Niederschrift

über die 3. Sitzung des Integrationsrates
am 15.06.2010
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:45 Uhr
anwesend:

NameDienststelle o. ä. m.Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates
Herr Kemal AkmanAAdTV
Herr Önder AlkanDiD
Herr Cemal AtasoyAAdTV
Herr Volkan BaranRM SPDentschuldigt
Frau Meral Bayezit-WinnerRM SPDabwesend
Herr Feti BeklenAAdTVabwesend
Herr Yunus CelikAAdTV
Frau Sükriye DalAAdTVabwesend
Herr Emmanouil DaskalakisRM CDUentschuldigt
Herr Heinz DingerdissenRM FDP/Bürgersliste
Herr Tim FrommeyerRM CDUabwesend
Frau Hakime GöleliIntern. SPDentschuldigt
Frau Justine GrollmannRM CDU
Herr Yusuf GüclüAAdTV
Herr Emre GülecAAdTV
Herr Ebubekir GürbüzAAdTVentschuldigt
Frau Helga Hilbert-ZamfirescuRM Bündnis90/Grüneentschuldigt
Frau Fatma Karaca-TekdemirAAdTV
Herr Alexey NovikovIntern. SPDentschuldigt
Herr Giorgio Pardo WSD
Herr Dmitrij Reusenmann-
Herr Bruno SchreursRM SPD
Herr Adem SönmezAAdTV
Herr Michael TaranczewskiRM SPD
Herr Sadi UcuranAAdTV
Herr Kumarasamy JeyakumaranVMDOentschuldigt
Herr Ömer Faruk YükselAAdTVentschuldigt
Sonstige beratende Mitglieder
Herr Christoph GehrmannCaritas-Verbandentschuldigt
Herr Alexander SperlingJüdische Kulturgemeinde
Verwaltung
Herr Wilhelm Steitz3/Dezentschuldigt
Herr Ortwin Schäfer/
Herr Ingo Moldenhauer		32entschuldigt
Frau Melanie Schmickler32/4-Mig
Frau Reyhan Güntürk3/Dez-IB
Frau Claudia Peschke3/Dez-IB
Frau Christiane Sticher01entschuldigt
Frau Christiane Certa5/Dez-SP
Herr Ercüment Yalcin40/3-RAAabwesend
Herr Norbert Drüke51/Con abwesend
Gäste Dienststelle o. ä. m. Unterschrift
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm SchwarzeSeniorenbeirat
Herr Heiko Rottinghaus61/7-4
Frau Sigrid Czyrt40/3 RAA
Herr GalipoChef des Sekr. des ital. Konsulates

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 3. Sitzung des Integrationsrates
am 15.06.2010, Beginn: 16.00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Integrationsrates am 04.05.2010


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Benennung der Mitglieder für den Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit

2.2 Benennung der Mitglieder für die runden Tische der Seniorenbüros

2.3 Benennung eines Mitgliedes des Integrationsrates für den Arbeitskreis Rechtsextremismus
Referentin: Frau Barbara Heinz

2.4 Benennung eines Mitgliedes des Integrationsrates für den IMAG (Integration mit aufrechtem Gang)
Referentin: Frau Barbara Heinz

2.5 Benennung eines Mitgliedes des Integrationsrates für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen

5.1 Stadterneuerung; Jahresförderprogramm 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00968-10)
Referentin: Frau Uta Wittig-Flick 61/7-4

6. Berichte

6.1 Zum Lesen geboren

7. Mitteilungen

7.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Herr Sönmez begrüßte zu Beginn der Sitzung Herrn Galipo vom italienischen Konsulat, der kurz auf den Top 6.1 (Zum lesen geboren) einging.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Cemal Atasoy benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt und einstimmig beschlossen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Integrationsrates am 04.05.2010

Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Integrationsrates vom 04.05.2010 wurde einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Benennung der Mitglieder für den Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit

Während der Legislaturperiode des Ausländerbeirates wurde der Arbeitskreis „Öffentlichkeitsarbeit“ gegründet. Der Arbeitskreis sollte vom Integrationsrat mit den neuen Mitgliedern weitergeführt werden. Der Vorstand machte dazu den Vorschlag den Arbeitskreis auf zehn Personen (je ein Mitglied aus den Listen und Ratsmitgliedern) zu beschränken und bei wichtigen Themen den Arbeitskreis auf alle Mitglieder zu erweitern.

Die Mitglieder wurden wie folgt benannt und einstimmig beschlossen:
Listen:
Allgemeine aktive Liste der türkischen VerbändeHerr Emre Gülec
Internationale Liste der SPDFrau Hakime Göleli
Wir sind DortmunderHerr Giorgio Pardo
Interkulturelle Liste VMDOHerr Kumarasamy Jeyakumaran
Dialog in DortmundHerr Önder Alkan
EinzelpersonHerr Dmitrij Reusenmann
Ratsmitglieder
SPDHerr Bruno Schreurs
CDUHerr Tim Frommeyer
Bündnis90/GrüneFrau Helga Hilbert-Zamfirescu
FDP/BürgerlisteHerr Klaus-Dieter Kanus

Desweiteren wird der Vorsitzende Herr Adem Sönmez an den Sitzungen teilnehmen und diese leiten.
zu TOP 2.2
Benennung der Mitglieder für die runden Tische der Seniorenbüros

Bisher haben beim Ausländerbeirat die Mitglieder die auch in den Bezirksvertretungen vor Ort waren die Termine an den runden Tischen der Seniorenbüros wahrgenommen. Der Vorstand schlägt deshalb vor, dass die Besetzung der Bezirksvertretungen analog zu der Besetzung der runden Tische der Seniorenbüros angewendet wird. Die runden Tische der Seniorenbüros Aplerbeck, Brackel und Mengede bleiben dabei unbesetzt. Die Mitglieder wurden wie folgt benannt und mit einer Enthaltung beschlossen:
Sollte ein Mitglied nicht an den Terminen teilnehmen können, so kann er auch jemanden aus seinem Verein zur Vertretung benennen.

Herrn Gülec machte den Vorschlag, dass die runden Tische der Seniorenbüros nicht am frühen Nachmittag sondern später tagen sollten, damit die Mitglieder des Integrationsrates daran teilnehmen können.

Herr Prof. Dr. Schwarze wies daraufhin, dass er Mitglied des Seniorenbeirates und weder rechtlich noch formal für die Seniorenbüros zuständig sei. Er werde aber die Anregung und Bitte an die Seniorenbüros weitertragen.

Die Geschäftsführung wird die neuen Mitglieder den Seniorenbüros mitteilen.

zu TOP 2.3
Benennung eines Mitgliedes des Integrationsrates für den Arbeitskreis Rechtsextremismus

Frau Heinz stellte den Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus kurz vor.

Es wurden die beiden Mitglieder, Herr Sadi Ucuran und Herr Giorgio Pardo, des Integrationsrates für die Wahl vorgeschlagen. In einer offenen Abstimmung erhielt Herr Ucuran 7 Stimmen und Herr Pardo 5 Stimmen.

Der Integrationsrat fasste deshalb einstimmig folgenden Beschluss:

Die neuen Mitglieder des Integrationsrates im Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus sind sowohl Herr Ucuran als auch Herr Pardo. Beide Mitglieder werden sich in dem Arbeitskreis gegenseitig vertreten und an beide sollte jeweils eine Einladung erfolgen.

Die Geschäftsführung wird die neuen Mitglieder dem Arbeitskreis mitteilen.


zu TOP 2.4
Benennung eines Mitgliedes des Integrationsrates für den IMAG (Integration mit aufrechtem Gang)

Frau Heinz stellte den IMAG (Integration mit aufrechtem Gang) kurz vor.

Herr Güclü schlug RM Herr Schreurs für den IMAG vor. Herr Schreurs fragte wie oft der Arbeitskreis tagt.

Frau Heinz sagte, dass der IMAG alle 4-6 Wochen tagt und betonte noch einmal wie wichtig es sei, dass dort ein Mitglied mit Migrationhintergrund vertreten sei.

Herr Prof. Dr. Schwarze schlug vor, dass der Tagesordnungspunkt geschoben wird.

Frau Grollmann schlug Herrn Güclü vor. Herr Güclu lehnte den Vorschlag ab.

Herr Sönmez sagte, dass der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung verschoben wird. Die einzelnen Listen sollen sich bis dahin beraten.


zu TOP 2.5
Benennung eines Mitgliedes des Integrationsrates für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund

Herr Sönmez sagte, dass der Integrationsrat ein Mitglied für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund benennen muss. Der Beirat in der JVA Dortmund besteht aus 8 Personen. Die Mitglieder des Beirates sollten Verständnis für die Aufgaben und Ziele des Strafvollzugs haben und bereit sein, bei der Eingliederung entlassener Gefangener mitzuarbeiten. Herr Sönmez bat um Vorschläge.

Herr Güclü schlug Frau Justine Grollmann vor.

Von der Allgemeinen Aktiven Liste der Türkischen Verbände wurde Herr Yunus Celik vorgeschlagen.

Herr Sönmez stellte fest, dass zwei Personen zur Wahl stehen.

Herr Taranczewski plädierte dafür, dass ein Mitglied mit Migrationshintergrund den Integrationsrat im Beirat der JVA vertreten sollte, da im Beirat bereits einige Deutsche vertreten sind.

Herr Dingerdissen sagte, dass man sich nur auf eine Person einigen sollte.

Frau Grollmann erwähnte, dass sie auch einen Migrationshintergrund habe, da sie in Polen geboren sei und stellt sich deshalb der Wahl.

Herr Taranczewski sagte, dass der Integrationsrat nur eine Person benennen kann und stellte den Antrag auf eine geheime Wahl.

Herr Ucuran und Herr Dingerdissen wurden als Stimmenauszähler benannt.

Der Wahlakt wurde vollzogen.



Das Wahlergebnis lautet wie folgt:

Stimmberechtigt: 27
Anwesend: 15
Abgegebene Stimmen: 15
Ungültige Stimmen: -
Stimmenenthaltungen: -

Es wurden 11 Stimmen für Herrn Yunus Celik und 4 Stimmen für Frau Justine Grollmann abgegeben. Herr Celik nahm die Wahl für den Beirat der Justizvollzugsanstalt an.

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen

zu TOP 5.1
Stadterneuerung; Jahresförderprogramm 2011
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00968-10)
Herr Rottinghaus stellte die Vorlage vor.

Herr Reusenmann fragte wie viele Arbeitsplätze an der Rheinischen Straße geschaffen werden sollen und warum in der Vorlag immer das Wort „City“ verwendet wird. Ferner fragte er, ob man nicht anstatt den Phönixsees einen Park oder ein Einkaufzentrum bauen sollte um Arbeitsplätze zu schaffen. Danach könnte der See gebaut werden.

Herr Rottinghaus sagte, dass es an der Rheinischen Straße keine Großfirmen mehr gibt, aber versucht wird durch die mittelständischen Betriebe die 10.000 verlorengegangen Arbeitsplätze wieder zurück zu gewinnen. Dies geschieht z. B. beim Union Gewerbehof und auch durch die Kreativwirtschaft. Auch auf Phönix-West sollen Arbeitsplätze geschaffen und das gesamte Wohnumfeld sollte mitgestaltet werden, deshalb wird der Phönixsee und die Randsiedlung aufgebaut. Ferner sagte er, dass man mittlerweile allgemein das englische Wort „City“ verwendet wenn es sich um die Innenstädte handelt und Dortmund hat sich dementsprechend angepasst.

Der Integrationsrat empfiehlt mit drei Enthaltungen dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt die Zusammenfassung der Einzelprojekte zum Gesamtprogramm und beauftragt dass Stadtplanungs- und Bauordnungsamt diese Projekte zum Jahresförderpro-gramm (JFP) 2011 anzumelden.

Der Rat nimmt die Bewilligungen zum Jahresförderprogramm 2009 zur Kenntnis.

Der Rat nimmt den aktuellen Sachstand zum Jahresförderprogramm 2010 zur Kenntnis.

6. Berichte

zu TOP 6.1
Zum Lesen geboren

Herr Pardo stellte kurz das Projekt „Zum Lesen geboren“ vor.

In Italien ist das Leseförderprojekt „Nati per Leggere” (Zum Lesen geboren) bereits seit 1999 in den Alltag der Büchereien, Kinderärzte und Eltern integriert. Die Idee ist durch eine Kooperation zwischen der italienische Bibliothekenvereinigung, der Kinderärztevereinigung und des Kinder-Gesundheitszentrums entstanden.

Es handelt sich dabei um eine kontinuierliche Sprach- und Leseförderung für Kleinkinder. Ziel ist es, das Vorlesen für Kinder im Alter von sechs Monaten bis sechs Jahren zu fördern. Durch das Vorlesen sollen das Verstehen und das Denken der Kleinkinder angeregt, die Sprachen gefördert und die späteren schulischen Leistungen verbessert werden.

Herr Pardo macht das Projekt an einem Beispiel deutlich. Der Kinderarzt empfiehlt den Eltern eines sechsmonatigen Kleinkindes ein entsprechendes Buch zum Vorlesen in zwei Sprachen. Ferner bringen die Ärzte den Eltern die Bedeutung des Vorlesens für die Sprachentwicklung ihres Kindes nahe. Der Vorteil liegt darin, dass die Kleinkinder bereits in ihrem Alter lernen die Sprache richtig zu verstehen, zu sprechen und später auch zu schreiben. Die Kinder werden im Idealfall zwei Sprachen perfekt sprechen und bei ihrem weiteren Lebensweg davon profitieren können. Das Projekt läuft bereits erfolgreich in den Städten Menden, Schwerte und Unna. Dort gibt es bereits die Bücher in italienischer, türkischer, arabischer, polnischer und russischer Sprache in den städt. Bibliotheken.

Herr Pardo appellierte, dass das Projekt zur Förderung der Sprachkompetenz von Migrantenkindern durch Vorlesen auch bei der Stadt Dortmund eingeführt werden sollte, zumal das Projekt kostenlos sei. Er könnte die Kontakte herstellen.

Frau Czyrt von der RAA fügte hinzu, dass die RAA ein Projekt „Sprachliche Kompetenz für Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund“ durchführt und sie dieses Projekt dem Integrationsrat in der Dezembersitzung vorstellen wird.

Herr Gülec sagte, dass die Zweisprachigkeit auch schon beim Ausländerbeirat ein zentrales Thema gewesen sei und der neue Integrationsrat sich auch weiterhin mit dem Thema vorrangig beschäftigen wird.


7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Herr Sönmez wies noch einmal daraufhin, dass die Mitglieder ihre Fotos für den neuen Flyer des Integrationsrate bei der Geschäftsstelle einreichen, damit dieser rechtzeitig in Druck gehen kann. Ferner erinnerte er daran, dass am kommenden Wochenende die Qualifizierungsreihen der VHS für die neuen Integrationsräte stattfindet und sich die Mitglieder noch in der Geschäftsstelle anmelden können.

Da es keine weiteren Berichterstattungen gab, schloss Herr Sönmez die Sitzung.




Adem Sönmez Cemal Atasoy Claudia Peschke
Vorsitzender Mitglied des Integrationsrates Schriftführerin
© Stadt Dortmund • © Dortmunder Systemhaus