über die 60. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 21.04.2020
Heinrich-Böll-Gesamtschule, PZ, Volksgartenstr. 19-23, 44388 Dortmund
Sitzungsdauer: 17:31 - 18:00 Uhr
Anwesend: 12 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Heiko Brankamp, Bezirksbürgermeister
Ernst-Friedrich Hauerken
Ali Hekim nicht anwesend
Andreas Lieven
Ute Möller nicht anwesend
Klaus Nettlenbusch nicht anwesend
Dieter Pahmeier
Angelika Simmill
Erika Wehde
CDU
Sepp Bock nicht anwesend
Barbara Murawski nicht anwesend
Karin Neumann, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Hans Jürgen Schröder
Carsten Weigang
B90/Die Grünen
Dirk Horstkamp nicht anwesend
Frank Meyer
Tanja Weiß-Horstkamp nicht anwesend
Die Linke
Ahmet Sahin
Alternative für Deutschland
Heinrich Theodor Garbe
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
nicht anwesend
c) Gäste
Günter Brangenberg, Seniorenbeirat nicht anwesend
Hannelore Bauer, Seniorenbeirat nicht anwesend
d) Verwaltung
Frau Durrei Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund
Frau Bogun Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund
Herr Borgstädt 33/1 ZD
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 60. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 21.04.2020, Beginn 17:00 Uhr,
Heinrich-Böll-Gesamtschule, PZ, Volksgartenstr. 19-23, 44388 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 59. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 21.04.2020/Genehmigung erfolgt in Sitzung Nr. 61 am 19.05.2020
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Antrag auf Einrichtung einer sicheren Fahrbahnüberquerung
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 17279-20)
4.2 Fahrkartenautomat Marten
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 17280-20)
4.3 36. Lütgendortmunder Dorffest vom 03.07.-05.07.2020
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 16716-20)
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund; Aufhebung von Finanzbeschlüssen
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17261-20)
6.2 Haushaltsmittel der BV
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17262-20)
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Radverkehrsbeschleunigungen an Lichtsignalanlagen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16431-20)
11.2 Eichenprozessionsspinner
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17044-20)
11.3 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzungsmachbarkeitsstudie Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16888-20)
11.4 Beibehaltung des Lärmaktionsplans 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17159-20)
11.5 Integriertes Stadtsauberkeitskonzept (ISSK) der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16998-20)
11.6 Berichterstattung zum Neubau "Transgourmet" an der Overhoffstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17293-20)
11.7 Ortstermin Lütgendortmunder Straße Höhe Busbahnhof
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17292-20)
11.8 Änderung der Fahrstrecke der Buslinie 462
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17291-20)
11.9 Verbesserung und Erweiterung des Wlan im Grevendicks Feld
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17282-20)
11.10 Entfernung von Nazi-Schmierereien auf der Westermannstr., Mauer vor der Dellwig Förderschule
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17283-20)
11.11 Einrichtung eines Repair-Cafes
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17284-20)
11.12 Lütgendortmunder Marktplatz bepflanzen/beleben (DS-Nr. 15595-19)
Vorlage der Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15594-19-E1)
11.13 Begrünung der Zäune im Steinhammerpark Marten/Vertagung aus 12/2019
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16216-19)
12. Mitteilungen
12.1 Personalproblem an der Freiligrath-Grundschule in Bövinghausen
(40)
(Drucksache Nr.: 16627-20-E1)
12.2 Thema Erstwähler
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 16630-20-E1)
12.3 Einwohnerfragestunde; Recyclingfirma Martener Straße
Beantwortung einer Anfrage (61)
(Drucksache Nr.: 16784-20-E2)
12.4 Protokoll der Lenkungsgruppensitzung vom 10.03.2020
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17263-20)
12.5 Wochenmarkt in Marten; hier Toilettenanlage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16288-19-E1)
13. Anfragen
Der Bezirksbürgermeister Herr Heiko Brankamp eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
Im Anschluss wies er die anwesenden Pressevertreter darauf hin, dass sie nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Dortmund, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen die Möglichkeit haben, ggf. Bild-, Film- und Tonaufnahmen zu machen. Ferner wies er die Anwesenden darauf hin, sich an die Sitzungsleitung zu wenden, falls sie dies im Einzelfall nicht möchten, damit die entsprechenden Vorkehrungen getroffen werden können.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Lieven benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Bei Aufruf des TOP gab der Bezirksbürgermeister bekannt, dass die Genehmigung der Niederschrift der 59. Sitzung in der Sitzung am 19.05.2020 erfolgt.
Die Tagesordnung wurde mit dieser Änderung einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 59. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 21.04.2020
Die Niederschrift über die 59. Sitzung des Bezirksvertretung Lütgendortmund am 21.04.2020 wird in der Sitzung am 19.05.2020 genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
nicht belegt
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Antrag auf Einrichtung einer sicheren Fahrbahnüberquerung
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 17279-20)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, auf Vorschlag von Herrn Lieven (SPD-Fraktion), die Eingabe zur wohlwollenden Prüfung an die Verwaltung weiterzuleiten.
zu TOP 4.2
Fahrkartenautomat Marten
(Drucksache Nr.: 17280-20)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Eingabe zuständigkeitshalber an den VRR weiterzuleiten.
zu TOP 4.3
36. Lütgendortmunder Dorffest vom 03.07.-05.07.2020
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 16716-20)
Im Vorfeld erreichte die GF eine geänderte Eingabe der IGLVV, da Veranstaltungen
bis einschließlich 31.08.2020 nicht gestattet sind.
Beschluss
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, der geänderten Eingabe zu folgen und sie zur endgültigen Entscheidung an die Verwaltung weiterzuleiten.
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund; Aufhebung von Finanzbeschlüssen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17261-20)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig, folgende Finanzbeschlüsse aufzuheben:
12.12.2017 | Eratzbeschaffungen Straßenschilder | 10.000,00 € |
13.11.2018 | Stadtbezirksmöbilierung | 10.000,00 € |
12.11.2019 | Stadtbezirksmöblierung | 10.000,00 € |
12.11.2019 | Stadtbezirksmöblierung | 5.000,00 € |
12.11.2019 | Austausch Verkehrsschilder | 5.000,00 € |
13.11.2018 | Graffitibeseitigung | 10.000,00 € |