Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 06.02.2019, Beginn 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 104 (Saal)


Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 05.12.2018

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Sachstandsberichte 2018: "Masterplan Migration/Integration", "Integration durch Bildung" und "Ehrenamt in der Flüchtlingshilfe"
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 12349-18) Vorlage in Recherche-Datenbank
- Verwaltungsvorlage lag zur Sitzung am 05.12.2018 vor -

4. Eingaben

4.1 Schwerlastverkehr im Wohngebiet um den Borsigplatz
Eingabe
(Drucksache Nr.: 13276-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

4.2 Umwandlung des nördlichen Teils der Scheffelstraße (zwischen Haydnstraße und Erwinstraße) und des östlichen Teils der Erwinstraße (zwischen Scheffelstraße und Uhlandstraße) in eine Spielstraße mit Einbahnverkehr
Eingabe
(Drucksache Nr.: 13412-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6. Finanzen und Liegenschaften

6.1 Förderantrag für die Erneuerung der Flutlichtanlage Eberstraße 26
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13114-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6.2 Realisierungskonzept zur Erweiterung der Schulraumressource im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12727-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 12727-18-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

6.3 Förderung des Projekts "Hilfe, bevor es brennt"
hier: Lessing-Grundschule

Beschluss
(Drucksache Nr.: 13439-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1 Weitere Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.2017 zur Stärkung des Schiedsamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12449-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

7.2 Masterplan Kommunale Sicherheit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12534-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12534-18-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Schulen

9.1 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - Zwischenbericht für den Primarbereich -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13042-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

10. Kinder und Jugend

10.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und Plätze in der Kindertagespflege (KT) zum 01.08.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13115-19) Vorlage in Recherche-Datenbank

11. Soziales, Familie und Gesundheit

12. Umwelt, Planen und Wohnen

12.1 Förderantrag "Emissionsfreie Innenstadt" - Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12700-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.2 Gewässerschau in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13052-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

12.3 Stellplatzsatzung nach § 48 Abs. 3 i.V. mit § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12565-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 12565-18-E3) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

13. Bauen und Infrastruktur

13.1 Neufassung der Richtlinien für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12383-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.2 Widmung eines Verbindungsweges in der Dechenstraße Höhe Hs-Nr. 9 zum Sunderweg in Dortmund-Hafen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13043-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.3 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2019 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12480-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2018

(Drucksache Nr.: 12480-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.4 Erreichung einer nachhaltigen Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes von nicht im städtischen Eigentum stehenden Brücken und verwahrloster Grundstücke
(Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2018, Drucksache Nr. 08581-17-E10)

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2018

(Drucksache Nr.: 12188-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.5 Erneuerung von vier Lichtsignalanlagen (Innenstadt-Nord) - Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12730-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.6 Fahrbahnerneuerung Münsterstraße von Mallinckrodtstraße bis Lortzingstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13017-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

13.7 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt - Dortmund Nordstadt"
"Lebenslagen verbessern - Perspektiven eröffnen am Bernhard-März-Haus",
Änderung des Konzeptes von Neubau auf Ertüchtigung des Bestandsgebäudes

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13090-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

14. Wirtschaftsförderung

14.1 Projektförderung in der Dortmunder Nordstadt mit Fördermitteln aus dem ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier 2019-2022" (BIWAQ IV) des Bundesministerium des Inneren für Bau und Heimat (BMI)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12661-18) Vorlage in Recherche-Datenbank

15. Anträge

15.1 "Platzbenennung Mehmet Kubasik"
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13328-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16. Anfragen

16.1 Reduzierung der Briefkästen im Stadtbezirk
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13329-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.2 Straßenprostitution im Bereich Bergmannstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13330-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.3 Spielstätte Oestermärsch
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13336-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

16.4 Verbleib Antrag Fußgängerüberweg Leopoldstraße
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13337-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17. Mitteilungen

17.1 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung -GewO-
hier: Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2019 im Bezirk Innenstadt-Nord

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13113-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.2 Aufstellung von Hundekotbeutelbehälter auf dem Mittelstreifen der Kurfürstenstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Abschlussbericht Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07794-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.3 Grillen in städtischen Grünanlagen
Mitteilung Geschäftsführung / Abschlussbericht Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09053-13-E10) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.4 Umgestaltungskonzept für das Außengelände des Kinder- und Jugendbereiches im Dietrich-Keuning-Haus (DKH)
Mitteilung Geschäftsführung / Abschlussbericht Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04754-16-E5) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.5 Schaffung von Parkraum
Mitteilung Geschäftsführung / Abschlussbericht Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09652-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.6 Geschwindigkeitsbeschränkung Immermannstraße / Eberstraße
Mitteilung Geschäftsführung / Abschlussbericht Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07793-17-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.7 Tempo 30 Oestermärsch
Mitteilung Geschäftsführung / Abschlussbericht Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10822-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.8 Beispiele für Begrünung/Baumunterpflanzung in der Nordstadt
Mitteilung Geschäftsführung / Abschlussbericht Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12514-18-E1) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.9 Beleuchtung Hauptweg der Kleingartenanlage Hafenwiese und Westerholz
Mitteilung Geschäftsführung / Abschlussbericht Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12870-18-E2) Verlinkung zur Recherche-Datenbank

17.10 Wegeverbindung um das Dietrich-Keuning-Haus
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09613-17-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

17.11 Grillplätze im Fredenbaum
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08221-17-E2) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

17.12 Geruchsbelästigung im Hafenbereich
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13051-18-E1) Stellungnahme der Verwaltung in Recherche-Datenbank

17.13 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung -GewO-
hier: Veranstaltung Esoterikmarkt "Spirit und Life" - Spezialmarkt nach § 68 I GewO

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13429-19) Verlinkung zur Recherche-Datenbank
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