Niederschrift (öffentlich)

über die 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 28.10.2014
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:05 - 16:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Ute Pieper (SPD) i. V. für Rm Rita Brandt Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
sB Klaus Wlost (FDP/BL) i. V. für Rm Heinz Dingerdissen
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Edeltraud Kleinhans (SPD) i. V. für Rm Bernhard Klösel
sB Karl Krämer (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
RM Joachim Pohlmann (CDU)
sB Gabriele Staake (SPD)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Detlef Münch (FBI)
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Lothar Angel, 42
Horst Kortwittenborg, 41/Archiv
Dana Stuchlik, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Johannes Roeren – BL 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Bettina Pesch – 42/TL
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/2
Ute Spreen – 52/4

6. Gäste:

-


Veröffentlichte Tagesordnung:

1. Regularien

1.0 Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 16.09.2014


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13656-14)

2.2 Stadion Rote Erde
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13944-14)

2.3 Schwimmbad Wischlingen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13957-14)


3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Eintrittskarten Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13947-14)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Findungskommission bei der Personalauswahl von Geschäftsbereichs- und Institutsleitungen in den Kulturbetrieben Dortmund und für die Betriebsleitungen des Theaters Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13709-14)


5. Sonstige Angelegenheiten

- nicht besetzt -


Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.0
Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD) verpflichtet die sachkundige Bürgerin Frau Gabriele Staake (SPD-Fraktion) sowie den sachkundigen Bürger, Herrn Karl Krämer (Fraktion Die LINKE & PIRATEN) zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben und wünscht ihnen hierzu viel Glück und Erfolg.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Bartsch benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig, wie veröffentlicht, festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 16.09.2014

Die Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 16.09.2014 wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13656-14)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt zum 01.01.2015:



zu TOP 2.2
Stadion Rote Erde
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13944-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13944-14-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
Herr Kruse (Leiter der Sport- und Freizeitbetriebe) schlägt vor, die Fragen im nichtöffentlichen Teil zu beantworten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die Beratung dieses Tagesordnungspunktes in den nichtöffentlichen Teil.


zu TOP 2.3
Schwimmbad Wischlingen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13957-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13957-14-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Herr Kruse (Leiter der Sport- und Freizeitbetriebe) schlägt vor, die Fragen im nichtöffentlichen Teil zu beantworten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die Beratung dieses Tagesordnungspunktes in den nichtöffentlichen Teil.


3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Eintrittskarten Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13947-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13947-14-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) beantwortet die Fragen zunächst mündlich. Die schriftliche Beantwortung wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Findungskommission bei der Personalauswahl von Geschäftsbereichs- und Institutsleitungen in den Kulturbetrieben Dortmund und für die Betriebsleitungen des Theaters Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13709-14)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich darüber einig, dass durch die neue Vorlage, die alte, vom Rat am 08.11.2007 beschlossene Vorlage mit der Drucksache-Nr.: 10055-07 „Findungskommission bei Personalauswahlverfahren von Betriebsleitungen/Institutsleitungen für die Kulturbetriebe Dortmund und das Theater Dortmund“ aufgehoben wird.

Mit dieser Ergänzung empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Als Mitglieder der Findungskommissionen benennt der Rat der Stadt die kulturpolitischen Sprecher/innen der im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, zugleich Betriebsausschuss für die Kulturbetriebe Dortmund und das Theater Dortmund, vertretenen Fraktionen sowie die/den Vorsitzende/n des Ausschusses.

Seitens der Verwaltung sind Mitglieder der Findungskommissionen der/die Beigeordnete für Kultur der Stadt Dortmund und der/die Geschäftsführer (bei Verfahren der Kulturbetriebe Dortmund) oder der/die Geschäftsführende Direktor/in (bei Verfahren des Theaters Dortmund).

Bei Bedarf können auch externe Sachverständige hinzugezogen werden.

Bei Findungskommissionen zur Besetzung von Institutsleitungen in den Kulturbetrieben Dortmund ist auch der/die zuständige Geschäftsbereichsleiter/in Mitglied der Findungskommission.


5. Sonstige Angelegenheiten

- nicht besetzt -





JörderBartschGalbierz
VorsitzendeRatsmitgliedSchriftführerin

Anlage zu TOP 3.1

13947-14.pdf13947-14.pdf
© Stadt Dortmund© Dortmunder Systemhaus