Niederschrift (öffentlich)
über die 24. Sitzung des Integrationsrates
am 10.12.2013
Haus der Vielfalt, Raum C 6, 2. Etage, Beuthstraße 21, 44147 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:30 Uhr
Anwesend:
| Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates
| Herr Kemal Akman | AAdTV | entschuldigt |
| Herr Önder Alkan | DiD | anwesend |
| Herr Cemal Atasoy | AAdTV |  |
| Herr Volkan Baran | RM SPD | anwesend |
| Herr Benjamin Beckmann | RM Bündnis 90/Grüne | anwesend |
| Herr Feti Beklen | AAdTV | |
| Herr Yunus Celik | AAdTV | anwesend |
| Frau Sükriye Dal | AAdTV | anwesend |
| Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU | |
| Herr Wolfram Frebel | RM Bündnis 90/Grüne | anwesend |
| Frau Hakime Göleli | Intern. SPD | entschuldigt |
| Frau Justine Grollmann | RM CDU | entschuldigt |
| Herr Yusuf Güclü | AAdTV | anwesend |
| Herr Emre Gülec | AAdTV | entschuldigt |
| Herr Ebubekir Gürbüz | AAdTV | entschuldigt |
| Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV | anwesend |
| Herr Kumarasami Jeyakumaran | Interkulturelle Liste | anwesend |
| Herr Alexey Novikov | Intern. SPD | anwesend |
| Herr Giorgio Pardo | WSD | entschuldigt |
| Herr Dr. Thomas Reinbold | RM FDP/Bürgerliste | |
| Herr Dmitrij Reusenmann | - | entschuldigt |
| Herr Bruno Schreurs | RM SPD | anwesend |
| Herr Adem Sönmez | AAdTV | anwesend |
| Herr Friedhelm Sohn | RM SPD | anwesend |
| Herr Michael Taranczewski | RM SPD | anwesend |
| Herr Sadi Ucuran | AAdTV | anwesend |
| Herr Ömer Faruk Yüksel | AAdTV | |
| Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
Sonstige beratende Mitglieder
| Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat | entschuldigt |
| Herr Alexander Sperling | Jüdische Kultusgemeinde | anwesend |
| Herr Christoph Gehrmann | Caritas-Verband | anwesend |
Verwaltung
| Herr Hermann Schultenkämper | 1/GB III | anwesend |
| Frau Reyhan Güntürk | 1/III-MIA-DO – Komm. Integrationszentrum DO | anwesend |
| Frau Britta Zimmer | 1/III-MIA-DO – Komm. Integrationszentrum DO | entschuldigt |
| Herr Oliver Hesse | 1/III-MIA-DO – Komm. Integrationszentrum DO | entschuldigt |
| Frau Claudia Peschke | 1/MIA-DO | entschuldigt |
| Frau Christiane Certa | 5/Dez-SP | |
| Herr Ingo Moldenhauer | 32/AL | |
| Herr Norbert Drüke | 1/III-stellv. Gremiengeschäftsführung | anwesend |
| Frau Melanie Schmickler | 32/4 | anwesend |
| Gäste | | |
| Frau Müller | Friedhöfe Dortmund | anwesend |
| Herr Dr. Kosan | VMDO e. V. | anwesend |
| Frau Altunbas-Alpasten | VMDO e. V. | anwesend |
| Frau Rosalin Dressman | Afrikanischer Dachverband | anwesend |
| Herr Kruse | 33/Bürgerdienste | anwesend |
| Herr Färber | 33/Bürgerdienste | anwesend |
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 24. Sitzung des Integrationsrates,
am 10.12.2013, Beginn: 16:00 Uhr,
Haus der Vielfalt, Raum C 6, 2. Etage,
Beuthstraße 21, 44147 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Integrationsrates am 24.09.2013
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Wahl des Integrationsrates 2014
3. Anträge
-unbesetzt-
4. Anfragen
-unbesetzt-
5. Vorlagen
5.1 Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund; Entgeltordnung für Pflegerechte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10852-13)
Referentin: Frau Müller (Friedhöfe Dortmund)
5.2 Inklusion in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10684-13)
Referent: Herr Schultenkämper (Amt des Oberbürgermeisters und des Rates)
5.3 Auftragsverlängerung Quartiersmanagement Nordstadt bis zum 31.12.2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10096-13)
Referentin: Frau Lindenblatt (Stadterneuerung)
5.4 Stadterneuerung Westerfilde/Bodelschwingh
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11044-13)
Referentin: Frau Bartholomä (Stadterneuerung)
5.5 Programm „Soziale Stadt NRW – Dortmunder Nordstadt - Eingang in die Nordstadt – Kreative Brücke im Quartier“ und
Programm „Stadtumbau Rheinische Straße - Attraktive Quartierseingänge“
hier: Ausführungsbeschluss Gestaltung der Unterführung Brinkhoffstraße / Schützenstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11042-13)
Referentin: Frau Lindenblatt (Stadterneuerung)
6. Berichte
6.1 "Zugewandert und geblieben" Gesundheitsprojekt des Deutschen Olympischen Sportbundes
Bericht
Referent: Herr Grenz (Sozialamt-Fachdienst Seniorenarbeit)
6.2 Das Haus der Vielfalt stellt sich vor !
Bericht
Referent: Herr Dr. Kosan (geschäftsführender Vorstand VMDO e. V.)
7. Mitteilungen
Adem Sönmez
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Karaca-Tekdemir benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Sönmez wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: Der TOP 6.1 „Zugewandert und geblieben“ Gesundheitsprojekt des Deutschen Sportbundes wurde von der Tagesordnung genommen. Die Änderung der TO wurde angenommen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Integrationsrates am 11.06.2013
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Wahl des Integrationsrates 2014
(Drucksache Nr.: 11555-13)
Herr Kruse berichtete, dass der Integrationsrat –wie bekannt- am 25.05.2014 gewählt wird aber die gesetzlichen Bestimmungen noch nicht beschlossen sind. Die Änderung soll noch im Dez. d. J. erfolgen. Welche Veränderungen sich daraus ergeben und berücksichtigt werden müssen, bleibt abzuwarten. Aufgrund dieser Grundlage haben wir eine Zusammenstellung gefertigt und Herr Färber wird über entsprechende Vorbereitungen berichten.
Herr Färber teilte mit, dass der §27 der Gemeindeordnung entsprechend verändert wird und dies hat Auswirkungen auf die Wahlordnung, die wir noch festlegen müssen. Durch die Zusammen-legung der Wahltermine, Kommunal- und Integrationswahl wird sich auch das Wahlrecht ändern. Alle eingebürgte Wahlberechtigte sollen berücksichtigt werden, dadurch entstehen organisatorische Probleme im Rahmen der Erfassung. Wir können nur die Personen erfassen, die in Dortmund eingebürgert worden sind. Die zugezogenen melden sich als Deutsche an und diesen Personenkreis können wir nicht erfassen. Die müssen sich selber melden und für sich die Aufnahme ins Wählerverzeichnis beantragen.
Weitere Fragen ergeben sich bei der Durchführung der Wahl. In der Vergangenheit wurde die Wahl in 15 Wahllokalen und in 2 Briefwahllokalen durchgeführt. Es wird geprüft, inwieweit die Kommunal- und Integrationswahl in einem Wahllokal durchgeführt werden kann. Wobei die Schwierigkeit besteht, dass in diesem Verfahren das Wahlgeheimnis nicht verletzt werden darf.
Herr Beckmann äußerte, dass es nicht sein kann, dass einige Bürger in zwei Wahllokalen wählen müssen und warum kann dieser Personenkreis nicht in einem Wahllokal seine Stimme abgeben?
Herr Taranczewski brachte das Beispiel von den kleineren Nordseeinseln, wo die Stimmzettel eingesammelt und zentral ausgewertet werden. Mein Vortrag geht daher in Richtung des Herrn Beckmann.
Herr Kruse antwortete darauf, die Problematik ist uns bekannt aber aktuell sieht die Wahl-ordnung eine Veränderung nicht vor. Die Wahlurne darf an dem Wahltag den Raum nicht verlassen und muss dort ausgezählt werden. Dass eine Wahlurne transportiert wird, sieht das Wahlgesetz nicht vor. Die Spitzenverbände sind darüber informiert und eine Änderung wird gewünscht. Herr Kruse verwies auf die Veranstaltung mit dem Landesintegrationsrat am 30.01.2014, wo solche Dinge besprochen werden können.
Die Verwaltung sagte zu, nach Bekanntgabe der Gesetzesänderung die Anregungen entsprechend zu prüfen.
zu TOP 2.1
Wahl des Integrationsrates 2014
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11556-13)
Die Anfrage der Fraktion (B`90/Die Grünen) wird in der nächsten Integrationsratssitzung schriftlich beantwortet.
Herr Beckmann bat um die schriftliche Beantwortung der Fragen, von der Fraktion - Bündnis90/DIE GRÜNEN - die zu der Sitzung nachgereicht wurden. Die Verwaltung sagte zu, die Fragen schriftlich zu beantworten.
3. Anträge -unbesetzt-
4. Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen -unbesetzt-
zu TOP 5.1
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund; Entgeltordnung für Pflegerechte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10852-13)
Beschluss
1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den anliegenden Entwurf als Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe der Stadt Dortmund.
2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den anliegenden Entwurf als Entgeltordnung für Pflegerechte an Reihen- und Wahlgrabstätten auf den Friedhöfen der Stadt Dortmund.
Frau Müller berichtete, dass wir in Dortmund ca. 6.600 Sterbefälle im Jahr haben und davon werden ca. 5.200 Personen auf städtische Friedhöfe beigesetzt und ca. 1.400 auf kirchliche Friedhöfe. In den letzten Jahren hat sich die Bestattungskultur verändert und ca. 75% werden feuerbestattet und 25% durch Erdbestattungen.
Dadurch ergibt sich im Rahmen der Bewirtschaftung der Friedhöfe eine schwierige Situation. Erschwerend kommt hinzu, der Wettbewerb mit anderen Friedhöfen. Im Städtevergleich mit anderen Kommunen befindet sich Dortmund, mit den Friedhofsgebühren im Mittelfeld. Die Einnahmen decken die Kosten nur noch zu 87% und deswegen haben wir unsere Gebühren moderat um ca. 2 – 3% angepasst.
Herr Güclü fragte nach der Übernahme der Kosten für sozialschwacher Personen, wie viele Muslime in Dortmund im Jahr bestattet werden und ob eine Grabstelle im Vorfeld gekauft werden darf.
Frau Müller antwortete, dass nach Prüfung der finanziellen Situation durch das Sozialamt, eine Übernahme der Kosten für eine einfache Beerdigung nach Sätzen des Sozialamtes möglich ist. Im letzten Jahr wurden in Dortmund 14 muslimische Beerdigungen durchgeführt und eine Grabstätte kann im Vorfeld erworben werden.
Bei einer muslimischen Beerdigung können die Kosten für eine Leichenwaschung übernommen werden. Eine Überführung des Leichnams in die Türkei wird vom Sozialamt nicht übernommen.
Die Vorlage wurde einstimmig angenommen
zu TOP 5.2
Inklusion in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10684-13)
Beschluss
1. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den aktuellen Sachstand zur Umsetzung von Inklusion in Dortmund zur Kenntnis.
2. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Bericht über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2011/12 und die dazu in der Sitzung am 10.09.13 verabschiedete Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks zur Kenntnis.
Herr Schultenkämper berichtete, dass der Rat der Stadt Dortmund die Verwaltung aufgefordert hat, einen Inklusionsplan zu erstellen. Der erste Schritt sollte in der Vorlage einen Sachstand darstellen, inwieweit in Dortmund Inklusion bereits umgesetzt ist. Die drei Schwerpunkte waren, gemeinsame Veranstaltungen aus den verschiedensten Bereichen, Umsetzung der Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen u. a.
Im Rahmen eines Beteiligungsprozesses soll mit allen Beteiligten, ein Inklusionsplan bis 2020 erstellt werden. Parallel dazu wird ein Bericht über die Lebenslagen von Behinderten in Dortmund erstellt.
Herr Taranczweski merkte an, dass in der Vorlage der Westfalenpark genannt wird und der Rombergpark nicht. Herr Taranczewski bat um Überprüfung, ob der Rombergpark nicht mit aufgenommen werden kann.
Die Vorlage wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
zu TOP 5.3
Auftragsverlängerung Quartiersmanagement Nordstadt bis zum 31.12.2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10096-13)
Beschluss
Der Rat beschließt die Verlängerung des Projektes Quartiersmanagement Nordstadt (Vorlage DS-Nr- 01768-10) vom 15.03.2014 bis zum 31.12.2014 und beauftragt die Verwaltung mit dem Auftragnehmer eine entsprechende Auftragsverlängerung zu vereinbaren. Diese Anpassung ist erforderlich, da sich die Dauer des Durchführungszeitraums des Förderprogramms Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt bis zum 31.12.2014 verlängert hat. Eine Begleitung durch das Quartiersmanagement ist für die erfolgreiche Umsetzung des Programms zwingend erforderlich.
Die Finanzierung des zusätzlichen Aufwandes erfolgt in der Ergebnisrechnung im Amtsbudget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes.
Der Rat beauftragt die Verwaltung ein Konzept zur dauerhaften Fortführung des Quartiersmanagements Nordstadt nach Abschluss der Förderung zum Programm Soziale NRW - Dortmund Nordstadt ab dem Jahr 2015 zu erstellen. Das Konzept wird dem Rat mit einer weiteren Vorlage zum Beschluss vorgelegt.
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
zu TOP 5.4
Stadterneuerung Westerfilde/Bodelschwingh
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11044-13)
Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Die Fortsetzung eines niederschwelligen Quartiersmanagements in Westerfilde mit einem Aufwand in Höhe von 30.250 Euro im HJ 2014 und in Höhe von 2.750 Euro im HJ 2015.
2. Den fortgeschriebenen und zum JFP 2014 eingereichten Förderantrag mit den Teilmaßnahmen:
· Quartiersmanagement
· Stadtteilfonds
· Hof- und Fassadenprogramm
· Planungskosten.
Der Rat nimmt den Zwischenbericht zum Integrierten Handlungskonzept zur Kenntnis.
Finanzielle Auswirkungen
Zu 1.:
Die Finanzierung erfolgt im Budget „Aktionsplan Soziale Stadt“ des Fachbereichs 1 unter „Transferaufwendungen (15)“.
Zu 2.:
Die Beantragung von Projekten zum STEP 2014 bedingt keine direkten finanziellen Auswirkungen.
Bei entsprechender Förderzusage durch die Bewilligungsbehörde erfolgt die Darstellung der finanziellen Sicherstellung, sofern noch nicht geschehen, durch projektbezogene Beschlussvorlagen.
Die Vorlage wurde einstimmig angenommen
zu TOP 5.5
Programm „Soziale Stadt NRW – Dortmunder Nordstadt - Eingang in die Nordstadt – Kreative Brücke im Quartier“ und
Programm „Stadtumbau Rheinische Straße - Attraktive Quartierseingänge“
hier: Ausführungsbeschluss Gestaltung der Unterführung Brinkhoffstraße / Schützenstraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11042-13)
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Bahnunterführung Brinkhoffstraße / Schützenstraße zu einem kreativ gestalteten stadtteilübergreifenden Verbindungsweg mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 20.000 € im Jahr 2013 und 675.000 € im Jahr 2014, also einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 695.000 €, auszubauen. Die Finanzierung erfolgt unter der Investitionsfinanzstelle 61N00903014011.
Die Investition bedingt eine jährliche Belastung der städtischen Ergebnisrechnung in Höhe von 10.616,00 €.
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen
6. Berichte
zu TOP 6.1
"Zugewandert und geblieben" Gesundheitsprojekt des Deutschen Olympischen Sportbundes
Die Vorlage wird zurück gestellt.
zu TOP 6.2
Das Haus der Vielfalt stellt sich vor!
Leiter der Einrichtung - Herr Dr. Kosan - stellte das Haus der Vielfalt im Rahmen einer Power Point Präsentation vor.
7. Mitteilungen
Adem Sönmez Fatma Karaca-Tekdemir Norbert Drüke
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