Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 27. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden,
am 20.03.2018, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden am 13.02.2018

2. Beratung von Eingaben

2.1 Petition: Verbot des Ponykarussels auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt
Eingabe
(Drucksache Nr.: 10194-18) Recherche

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10194-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

3. Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung

3.1 Anfrage zum asylrechtlichen Status zugewiesener Flüchtlinge
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 10178-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.2 Israelfeindliche Demonstration in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09977-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.3 Anpassung der Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10447-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.4 Verhalten der Stadt Dortmund in einem erneuten Fall von sogenanntem „Kirchenasyl“ durch den evangelischen Kirchenkreis Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 10462-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.5 Rettungsassistenten
Anfrage zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10465-18) Verknüpfung zur Recherche-Db

hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10465-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

3.6 Ehrenamtskarte
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09615-17-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

3.7 Widerspruch gegen Adressweitergabe
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09403-17-E2) Verknüpfung in Recherche-Datenbank

4. Vorlagen/ Berichte der Verwaltung

4.1 Veranstaltungsprogramm für das "nordwärts"-Präsentationsjahr 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09232-17) Vorlage in Recherche-Datenbank

4.2 Finanzierung der Sanierung von Flächen der Deutschen Bahn sowie anderer Hoheitsträger und deren Beteiligungsunternehmen aus Mitteln der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09976-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09976-18-E1) Verknüpfung zur Recherche-Db

4.3 Neuorganisation der Bürgerdienste
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10342-18) Vorlage in Recherche-Datenbank



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