für die 12. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung, am 14.09.2022, Beginn 15:00 Uhr, Messe Westfalenhallen, Halle 1U
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung am 14.09.2022
2. Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund
2.1 Aktuelle Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung Dortmund
2.2 Aktuelle Angelegenheiten der Beschäftigungsförderung
2.3 Aktuelle Angelegenheiten aus Wissenschaft und Forschung
2.4 Aktuelle Angelegenheiten Europa
2.5 Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2021
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24377-22)
lag bereits zur Sitzung am 15.06.2022 vor
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24377-22-E1)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24377-22-E2)
2.6 Verkaufsverfahren Gewerbegrundstücke Ammersbaum, Dortmund Oestrich
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2022
2.8 „Brückenschlag Dortmund – Südwestfalen“: Abschlussbericht zur wirtschaftlichen Verflechtungs- und Potentialstudie und Auswirkungen der A45-Brückensperrungen auf die regionale Wirtschaft
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25281-22)
2.9 Beendigung der Mitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Dortmund im IT-Club Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25385-22)
2.10 Stadtfest und Kulturfestival DORTBUNT! und Dortmund.Live
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 23.06.2022
2.16 Projekt "Kompetenzzentrum Frau und Beruf Westfälisches Ruhrgebiet" (Competentia)
Förderung durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes NRW
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25814-22)
3. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
3.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25007-22)
3.2 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand und Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24922-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2022
(Drucksache Nr.: 24922-22)
3.3 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel – Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Hier: Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021; Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25120-22)
3.4 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund - hier: Ergebnisse der Eignungsuntersuchung zur Identifizierung neuer Wirtschaftsflächen im Freiraum
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25130-22)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022
(Drucksache Nr.: 25130-22)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25130-22-E1)
3.5 Teilnahme Dortmunds am Förderprogramm ICLEI Action Fund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25284-22)
4. Anfragen, Anträge
4.1 Städtepartnerschaften und internationale Projektpartnerschaften effektiver für die Wirtschaftsförderung nutzen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23858-22-E2)
lag bereits zur Sitzung am 15.06.2022 vor
4.2 Einführung eines Dortmunder Mehrwegbecher-to-go
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24491-22-E2)
lag bereits zur Sitzung am 15.06.2022 vor
4.3 Tourismusförderung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23854-22-E2)
4.4 Die Klimawende braucht ein starkes Handwerk
Gemeins. Stellungnahme zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24923-22-E1)
lag bereits zur Sitzung am 15.06.2022 vor
4.5 International students & Expat Service Center for international executives from science and business
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24924-22-E2)
4.6 Fachkräftenachwuchs in Dortmund – Schaffung eines Azubi-Wohnheims durch eine zu gründende Stiftung „Azubiwerk Dortmund“
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23370-22-E2)
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23370-22-E3)
4.7 Perspektiven bieten - Berufsorientierung für Menschen aus der Ukraine
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 24925-22-E2)
4.8 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Stellungnahme der Verwaltung - mündlicher Bericht -
hierzu -> Information aus der Sitzung des Rates vom 23.06.2022
(Drucksache Nr.: 23982-22)
4.9 Teilnahme an den Deutschen Biotechnologietagen (DBT)
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25670-22)
4.10 Außengastronomie
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25675-22)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25675-22-E1)
4.11 Programmkino-Förderung
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25676-22)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25676-22-E1)
4.12 Programm Neue Stärke
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25677-22)
4.13 Dortmund Guides
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25678-22)
4.13 Dortmund Guides
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 25678-22-E2)
5. Informationen der Verwaltung
5.1 Mitteilung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
hier: Halbjährlicher Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung (laufende Vorgänge und Abschlussberichte)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25524-22)
5.2 Terminplan für die Sitzungen des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung im Jahr 2023
Information
(Drucksache Nr.: 25343-22)
