eine einmalige Maßnahme. Hierfür wird ein Zuschuss in Höhe von 100.000,-- € aus dem städtischen Haushalt gezahlt.
Frau Spreen stellt fest, dass der Wirtschaftsplan 2017 ein Risiko in Höhe von knapp 700.000,-- € birgt. Allein über das Memorandum ergibt sich eine Kürzung von ca. 400.000,-- €. Die Sport- und Freizeitbetriebe müssen sich in vielen Fällen an vertragliche Vereinbarungen halten, des Weiteren müssen z. B. Zuschüsse an die Hallenbadbetreiber gezahlt werden und der Wirtschaftsplan weist mit 2 Mio. € nur sehr wenig flexible Masse auf.
Die Anlage 3 a spiegelt nach EU-Recht den kompletten Erfolgsplan wieder mit einer Zuordnung von Dienstleistungen mit wirtschaftlichem und nicht wirtschaftlichem Interesse. Mit der Stadtkämmerei wurde zunächst festgelegt, was unter dem Begriff „wirtschaftliches Handeln“ zu verstehen ist. Hierdurch haben sich an der einen oder anderen Stelle lediglich Verschiebungen ergeben.
Frau Mais (CDU-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fraktion den Wirtschaftsplan 2017 empfehlen wird. Sie weist darauf hin, dass die Sport- und Freizeitbetriebe immer wieder selbst Einsparpotenziale feststellen und hierzu innovative Konzepte entwickeln.
Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) weist zum Thema strukturelle Unterfinanzierung darauf hin, dass es eine Selbstverpflichtung der Stadt Dortmund und der Eigenbetriebe ist, Einsparpotenziale festzustellen, da ansonsten Anmerkungen durch die Kommunalaufsicht erfolgen.
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) hat in der Änderungsliste des Haushaltsplans (Seite 7, Nr. 40) festgestellt, dass eine Verlustrückstellung in Höhe von 1.017.000,-- € erfolgt. Dieser Betrag findet sich ihrer Auffassung nach im Wirtschaftsplan nicht wieder. Sie möchte gerne wissen, wie sich dieser Betrag zusammensetzt.
Frau Spreen führt aus, dass ihr die Änderungsliste leider nicht vorliegt. Sie vermutet jedoch, dass es sich um den Verlustausgleich mit dem Stichtag 31.12.2016 handelt. Dies wird jedoch noch von ihr geprüft und die Antwort telefonisch an Frau Brunsing durchgegeben.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) weist darauf hin, dass die Tarifsteigerungen in anderen Verwaltungsbereichen durchaus mit 2 % angenommen werden. Des Weiteren stellt sich für ihn die Frage, wie die 100.000,-- € Vereinsförderung verausgabt werden sollen.
Frau Spreen weist darauf hin, dass die Sport- und Freizeitbetriebe sich nur an ihrem eigenen Wirtschaftsplan orientieren und sich darauf verlassen, welche Vorgaben im Gespräch mit der Kämmerei erarbeitet werden.
Herr Kruse (Geschäftsbereichsleiter Sport- und Freizeitbetriebe) führt aus, dass der Betrag von 100.000,-- € für die Integration im Rahmen der Vereinsförderung an besonders engagierte Vereine für ihre Arbeit in diesem Bereich gegeben werden sollen. Hierdurch können diese beispielsweise kleine bauliche Veränderungen vornehmen, um ausreichend Platz für die Durchführung von Schulungen etc. zu erhalten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2017 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund.
Der Höchstbetrag der Liquiditätskredite, die im Wirtschaftsjahr 2017 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.700.000 € festgesetzt.
zu TOP 3.2
Übertragung des Tierschutzzentrums von der Stadt Dortmund auf die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05365-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, das Tierschutzzentrum Hallerey 39 einschließlich des Grundstücks, der Gebäude und Aufbauten von der Stadt Dortmund zum 01.01.2017 an die Sport- und Freizeitbetriebe zu übertragen.
zu TOP 3.3
Dritter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06295-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 3.4
Auswahl eines Freiraumplaners für die konzeptionelle Planung der Spielbereiche im Westfalenpark Dortmund im Rahmen des „Aktionskonzeptes Kinder im Park“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06277-16)
Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) führt aus, dass die Kinder der Peter-Vischer-Grundschule und der Theodor-Heuss-Realschule die Spielplätze im Park getestet und eigene Wünsche und Vorstellungen eingebracht haben. Weiterhin ist im Stadtbezirk Innenstadt-Ost eine schriftliche Umfrageaktion durchgeführt worden. Für sie stellt sich die Frage, weshalb keine Förderschulen hierzu befragt wurden. Sie regt an, dies im Vorfeld noch zu realisieren.
Frau Mais (CDU-Fraktion) regt an, nicht nur den Spielplatz im Westfalenpark sondern auch den im Zoo einer Überprüfung zu unterziehen. Hierbei wäre natürlich auch die Frage nach der Finanzierung abzuklären.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) bittet die Verwaltung, die Anregungen mit aufzunehmen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Sachstandsbericht sowie das weitere Vorgehen zur Kenntnis und ermächtigt einstimmig die Sport- und Freizeitbetriebe das Wettbewerbsverfahren auszulösen.
zu TOP 3.5
Neubeschichtung Robbenbecken
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06309-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig die Neubeschichtung des Robbenbeckens im Vorgriff auf den Neubau der Robbenanlage.
zu TOP 3.6
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung von bis zu vier weiteren Sportplatzanlagen an Vereine im Jahr 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05913-16)
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bezieht sich auf den Dringlichkeitsantrag aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zum Thema Kunstrasen. Es wurde seinerzeit mitgeteilt, dass 6 Kunstrasenplätze beprobt werden sollen. Für sie stellt sich die Frage, zu welchen Ergebnissen die Verwaltung hierbei gekommen ist.
Weiterhin teilt sie mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Punkten 1 und 2 des Beschlussvorschlages zustimmen wird, den Punkten 3 und 4 jedoch nicht, weil sie einen Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2018 bedeuten.
Herr Kruse (Geschäftsbereichsleiter Sport- und Freizeitbetriebe) teilt mit, dass die Ergebnisse voraussichtlich in zwei Wochen vorliegen werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei einer Enthaltung der CDU-Fraktion und dem og. Hinweis der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms zur Kenntnis.
2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, im Jahr 2017 zunächst zwei weitere Sportplätze zur Modernisierung in Kunstrasen unter Einhaltung der DIN 18035 und der EN DIN 15330-1 an Vereine zu übertragen. Die Vereine erhalten zum Zwecke der Fremdkapitalfinanzierung von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund für die Dauer von 20 Jahren einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000,00 €. Alternativ kann der Zuschuss für die Dauer von 15 Jahren mit einem jährlichen Betrag in Höhe von 26.667,00 € gewährt werden.
3. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Neuauflage des am 13.12.2013 beschlossenen „100.000 € Programms“ im Jahr 2018 mit dem Ziel, die Umwandlung von maximal fünf weiteren Sportplatzanlagen zu realisieren.
4. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 ff, die strukturelle Zuschusserhöhung in Höhe von 100.000 € für den Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe vorzunehmen.
zu TOP 3.7
Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05429-16)
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) hat den Eindruck, dass sich die zeitliche Abfolge von Maßnahmen teilweise nach hinten geschoben hat. Nach seiner Auffassung müsse man eine Priorisierung mit dem Blick auf die Tierhaltung vornehmen. Des Weiteren regt er an, das Geld auch in Personal zu investieren, zumal die Pflege des Zoos sicher Optimierungsbedarf hat.
Herr Dr. Brandstätter (Geschäftsbereichsleiter Zoo Dortmund) greift die Anregungen auf und teilt mit, dass es auch Verflechtungen mit anderen Zoos gibt. Hinsichtlich der Priorisierung wurde versucht, ein ausgewogenes Verhältnis der Maßnahmen zueinander zu betrachten und die Tierhaltung, die dringend optimiert werden muss, nach vorne zu bringen. Hinsichtlich des Personals teilt er mit, dass das Investitionsbudget nur für Investitionen und nicht für Personalausgaben zur Verfügung steht.
Frau Mais (CDU-Fraktion) führt aus, dass zunächst 2 Mio. € für die Sanierung des Amazonashauses vorgesehen waren, jetzt jedoch ein neues Haus gebaut wird. Aus ihrer Sicht wäre zu überlegen, diesen Betrag wieder an die Sport- und Freizeitbetriebe zurückzuführen.
Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) teilt mit, dass zunächst eine Sanierung des Amazonashauses in Betracht gezogen wurde. Aus Sicht der Fachleute ist ein Neubau jedoch auch aus energetischer Sicht vorzuziehen.
Herr Dingerdissen (FDP-Fraktion) weist darauf hin, dass die vorgesehenen Baustellen im Zoo besucherfreundlich eingerichtet werden müssen. Er bittet Herrn Dr. Brandstätter, den Fraktionen bei Bedarf für Fragen als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen.
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) stellt die Frage, ob die vorgesehene Stelle projektbezogen ist oder dem Zoo dauerhaft zur Verfügung stehen wird.
Frau Spreen (Geschäftsbereichsleiterin Sport- und Freizeitbetriebe) teilt mit, dass die Stellen dauerhaft eingerichtet werden sollen, damit die Aufgaben, die sich aus der Bauherrenfunktion ergeben, bearbeitet werden können und damit eine Entlastung des vorhandenen Personals zu erzielen.
Herr Urbanek (AfD-Fraktion) führt aus, dass die Investitionsmittel in erheblicher Höhe benannt würden. Zu beachten sei auch, dass der Zoo sich in einer Konkurrenzsituation zu den umliegenden anderen Zoos befindet. Auch vor diesem Hintergrund sollte es die Aufgabe sein, mit den Investitionsmitteln einen Zoo attraktiv zu halten.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Umsetzung des Zukunftskonzeptes Zoo Dortmund 2023.
4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 4.1
Auszeichnung des Landes für die Stadt Dortmund: Konzeptpreis im Rahmen des Kinder- und Jugendkulturlandes NRW und
Fortschreibung: "10 Jahre Kommunales Gesamtkonzept: Kulturelle Bildung in Dortmund"
- Bilanz und Perspektiven -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06119-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Weiterentwicklung des Kommunalen Gesamtkonzeptes: Kulturelle Bildung in Dortmund zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – Gebäudesanierung und -erweiterung sowie Modernisierung der Dauerausstellung – Mehrbedarf –
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06248-16)
Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass die Vorbereitung der Gebäudesanierung aus seiner Sicht desaströs verlaufen ist und von seiner Fraktion nicht nachvollzogen werden kann.
Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) führt aus, dass dieses Thema bei der zuständigen Fachverwaltung angesprochen werden müsse und der Fachbereich Kultur für die baulichen Fragen nicht der richtige Ansprechpartner sei. Es muss jedoch gesagt werden, dass einige der Punkte, die Mehrbedarfe erzeugen, sich im bisherigen Verlauf der Baumaßnahmen ergeben haben und weder von der Bauverwaltung noch dem Fachbereich Kultur zu verantworten sind.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass darüber nachgedacht werden sollte, dass in diesem Falle die Vorlage vom Fachbereich 41 als Verantwortlichem erstellt werden musste und dass dies vielleicht nicht optimal sei.
Für Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) stellt sich die Frage, welche Auswirkungen die erforderlichen Bauarbeiten auf die Mitarbeiter und die Planung von Ausstellungen haben. Sie schließt sich ansonsten den Anmerkungen von Herrn Pohlmann an.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) möchte ergänzend wissen, wie sich die zeitliche Planung einer Dauerausstellung darstellt und ob diese Planungszeit nicht möglicherweise begrenzt werden könnte.
Frau Dr. Dr. Möllmann (Geschäftsbereichsleiterin Museen) führt aus, dass die Baumaßnahme nun für ein Jahr länger eingerichtet ist und Mehrkosten durch die Baumaßnahmen und die Einlagerung der Exponate entstehen. Es werden zur Zeit aber gute Fortschritte im Ablauf der Bauarbeiten erzielt. Die Insolvenz einer Firma habe in der Vergangenheit Auswirkungen auf viele Gewerke gehabt. Die Mitarbeiter des Museums für Naturkunde sind zum jetzigen Zeitpunkt mit der Vorbereitung einer Ausstellung beschäftigt.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt:
1. Die Maßnahme „Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – Gebäudesanierung und -erweiterung sowie Modernisierung der Dauerausstellung“ wird fortgeführt.
2. Die Gesamtkosten belaufen sich auf nunmehr 9,3 M€. Die Kulturbetriebe werden ermächtigt, die für den investiven Teil der Maßnahme notwendige Darlehensaufnahme in Höhe von 4,51 M€ im Jahr 2018 zu tätigen.
zu TOP 4.3
Neufassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Kulturbetriebe Dortmund zum 01.01.2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06279-16)
Herrn Pohlmann (CDU-Fraktion) stellt sich die Frage nach einer Ermäßigung für Senioren.
Herr Eichler (Fachbereichsleiter Kulturbetriebe) führt aus, dass die Höhe der Nutzungsentgelte für jedermann verkraftbar ist. In besonderen Härtefällen (z. B. Sozialpassinhaber) gibt es Ermäßigungstatbestände, die jedoch nicht vom Alter abhängig sind.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) führt aus, dass es eine preiswerte Jahreskarte für Dortmunder Museen gibt, ihm jedoch nicht klar ist, ob der bürokratische Aufwand in einem vernünftigen Verhältnis steht.
Herr Eichler teilt mit, dass mit der genannten Regelung ein Einnahmeverlust durch den Nichtverkauf von Karten vermieden werden soll. Ein Arbeitsmehraufwand wird dadurch vermieden, dass auf die Eintrittskarte ein Stempel aufgedruckt wird, aus dem ersichtlich wird, für welches Jahr und in welche Museen der Eintritt möglich ist. Des Weiteren wird ein Faltblatt mit weiteren Informationen ausgehändigt. Es handelt sich also um eine sehr praktikable Lösung.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt, dass eine gemeinsame Nutzungs- und Entgeltordnung (inkl. Anlage: Entgelte für die Raum- und Mediennutzung) der Kulturbetriebe Dortmund die bisherigen Einzelregelungen der Geschäftsbereiche der Kulturbetriebe Dortmund ersetzt.
zu TOP 4.4
Verbesserung des Informationssystems in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04984-16-E2)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt zur Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vom 28.06.2016 folgende Stellungnahme der Verwaltung vom 03.11.2016 vor:
Herr Klösel (SPD-Fraktion) führt aus, dass es sich um ein Thema aus dem Jahre 2014 handelt und nun erst – wenn auch ausführlich – hierauf zusammenfassend geantwortet wird. Er ist entgegen der in der Antwort der Verwaltung vertretenen Meinung der Auffassung, dass die Stadt Dortmund auch zukünftig nicht ganz ohne Schilder auskommen wird.
Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass die bereits vorhandenen Schilder an verschiedenen Stellen wohl verdreht wurden und in falsche Richtungen weisen. Er bittet die Verwaltung darum die Schilder daraufhin zu kontrollieren.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 4.5
Besuchszahlen im Dortmunder U
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06381-16)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt der Vorschlag zur Tagesordnung „Besuchszahlen im Dortmunder U“ der Fraktion FDP/Bürgerliste vor. Eine Konkretisierung liegt nicht vor.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) erläutert den Vorschlag zur Tagesordnung. Eine Konkretisierung seiner Fraktion sei nicht mehr erfolgt, da der Fachbereich Kulturbetriebe im Vorfeld auf das Thema sehr gut reagiert hat und auch eine Berichterstattung in den Dortmunder Medien erfolgt ist. Hierfür bedankt er sich bei der Verwaltung. Aus seiner Sicht sind alle Fragen beantwortet.
Der Punkt ist daher als erledigt anzusehen.
zu TOP 4.6
Wirtschaftsplan 2017 der Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05484-16)
Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) teilt mit, dass der Bereich Klangvokal im Erfolgsplan der Kulturbetriebe enthalten und für ihn nicht klar erkennbar ist, wie hoch die Personalkosten für diese Sparte sind.
Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) führt aus, dass dieser Bereich weiterhin bei 2/Dez. angesiedelt ist, weil dem Vorschlag der Verwaltung für eine organisatorische Anbindung nicht gefolgt wurde. Dort sind auch die Personalkosten angesiedelt. Das Budget für die Festivaldurchführung wird seit 2013 bei den Kulturbetrieben bewirtschaftet.
Da die Frage der Personalkosten für Klangvokal nicht ausführlich genug beantwortet werden konnte, wird vereinbart, dass die Kulturbetriebe telefonisch zu dieser Frage noch einmal Kontakt zu Herrn Pohlmann aufnehmen werden.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) bittet um Einschätzung der Verwaltung, ob sich die Teilwirtschaftspläne ähnlich wie in den Vorjahren gestalten werden.
Herr Eichler teilt mit, dass es sich um eine Fortschreibung des Status Quo handelt. Des Weiteren bemühen sich die Kulturbetriebe in vielen Bereichen um Zuschüsse, mit denen Einnahmesteigerungen erzielt werden können. Dies erfolgt z. B. durch die Steigerung der Eintrittsentgelte.
Herr Stüdemann ergänzt, dass der Block der fixen Kosten sowie die Betreibungskosten von Kultureinrichtungen wachsen (Energiekosten etc.). Es ist absehbar, dass die strukturellen Parameter sich im Laufe der Zeit weiter verschlechtern werden und sich die Frage stellen wird, wie dies kompensiert werden kann.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) ist erfreut über die Umsatzerlöse der VHS, die trotz aller Unwägbarkeiten relativ hoch sind.
Herr Urbanek (AfD-Fraktion) teilt mit, dass für das Jahr 2017 die aktivierten Eigenleistungen bei den Museen 128.841,-- € und beim Stadtarchiv 199.659,-- € betragen. Für ihn stellt sich die Frage, um welche Eigenleistungen es sich handelt.
Herr Bünger (Direktor Volkshochschule) führt aus, dass 2016 die Volkshochschule teilweise aus ihrem bisherigen Domizil ausgegliedert werden musste. Sie ist jetzt an der Deutschen Straße untergebracht. Neu hinzugekommen ist das Geschäftsfeld „Projekte“. Aufgrund der Nutzung als Drittmittelkulisse ist es möglich geworden, viele neue Projekte im Bereich der Integrationsmaßnahmen zu realisieren. Der fiskalische Erfolg regeneriert sich für das laufende, aber auch für das kommende Jahr hieraus. Im „offenen Programm“ hat die VHS viele Besucher durch die Situation im Löwenhof verloren. Es erfolgte jedoch eine Kompensation durch Drittmittelmaßnahmen.
Herr Zweier (AfD-Fraktion) weist darauf hin, dass die Umsatzerlöse im Dietrich-Keuning-Haus massiv einbrechen. Dies ist sicher zum einen durch die bauliche Situation bedingt. Für ihn stellt sich die Frage, ob es hierdurch bedingt Einschränkungen im Betrieb geben wird.
Herr Eichler führt aus, dass die kulturellen Einrichtungen - so auch die Museen und das Stadtarchiv - durch Investitionen in ihre Gebäude bzw. Vermögensgegenstände Wertzuwächse erzielen können. Diese Wertzuwächse werden durch die aktivierten Eigenleistungen abgebildet.
Herr Kidess (Geschäftsbereichsleiter Dietrich-Keuning-Haus) ergänzt, dass viele Räumlichkeiten auch in Zusammenarbeit mit der VHS im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung zur Verfügung gestellt wurden bzw. werden. Diese Räume standen bzw. stehen dann nicht mehr für das Vermietungsgeschäft zur Verfügung. Die Zielsetzung, Einnahmeverluste zu vermeiden, steht verschiedentlich der Erzielung von Umsatzerlösen entgegen.
Herr Stüdemann teilt mit, dass das Dietrich-Keuning-Haus im Jahr 2015 durch die Drehscheibenfunktion bei den außerordentlichen Erträgen und den Umsatzerlösen verschiedene Finanzzuflüsse aufweist. Wenn man die Ergebnisse der vorherigen Jahre hinzuziehen würde, wäre zu erkennen, warum die Ansätze in 2015 so hoch sind.
Da einige Fragen der Mitglieder des Ausschusses nicht ausreichend beantwortet werden konnten, wird die Verwaltung gebeten, dies in einem Dokument zusammenzufassen und dieses dem Protokoll der Sitzung beizufügen (siehe Anlage 1).
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2017 der Kulturbetriebe Dortmund, der sich zusammensetzt aus
- der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (Anlage 1)
- dem Erfolgsplan 2017 (Anlage 1)
- dem Vermögensplan 2017 (Anlage 2)
- dem Stellenplan 2017 (Anlage 3).
sowie ergänzt um den Produkt- und Leistungsplan 2017 (Anlage 4).
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Hörde ab 2016
Festlegung des Gebietes Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05320-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund
1. stimmt der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Hörde (Anlage 2) zu und beschließt, vorbehaltlich entsprechender Zuwendungsbescheide zur Förderung, im Grundsatz die Umsetzung dieses Konzeptes.
2. legt auf Grundlage des vom Rat der Stadt Dortmund in der heutigen Sitzung unter Punkt 1 beschlossenen Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Hörde das in
Anlage 4 umgrenzte Gebiet gemäß § 171e Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) als Gebiet fest, in dem Maßnahmen der Sozialen Stadt durchgeführt werden sollen.
zu TOP 5.2
Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Kletterzentrum Gasometer
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05295-16)
hierzu à Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2016
(Drucksache Nr.: 05295-16)
Hierzu liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Empfehlung aus dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vom 24.11.2016 vor:
Dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften liegt folgende Empfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 15.11.16 vor:
Hierzu liegt vor: Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion (05295-16-E1):
„Die Idee innerhalb des Gasometers auf der Fläche Phönix-West ein Kletterzentrum zu errichtenund so dieses imposante Dortmunder Industrie-Denkmal einer neuen und innovativen
Nutzung zuzuführen ist grundsätzlich zu begrüßen.
Die hierfür notwendigen weiteren Untersuchen sind daher richtig. Angesichts der städtischen
Finanzsituation jedoch und dem Beschluss des Deutschen Alpenvereins (DAV),
„sich mit erheblichen Mitteln von rund 1 Mio. € an der Realisierung des Projekts zu beteiligen“,
sollte darüber nachgedacht werden, ob sich der DAV auch an den Kosten der weiteren
Untersuchungen (bis zu 50.000 €) beteiligen könnte.
Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün dem Rat
der Stadt Dortmund folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, Gespräche mit dem Deutschen
Alpenverein (DAV) mit dem Ziel aufzunehmen, eine angemessene Beteiligung des DAV
an den Kosten der erforderlichen Untersuchungen (u.a. bezüglich Unterhaltungskosten
und Artenschutz) zur Weiterqualifizierung des Kletterzentrums im Gasometer zu erreichen.
Zudem stellt der Rat fest, dass mit dem Beschluss zu weiteren Untersuchungen kein
Automatismus zu einer möglichen Folgenutzung des Gasometers als Kletterzentrum
einhergeht und eine abschließende Entscheidung des Rates erst nach Beantwortung alleroffenen Fragen getroffen werden kann.“
ABVG 15.11.2016:
Herr Rm Berndsen erläutert den Antrag seiner Fraktion und bittet, die gesamte Angelegenheit
zuständigkeitshalber in den Ausschuss für Wirtschafts- Beschäftigungsförderung, Europa,
Wissenschaft und Forschung (AWBEWF) zu überweisen.
Herr sB Jütte teilt mit, dass seine Fraktion dem Antrag der SPD-Antrag zustimmen werde und an der Akquirierung der Fördermittel in Höhe von bis zu 80% im Sinne dieses integrierten
Handlungskonzeptes festhalten wolle.
Herr Rm Mader teilt mit, dass seine Fraktionen dem SPD-Antrag ebenfalls zustimmen werde.
Herr Rm Urbanek verdeutlicht, dass seine Fraktion die Vorlage heute ablehnen werde, da dieses zwar sympathische Projekt, aus seiner Sicht, aufgrund der hohen Kosten, die hierdurch entstehen würden, nicht realisierbar sei.
Herr Rm Dudde erläutert, dass sich seine Fraktion noch weitere Informationen über den Inhalt des Gutachtens gewünscht hätte. Des Weiteren teilt er mit, dass seine Fraktion dem SPD-Antrag zustimmen werde.
Auf Nachfragen zu dieser Angelegenheit, teilt Herr Dreiskämper zunächst mit, dass die Verwaltung auf jeden Fall zwei Gutachten benötige, um eine belastbare Aussage zu der Machbarkeit und zu den Kosten machen zu können, da es keine bundesweiten Vergleichsobjekte hierzu gebe. Weiter werde man sich auch mit dem Artenschutz beschäftigen, da sich viele geschützte Arten auf dem Gelände befänden. Es sei z.B. zu klären, zu welchen Zeiten gebaut werden dürfe, ob durchgehend gebaut werden dürfe und/oder welche Einschränkungen für den Betrieb erforderlich werden. Dies müsse man vorher belastbar klären, da diese Fragen Kostenauswirkungen verursachen könnten. Des Weiteren teilt er mit, dass die Zulässigkeit einer Subventionierung einer solchen Anlage inzwischen durch das
Rechtsamt bestätigt worden sei. Nicht zulässig sei es, bestimmte Betreiber zu subventionieren. Dies bedeute, dass man als Stadt grundsätzlich in der Lage sei, mit öffentlichen Geldern eine solche Einrichtung zu bauen, es aber wichtig sei, dass der Betreiber dann auch marktübliche Konditionen (keinen subventionierten Mietpreis) für die Inanspruchnahme diese städtischen Räumlichkeiten entrichte.
Zum Thema „Zeitperspektive“ teilt er mit, dass man mit dieser Vorlage noch in diesem Jahr einen Ratsbeschluss herbeiführen wolle, um danach umgehend die Beauftragung der Gutachten veranlassen zu können. Somit sei perspektivisch im zweiten Quartal 2017 mit entsprechenden Ergebnissen zu rechnen, welche in Form einer Grundsatzvorlage zu diesem Projekt in den Beratungsgang der entsprechenden Gremien eingebracht werde.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden Herrn Pisula, wird wie folgt abgestimmt:
1.Zum Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion (DS-Nr.: 05295-16-E1):
Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün stimmt diesem Antrag einstimmig, bei einer
Enthaltung (Fraktion FDP/BL), zu.
2.Zur Vorlage:
Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund unter Einbeziehung der o. a. Beschlussfassung zum Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, mehrheitlich, bei einer Gegenstimme (Fraktion AfD), nachfolgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Aktivitäten zur Weiterqualifizierung des Kletterzentrums im Gasometer und ermächtigt die Verwaltung, die hierfür erforderlichen Untersuchungen (u.a. bezüglich Unterhaltungskosten und Artenschutz) in einer Größenordnung von bis zu 50.000 € zu beauftragen.
Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, Gespräche mit dem Deutschen
Alpenverein (DAV) mit dem Ziel aufzunehmen, eine angemessene Beteiligung des DAV
an den Kosten der erforderlichen Untersuchungen (u.a. bezüglich Unterhaltungskosten
und Artenschutz) zur Weiterqualifizierung des Kletterzentrums im Gasometer zu erreichen.
Zudem stellt der Rat fest, dass mit dem Beschluss zu weiteren Untersuchungen kein
Automatismus zu einer möglichen Folgenutzung des Gasometers als Kletterzentrum
einhergeht und eine abschließende Entscheidung des Rates erst nach Beantwortung aller offenen Fragen getroffen werden kann.
Man einigt sich außerdem darauf, die Vorlage an den Ausschuss für Wirtschafts-
Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung zu überweisen.
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften folgt der Empfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün aus der Sitzung vom 15.11.16 und empfiehlt dem Rat der Stadt unter Einbeziehung der Empfehlung, einstimmig, den ergänzenden Beschluss wie o. a zu fassen.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) bittet die Verwaltung, den Alpenverein in geeigneter Weise mit einzubeziehen. Aus seiner Sicht sei weiterhin eine Abstimmung erst möglich, wenn alle erforderlichen Zahlen vorlägen.
Herr Pohlmann (CDU-Fraktion) schließt sich der Auffassung von Herrn Balzer an und befürwortet ebenfalls eine Beteiligung des Alpenvereins auch in finanzieller Hinsicht, zumal die Halle lediglich für die Nutzung durch den Alpenverein nutzbar wäre und vor dem Hintergrund, dass es bereits ein ähnliches Kletterzentrum mit ca. 120.000 Besuchern und ähnliche Hallen in der Umgebung von Dortmund gibt.
Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) regt an, im weiteren Vorgehen darauf hinzuwirken, dass die ganze Anlage und nicht nur ein geringer Teil barrierefrei sein wird. Des Weiteren schlägt sie vor, das Behindertenpolitische Netzwerk zu diesem Thema in geeigneter Weise mit einzubinden.
Herr Urbanek (AfD-Fraktion) führt aus, dass er das Projekt für gut hält, aber die Kosten gegenüber der Einnahmesituation zu hoch erscheinen. Weiterhin hält er ebenfalls eine geeignete finanzielle Beteiligung des Alpenvereins für erforderlich.
Herr Klösel (SPD-Fraktion) erinnert daran, dass viele Vereine sich sehr engagieren und oftmals keine Förderung erhalten. Eine Überlegung wäre vielleicht noch eine Beteiligung an der Förderung durch NRW URBAN.
Frau Mais (CDU-Fraktion) wünscht eine klare Berechnung der Kosten ohne Unbekannte und eine Betrachtung von Alternativen.
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass sie der Vorlage nicht zustimmen könne und sich deshalb enthalten würde.
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) führt aus, dass seine Fraktion sich ebenfalls bei der Abstimmung enthalten würde.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgt der Empfehlung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der Sitzung vom 24.11.2016 und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die AfD-Fraktion und bei einer Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Enthaltung der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN unter Einbeziehung der Empfehlung, einstimmig, den ergänzenden Beschluss wie o. a. zu fassen.
zu TOP 5.3
Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2017 sowie Veranschlagung i.R.d. Haushaltsplanung 2017 ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05888-16)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt zur Vorlage das folgende Schreiben der Verwaltung vom 09.11.2016 vor:
Im Nachgang zur Erstellung der o.g. Vorlage, die Ihnen zur Kenntnisnahme vorgelegt wird, hat sich verwaltungsintern noch eine Änderung ergeben. Danach entfällt der Hinweis bezüg-lich Entscheidungen des Krisenstabes bei evtl. Änderungen der Jahresarbeitsprogramme der Fachbereiche 23 und 65.
Ich bitte deshalb, im Rahmen der Beratung (Kenntnisnahme) zu berücksichtigen, dass der in der o. g. Vorlage enthaltene Passus auf Seite 4 vorletzter Absatz „Dies gilt auch für Entschei-dungen des Krisenstabes“ ersatzlos gestrichen wird. Mit anderen Worten: Die Entscheidungen des Krisenstabes können nicht nachträglich zurückgeholt werden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Vorlage unter Berücksichtigung des Schreibens der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 5.4
5 Jahre Bildungs- und Teilhabepaket in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05992-16)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Broschüre „5 Jahre Bildungs- und Teilhabepaket in Dortmund“ zur Kenntnis.
zu TOP 5.5
Aktionsplan "Anfängerschwimmen! Wir lernen schwimmen!"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05272-16)
Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) regt an, im Aktionsplan Kinder mit Behinderung und deren besondere Bedarfe zu berücksichtigen und schlägt vor, diese Anregung an den Betriebsausschuss FABIDO weiterzugeben. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt diesem Vorschlag zu.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Aktionsplan „Anfängerschwimmen! Wir lernen schwimmen!“ zur Kenntnis.
Jörder Wille Helfer
Vorsitzende sachkundige Bürgerin Schriftführerin
Anlage 1 zum Wirtschaftsplan 2017 KB 41.pdf
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© Dortmunder Systemhaus
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