Niederschriften der politischen Gremien @ Dortmunder Systemhaus

Niederschrift (öffentlich)

über die 37. Sitzung des Integrationsrates
am 25.09.2019
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:25 Uhr

Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:

Frau Aysun Tekin Vorsitzende entschuldigt

Herr Vedat Akkaya (in Vertretung f. Hr. Thevakumaran) Liste der Vielfalt anwesend

Herr Zühtü Aydogan DiD -----------

Herr Thomas Bahr RM CDU anwesend

Frau Rita Brandt RM SPD entschuldigt

Frau Malgorzata Brozsko Polnische Liste anwesend

Frau Irina Bürstinghaus (-) entschuldigt

Herr Andrzej Ceglarski Polnische Liste anwesend

Frau Ute Cüceoglu Int. SPD anwesend

Herr Emmanouil Daskalakis

RM CDU

--------------

Herr Antonio Diaz Int. SPD anwesend

Frau Sevinc Elmaci Int. SPD -----------------

Herr Emre Gülec AAdTV anwesend

Herr Heymann (in Vertretung f. Hr. Sohn) anwesend

Herr Thorsten Hoffmann RM CDU ------------------

Frau Fatma Karaca-Tekdemir AAdTV entschuldigt

Herr Burak Kaya Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit ------------------

Herr Marcin Antoni Korecki Polnische Liste ----------------------------

Herr Alexander Krimhand Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis anwesend

Frau Monika Landgraf RM Bündnis 90/Die Grünen anwesend

Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke Afrikaner in Dortmund ------------

Frau Ute Pieper RM SPD anwesend

Frau Nadja Reigl RM Die Linke/Piraten anwesend

Herr Nikolai Schaefer Int.SPD anwesend

Herr Friedhelm Sohn RM SPD entschuldigt

Herr Adem Sönmez AAdTV entschuldigt

Herr Michael Taranczewski RM SPD entschuldigt

Herr Arthithan Thevakumaran Liste der Vielfalt -----------

Herr Rafet Ünal Int.SPD entschuldigt

Beratende Mitglieder:

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze Seniorenbeirat anwesend

Frau Ricarda Erdmann Arbeiterwohlfahrt anwesend

Verwaltung:

Frau Wolfs FB 1 entschuldigt

Herr Korkus FB 1 anwesend

Frau Güntürk FB 1 entschuldigt

Frau Ritter FB 1 anwesend

Frau Dr. Jungermann FB 40 anwesend

Herr Piechota FB 50 anwesend

Frau Hilgering FB 40 anwesend

Herr Rieger FB 40 anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 37. Sitzung des Integrationsrates,
am 25.09.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Integrationsrates am 02.07.2019

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Einführung/Verpflichtung eines neuen Integrationsratsmitglieds
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15438-19)

2.2 Sitzungstermine 2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15439-19)

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe - (Die Vorlage wurde den Gremienmitgliedern bereits zur Sitzung am 02.07.19 zur Verfügung gestellt)
mündlicher Bericht

3.2 Berichterstattung zum Sachstand und zu Planungen rund um den Herkunftssprachlichen Unterricht in Dortmund durch Schulamt für die Stadt Dortmund
mündlicher Bericht

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-

4.1 Übernahme des Hamburger Sozialindexes für NRW
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15459-19)

5. Vorlagen

5.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 3. Zwischenbericht für die Weiterführenden Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14517-19)

5.2 Zwischenbericht Zukunftsprogramm Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14504-19)

5.3 Lokale Agenda 21 - 18. Zwischenbericht 2017 und 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14786-19)

5.4 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14826-19)

5.5 Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14795-19)

5.6 Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15246-19)

5.7 Bildungsintegration von Kindern aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15172-19)

5.8 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 4. Zwischenbericht für Grundschulen, insbesondere in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost, Gymnasien und Gesamtschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15069-19)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen

Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von dem stellv. Vorsitzenden Herr Emre Gülec eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung festgestellt. Ebenfalls wurde auf die Sitzungsaufzeichnung hingewiesen.

1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Pieper benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende teilt mit, dass TOP 3.1 aus organisatorischen Gründen von der Tagesordnung abgesetzt werden soll. Weiterhin wird mitgeteilt das Die Tagesordnung um TOP 4.1 – Antrag Internationale SPD-Liste – erweitertet werden wird. Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht inkl. der Änderungen einstimmig festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung des Integrationsrates am 02.07.2019

Die Niederschrift über die 36. Sitzung des Integrationsrates am 02.07.2019 wurde einstimmig mit zwei Enthaltungen genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Einführung/Verpflichtung eines neuen Integrationsratsmitglieds
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15438-19)
Der Vorsitzende Herr Gülec erklärte, dass Frau Malgorzata Ewa Brzosko, als Nachfolgerin des Integrationsratsmitglieds Krysztof Imielski für die Polnische Liste in den Integrationsrat der Stadt nachgerückt ist.

Der Vorsitzende führte Frau Brzosko gemäß § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW in ihr Amt als Mitglied des Integrationsrates der Stadt Dortmund ein und verpflichtete sie gleichzeitig zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Für die künftige Mandatstätigkeit wünschte der Vorsitzende ihr im Namen des Integrationsrates der Stadt Dortmund viel Glück und Erfolg.

zu TOP 2.2
Sitzungstermine 2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15439-19)
Seitens der Gremiengeschäftsführung wurden folgende Sitzungstermine für das Jahr 2020 zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Dienstag, 11.02.2020
Dienstag, 24.03.2020
Dienstag, 12.05.2020
Mittwoch, 10.06.2020
Dienstag, 22.09.2020

Sitzungsort: Rathaus, Saal der Partnerstädte
Sitzungsbeginn jeweils 16:00 Uhr.

Der Integrationsrat beschließt einstimmig die vorgeschlagenen Sitzungstermine

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Sachstandsbericht: Bekämpfung des gewaltbereiten Salafismus als gesamtstädtische Aufgabe - (Die Vorlage wurde den Gremienmitgliedern bereits zur Sitzung am 02.07.19 zur Verfügung gestellt)

- Von TO abgesetzt -

zu TOP 3.2
Berichterstattung zum Sachstand und zu Planungen rund um den Herkunftssprachlichen Unterricht in Dortmund durch Schulamt für die Stadt Dortmund

Frau Hilgering (FB 40 – Schulamt für die Stadt Dortmund) führt mittels der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation in den Sachstand und Planungen rund um den Herkunftssprachlichen Unterricht in Dortmund ein. Auf die Inhalte der Präsentation wird verwiesen.

Herr Krimhand merkt an, dass es schön wäre wenn der HSU-Unterricht im Rahmen des regulären Unterrichts in den Vormittagsstunden stattfinden würde.

Herr Schaefer (Int. SPD-Liste) regt an, als „erste“ Fremdsprache in der Schule die Muttersprache zu installieren.

Herr Rieger (FB 40) teilt mit, dass es in Dortmund Schulen gibt welche ein bilinguales Angebot haben. Der HSU-Unterricht soll dazu dienen Sicherheit in der Herkunftssprache zu gewinnen in der Erwartung, dass dieses auch Sicherheit bei dem Erlernen der deutschen Sprache gibt. Weiterhin berichtet Herr Rieger, das es in Hagen und Köln Grundschulen gibt wo ein zweisprachiges Unterrichtsangebot erfolgt. Dieses umfasse auch den Fachunterricht. Hier handelt es sich aber allerdings um Modellprojekte.

4. Anträge/Anfragen
zu TOP 4.1
Übernahme des Hamburger Sozialindexes für NRW
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15459-19)
Nach kurzer Erläuterung wurde der Antrag seitens des Verfassers zurückgezogen.

5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 3. Zwischenbericht für die Weiterführenden Schulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14517-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat nimmt den 3. Zwischenbericht zur Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 für die Weiterführenden Schulen zur Kenntnis.

Der Rat beauftragt die Verwaltung,

1. einen Entscheidungsvorschlag zur Erhöhung der Kapazitäten im Bereich der Gymnasien zu erarbeiten. Dabei sollen folgende Optionen untersucht werden:
a) Erhöhung der Zügigkeit an bestehenden Gymnasien oder
b) Errichtung mindestens eines neuen Gymnasiums
c) eine Kombination dieser Maßnahmen

und

2. einen Entscheidungsvorschlag zur Erhöhung der Kapazitäten im Bereich der Gesamtschulen zu erarbeiten. Dabei sollen folgende Optionen untersucht werden:
a) Erhöhung der Zügigkeit an bestehenden Gesamtschulen oder
b) Errichtung einer neuen Gesamtschule
c) Umwandlung der Reinoldi-Sekundarschule in eine Gesamtschule
d) eine Kombination dieser Maßnahmen

zu TOP 5.2
Zwischenbericht Zukunftsprogramm Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14504-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt den Zwischenbericht Zukunftsprogramm zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Lokale Agenda 21 - 18. Zwischenbericht 2017 und 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14786-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt den 17. Zwischenbericht für die Jahre 2017 und 2018 zur Kenntnis.

zu TOP 5.4
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14826-19)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund und seine politischen Gremien nehmen den „Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2019“ zur Kenntnis.

zu TOP 5.5
Integrationsnetzwerk "lokal willkommen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14795-19)
Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig nachfolgenden in der Vorlage gemachten Beschlussvorschlag.

Beschluss
Der Rat beschließt die nächste Stufe der Ausweitung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes
auf die Zielregion Innenstadt Ost/Innenstadt West.
Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür notwendigen Maßnahmen entsprechend der in der Begründung dargelegten Schrittfolge zu ergreifen, damit die nächste Ausbaustufe noch im laufenden Kalenderjahr realisiert werden kann.

zu TOP 5.6
Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15246-19)

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss

Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, eine Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte entsprechend des beigefügten Beschlusstextes abzuschließen.

zu TOP 5.7
Bildungsintegration von Kindern aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15172-19)
Frau Dr. Jungermann (FB 40) führt anhand der dieser Niederschrift beigefügten Präsentation in den Inhalt der Vorlage ein.

Herr Bahr (CDU) merkt an, dass ein Großteil der zusätzlich erforderlichen Schulplätze daraus resultieren, dass Schüler*innen einen längeren Zeitraum in der Grundschule verbringen.
Weiterhin wird nachgefragt warum lt. Vorlage 52 % der Kinder keinen Kindergarten besuchen und ob dieses daran läge, dass diese zu alt seien oder dass keine Plätze vorhanden seien.

Fr. Dr. Jungermann teilt mit, dass sich das Beispiel auf die Nordmarktgrundschule bezieht. Weiterhin kommen tatsächlich erst viele Kinder kurz vor Eintritt in die Grundschule nach Dortmund. Ebenfalls wird erklärt, dass es keine Verpflichtung gibt einen Kindergarten zu besuchen. Es muss ein Ziel sein mehr Familien für den Besuch eines Kindergartens zu begeistern.

Fr. Erdmann (AWO) teilt mit, dass sich die Träger und Beratungsstellen in Dortmund darüber freuen, dass sich die Stadt Dortmund mit diesem Thema auf den Weg macht. Fr. Erdmann betont, dass es wichtig sei im nächsten Schritt auch in den Kitas Bildungsmediation zu installieren.

Herr Diaz (Int. SPD-Liste) stellt die Frage, ob untersucht wurde wie viele Kinder überhaupt Kenntnisse in ihrer Herkunftssprache/Muttersprache haben. Fr. Dr. Jungermann teilt mit, dass es nicht konkret wissenschaftlich untersucht wurde und es sich bei den vorgestellten Zahlen um Erfahrungswerte der jeweiligen Schulleitungen handelt.
Herr Schaefer (Int. SPD Liste) lobt das Vorgehen der Verwaltung in dieser Angelegenheit.

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Die politischen Gremien nehmen die Teilprojekte zur Bildungsintegration von Kindern aus Südosteuropa zur Kenntnis.

zu TOP 5.8
Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 4. Zwischenbericht für Grundschulen, insbesondere in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost, Gymnasien und Gesamtschulen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15069-19)

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss

1. Der Rat nimmt den 4. Zwischenbericht zur Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 für die Grundschulen, insbesondere in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost, die Gymnasien und Gesamtschulen zur Kenntnis.

2. Um die notwendigen Kapazitätserhöhungen zu erreichen beauftragt der Rat die Verwaltung, insbesondere die Fachbereiche Schule und Liegenschaften, alle notwendigen schulorganisatorischen, bedarfsplanerischen, kommunikativen sowie entwicklungstechnischen Prozesse einzuleiten und die entsprechenden politischen Beschlüsse vorzubereiten und einzuholen. Aktuell werden die unter a) bis e) genannten Szenarien favorisiert. Im weiteren Prozess können sich, insbesondere auch im Hinblick auf die baulichen Umsetzbarkeiten, Veränderungen ergeben.

a) Errichtung von jeweils einer neuen Grundschule in den Stadtbezirken Hörde, Innenstadt-Nord und Innenstadt-Ost mit jeweils vier Schulzügen,

b) bauliche Erweiterungen an 17 Grundschulstandorten (Punkt 2 dieser Vorlage),

c) bauliche Erweiterung an acht Gymnasien zwecks Kapazitätserhöhung um insgesamt zehn Schulzüge (Punkt 3 dieser Vorlage),

d) bauliche Erweiterung an drei Gesamtschulen zwecks Kapazitätserhöhung um insgesamt fünf Schulzüge (Punkt 4 dieser Vorlage),

e) Umwandlung der dreizügigen Reinoldi-Sekundarschule in eine vierzügige Gesamtschule (Punkt 4 dieser Vorlage).

zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

- Fehlanzeige -

zu TOP 7.
Mitteilungen

Herr Prof. Schwarze teilt mit, dass im März 2020 die Wahlen zum Seniorenbeirat stattfinden. Er bittet darum die anwesenden Integrationsratsmitglieder darum die Informationen entsprechenden weiterzuleiten und sich entsprechend auch selbst, wenn die Voraussetzungen vorliegen, zur Wahl zu stellen.
Weiterhin wird nochmal die Wichtigkeit des Themas „Migration und Alter“ betont.
Abschließend erklärt Prof. Schwarze, dass er sich selbst nicht mehr zur Wahl stellen wird.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 17:25 Uhr.

Emre Gülec Ute Pieper Mirko Korkus
(Vorsitz) (Mitglied Integrationsrat) (Schriftführer)

Berichterstattung Bildungsintegration_neu.pdf

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun Tekin	Vorsitzende	entschuldigt
Herr Vedat Akkaya (in Vertretung f. Hr. Thevakumaran)	Liste der Vielfalt	anwesend
Herr Zühtü Aydogan	DiD	-----------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Frau Rita Brandt	RM SPD	entschuldigt
Frau Malgorzata Brozsko	Polnische Liste	anwesend
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	entschuldigt
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-----------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Heymann (in Vertretung f. Hr. Sohn)		anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	------------------
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	entschuldigt
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	------------------
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	----------------------------
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis	anwesend
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	------------
Frau Ute Pieper	RM SPD	anwesend
Frau Nadja Reigl	RM Die Linke/Piraten	anwesend
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Friedhelm Sohn	RM SPD	entschuldigt
Herr Adem Sönmez	AAdTV	entschuldigt
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	entschuldigt
Herr Arthithan Thevakumaran	Liste der Vielfalt	-----------
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	entschuldigt
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	anwesend


Verwaltung:
Frau Wolfs	FB 1	entschuldigt
Herr Korkus	FB 1	anwesend
Frau Güntürk	FB 1	entschuldigt
Frau Ritter	FB 1	anwesend
Frau Dr. Jungermann	FB 40	anwesend
Herr Piechota	FB 50	anwesend
Frau Hilgering	FB 40	anwesend
Herr Rieger	FB 40	anwesend