Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch,
am 19.03.2019, Beginn 14:30 Uhr,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hombruch, Domänenstr. 1,
44225 Dortmund



Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 05.02.2019

2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

2.1 Einwohnerfragestunde: Fußgängerübergang Gablonzstraße/Ecke Harkortstraße, 2. Briefkasten der DB auf der Harkortstraße zwischen Gablonz- und Karlsbader Straße
(Drucksache Nr.: 13917-19-E1)

2.2 Einwohnerfragestunde: 1. Busbegleiter, 2. Zuwegung zum Einkaufszentrum an der Straße Luisenglück
(Drucksache Nr.: 13917-19-E2)

3. Berichterstattung

3.1 Bauleitplanung;
57. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 285 - südlich Am Rombergpark -
hier: I. Entscheidung über während der öffentlichen Auslegung eingegangene Stellungnahmen, II. Feststellungsbeschluss zur 57. Änderung des Flächennutzungsplanes - südlich Am Rombergpark - mit der aktualisierten Begründung vom 12.12.2018,
III. Satzungsbeschluss, IV. Beifügung der aktualisierten Begründung vom 12.12.2018, V. Beschluss zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages
- Geschobene Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 09.01.2019 aus der 36. BV-Sitzung vom 05.02.2019, TOP 11.1 -
- Berichterstattung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13087-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

Stellungnahme der Verwaltung vom 20.02.2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13087-18-E1) Sonstiger TOP in Recherche-Datenbank

3.2 Schulwegeprojekt "So läuft das"
hier: Information in Form einer Berichterstattung über notwendige Maßnahmen und deren Umsetzung durch eine Vertreterin der Ostenberg-Grundschule sowie den Projektleiter
(s. TOP 3.1 der 25. BV-Sitzung vom 04.07.2017)


4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Landschaftsschutzgebiet nördlich Stockumer Straße, westlich Schultenhof
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 27.02.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13715-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Umwandlung einer Rasenfläche in eine Wildblumenwiese
- Förderantrag vom 28.01.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13494-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.3 Maßnahmen gegen die regelmäßige Zerstörung der Zäune und Torschlösser an der Emscher im Naturschutzgebiet Bolmke
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 04.03.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13755-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.4 Mehr Schutz für Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen auf dem Fuß- und Radweg "Zur Hockeneicke"
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 04.03.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13756-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.5 Legendenschild für die Windthorststraße in Hombruch
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 16.02.2019 -
(s. TOP 11.6 der Sitzung)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13801-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.6 Antrag an die BV-Hombruch: Beleuchtung des großen Parkplatzes an der Kirchhörder Straße in Höhe des Wohnstiftes "Augustinum"
- Sachstandsfortschreibung des Tiefbauamtes vom 06.03.2019 zur Überweisung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2018 -
(s. Beschluss zu TOP 4.5 der 31. BV-Sitzung vom 24.04.2018)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 10147-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Sachstand zu den restlichen Haushaltsmittel 2019 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
- Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 01.03.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13733-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5.2 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2014-2019
- hier: Auszug aus der Datenbank vom 04.03.2019 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13751-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Änderung § 28 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
- Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates vom 04.02.2019 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12897-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Schuljahr 2019/20
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes vom 19.02.2019 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13154-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit -unbesetzt

9. Kinder und Jugend -unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Stellungnahme Entwurf "Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr"
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 22.01.2019 -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13088-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.2 Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 19.02.2019 -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13471-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.3 Neuplanung der Straße "Am Hombruchsfeld" von Lütgenholthauser Straße bis Stockumer Straße
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 01.03.2019 -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12599-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.4 Stellungnahme Entwurf Regionalplan Ruhr
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 22.01.2019 -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13074-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.5 Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 19.02.2019 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13028-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

11.6 Legendenschilder für Straßennamen in Dortmund-Hombruch
- Stellungnahme des Tiefbauamtes vom 06.03.2019 zum Legendenschild für die Windthorststraße -
(s. Beschluss zu TOP 11.5 der 36. BV-Sitzung vom 05.02.2019)

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13100-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

12. Personal und Organisation -unbesetzt

13. Mitteilungen

13.1 Baumfällanträge des Tiefbauamtes, Technische Dienste Grün/Straße von Januar 2019 bis Februar 2019

- 1 Betula, Seitenstreifen Grünanlage Olpketalstraße/Augustinum, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Unwetter mit Kronenausbruch, Baumentwurzelung, Stammbruch, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an gleichem Standort oder an geeignetem Standort,
- 1 Acer campestre, Seitenstreifen Hagener Straße/Mergelteichstr. 1, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Unwetter mit Kronenausbruch, Baumentwurzelung, Stammbruch, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an gleichem Standort oder an geeignetem Standort,
- Ulmus acerifolia, Seitenstreifen/Feld Löttringhauser Str./Höhe Nr. 217, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Unwetter mit Kronenausbruch, Baumentwurzelung, Stammbruch, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an gleichem Standort oder an geeignetem Standort,
- 1 Acer pseudoplatanus, 2 Fagus sylvatica, Seitenstreifen Persebecker Str./Bartelstr., Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Unwetter mit Kronenausbruch, Baumentwurzelung, Stammbruch, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an gleichem Standort oder an geeignetem Standort,
- 1 Fraxinus exelsior, Seitenstreifen, Stockumer Str. 462, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Unwetter mit Kronenausbruch, Baumentwurzelung, Stammbruch, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,
- 1 Cedrus atlantica 'Glauca', Grünfläche KGA Am Segen, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,
- 3 Betula pendula, Fläche E, PP Am Segen, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,


Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch

Kenntnisnahme

14. Anträge und Anfragen

14.1 Masterplan Kommunale Sicherheit - Angsträume
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13356-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.2 Neubau eines Parkplatzes für das Naturfreibad Froschloch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13782-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.3 Beseitigung von Taubenkot an der Rundsitzbank auf dem Hombrucher Marktplatz
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13787-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.4 Pflege der Bänke auf dem Hombrucher Marktplatz
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13592-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.5 Umsetzung des Verkehrskonzeptes für den Ortskern von Hombruch
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13594-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.6 Aufheben des Gehwegparkens an der Singerhoffstraße zwischen Hausnummer 13 und 17 in DO-Hombruch
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2019 -

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13737-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.7 Sicherheitsrisiko für den Fußverkehr durch das Gehwegparken
- Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2019 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13807-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.8 Zurücksetzen der Verkehrsregeln auf der "Ostenbergstraße"
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.03.2019 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13788-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.9 Sperrung der Grünfläche am Segen/Ardeystraße
- Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2019 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13774-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

14.10 Anlage und Anpflanzung von Gehölzstreifen im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.03.2019 -

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13754-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen

15.1 Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h auf der Straße Kirchhörder Berg zwischen der Straße Hohle Eiche und der Hagener Straße
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 11.02.2019 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2017 -
(s. Beschluss zu TOP 14.2 der 28. BV-Sitzung vom 05.12.2017)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09642-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.2 Beschilderung und Markierungsarbeiten "Am Beilstück"
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 13.02.2019 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2018 -
(s. TOP 14.8 der 32. BV-Sitzung vom 26.06.2018)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11335-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.3 Erweiterung des Halteverbots Baroper Straße zwischen den Hausnummern 337 a und 339
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 07.02.2019 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 21.10.2018 -
(s. Beschluss zu TOP 14.3 der 34. BV-Sitzung vom 06.11.2018)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12552-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

15.4 Unterbinden des unerlaubten Parkens an der "Emil-Figge-Straße" und der Straße "An der Palmweide"
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 22.01.2019 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2017 -
(s. Beschluss zu TOP 14.4 der 22. BV-Sitzung vom 07.03.2017)

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07101-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank



© Stadt Dortmund© Dortmunder Systemhaus