über die 22. Sitzung des Integrationsrates
am 23.05.2017
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:15 Uhr


Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun Tekin	Vorsitzende	anwesend
Herr Zühtü Aydogan	DiD	anwesend
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Herr Volkan Baran	RM SPD	entschuldigt
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	anwesend
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	entschuldigt
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-----------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	entschuldigt
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	anwesend
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	anwesend
Frau Fatma Karacakurtoglu	RM Die Linke/Piraten	anwesend
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	anwesend
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	-
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis	anwesend
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	anwesend
Frau Ute Pieper	RM SPD	entschuldigt
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	anwesend
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	anwesend
Herr Vedat Akkaya	Liste der Vielfalt	anwesend
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	-
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	anwesend
Verwaltung:
Frau Wolfs	1/III	anwesend
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Frau Fitzen	FB 40	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 22. Sitzung des Integrationsrates,
am 23.05.2017, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Integrationsrates am 04.04.2017

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Mitwirkung des Integrationsrates im Inklusionsbeirat der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07718-17)

2.2 Arbeitsgemeinschaft der Verbände der freien Wohlfahrtsverbände; Umbesetzung bzgl. der beratenden Mitglieder im Integrationsrat
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07723-17)

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-

5. Vorlagen

5.1 Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)

5.2 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertetungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07175-17)
Hinweis: Die Ratsmitglieder und die Fraktionsgeschäftsstellen sowie der Personalrat und die Pressestelle haben diese Vorlage, im Wege eines sog. reduzierten Versandes, durch die Geschäftsführung des Rates bereits erhalten.

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2017

(Drucksache Nr.: 07175-17)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2017

(Drucksache Nr.: 07175-17)

5.3 Verstetigung der Berufskollegentwicklungsplanung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07210-17)

hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2017

(Drucksache Nr.: 07210-17)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen




Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt.

1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Hoffmann (CDU) benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Integrationsrates am 04.04.2017

Die Niederschrift über die 21. Sitzung des Integrationsrates am 04.04.2017 wurde genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Mitwirkung des Integrationsrates im Inklusionsbeirat der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07718-17)
Der Integrationsrat beschließt einstimmig, dass Frau Ute Cüceoglu (Int. SPD-Liste) den Integrationsrat im Inklusionsbeirat vertreten soll. Eine Stellvertretung konnte nicht gefunden werden.

zu TOP 2.2
Arbeitsgemeinschaft der Verbände der freien Wohlfahrtsverbände; Umbesetzung bzgl. der beratenden Mitglieder im Integrationsrat
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07723-17)
Der Integrationsrat nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte - unbesetzt
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 5.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertetungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07175-17)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Verstetigung der Berufskollegentwicklungsplanung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07210-17)
Frau Fitzen aus dem Fachbereich Schule der Stadt Dortmund stellt die Inhalte der Vorlage kurz mittels einer Präsentation vor.

Der in der Vorlage gemachte Beschlussvorschlag wird dem Rat der Stadt einstimmig empfohlen.

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt

1. die im Abschlussbericht „Abstimmungs- und Planungsprozesse für eine mittelfristige Fortschreibung der regionalen Angebotsplanung“ genannten Handlungsbedarfe (siehe 3b) aufzugreifen, Lösungswege zu beschreiben und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen,

2. das für die Sekundarstufe I bestehende Übergangsmonitoring auch für die Sekundarstufe II „Übergänge aus Dortmunder Berufskollegs, Gymnasien und Gesamtschulen“ (siehe 3d) aufzubauen,

3. auf der Basis der vorgelegten „Berufskollegentwicklungsplanung“ kontinuierlich aussagefähige Daten für eine bedarfsgerechte Angebotsplanung und kommunale Steuerungsprozesse bereit zu stellen und die regionale Berufskollegentwicklungsplanung (siehe 3 a und c) fortzuschreiben (Bildungsmanagement),

4. die dauerhafte Einrichtung einer Planstelle zur Erfüllung der unter 1. bis 3. genannten Aufgaben im Fachbereich Schule im Bereich Regionales Bildungsbüro (40/5-2) mit dem Stellenplan 2018.

BeSEP-Integrationsrat-23.05.17.pdf