Niederschrift (öffentlich)

über die 3. Sitzung des Seniorenbeirates
am 07.10.2020
Gymnastikhalle, Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Str. 21, 44141 Dortmund



Sitzungsdauer: 14:00 - 15:54 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Helmut Adden
Klaus Ahrenhöfer
Udo Asbeck
Elisabeth Beyna
Hans Billmann
Beate Caßau
Horst Erdmanski
Wolfgang Evers
Martin Fischer
Jutta Fuchs
Gerda Haus
Kristina Kalamajka
Monika Köster
Reiner Gerd Kunkel
Gertrud Löhken-Mehring
Thomas Müller
Hans-Günter Oltersdorf
Reinhard Preuß
Günter Scheller
Jutta Luzia Stockheim-Shah
Hans Jürgen Unterkötter
Walter Wille

Nicht anwesend:
Hannelore Bauer
Thomas Bürstinghaus
Dr. Edeltraud-Pauline Hartmann
Dr. Franz-Josef Ingenmey
Rüdiger Pelzer



2. Beratende Mitglieder:

Siegfried Volkert (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Verwaltung:

Sandra Galbierz, 5/Dez
Diana Karl, 5/Dez


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 3. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 7.10.2020, Beginn 14:00 Uhr
Gymnastikhalle, Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Str. 21, 44141 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Seniorenbeirates am 19.08.2020

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Berichte

3.1 Bericht zu Corona und Alter

3.2 Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates

4. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

4.1 Benennung beratender Mitglieder und einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters für die Fachausschüsse und Gremien des Rates der Stadt Dortmund

4.1.1 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

4.1.2 Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

5. Vorlagen

5.1 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Zielgruppenspezifische Erweiterung von Aufenthaltsbereichen
hier: Ausführungsbeschluss Bolzplätze

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17323-20)

5.2 Stadtumbau Dorstfeld
Bürgerhaus Dorstfeld
hier: Kostenerhöhungsbeschluss

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18009-20)

5.3 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratung- und Bildungshaus in der Nordstadt"
2. Kostenerhöhungsbeschluss

Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 18283-20)

6. Anträge/Anfragen

6.1 Installieren von Abfallbehältern neben den Ruhebänken im Bereich Kirchhörder Mitte;
zum einen an der „Hagener Straße“ (am Edeka-Parkplatz) und des Weiteren an den 3 Bänken auf der Grünfläche am „Kirchhörder Berg“

Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 18710-20)

7. Antworten aus der Verwaltung

7.1 Antrag an die BV-Hombruch: Aufstellen eines Briefkastens an der Hagener Straße - Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020 -
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2020

7.2 Antrag an die BV-Hombruch: Instandsetzung des restlichen Teilstückes des Fußweges an der Mergelteichstraße ca. 50m unterhalb der Bahnlinie - Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 19.08.2020 -
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2020



7.3 Antrag an die BV-Hombruch: Lösen der Verkehrsproblematik rund um den Dortmunder Zoo - insbesondere der Mergelteichstraße und des Zoo-Parkplatzes - Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 19.08.2020 -
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2020

7.4 Antrag an die BV-Hombruch: Zeitnahes Herrichten und Wieder-Freigabe des Wanderweges zwischen Goerdelerstraße und Kobbendelle in Dortmund-Kirchhörde - Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates vom 19.08.2020 -
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2020

8. Mitteilungen

8.1 mündlicher Bericht



Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden – Herrn Martin Fischer - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist. Er weist auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und Bezirksvertretungen hin.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Asbeck benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Fischer empfiehlt, die Tagesordnung um den TOP 4.1.3 Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün zu ergänzen, da Herr Klaus Ahrenhöfer, der in der Sitzung am 19.08.20 als ordentliches Mitglied in diesen Ausschuss gewählt wurde, zu Ende Oktober dieses Jahres aus dem Seniorenbeirat ausscheiden wird.

Der Seniorenbeirat stimmt dieser Ergänzung einstimmig zu.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Seniorenbeirates am 19.08.2020

Die Niederschrift über die 2. Sitzung des Seniorenbeirates am 19.08.2020 wird genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
- nicht besetzt-


3. Berichte

zu TOP 3.1
Bericht zu Corona und Alter

Frau Löhken-Mehring erläutert die Tischvorlage „Öffnung der Seniorenbegegnungsstätte Scharnhorst“.


zu TOP 3.2
Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates

Die Sprecherinnen der vier Arbeitskreise des Seniorenbeirates stellen die bisherige Arbeit Ihres Arbeitskreises vor und geben Einblick in mögliche zukünftige Projekte.

AK Demografischer Wandel:
Frau Löhken-Mehring berichtet, dass vorgesehen sei, Frau Dahlmann (Teamleitung städt. Seniorenbegegnungszentren) in den nächsten Arbeitskreis einzuladen, um über die Situation in den Begegnungsstätten zu sprechen.
Sie beanstandet insbesondere die mangelnde Resonanz von Anmeldungen für die Sprechstunden.



AK Kultur, Sport und Freizeit
Frau Fuchs berichtet, dass lt. Info der Begegnungsstätten Spiele wie z. B. Doppelkopf aktuell nicht erlaubt seien. Andererseits würden aber Turngruppen stattfinden. Sie habe daher ein Hygienekonzept erstellt, in der Hoffnung auch solche Spiele wieder zu ermöglichen. Die Genehmigung stünde derzeit noch aus. Sie berichtet weiter, dass Frau Köster sich bzgl. der Öffnungszeiten der Schwimmbäder informiert habe.
Des Weiteren bemängelt der Arbeitskreis, dass der Seniorenbeirat am Masterplan Sport nicht beteiligt worden sei. Als eine Idee dazu könnten bei größeren Neubauvorhaben generationsübergreifende Bewegungsparcours z. B. mit Seniorenspielgeräten, die auch von Rollstuhlfahrern genutzt werden könnten, errichtet werden. In Sölde gebe es einen solchen Bewegungspark, den man gern einmal besichtigen könne.

Für den traditionellen Lesenachmittag in der Bibliothek schlägt sie vor, die Veranstaltung coronabedingt auf 2 Tage mit je 30 Personen aufzuteilen. Es sei ihr aber wichtig, solche Veranstaltungen gerade in der aktuell schwierigen Situation stattfinden zu lassen.

Frau Löhken-Mehring begrüßt den Vorschlag bzgl. des Bewegungsparcours. Das sei eine gute Idee und sie bittet darum, zur nächsten Sitzung einen Antrag dazu zu stellen.

Abschließend informiert Frau Beyna, dass die Seniorenbüros älteren Menschen bei der online-Anmeldung für das Naturkundemuseum helfen würden.

AK Öffentlichkeitsarbeit
Frau Caßau berichtet über Ideen zur Umgestaltung der Zeitschrift Senioren-Heute. Sie bittet alle um Mithilfe, historische Informationen über die Stadtbezirke zusammenzutragen und Beiträge einzureichen. Die aktuelle Ausgabe 4/2020 sei gerade in den Druck gegangen.

AK Wohnen, Leben und Pflege
Frau Stockheim-Shah berichtet über die aktuelle Situation der Kontaktmöglichkeiten in Seniorenheimen und darüber, dass der Spar- und Bauverein zu Besuch gewesen sei. Für die nächste Sitzung stünde ein Bericht über das Wohnprojekt ehemalige Westfalenhütte an. Auch die E-Scooter seien in der Sitzung ein Thema. Vorgesehen sei dann auch, einen Artikel für die Senioren-Heute zu schreiben.


4. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 4.1
Benennung beratender Mitglieder und einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters für die Fachausschüsse und Gremien des Rates der Stadt Dortmund

Herr Fischer erklärt, dass dem Vorstand Schreiben der Seniorenbeiratsmitglieder Herrn Reinhard Preuß und Frau Elisabeth Beyna vorliegen, wonach Sie Ihre Benennung in die Ausschüsse Kinder, Jugend und Familie sowie Kultur, Sport und Freizeit zurückziehen möchten.
Des Weiteren sei Herr Klaus Ahrenhöfer in die Bezirksvertretung Scharnhorst gewählt worden und scheide aus dem Seniorenbeirat aus.

Der Vorsitzende erläutert das Wahlverfahren gem. § 20 Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat i. V. m. § 50 Abs. 2 der Gemeindeordnung NRW.

Danach stimmen die anwesenden Beiratsmitglieder einstimmig für eine geheime Wahl.


zu TOP 4.1.1
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Für die Funktion des ordentlichen Mitgliedes stellen sich zur Wahl:


Nach erfolgter geheimer Wahl gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 21 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 21
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 21

davon stimmten für:
Herrn Reiner Gerd Kunkel 14 Mitglieder
Frau Jutta Stockheim-Shah 7 Mitglieder

Gewählt wird:
Herr Reiner Gerd Kunkel ordentliches Mitglied


zu TOP 4.1.2
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Für die Funktion des stellvertretenden Mitgliedes stellen sich zur Wahl:

Nach erfolgter geheimer Wahl gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 21 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 21
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 21

davon stimmten für:
Frau Gerda Haus 13 Mitglieder
Herr Günter Scheller 8 Mitglieder

Gewählt wird:
Frau Gerda Haus stellvertretendes Mitglied


zu TOP 4.1.3
Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün

Für die Funktion des ordentlichen Mitgliedes stellen sich zur Wahl:

Nach erfolgter geheimer Wahl gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 21 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 21
ungültige Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 20

davon stimmten für:
Herrn Horst Erdmanski 7 Mitglieder
Herrn Wolfgang Evers 13 Mitglieder

Gewählt wird:
Herr Wolfgang Evers ordentliches Mitglied









5. Vorlagen

zu TOP 5.1
Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Zielgruppenspezifische Erweiterung von Aufenthaltsbereichen
hier: Ausführungsbeschluss Bolzplätze
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17323-20)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Stadtumbau Dorstfeld
Bürgerhaus Dorstfeld
hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18009-20)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 5.3
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt"
hier: "Heimathafen - Integratives Beratung- und Bildungshaus in der Nordstadt"
2. Kostenerhöhungsbeschluss
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 18283-20)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


6. Anträge/Anfragen

zu TOP 6.1
Installieren von Abfallbehältern neben den Ruhebänken im Bereich Kirchhörder Mitte; zum einen an der „Hagener Straße“ (am Edeka-Parkplatz) und des Weiteren an den 3 Bänken auf der Grünfläche am „Kirchhörder Berg“
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 18710-20)

Dem Seniorenbeirat liegt folgender Antrag aus dem Stadtbezirk Hombruch vor:
Der Seniorenbeirat stimmt dem Antrag einstimmig zu.


7. Antworten aus der Verwaltung

zu TOP 7.1
Antrag an die BV-Hombruch: Aufstellen eines Briefkastens an der Hagener Straße - Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020 -

Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 7.2
Antrag an die BV-Hombruch: Instandsetzung des restlichen Teilstückes des Fußweges an der Mergelteichstraße ca. 50m unterhalb der Bahnlinie
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 19.08.2020 -

Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 7.3
Antrag an die BV-Hombruch: Lösen der Verkehrsproblematik rund um den Dortmunder Zoo - insbesondere der Mergelteichstraße und des Zoo-Parkplatzes
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 19.08.2020 -

Herr Wille erläutert die Problematik, die nicht aus der Welt sei. Je erfolgreicher der Zoo, desto größer die Verkehrsproblematik. Man werde die Angelegenheit im Auge behalten.

Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 7.4
Antrag an die BV-Hombruch: Zeitnahes Herrichten und Wieder-Freigabe des Wanderweges zwischen Goerdelerstraße und Kobbendelle in Dortmund-Kirchhörde
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates vom 19.08.2020 -

Der Seniorenbeirat nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.


8. Mitteilungen

zu TOP 8.1
mündlicher Bericht

Herr Ahrenhöfer bedankt sich für die gute Zusammenarbeit in den letzten 5 Jahren und verabschiedet sich.

Herr Fischer berichtet über die halben Stellen, die in den Stadtbezirken für die Begegnungsstätten eingerichtet worden seien. Einige davon seien inzwischen besetzt.
Weiter gibt er den Hinweis, dass die Protokolle der Arbeitskreise immer Aufschluss über die Teilnehmer, den Sitzungsort sowie Sitzungsdatum und Sitzungsdauer und die vorgesehene Tagesordnung geben sollten. Die Beiratsmitglieder, die nicht teilgenommen haben, sollten als nicht teilgenommen aufgeführt sein und nicht als „unentschuldigt“, was in vielen Fällen so nicht stimme.

Herr Fischer weist auf den nächsten öffentlichen Sitzungstermin am Donnerstag, den 26.11.20 hin, er dankt für die Mitarbeit am heutigen Tage und schließt die Sitzung um 15.54 Uhr.





Martin Fischer Udo Asbeck Diana Karl
Vorsitzender Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin



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