N i e d e r s c h r i f t (öffentlich)

über die 6. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde
am 16.09.2015
Saal Hanse, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:00 - 18:04 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Meike Hötzel (BUND NRW)
Dr. Klaus Gelmroth (NABU Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
Dietrich Büscher (NABU Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
Dr. Hans-Dieter Otterbein (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
Bernd Stangl (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-)
Klaus-Dieter Horn (SDW Landesverband NRW e.V.)
Heinrich Westermann (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
Manfred Budde (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
Günter Rohden (Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
Thomas Ricke (Landesverband Gartenbau Westfalen-Lippe“ e.V.)
Siegfried Wittwer (Landesjagdverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
Klaus Popma (Fischereiverband Nordrhein-Westfalen e.V.)
Manfred Gimmler (Landesverband Westfälischer und Lippischer Imker e.V.)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
Barbara Brunsing (LNU Nordrhein-Westfalen e.V. -LNU-) bis ca. 16.30 Uhr anwesend
Kai Schmiemann (Westf.-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V.)
3. Verwaltung
Herr Höing (60/2)
Herr Veen (60/2)
Frau Scheffel-Heidrich (60/2) bis 16:30 Uhr anwesend
Frau Koch (60/2 Praktikantin)
Herr Franke (61/4)
Herr Faßbender (61/4)
4.Gäste
Gerhard Hallmann (AGARD)









Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g (öffentlich)

für die 6. Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde,
am 16.09.2015, Beginn 15:00 Uhr,
Saal Hanse, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 4. öffentliche Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde


1.5 Änderung der Geschäftsordnung (§ 5 Sitzungsniederschrift) des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Dortmund


2. Vorlagen der Verwaltung

2.1 Entwicklungsbericht Marten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00949-15)

2.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 162n -Tulpenstraße-
hier: Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Kenntnisnahme des Ergebnisses der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung nach Rechtskraft des Bebauungsplanes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01863-15)

2.3 Bauleitplanung; 50. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 281 -Klöcknerstraße- , zugleich Änderung des Bebauungsplanes Hom 246 – Hohle Eiche -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01971-15)

3. Berichte

3.1 Terminplan für die Sitzungen des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde in 2016
Beschluss

3.2 Reitwegekonzept Aplerbecker Wald
Bericht

3.3 Strategien zum Artenschutz auf Phoenix-West
Bericht

3.4 Neubesetzung des Landschaftswachtbezirks Huckarde

4. Anfragen, Hinweise, Mitteilungen




Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden - Herrn Dr. Otterbein - eröffnet und geleitet.

Herr Dr. Otterbein ehrte zunächst den am 16.06.2015 verstorbenen Landschaftswächter für sein Engagement in Sinne des Naturschutzes. Der Beiratsvorsitzende lud so dann zu einer Schweigeminute zum Gedenken an den ehemaligen Landschaftswächter ein.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde fristgemäß eingeladen wurde und dass der Beirat beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Ricke benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

Frau Hötzel erklärte daraufhin, dass sie an der Planung zu TOP 2.3 beteiligt wäre und sich an der Beschlussfassung zu diesem TOP nicht beteiligen werde.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 4. öffentliche Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde

Die Niederschrift über die 4. öffentliche Sitzung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde wurde ohne Änderungswünsche genehmigt.


zu TOP 1.5
Änderung der Geschäftsordnung (§ 5 - Sitzungsniederschrift) des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde der Stadt Dortmund

Herr Dr. Otterbein stellte den an die Beiratsmitglieder versandten Entwurf der Geschäftsordnung zur Abstimmung. Durch diese Änderung zu § 5 der Geschäftsordnung wird die Aufzeichnung der Sitzung auf Tonträger ermöglicht.

Die Aufnahme der Sitzung auf Tonträger soll der Vereinfachung der Protokollführung und u.a. der Verifizierung von Aussagen dienen. Eine Aufzeichnung wäre zukünftig im Saal der Partnerstädte möglich.

Beschluss

Der Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde beschließt einstimmig die Änderung des § 5 der Geschäftsordnung für den Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde zum 16.09.2015 wie folgt:

§ 5
Sitzungsniederschrift

(1) Über die Beschlüsse des Beirates ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift muss insbesondere enthalten:


b) die Namen der anwesenden und der fehlenden Beiratsmitglieder,

c) die Tagesordnung,

(2) Die Sitzungen können zur Erstellung der Niederschrift von dem (der) Schriftführer(in) auf Tonträger aufgenommen werden. Die Aufzeichnung darf außer den Unterzeichnern der Niederschrift anderen Personen nicht zugänglich gemacht werden. Dies gilt für Mitglieder der Verwaltung und des Beirates. Die Aufzeichnung wird nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.


2. Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 2.1
Entwicklungsbericht Marten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00949-15)

Herr Dr. Otterbein stellte die Vorlage kurz vor.


Beschluss

Der Beirat nimmt die Vorlage der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 162n -Tulpenstraße-
hier: Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Kenntnisnahme des Ergebnisses der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Beschluss zur erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung nach Rechtskraft des Bebauungsplanes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01863-15)

Herr Franke (Stadtplaner Planungsamt) und Herr Fassbender (Freiraumplaner Planungsamt) stellten die Vorlage der Verwaltung vor.

Kritisch diskutiert wurde die Inanspruchnahme der Ackerfläche, und auch der Bedarf an Wohnbaufläche wurde in Frage gestellt. Laut Planungsamt ist die Flächeninanspruchnahme vom Bedarf her angemessen und es entsteht eine abgerundete Siedlungskante mit vorgelagerten und sehr umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen (u.a. auch landwirtschaftliche Maßnahmen wie extensive Beweidung).
Zudem wird es zur Neuanlage eines Laichgewässers als Biotop für Amphibien kommen.

Herr Dr. Otterbein stellte die Beschlüsse des Beirates vom 21.03.2012 und 06.02.2013 vor. Hier hatte der Beirat die Vorlage zur Kenntnis genommen. Der Vorsitzende sieht jedoch die Planung kritisch. Diverse Beeinträchtigungen seien zu erwarten:

- Verlust von Lebensräumen für Pflanzen und Tiere
- Verlust von Bodenfunktionen, Verringerung der Grundwasserneubildungsrate
- Verlust von klimatisch wirksamen Freiflächen
- Verlust von landschaftsprägender Kulturlandschaft.
- Entstehung von Lärm

Weiterhin würde der Druck auf das Naturschutzgebiet Aplerbecker Wald erhöht werden und auch der Reitweg, welcher über die Fläche führt, würde verloren gehen, so dass auch hier die Reitwege im NSG Aplerbecker Wald mehr frequentiert würden.

Der Beirat diskutierte sodann auf der Grundlage der alten Beschlüsse und des weitgehend fortgeschrittenen Planungsstandes auf der einen und der Ausführungen von Herr Dr. Otterbein auf der anderen Seite – mit folgendem Ergebnis:

Beschluss

Der Beirat nimmt die Vorlage unter einer Enthaltung zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Bauleitplanung; 50. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 281 -Klöcknerstraße- , zugleich Änderung des Bebauungsplanes Hom 246 – Hohle Eiche -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01971-15)

Herr Franke (Planungsamt) und Herr Fassbender (Planungsamt) stellten die Vorlage vor.

Herr Dr. Otterbein erklärte, dass er sich vor Ort ein Bild von der Situation gemacht habe. Die leer stehenden Gebäude seien mittlerweile stark von Vandalismus betroffen. Die Naturschutzverbände hätten seinerzeit vor allem Wert darauf gelegt, dass ein ausreichender Waldabstand eingehalten werden muss. Sehr kritisch gesehen wurden die vorzeitigen Rodungen im Bereich des Waldrandes. Von Seiten der ULB fehlte es laut Herrn Veen allerdings dagegen an Handhabe, dies zu verhindern; immerhin sei ein kompromissfähiger Waldabstand mit den Beteiligten erreicht worden (25m Abstand – inkl. 10m Waldinnensaum, in dem die hohen Bäume gerodet wurden und der mit Mantelgehölzen aufgepflanzt werden soll). Zudem seien die im Wald geplanten Versickerungsbecken verhindert worden. Letztere werden nun im Baugebiet angelegt. Die Rodungen auf der Fläche im Bereich der Gebäude seien laut ULB im Zusammenhang mit der schon erteilten Abbruchgenehmigung erfolgt – wenngleich dann der Abbruch verschoben worden ist.

Beschluss

Der Beirat verweist auf seinen Beschluss vom 06.02.2013 und nimmt die Vorlage unter einer Enthaltung zur Kenntnis.


Beschluss des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde vom 06.02.2013

Der Planbereich erstreckt sich in seiner westlichen Ausdehnung über Teile des Landschafts­schutz­gebietes 41 und grenzt unmittelbar an alte Waldbestände. Als Voraussetzung für den Schutz des Waldes und weiterer prägender Bäume fordert der Beirat einstimmig, im Zuge der weiteren Planungen angemessene Abstände zwischen den vorgesehenen Bauflächen und diesen Strukturen sicher zu stellen.


3. Berichte

zu TOP 3.1
Terminplan für die Sitzungen des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde in 2016

Herr Dr. Otterbein stellte die von der Verwaltung und ihm vorgeschlagenen Termine dem Beirat zu Abstimmung vor.

Herr Höing merkte an, dass es im Rahmen der anstehenden Neuaufstellung des Landschaftsplanes noch verschiedene Foren geben würde, zu denen der Beirat zusätzlich eingeladen werde.

Beschluss

Der Beirat beschließt mit einer Enthaltung, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Termine, wie folgt:

03.02.2016Sitzung
13.04.2016Sitzung
22.06.2016Sitzung
14.09.2016Sitzung
26.10.2016Exkursionstermin
23.11.2016Sitzung









zu TOP 3.2
Reitwegekonzept Aplerbecker Wald

Herr Höing stellte kurz die Teilaspekte des optimierten Reitwegekonzeptes im Aplerbecker Wald vor, welches mit den Beteiligten (Reitervereine, Politik, Landwirte) abgestimmt und auch im Schreiben von Herrn Wilde an die BV Aplerbeck vom 02.04.15 dargestellt worden ist (siehe zugesandte Drucksache Nr. 14149-14).
Er gab im Übrigen den Hinweis, dass der vorliegende Entwurf des neuen Landesnaturschutzgesetzes eine Regelung vorsieht, die auf befestigten Fahrwegen im Wald das Reiten grundsätzlich erlauben wird. Die im Aplerbecker Wald u. a. ermöglichte kombinierte Nutzung von breiten Wegen für das Reiten, Wandern, Laufen und Radfahren entspricht somit der Intention des Gesetzesentwurfs.
Bezüglich des allgemeinen Problems der verstärkten Beanspruchung von Wegen (Trittschäden und damit ggf. Ausweichen auf Wegeränder) durch Reitnutzung wurden im Landschaftsbeirat verschiedene und im Einzelfall zu prüfende Möglichkeiten angesprochen, z.B.: Auf Nachfrage teilte Herr Höing mit, dass die Reitabgabe auch für Instandhaltungsmaßnahmen verwendet wird.


zu TOP 3.3
Strategien zum Artenschutz auf Phoenix-West

Herr Veen stellte die verschiedenen Themenfelder bzw. Strategien zum Artenschutz auf Phoenix-West anhand einer PowerPoint-Präsentation vor (s. Anhang).
Bezüglich des Feuerwerkabschusses (Lichterfest jährlich Anfang August) von der Deponie Hympendahl wurde durch Herrn Dr. Gelmroth auf die einzuhaltenden Schutzzeiten des Flussregenpfeifers von April bis Juli hingewiesen, so dass unter dieser Prämisse keine Beeinträchtigung des Flussregenpfeifers durch ein Feuerwerk ab August gesehen wurde.
Die auf dem Gelände besonders im Fokus stehenden Zielarten Kreuzkröte, Flussregenpfeifer und Wanderfalke werden im Handlungskonzept für Phoenix-West im Hinblick auf ein Monitoring speziell behandelt. Das Konzept soll bei der weiteren Ausarbeitung auch im Beirat vorgestellt werden.
Bei den Pionierarten (Kreuzkröte/Flussregenpfeifer) ist der zeitliche Aspekt zu berücksichtigen. Zwar kommen diese Arten meist nur temporär vor, dennoch ist der Schutz und der Erhalt der Populationen im Gesamtgebiet zu gewährleisten.
Insgesamt hebt der Landschaftsbeirat die ökologische Vielfalt des Gebietes auf Phoenix West hervor, auch mit Augenmerk auf die bemerkenswerte Flora bzw. pflanzliche Artenvielfalt, welche ebenfalls schützenswert ist.


zu TOP 3.4
Neubesetzung des Landschaftswachtbezirks Huckarde

Herr Dr. Otterbein stellte die Notwendigkeit der Neuvergabe des Landschaftswachtbezirks Huckarde vor und bat die Mitglieder um Vorschläge für eine/n mögliche/n Nachfolger/Nachfolgerin bis zur nächsten Sitzung.


zu TOP 4.
Anfragen, Hinweise, Mitteilungen

Mahd auf Bio-Ackerflächen „Im Siesack“
Herr Budde kritisierte die verfrühte Mahd der landwirtschaftlichen Kleeflächen im Naturschutzgebiet „Im Siesack“. Diese fand 3 Wochen zu früh statt; außerdem wurde der Schnitt (Silage) auf der Fläche gelagert, was zu nicht gewünschten Eutrophierungen führe.
Die die Verwaltung wird sich entsprechend kümmern.


Entwurf Landesnaturschutzgesetz
Es wurde um die Bereitstellung des Textentwurfs des neuen Landesnaturschutzgesetzes gebeten.

Projekte des NABU Dortmund
Es wird vom NABU Dortmund geplant, einen Wanderfalkennistkasten am Stadthaus in der Dortmunder Innenstadt anzubringen.
Zusätzlich möchte der NABU Dortmund das von Ihnen angekaufte Flota-Becken in Deusen in die Planung „Nordwärts“ der Stadt Dortmund einbringen.
Dazu werden zeitnah entsprechende Eingaben erfolgen.

Vorstellung Praktikantin
Die Praktikantin in der Unteren Landschaftsbehörde, Julia Koch, stellte sich kurz vor und beschrieb ihr Projekt „Gebäudebrüterkataster“. Das Ziel dieses Projektes soll ein Kataster sein, das dazu beiträgt, bei Bau- und Abbruchvorhaben etwaige Vorkommen dieser Arten frühzeitig berücksichtigen zu können. Einfließen sollen sowohl alte Hinweise (Aktenrecherche im Amt) als auch aktuelle Meldungen, vor allem aus dem ehrenamtlichen Naturschutz.




Ricke Scheffel-Heidrich Veen Dr. Otterbein
Mitglied Geschäftsführung Geschäftsführung Vorsitzender © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus