über die 28. Sitzung des Integrationsrates
am 20.03.2018
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:45 Uhr

Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Frau Aysun Tekin	Vorsitzende	anwesend
Herr Vedat Akkaya	Liste der Vielfalt	anwesend
Herr Zühtü Aydogan	DiD	-------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Frau Rita Brandt	RM SPD	entschuldigt
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	anwesend
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	----------------
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	--------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	anwesend
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	-----------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	anwesend
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	anwesend
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	----------------
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	-----------------
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis	entschuldigt
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	-----------------
Frau Ute Pieper Vertreterin: Fr. Thiel	RM SPD	entschuldigt
Frau Nadja Reigl	RM Die Linke/Piraten	anwesend
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	----------------
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	anwesend
Herr Arthithan Thevakumaran Vertreter: Hr. Akkaya	Liste der Vielfalt	entschuldigt
Frau Brigitte Thiel	RM SPD	anwesend
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	anwesend
Beratende Mitglieder:
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	anwesend
Verwaltung:
Frau Wolfs	1/III	entschuldigt
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Frau Güntürk	MIA-DO-KI	anwesend
Herr Boachie	MIA-DO-KI	anwesend
Frau Hülsmann	11	anwesend
Frau Schnell	11	anwesend
Extern:
Frau Greschner	Multikulturelles Forum	anwesend
Herr Krümmel	Multikulturelles Forum	anwesend
Herr Goldhagen	Polizei Dortmund	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 28. Sitzung des Integrationsrates.
am 20.03.2018, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Integrationsrates am 06.02.2018

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Vorstellung des Projekts "Migranten stark organisiert" / Multikulturelles Forum
mündlicher Bericht
Berichterstatterin Frau Greschner

3.2 Vorstellung des Kontaktbeamten muslimischer Institutionen der Polizei Dortmund
mündlicher Bericht

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-

5. Vorlagen

5.1 Veranstaltungsprogramm für das "nordwärts"-Präsentationsjahr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09232-17)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2018

(Drucksache Nr.: 09232-17)

5.2 Stadterneuerung: Stadtumbaugebiet Huckarde-Nord
Durchführung eines freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes mit externer Wettbewerbskoordination
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09265-17)

5.3 Einstellung von Nachwuchskräften mit Zuwanderungsgeschichte im Jahr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09737-17)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

7. Mitteilungen
Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Weiterhin wurde auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.


1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Reigl benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Integrationsrates am 06.02.2018

Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Integrationsrates am 06.02.2018 wurde genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Vorstellung des Projekts "Migranten stark organisiert" / Multikulturelles Forum

Frau Greschner und Herr Krümmel vom Multikulturellen Forum stellen das Projekt „MigrantInnen stark organisiert“ vor. Der Projektinhalt ist dem der Niederschrift beigefügten Projektflyer zu entnehmen.
Seitens des Gremiums wird darauf hingewiesen, dass das Projekt des VMDO „House of Ressources“ deckungsgleich mit dem des Multikulturellen Forums sein.
Fr. Greschner erläutert, dass dieses im Kern richtig sei. Beide Vereine stehen aber nicht in Konkurrenz zueinander sondern unterstützen sich vielmehr. Weiterhin ist diese Doppelstruktur aufgrund der Vielzahl an Beratungen sinnvoll.
Auf Nachfrage teilt Hr. Krümmel mit, dass Beratungstermine auch in den Abendstunden und am Wochenende vereinbart werden können.
Hr. Gülec (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände) merkt an, dass die politische Partizipation bzw. Beteiligung von Migrantenvereine und –organisationen noch zu verbessern sei.
Fr. Greschner stimmt zum Teil zu, ergänzt aber, dass sich viele Vereine und Organisationen kein Interesse haben sich politische einzubringen, sondern es bei diesen darum ginge reine Vereinsaktivitäten und Angebote zu anzubieten.

Seitens Frau Greschner und Herr Krümmel wird darum gebeten, die Informationen über das Projekt in die entsprechenden Vereine etc. zu tragen.

zu TOP 3.2
Vorstellung des Kontaktbeamten muslimischer Institutionen der Polizei Dortmund

Herr Goldhagen von der Polizei Dortmund stellt sich als Kontaktbeamter für muslimische Institutionen vor und erklärt seinen bisherigen beruflichen Werdegang. Die Gremienmitglieder loben die Arbeit der Polizei und wünschen sich eine weiterhin gute vertrauensvolle Zusammenarbeit.

4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Veranstaltungsprogramm für das "nordwärts"-Präsentationsjahr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09232-17)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
Der Rat nimmt den aktuellen Stand des Veranstaltungsprogramms für das "nordwärts"-Präsentationsjahr 2018 zur Kenntnis.

zu TOP 5.2
Stadterneuerung: Stadtumbaugebiet Huckarde-Nord
Durchführung eines freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes mit externer Wettbewerbskoordination
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09265-17)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage und den Beschlussvorschlag zur Kenntnis.

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beauftragt die Verwaltung zur Qualifizierung der unter der laufenden Nummer 1 des Integrierten Handlungskonzeptes Huckarde-Nord beschriebenen Maßnahme „Flächen für Aufenthalt und Spiel“ einen freiraumplanerischen Realisierungs­wettbewerb mit externer Wettbewerbskoordination durchzuführen.
Für den freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb mit externer Wettbewerbs­koordination wird im Haushaltsjahr 2018 ein Betrag in Höhe von insgesamt 70.000 € zur Verfügung gestellt.

Die Durchführung der Maßnahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass eine entsprechende
Förderung durch Bund und Land erfolgt. Vorbehaltlich der zu erwartenden Förderung durch Bundes- und Landeszuwendungen in Höhe von insgesamt 49.000 € (70 %) beträgt der städtische Eigenanteil 21.000 € (30 %).

Die Investitionen bedingen eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung in Höhe von 1.750 € (ab dem ersten Jahr der vollständigen Nutzung in 2024).

zu TOP 5.3
Einstellung von Nachwuchskräften mit Zuwanderungsgeschichte im Jahr 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09737-17)
Frau Hülsmann vom Personalamt der Stadt Dortmund führt kurz in den Inhalt der Vorlage ein.
Die Vorsitzende merkt an, dass es sich bei den Einstellungen im Bereich der Feuerwehr nur um Nachwuchskräfte ohne Zuwanderungsgeschichte handelt und fragt nach woran das liegt.
Frau Hülsmann erklärt, dass die Nachwuchskräfte im Bereich der Feuerwehr im Beamtenstatus eingestellt werden und daher eine EU-Staatsbürgerschaft vorausgesetzt wird.
Herr Taranczewski (SPD) fragt nach wie viele Bewerbungen an der Hürde der Staatsbürgerschaft scheitern. Fr. Hülsmann teilt mit, dass diese Informationen nach Abstimmung mit der Feuerwehr eingeholt werden.
Herr Gülec (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände) lobt die Arbeit des Personalamtes und die Stadt Dortmund für die Entwicklung der Einstellungszahlen von Nachwuchskräften mit Zuwanderungsgeschichte.
Prof. Schwarze (Seniorenbeirat) erfragt ob es sich um jeweils individuelle Einstellungsprüfungen handelt oder ob die Auswahl nach dem Anteil der jeweiligen Migrantenpopulation an die Zahl der Bewerber erfolgt.
Frau Hülsmann erläutert, dass das Auswahlverfahren stufenweise anhand von Intelligenztests, vorhandene Praktika und Vorstellungsgesprächen erfolgt. Frau Hülsmann verweist in diesem Zusammenhang auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und auf die „Bestenauslese“ nach dem Grundgesetz.

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der Ausschuss für Personal und Organisation sowie der Integrationsrat nehmen den Bericht zur Einstellung von Nachwuchskräften mit Zuwanderungsgeschichte zur Kenntnis.

zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

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zu TOP 7.
Mitteilungen

Herr Gülec (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände) teilt mit, dass es im letzten Jahr über 900 Angriffe auf Muslime und muslimische Organisationen gegeben hat und dieses sehr besorgniserregend ist. Herr Gülec ist der Meinung, dass die Politik diesbezüglich sehr zögerlich ist. Er teilt mit, dass Solidarität von allen erwartet wird. Sowohl von der Zivilgesellschaft als auch von der Politik wird erwartet dass diese an der Seite der Muslime stehen. Es sei wichtig, dass jeder seine Meinung demokratisch, frei und vor allem gewaltfrei äußern kann und führt als Beispiel die aktuellen Geschehnisse rund um die Türkei und Syrien an.
Frau Landgraf (Bündnis90/Die Grünen) teilt mit, dass sie Teilaussagen von Herrn Gülec widersprechen möchte. Die Politik nimmt Anschläge nicht einfach so hin, dass sei nicht wahr. Im Gegenteil, die Politik äußert sich dazu.
Herr Bahr (CDU) stimmt den Ausführungen von Frau Landgraf zu. Weiterhin teilt Herr Bahr mit, dass er nicht den Eindruck habe dass die Lokalpolitik für Dortmund da in den Vordergrund zu treten habe. Herr Bahr teilt mit, dass seine Fraktion auch häufig Äußerungen von Migrantenorganisationen vermisst.
Herr Taranczewski (SPD) ist der Meinung, dass wenn im Dortmunder Raum etwas passiert wäre, eine Äußerung der Politik erfolgt wäre. Die Gesamtproblematik sei sehr diffizil.
Seitens Herrn Taranczewski wird angeregt, darüber nachzudenken wie der Integrationsrat mit weltpolitischen Themen bzw. Problemen umgeht, welche auch Thema in Dortmund werden könnten ohne dabei einseitig Partei zu ergreifen.
Herr Gülec erklärt, dass er keine persönlichen Vorwürfe durch seine Aussagen machen wollte und ihm und den Muslimen das Gefühl der Solidarität sehr wichtig sei.
Herr Bahr entgegnet, dass seine Fraktion und die im Raum anwesenden Ratsvertreter direkt mit den Aussagen von Herrn Gülec angesprochen wurden.
Herr Bahr teilt mit, dass Herr Gülec davon ausgehen kann, dass die anwesenden Ratsvertreter mit Sicherheit alle das möglichste tuen um beispielsweise Rassismus etc. zu verhindern, aber im Zuständigkeitsbereich der Kommune Dortmund. Herr Bahr erinnert in diesem Zusammenhang an die Vorfälle vor einigen Jahr bzgl. der Moschee in der Kielstraße. Hier erfolgten seitens der Politik entsprechende Stellungnahmen. Hier handelte es sich um eine lokale Angelegenheit. In diesem Zusammenhang wird nochmal der Unterschied von Lokal- und Bundespolitik seitens Herrn Bahr hervorgehoben. Herr Bahr teilt mit, dass seiner Meinung nach die Aufgabe des Integrationsrates sei, sich zu bemühen die Integration von Menschen die zuwandern zu stärken, zu verstetigen und zu verbessern. Es kann seiner Meinung nach nicht sein, dass der Integrationsrat zur Plattform für Konflikte, die in den Heimatländern von zugewanderten Menschen immanent sind, wird. Herr Bahr teilt mit, dass er sich dagegen verwehrt, dass der Integrationsrat zu außerdeutschen Konflikten Stellung bezieht, da es zu einer Überfrachtung des Integrationsrates kommt, welcher ein kommunalpolitisches Gremium ist.
Herr Gülec merkt an, dass er gar nicht erwartet habe, dass eine politische Reaktion, auf außerdeutsche Konflikte wie beispielsweise Türkei/Syrien, erfolgt und dieses auch nicht sein Ziel sei dieses im Integrationsrat zu diskutieren. Die Erwartungen sind nur Solidarität gegen Gewalt zu sehen.

Herr Diaz (SPD) schlägt vor, dass Thema „Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren in Grundschulen in Dortmund“ in der nächsten Sitzung zu behandeln. Im Schulausschuss sei hierzu eine Vorlage behandelt worden. Weiterhin wird in diesem Zusammenhang vorgeschlagen auch entsprechende Zahlen aus dem Vorjahr zu erfragen.
Frau Güntürk (MIA-DO-KI) berichtet über den Besuch der Staatssekretärin für Integration bei welchem die Arbeit von MIA-DO-KI vorgestellt wurde.
Herr Taranczewski (SPD) teilt mit, dass er in Vertretung für die Vorsitzende an dem Termin teilgenommen hat und lobt die Organisation der Veranstaltung und hebt die Arbeit von MIA-DO-KI lobend hervor. Weiterhin berichtet Herr Taranczewski von der seitens der Landesregierung NRW geplanten Gesetzesänderung hinsichtlich der zukünftigen Form der Integrationsräte und dass er der Staatssekretärin berichtet hat, dass der Rat der Stadt Dortmund mehrheitlich beschlossen hat die aktuelle Form des Integrationsrates auch in der nächsten Legislaturperiode beizubehalten, vorausgesetzt die Mehrheiten im Rat sind die gleichen wie aktuell. Hr. Taranczewski ergänzt, dass die Staatssekretärin eher zu einem Integrationsausschuss neige, welcher durch Ratsvertreterinnen und –Vertreter besetzt werden würde, sie aber nichts dagegen einzuwenden hat, wenn Dortmund weiterhin an der jetzigen Form des Integrationsrates festhält.
Herr Taranczewski schlägt vor, sobald der Gesetzesentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung vorliegt, dieser sehr kritisch im Integrationsrat beraten wird.

Aufgrund der Jubiläumsfeier des VMDO am 08.05.18 findet die Integrationsratssitzung wie geplant im Rathaus, Saal der Partnerstädte, statt und nicht wie zuvor angekündigt extern in der Sultan Ahmet Moschee in Hörde.





Aysun Tekin Nadja Reigl Mirko Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer


MKF_MigrantInnen stark organisiert.pdf © Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus