Niederschriften der politischen Gremien @ Dortmunder Systemhaus

Tagesordnung (öffentlich)

für die 18. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie,
am 15.03.2023, Beginn 16:00 Uhr,
Messe Westfalenhallen, Halle 1U

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 20.01.2023
Lag bereits zur Sitzung 01.02.2023 vor

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 01.02.2023

2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Jugendamt -

2.1 1. Sachstandsbericht über die Lesekampagne "Lesespaß mit Plappermaul"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27026-23)

2.2 Umgang mit versäumten Früherkennungsuntersuchungen (U-Untersuchungen) gemäß UTeilnahme DatVO
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27074-23)

2.3 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Förderaufrufs "kinderstark - NRW schafft Chancen"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27017-23)

2.4 Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 26333-22)

2.5 Dortmunder Kinderkommission - Beschluss der Geschäftsordnung und Berufung der ständigen Mitglieder
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 27210-23)

2.6 Abstimmung des Konzeptes "Ambulantes Belegungsmanagment in der Jugendhilfe"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25950-22)

2.7 Reform der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschulen in der Stadt Dortmund (EBS) zum 01.08.2023 zur Beitragsbefreiung der Einkommensstufen „bis 36.000 Euro“ und „bis 42.000 Euro“.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 27373-23)

3. Vorlagen / Berichte anderer Fachbereiche und Externe

3.1 Zentren im Wandel
hier: Sachstand zum Abschluss des Studierendenprojekts - Der Bericht ist unter folgendem Link einsehbar:
https://databox.digistadtdo.de/public/download-shares/DykVDljeqT8K927dljP6AUEpEaFfzAgA
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27091-23)

3.2 2. Jahresbericht zum „Masterplan Digitale Bildung“ (Stand 31.12.2022)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 27095-23)

3.3 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Empfehlung/ Lag bereits zur Sitzung 01.02.2023 vor
(Drucksache Nr.: 26093-22)

4. Anträge / Anfragen und Stellungnahmen

4.1 Intensivtäter im HDJR
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26241-22-E1)

Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

4.2 Kinderärztliche Versorgung in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26971-23-E2)

4.3 Spielplätze der Stadt Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 26984-23-E1)

4.4 Fachkräfteoffensive
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27420-23)

4.5 Nicht-binäre,transidente und intergeschlechtliche Jugendliche
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 27422-23)

4.6 Kostenkompensation bei den freien Trägern
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27424-23)

4.7 Fachreferent*innen in den Stadtbezirken
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27427-23)

4.8 Härtefallausgleich Elternbeiträge
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27412-23)

4.9 Strukturrevision in den Dezernaten 1 und 4
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 27402-23)

4.10 Personalbemessungsschlüssel
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 27432-23)