über die 37. Sitzung des Integrationsrates
am 25.09.2019
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:25 Uhr

Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun Tekin	Vorsitzende	entschuldigt
Herr Vedat Akkaya (in Vertretung f. Hr. Thevakumaran)	Liste der Vielfalt	anwesend
Herr Zühtü Aydogan	DiD	-----------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Frau Rita Brandt	RM SPD	entschuldigt
Frau Malgorzata Brozsko	Polnische Liste	anwesend
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	entschuldigt
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-----------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Heymann (in Vertretung f. Hr. Sohn)		anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	------------------
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	entschuldigt
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	------------------
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	----------------------------
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis	anwesend
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	------------
Frau Ute Pieper	RM SPD	anwesend
Frau Nadja Reigl	RM Die Linke/Piraten	anwesend
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Friedhelm Sohn	RM SPD	entschuldigt
Herr Adem Sönmez	AAdTV	entschuldigt
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	entschuldigt
Herr Arthithan Thevakumaran	Liste der Vielfalt	-----------
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	entschuldigt
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	anwesend
Verwaltung:
Frau Wolfs	FB 1	entschuldigt
Herr Korkus	FB 1	anwesend
Frau Güntürk	FB 1	entschuldigt
Frau Ritter	FB 1	anwesend
Frau Dr. Jungermann	FB 40	anwesend
Herr Piechota	FB 50	anwesend
Frau Hilgering	FB 40	anwesend
Herr Rieger	FB 40	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 37. Sitzung des Integrationsrates,
am 25.09.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Integrationsrates am 02.07.2019

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Einführung/Verpflichtung eines neuen Integrationsratsmitglieds
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15438-19)

2.2 Sitzungstermine 2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15439-19)

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe - (Die Vorlage wurde den Gremienmitgliedern bereits zur Sitzung am 02.07.19 zur Verfügung gestellt)
mündlicher Bericht

3.2 Berichterstattung zum Sachstand und zu Planungen rund um den Herkunftssprachlichen Unterricht in Dortmund durch Schulamt für die Stadt Dortmund
mündlicher Bericht

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-

4.1 Übernahme des Hamburger Sozialindexes für NRW
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15459-19)

5. Vorlagen

5.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 3. Zwischenbericht für die Weiterführenden Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14517-19)

5.2 Zwischenbericht Zukunftsprogramm Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14504-19)

5.3 Lokale Agenda 21 - 18. Zwischenbericht 2017 und 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14786-19)

5.4 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14826-19)

5.5 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14795-19)

5.6 Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15246-19)

5.7 Bildungsintegration von Kindern aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15172-19)

5.8 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 4. Zwischenbericht für Grundschulen, insbesondere in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost, Gymnasien und Gesamtschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15069-19)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen


Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von dem stellv. Vorsitzenden Herr Emre Gülec eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung festgestellt. Ebenfalls wurde auf die Sitzungsaufzeichnung hingewiesen.


1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Pieper benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende teilt mit, dass TOP 3.1 aus organisatorischen Gründen von der Tagesordnung abgesetzt werden soll. Weiterhin wird mitgeteilt das Die Tagesordnung um TOP 4.1 – Antrag Internationale SPD-Liste – erweitertet werden wird. Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht inkl. der Änderungen einstimmig festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Integrationsrates am 02.07.2019

Die Niederschrift über die 36. Sitzung des Integrationsrates am 02.07.2019 wurde einstimmig mit zwei Enthaltungen genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Einführung/Verpflichtung eines neuen Integrationsratsmitglieds
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15438-19)
Der Vorsitzende Herr Gülec erklärte, dass Frau Malgorzata Ewa Brzosko, als Nachfolgerin des Integrationsratsmitglieds Krysztof Imielski für die Polnische Liste in den Integrationsrat der Stadt nachgerückt ist.

Der Vorsitzende führte Frau Brzosko gemäß § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW in ihr Amt als Mitglied des Integrationsrates der Stadt Dortmund ein und verpflichtete sie gleichzeitig zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Für die künftige Mandatstätigkeit wünschte der Vorsitzende ihr im Namen des Integrationsrates der Stadt Dortmund viel Glück und Erfolg.

zu TOP 2.2
Sitzungstermine 2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15439-19)
Seitens der Gremiengeschäftsführung wurden folgende Sitzungstermine für das Jahr 2020 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Dienstag, 11.02.2020
Dienstag, 24.03.2020
Dienstag, 12.05.2020
Mittwoch, 10.06.2020
Dienstag, 22.09.2020

Sitzungsort: Rathaus, Saal der Partnerstädte
Sitzungsbeginn jeweils 16:00 Uhr.

Der Integrationsrat beschließt einstimmig die vorgeschlagenen Sitzungstermine

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe - (Die Vorlage wurde den Gremienmitgliedern bereits zur Sitzung am 02.07.19 zur Verfügung gestellt)

- Von TO abgesetzt -

zu TOP 3.2
Berichterstattung zum Sachstand und zu Planungen rund um den Herkunftssprachlichen Unterricht in Dortmund durch Schulamt für die Stadt Dortmund

Frau Hilgering (FB 40 – Schulamt für die Stadt Dortmund) führt mittels der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation in den Sachstand und Planungen rund um den Herkunftssprachlichen Unterricht in Dortmund ein. Auf die Inhalte der Präsentation wird verwiesen.

Herr Krimhand merkt an, dass es schön wäre wenn der HSU-Unterricht im Rahmen des regulären Unterrichts in den Vormittagsstunden stattfinden würde.

Herr Schaefer (Int. SPD-Liste) regt an, als „erste“ Fremdsprache in der Schule die Muttersprache zu installieren.

Herr Rieger (FB 40) teilt mit, dass es in Dortmund Schulen gibt welche ein bilinguales Angebot haben. Der HSU-Unterricht soll dazu dienen Sicherheit in der Herkunftssprache zu gewinnen in der Erwartung, dass dieses auch Sicherheit bei dem Erlernen der deutschen Sprache gibt. Weiterhin berichtet Herr Rieger, das es in Hagen und Köln Grundschulen gibt wo ein zweisprachiges Unterrichtsangebot erfolgt. Dieses umfasse auch den Fachunterricht. Hier handelt es sich aber allerdings um Modellprojekte.

4. Anträge/Anfragen
zu TOP 4.1
Übernahme des Hamburger Sozialindexes für NRW
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15459-19)
Nach kurzer Erläuterung wurde der Antrag seitens des Verfassers zurückgezogen.

5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 3. Zwischenbericht für die Weiterführenden Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14517-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat nimmt den 3. Zwischenbericht zur Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 für die Weiterführenden Schulen zur Kenntnis.

Der Rat beauftragt die Verwaltung,

1. einen Entscheidungsvorschlag zur Erhöhung der Kapazitäten im Bereich der Gymnasien zu erarbeiten. Dabei sollen folgende Optionen untersucht werden:
a) Erhöhung der Zügigkeit an bestehenden Gymnasien oder
b) Errichtung mindestens eines neuen Gymnasiums
c) eine Kombination dieser Maßnahmen

2. einen Entscheidungsvorschlag zur Erhöhung der Kapazitäten im Bereich der Gesamtschulen zu erarbeiten. Dabei sollen folgende Optionen untersucht werden:
a) Erhöhung der Zügigkeit an bestehenden Gesamtschulen oder
b) Errichtung einer neuen Gesamtschule
c) Umwandlung der Reinoldi-Sekundarschule in eine Gesamtschule
d) eine Kombination dieser Maßnahmen

1. Der Rat nimmt den 4. Zwischenbericht zur Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 für die Grundschulen, insbesondere in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost, die Gymnasien und Gesamtschulen zur Kenntnis.

2. Um die notwendigen Kapazitätserhöhungen zu erreichen beauftragt der Rat die Verwaltung, insbesondere die Fachbereiche Schule und Liegenschaften, alle notwendigen schulorganisatorischen, bedarfsplanerischen, kommunikativen sowie entwicklungstechnischen Prozesse einzuleiten und die entsprechenden politischen Beschlüsse vorzubereiten und einzuholen. Aktuell werden die unter a) bis e) genannten Szenarien favorisiert. Im weiteren Prozess können sich, insbesondere auch im Hinblick auf die baulichen Umsetzbarkeiten, Veränderungen ergeben.

a) Errichtung von jeweils einer neuen Grundschule in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost mit jeweils vier Schulzügen,

b) bauliche Erweiterungen an 17 Grundschulstandorten (Punkt 2 dieser Vorlage),

c) bauliche Erweiterung an acht Gymnasien zwecks Kapazitätserhöhung um insgesamt zehn Schulzüge (Punkt 3 dieser Vorlage),

d) bauliche Erweiterung an drei Gesamtschulen zwecks Kapazitätserhöhung um insgesamt fünf Schulzüge (Punkt 4 dieser Vorlage),

e) Umwandlung der dreizügigen Reinoldi-Sekundarschule in eine vierzügige Gesamtschule (Punkt 4 dieser Vorlage).